BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020
BÉRANGÈRE BULTHEEL
BÜRGERSCHAFTSABGEORDNETE-KANDIDATIN
WAHLKREIS 3, ALTONA HAMBURG
GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE SOZIALE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!
Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:
SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!
Der NDR Kandidat*innen-Check zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020
Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode für Hamburg
1. SLDP fordert mehr Umweltschutz. RETTE DIE UMWELT! RETTE DEINE STADT!
2. SLDP fordert eine autofreie Stadt. Kostenloser ÖPNV für Alle! Kostenlose Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln für alle bundesweit und europaweit!
3. Wohnen als Grundrecht. SLDP fordert eine soziale Wohnungsbaupolitik: günstige Mieten, mehr bezahlbarer Wohnraum und mehr Sozialwohnungen für alle.
Für eine multikulturelle, vielfältige und tolerante Stadt!
4. SLDP fordert gleiche Chancen für alle sowie eine bessere Integrationspolitik für alle.
5. SLDP engagiert sich uneingeschränkt und nachhaltig gegen Antisemitismus, gegen Rechtsradikalismus.
6. Hamburg bleibt bunt und multikulturell! SLDP fordert eine nachhaltige Stadt der Willkommenskultur!
Meine politische Rede als Bürgerschaftsabgeordnete Kandidatin Bürgerschaftswahl 2020, Wahlkreis 3, Hamburg-Altona
Meine politische Rede als Bürgerschaftsabgeordnete Kandidatin Bürgerschaftswahl 2020, Wahlkreis 3, Hamburg-Altona
Liebe Parteimitglieder und Interessenten SLDP,
Liebe Freunde und Freundinnen der Stadt Hamburg,
Die aktuelle politische Neuigkeit ist die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020 in Wahlkreis 3 Hamburg Altona!
Jeder Bürger und jede Bürgerin, alle SLDP Mitglieder sowie allgemein alle Interessenten SLDP können unsere multikulturelle linksliberale demokratische politische Arbeit, unser politisches Engagement mit einer Unterschrift unterstützen!
DEINE UNTERSCHRIFT, DEINE STIMME! JEDE UNTERSCHIRFT ZÄHLT, JEDE STIMME ZÄHLT!
Für die Bürgerschaftswahl 2020 braucht SLDP 100 Unterschriften im Wahlkreis 3 Hamburg Altona um zu kandidieren,
Wir müssen die Bürgerschaftswahl in Februar 2020 gewinnen, unbedingt ins Parlament einziehen, um alle unsere sozialliberale demokratische Reformen umzusetzen!
Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:
SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!
Wir müssen europäisch, politisch, menschlich, multikulturell, Ökolinksliberal demokratisch zusammen halten!
Bérangère Bultheel
SLDP Parteivorsitzende & Dein SLDP Team
BÜRGERSCHAFTSWAHL 2015
BÉRANGÈRE BULTHEEL
BÜRGERSCHAFTSABGEORDNETE-KANDIDATIN
WAHLKREIS 3, ALTONA HAMBURG
Meine politische Rede als Bürgerschaftsabgeordnete Kandidatin Bürgerschaftswahl Hamburg-Altona 2015
Liebe Bürgerinnen & Bürger der Stadt Hamburg,
Die Bürgerschaftswahl rückt immer näher!
Seit einiger Zeit und leider häufiger verbreiten einige Parteien antieuropäische Parolen in den Medien, was bei der Gründung der Europäischen Union nicht der Fall war!
Die friedliche Zeiten und die politische Träume einer europäischen Union von geeinten Staaten und vielfältigen wertvollen Völker und Kulturen inspiriert von Schumann, Monnet dürfen nicht in Vergessenheit geraten!
Die Europäische Union ist sicher nicht der Auslöser, und nicht die Ursache der Wirtschaftskrise,
Europa ist sicherlich nicht die Ursache der gegenwärtigen Sorgen und Probleme der Bürgerinnen & Bürger, und Europa steht nicht in einer Identitätskrise, wie die AfD es in rekurrenter Weise als Wahlkampfs Argument behauptet!
Die AfD verbreitet Vorurteile, Fremdenverachtung, begünstigt den Nationalismus Wettbewerb zwischen den EU Mitgliedstaaten selbst und stellt die Existenz Europas in Frage, was skandalös & inakzeptabel ist!
Wir dürfen nicht zulassen, dass die AfD solche antieuropäische Propaganda in Deutschland verbreitet!
Und das ist die Aufgabe unseres Bezirkes Altona die europäische multikulturelle Identität zu verstärken, und eine europäische Willkommenskultur in Altona zu fördern!
Europa besteht aus 28 gleichen hochwertigen Kulturen. Unsere Europäische Union besteht aus wertvollen Kulturen, wertvolle multikulturelle Völker und einer gemeinsamen kosmopolitischen Vergangenheit!
Und deshalb dürfen wir nicht zulassen, dass konkurrierende wachsende Nationalismen in Europa oder rechtsradikale Parteien die politische und wirtschaftliche Stabilität und die Demokratien Europas gefährden!
Weil mehrere Kulturen auch Eine Kultur verkörpern, müssen wir solchen demokratischen Prinzipien und Werten wie Toleranz, Solidarität, Humanismus in Altona mehr fördern als je zuvor!
Altona und die Stadt Hamburg brauchen keine rechtspopulistische nationalistisch-geprägte Partei wie die AfD.
Die AfD schürt Zukunftsängsten, propagiert Hiobsbotschaften, spielt mit den existenziellen Ängsten, Sorgen und Probleme der Bürgerinnen & Bürger, um die Nährboden ihres Wahlkampfes zu begründen!
Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Scheindemokraten sowie gefährliche Rechtspopulisten der AfD in der Bürgerschaft einziehen!
Die moderne kulturelle & multikulturelle Identität der Stadt Hamburg besteht aus kultureller Vielfalt, solidarischem gegenseitigem Beistand, sowie Menschlichkeit. Deswegen ist es Zeit richtig politisch & sozial zu handeln
Infolge dieser Legislaturperiode hat dieser Senat unter die Obhut der SPD erwiesen, dass diese Regierung nicht in der Lage ist, die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen neue Herausforderungen Hamburgs effektiv zu meistern! Die Armut wächst in Hamburg rasant zu! Die Sozialungerechtigkeit sowie die ungerechte Einkommensunterschiede wachsen! Die Reichen werden immer reicher, die Armen werden immer ärmer und der Senat bleibt politisch Handlungslos!
Der Senat hat erwiesen, dass das Parlament nicht in der Lage ist, das Problem der Obdachlosigkeit zu lösen! Die Anzahl von Obdachlosen wächst dramatisch zu! Dabei begeht die Stadt das vergehen der unterlassenen Hilfeleistung, wenn die Stadt Hamburg keine Hilfe an Obdachlosen bietet. Bezahlbare Wohnungen in Hamburg werden immer seltener, weil die SPD-Regierung ihre Wahlkampfversprechen nicht vollständig parlamentarisch vorgelegt hat!
Der Senat hat sich nicht effektiv genug gegen die Mietpreiserhöhung eingesetzt, so dass viele Vermieter das Thema der Gebäudesanierung als Grundargument verwenden, um jegliche Mieterhöhung zu veranlassen!
Diese Wohnungslage ist unsozial und nicht mehr tragbar! Der Bezirk Altona braucht dringend mehr bezahlbare Wohnungen, viel mehr Sozialwohnungen, günstige Mieten, neue Darlehensmöglichkeit für die erste Eigentumswohnungsanschaffung,...Das sind die Sorgen der Bürgerinnen & Bürger!
Die SPD hat erwiesen, dass sie nicht in der Lage ist, die neuen Erwartungen der Bürgerinen & Bürger- also eine effiziente Wohnungsbaupolitik umsetzen- zu erfüllen! Die SPD sorgt sogar dafür, dass die Ungerechtigkeit und die brisante Wohnungslage in Hamburg im Verwahrlosungszustand bleiben.
Die Politik ist aber jedoch verpflichtet genügende Unterkünfte, mehr bezahlbare Wohneinheiten zur Verfügung zu stellen, damit unsere Stadt für neue Investoren/Unternehmen attraktiv bleibt.
Ich biete eine echte moderne soziale Politik, wo soziale Reformen mit den Interessen der Bürgerinnen & Bürger der Stadt Hamburg und des Bezirkes Altona eng verbunden sind!
Und aus meiner Sicht sind Bürgerschaftsabgeordnete und Bürgerinnen & Bürger gleichberechtigt und deshalb fördere ich eine direkte Bürgernahe Politik mit ständiger Rücksprache mit der Bevölkerung des Bezirkes!
Mein politisches Programm bietet soziale Stärke & demokratische Gerechtigkeit!
Erstens braucht unser Bezirk eine neue Wohnungsbaupolitik, eine bessere soziale Politik zum Thema Immobilien & Wohnungsaufbau!
Mehr Soziale Wohnungen vor allem für den Mittelstand und den sozialbenachteiligten Bürger und Bürgerinnen!
Mietpreiserhöhung stoppen
Bezahlbare Wohnungen
Zweitens:
Keine Gebäudesanierung zur Lasten der Mieterinnen und Mieter in Altona-Hamburg
Wichtig ist auch zu verständigen, Wohnen ist kein Luxus! Wohnen ist ein Grundrecht!
Ein Grundrecht auf eine garantierte Wohnung für alle Bürgerinnen & Bürger, sowie für jede Familie festverankert im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes
Drittens:
Eine bessere Integrationspolitik implementieren! Mehr Europa in Hamburg! Das Europäische multikulturelle Völkerbewusstsein und die europäische multikulturelle Identität europaweit stärken! Mehr Migrantinnen & Migranten in Deutschland, in öffentlichen Diensten, in Führungsstelle im Unternehmen
Viertens:
Eine bessere Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie fördern mit der Gründung einer neuen öffentlichen „Vorgrundschule“ für eine frühzeitige Einschulung von Kinder ab 3 Jahre alt, natürlich wenn die Eltern es wünschen.
Fünftens:
Das Programm der PARTEI Hamburg ist inakzeptabel,der Vorstand der PARTEI sollte sofort verhaftet werden wegen Anstiftung zur Prostitution bei Minderjährige/Erwachsene ! Ein sofortiges Prostitutionsverbot sollte in Kraft treten.
Über Kinder, Menschenwürde, über die Würde der Kinder/der Frau/des Mannes dürfen keinen Witze oder Satire gemacht werden! Für die Würde und den Schutz der Kinder/Frauen/Männer.
Als Politikerin bin Ich absolut GEGEN die Legalisierung der Prostitution und GEGEN jegliche Form des Menschenhandels!
Die Prostitution ist kein Beruf, sondern eine gravierende Straftat.
Jeder Staat, der die Prostitution legalisiert, ist ein Staat, der verbrecherisch handelt. Als Politikerin unterstütze ich keinen ZuhälterStaat, der die Menschen und die Menschenwürde vermarkten möchte, um Steuereinnahme zu erzielen.
Der Staat hat kein Recht die Menschenwürde zu verletzen, in dem der Staat den Körper der Frau oder des Mannes kapitalisierbar macht. Menschen sind keine vermarktbare Waren und keine kapitalisierbare Güter.
Der Staat darf -auf gar kein Fall auf Kosten der Menschenwürde- Einnahme oder Erwirtschaftungen erzielen.
Die damalige Bundesregierung hatte auch kein Recht die Straftat der Prostitution von der Liste der Straftat zu entfernen. Die Bundesregierung hat die Exekutive mit dem Judikative verwechselt.
Die Logik der damaligen Bundesregierung ist keine vertretbare würdige & menschenrechtliche Logik, was dieses Thema angeht. Sie können auch nicht die Straftat des Diebstahls legalisieren, weil es zu viele Diebe gibt: Ganz logisch ist es!
Selbst wenn die damalige Bundesregierung diese Straftat legalisierte, und diese Straftat von der liste der Straftaten unverantwortlich entfernte, bedeutet nicht, dass es keine Straftat mehr ist.
Die Menschen, die Anstiftung zur Prostitution machen, in dem Sie die Prostitution als Beruf anerkennen, ist nicht vertretbar und nicht akzeptabel.
Die derzeitige Reformpläne der Familienministerin sind unverantwortlich und degradieren die Würde der Weiblichkeit sowie die Menschenwürde der Frau.
Die Legalisierung der Prostitution steht gar nicht zur Debatte.
Die damalige Nazis dachten, sie könnten auch Greueltaten und Grausamkeit per Gesetze verkünden. Diese Gedankenweise geht gar nicht.
Die Nazis hatten - was eigentlich juristisch menschlich heutzutage undenkbar wäre- zum Beispiel auch den Mord legalisiert und sehen Sie, wie viele grausamen Straftaten, die Nazis begangen haben.
Dazu hatten die Nazis kein Recht, den Mord zu legalisieren und die Nazis hatten kein Recht Strafgesetze außer Kraft zu setzen.
Wir dürfen nicht vergessen, dass in jeder Epoche Deutschland anscheinend dazu bereit ist, die Menschenwürde zu verletzen, und die Menschheit zu entwürdigen. Das geht gar nicht.
Jetzt versucht die Bundesregierung die Menschenwürde der Frau zu beschmutzen, die Würde der Frau und des Mannes zu entwürdigen sowie die Würde des Menschen herabzusetzen und zu demütigen: das ist inakzeptabel.
Ganze Europa sagt "Deutschland sei das Bordel Europas", es schockiert noch nicht mal die Meisten, weil die Meisten diese Straftat banalisiert haben oder es für selbstverständlich halten! Da ist das Problem !
Aber Fakt ist: die Prostitution ist ein Verbrechen gegen die Frauenwürde & die Menschenwürde der Frauen und ein Verbrechen gegen die Weiblichkeit!
Wie gesagt ich verteidige NICHT die Prostitutionsgesetze,
Als Politikerin bin ich absolut gegen die Legalisierung der Prostitution.
Der Körper ist kein vermaktbares Gut, Die Menschenwürde ist NICHT Vermünzbar & NICHT Kapitalisierbar!
Ich bin eine vernünftige leidenschaftliche Politikerin und bin absolut gegen die Legalisierung der Prostitution.
Sobald ich mein Mandat als Politikerin habe, werde ich einen Antrag stellen, um die Prostitution gesetzlich zu verbieten.
Wenn Sie eine bessere Wohnungsbaupolitik also mehr bezahlbare Wohneinheiten, günstigere Miete, sozialere Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit und eine direkte bürgernahe Politik wünschen, dann Wählt mich einfach als Bürgerschaftsabgeordnete für Altona!
Denn um all diese sozialen Reformen umzusetzen brauche ich selbstverständlich Ihre Unterstützung.
Denn nur mit einem politischen Mandat kann ich sowie können wir politisch gemeinsam diese sozialen Reformen durchsetzen.
Und Ich bin mir sicher, dass ich auf Ihre Vertrauen rechnen kann!
Politischer Mut für richtige politische soziale Reformen!
Für eine demokratische, soziale gerechtigkeitsorientierte Politik für Altona und die Stadt Hamburg
Wählt Vertrauen, Wählt demokratische Stärke!
Gemeinsam werden wir menschlich sozial, bürgernah die Politik & die multikulturelle Demokratie in Hamburg-Altona gestalten!
Vielen Dank für das Zuhören!
Berangere Bultheel
Politikerin Bürgerschaftsabgeordnete-Kandidatin Hamburg Altona
Mein politisches Programm für den Bezirk Altona und die Stadt Hamburg
Liebe Bürger und Bürgerinnen der Stadt Hamburg!
Viele Bürger & Bürgerinnen sind von der derzeitigen geführten Politik des Senats enttäuscht
Viele Bürger & Bürgerinnen sind aber auch von mancher Politiker & Politikerinnen zu Recht enttäuscht, weil einige Politiker & Politikerinnen sich persönlich unangemessen bereichern, weil aber auch sie die Hamburger & Hamburgerinnen mit ihren Wahlkampfversprechen belügen, oder weil die Politik aus klientelpolitische Entscheidungen beruht sowie die Politik auf eine Personenfrage reduzieren anstatt sich um die Sorge und Probleme der Bürger/Bürgerinnen zu kümmern.
Ich verstehe ihre Politikverdrossenheit,
Ich verstehe Ihre berechtigte Unzufriedenheit, und Ihre Enttäuschung und ich will politisch aktiver handeln, um die maßlosen Ungerechtigkeiten, soziale Ungleichheiten zu stoppen.
Sie erwarten sicher, dass Wahlkampfversprechen eingehalten werden,
Sie erwarten dass Politiker & Politikerinnen die Probleme, die Anforderungen und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen und die erforderlichen Reformen ansetzen
Und Ihre Erwartungen sind berechtigt.
Die Reformen der Senat sind während dieser Legislaturperiode leider sehr unzureichend.
Die Armut wächst weiter, die reicher werden immer reicher, die ärmer immer ärmer und der Senat bleibt politisch blind hinsichtlich der Sorgen und Problemen der Bürgerinnen & Bürger.
Noch dazu kommt, dass die Lohnunterschiede zwischen Arbeitnehmerinnen & Arbeitnehmer immer tiefere soziale Spaltungen, Ungerechtigkeiten sowie soziale Ungleichheiten bergen.
Die Politik des "Nichts Tuns" muss aufhören!
Ich bitte eine Politik des sozialdemokratischen Muts mit richtige menschenrechtlichen sowie sozialdemokratische aktive Reformen!
Das ist der Grund warum ich als Kandidatin für die Bürgerschaftswahl in Februar 2015 kandidieren möchte.
Ich möchte euch mein Politisches Programm vorstellen:
1) Das Leben in Hamburg wird teurer und teurer. Da ist aber der Euro nicht schuld! Europa hat Hamburg noch stärker gemacht als geschwächt!
Um das Wirtschaftswachstum in Hamburg noch stärken zu können, braucht die Stadt Hamburg und vor allem den Wahlkreis Altona mehr Investoren und Unternehmen. Je mehr Unternehmen nach Hamburg kommen, desto mehr neue Arbeitsplätze werden geschaffen! Dafür müssen Wir unsere Stadt für Unternehmen attraktiver machen!
Wenn der Lebensstandard teurer wird, dann müssen die Löhne gleichzeitig steigern, um Kaufkraft und Konsum zu fördern.
Denn die Bürgerinnen & Bürger dürfen nicht ärmer werden, wenn die Preise steigern, bzw. wenn die Preise inflationär werden und machen demzufolge das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner noch schwerer.
Außerdem wenn mehr Unternehmen nach Hamburg kommen, werden mehr Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum geschaffen.
2) Unsere Metropole Hamburg muss aber andererseits ausreichender moderner Infrastrukturen vorhanden haben sowie genügende Wohneinheiten anbieten können!
Hamburg braucht also eine neue Politik zum Thema Immobilien & Wohnungsaufbau.
Denn die jährlich knapp 5000 Baugenehmigungen/Wohnungen vom Senat, infolge dieser Wahlperiode reichen lange nicht, um nachhaltig den Wohlstand, den Lebensstandard der Bürgerinnen und Bürger in Hamburg zu verbessern.
Es ist Zeit jetzt sozialliberal & demokratisch und politisch richtig zu handeln!
Je mehr neue Wohnungen für den Bezirk Altona vorhanden sind, desto günstiger wird auch die Miete dort sein!
Die Stadt Hamburg ist eine internationale Metropole und braucht eine Wohnungsbauentwicklungspolitik & Wohnungsbaupolitik angepasst mit der Internationalisierung der Märkte und aller Einkommensklasse!
3) Parallel dazu müssen wir dafür sorgen, dass Keine Gebäudesanierung zur Lasten der Mieterinnen und Mieter in Altona & in Hamburg stattfindet.
Eine gerechte Verteilung der Gebäudesanierungskosten zwischen Mieter/innen, Vermieter/innen und Eigentümer/innen politisch fördern sowie die Mietpreiserhöhung stoppen!
4) Ein Anspruch auf eine Wohnung sollte übrigens als Grundrecht gelten sowie als
Grundpfeiler unseres Sozialstaates fungieren. Wenn der Staat Obdachlosen-Menschen draußen verhungern oder langsam sterben lassen, begeht der Staat eine gravierende Straftat: Die unterlassene Hilfeleistung!
Das Grundrecht auf eine garantierte Wohnung für jede Bürger & Bürgerin sowie jede Familie sollte demzufolge im Grundrechtskatalog des Grundgesetzes zukünftig festverankert werden.
5) Mehr Europa in Hamburg! Die europäische multikulturelle Integrationspolitik in Deutschland darf nicht scheitern! Als Politikerin fordere ich mehr Migratinnen & Migranten in Deutschland, in öffentlichen Diensten, in Führungsstellen. Der Staat muss alle Unternehmen verpflichten, dass solche unternehmen mehr Migrantinnen & Migranten anstellen. Einführung einer Migrantenquote in öffentlichen Diensten, bei Führungsstellen!
Hamburg gilt nach wie vor als europäisches Mosaik der Kulturen & multikulturelle Metropole!
6) Zum Thema Familienpolitik!
Um die Vereinbarkeit zwischen Beruf und Familie nachhaltig zu fördern, brauchen Altona sowie allgemein die Stadt Hamburg mehr Ganztagsschulen.
Die Möglichkeit vor allem, Kinder ab 3 Jahren einzuschulen. Für den Eltern, die es wünschen,
sollte die Einschulung Ihrer Kinder in einer neuartigen staatlichen „Vorgrundschule“ möglich
sein.
7) Alle Generationen müssen in politischen Dialogen verwickelt werden. Mehr intergenerationelle Kommunikation!
Mehr Dialoge zwischen allen Generationen das ist das was wir politisch fördern!
Die Themen der Rentenpolitik und Generationsgerechtigkeit sollten ein besseres Zusammenleben zwischen den Generationen ermöglichen. Eine Erhöhung der monatlichen Rente sowie eine Solidarrente sollten nachhaltig Wohlstand und Kaufkraft für die älteren Generationen garantieren.
Um all diese Reformen umzusetzen brauche ich eure Unterstützung.
Denn nur mit einem Mandat können wir gemeinsam diese soziale Reformen durchsetzen.
Um kandidieren zu können brauche ich 100 Unterschriften.
Wenn Sie mir Ihre Unterschrift geben, wählen Sie Vertrauen und Zuverlässigkeit.
Jede abgebebene Unterschrift ist eure Stimme, denn ich werde politisch halten, was ich in meinem Wahlkampf verspreche.
Ich bin mir sicher, dass ich auf Ihre Vertrauen rechnen kann!
Politischer Mut für richtige sozialliberale demokratische Reformen!
Für eine soziallibreale, demokratische, verantwortungsbewusste und
gerechtigkeitsorientierte Politik für Altona und die Stadt Hamburg
Wählt Vertrauen, Wählt demokratische Stärke!
Menschlich sozialliberal demokratisch, bürgernah Politik gestalten!
Geschrieben von Bérangère Bultheel
Politikerin
info@berangere-bultheel.eu
www.berangere-bultheel.eu
Um mich politisch zu unterstützen, müssen Sie einfach nur Ihre Wohnsitz in Altona haben, und dann Ihre Name, ihre Anschrift und Ihre Unterschrift in dem Formblatt für Unterstützungsunterschrift eintragen und mir es postalisch zuschicken (Nagelshof 3, 22559 Hamburg), oder ich kann das Formblatt persönlich abholen, denn ich freue mich nach wie vor immer auf persönliche menschliche Bürgergespräche & persönliches Treffen mit Bürgerinnen & Bürger! Berangere Bultheel Politikerin
Formblatt für Unterstützungsunterschrift Bürgerschaftswahl 2015.pdf
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Mein politisches Programm Bürgerschaftswahl 2015.pdf
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20141203_Mein politische Programm Buergerschaftswahl 2015_A4.pdf
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Zuerst möchte ich an euch und an allen Bürgerinnen und Bürger ein schönes und glückseliges neues Jahr 2014 wünschen.
Die Stadt Hamburg und die BRD stehen vor neuer politische, wirtschaftliche und kulturelle Herausforderungen.
Diese neuen Herausforderungen müssen wir gemeinsam bewältigen!
Schon seit langer Zeit engagiere ich mich politisch für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg, aber auch bundesweit und europaweit.
Als Sozialliberale Demokratin und europäische Politikerin habe ich anhand meiner Erfahrungen festgestellt, dass das Thema Integrationspolitik auf kommunalpolitische Ebene aber auch auf Landesebene und Bundesebene eine sehr wichtige zunehmende Rolle spielt.
Wir müssen uns mehr engagieren die Sozialdemokratie in Europa zu bringen, sowie Europa zu sozialdemokratisieren, denn die europäischen ökonomischen, politischen und kulturellen Interessen aller europäischen Mitgliedstaaten sind zusammen vernetzt.
Die Zeiten sind endlich vorbei, wo einzelne isolierte Mitgliedstaaten innerhalb der Europäischen Union allein politisch handeln können,
Die EU umfasst 28 kulturelle gleichberechtigte Völker,
Wir sind also eine politische, ökonomische, kulturelle & multikulturelle föderalistische europäische Union, wo Parlamenten gleichberechtigt, gemeinsam transnational & Multikulturell regieren, sowie sozial und demokratisch interregieren innerhalb der Europäische Union.
Wichtig ist dennoch dass Europa zukünftig nicht von Banken und Finanzakteuren verzerrt wird,
Die Europäische Union muss eine multikulturelle sozialliberale Demokratie und eine soziale politische solidarische Union verkörpern, wo Menschenrechte, soziale Grundrechte wie zum Beispiel ein Recht auf eine Wohnung, ein Recht auf eine Arbeit und eine Recht auf der Unantastbarkeit der Privaten Sphäre,… als wichtigere politische Werte europaweit verteidigt werden müssen.
Wir dürfen nicht zulassen, dass unser Bundesföderalismus, unsere Demokratie wegen mangelnde Transparenz abgeschwächt werden oder, dass die politische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an die politischen Entscheidungsprozesse abgeschwächt wird oder sogar entleert werden könnte.
Unsere Demokratie und politische föderalistische Institutionen versagen, wenn die sogenannte politische Regierungselite oder die politische Mandatsträger/Innen nicht erneuert bzw. regelmäßig gewechselt werden könnten.
Die Demokratie beruht auf die Erneuerung der politischen Regierungselite des Landes und darf nicht versagen.
Wenn immer die gleiche Abgeordnete einen Mandat bekleiden oder wenn immer die gleichen Minister & Ministerinnen unterschiedliche Ministerposten übernehmen, sehe ich eine Gefährdung unserer Demokratie und unseres Bundesföderalismus!
Ich möchte folgendes betonen
Alle EU-Bürgerinnen & Bürger und besonders Bürgerinnen und Bürger
mit Migrationshintergrund, alle soziale schichten und alle Generationen müssen an die Bildung der Demokratie und die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland teilhaben können!
Deswegen müssen wir uns engagieren, dass in der Zukunft, mehr Migrantinnen & Migranten, mehr eingebürgerte Bürgerinnen & Bürger mit Migrationshintegrund an die politische Willensbildung und an die Geschichte des Landes teilnehmen können.
Als Politikerin werde ich mit meinem Mandat dafür engagieren, dass Staatsbürger & Staatsbürgerinnen mit Migrationshintergrund auch einen Mandat auf Landesebene, Bundesebene, und europäische Ebene bekleiden können.
Deswegen werde ich als europäische Politikerin an die Bezirksversammlungswahl 2014 und an die Bürgerschaftswahl in 2015 kandidieren.
Und die Kommunalpolitik besteht nicht nur aus die Einrichtung zusätzliche Radfahrerwege in der Stadt Hamburg, sondern beruht auch auf eine grundsätzliche humanistische Wertevermittlung und Prinzipien, wie die europäische multikulturelle Integration alle unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie die gleiche Teilhabe an die Gesellschaft für alle soziale Schichte, für alle Kulturen und unterschiedliche Generationen.
Eine Integrationspolitik muss auch auf kommunalpolitische sowie auf landespolitische, bundespolitische und europäische Ebene besser umgesetzt werden.
Aus diesem Grund müssen wir eine integrationsfähige Flüchtlingspolitik & Asylrechtpolitik anbieten.
Wenn Menschen wegen Kriege, Gewalt, Vertreibung aus Ihrem Land fliehen, müssen wir als EU-Demokratinnen & Demokraten diesen Menschen nicht allein in Ihrer Not lassen.
Dennoch können die Stadt Hamburg sowie die Bundesrepublik Deutschland nicht allein die Probleme der Flüchtlinge lösen.
Sicherlich können wir Asyl an alle Flüchtlingen anbieten, und da ist Altona ein politisches Vorbild, was das angeht.
Alle Staaten der Weltgemeinschaft sind auch verpflichtet alle Flüchtlinge aus Afrika oder aus anderen Staaten Asyl anzubieten.
Die BRD verfügt über ausreichende materielle, wirtschaftliche und institutionelle Kapazitäten um alle Flüchtlinge zu empfangen, dennoch müssen wir parallel dazu zusätzlich eine politische und humanitäre Strategie vor Ort finden, um alle Flüchtlingen vor Ort ebenfalls zu helfen.
Das setzt voraus, dass die Vereinten Nationen zusätzliche UN- Missionen vor Ort einleiten müssen, denn die Flüchtlingspolitik stellt sich als eine transnationale Herausforderung und deswegen kann die Lösung nicht allein auf Deutschland zurückzuführen werden, sondern europaweit.
Wir müssen die Probleme der Bürger und Bürgerinnen, die in Deutschland und Europa wohnen besonders berücksichtigen, denn die Bürgerin und Bürger erwarten, dass unsere soziale demokratische Wahlversprechen in dieser Amtszeit Wirklichkeit werden.
Das Thema Mindestlohn, ein sofortiges NPD Verbot, kostenfreie Kitaplätze, Bürgerversicherung sowie die Einführung einer Solidarrente, eine gerechte Gebäudesanierung, die nicht zu Lasten der Mieterinnen/Mieter aufgebürdet werden, sondern, dass Eigentümer/Innen und Vermieter/Innen die Kosten der Gebäudesanierung mehrheitlich tragen, ein gerechtes Rentensystem in West und Ost sind alle Bestandteile unserer Wahlversprechen.
Die Bürgerinnen und Bürger werden nur die Politik weiter vertrauen, wenn wir in der Lage sind, unser Parteiprogramm effizient umzusetzen
Vor allem ist es wichtig, dass die Medien auf die Europapolitik fokussieren
Die Medien lenken viel zu häufig und in einer übertriebener Art mit zunehmender Streuung von Momenten-Ereignisse oder Presseschockereignissen ab, die außerhalb Europa stattfinden und vergessen demzufolge über die wichtigste Sorge und Nöte der Europäischen Bürgerinnen und Bürger zu berichten.
Dabei sollten aber die Medien tatsächlich über die reale Informationsfreiheit und das europäische Informationsrecht beachten und viel mehr über die Bedingungen und Lösungen der Wirtschaftskrise, über das Europäische Demokratie-System und über die politische regionale Lage der 28 EU-Mitgliedstaaten berichten, um die europäische politischen Integrationsprozess in der BRD und in der EU besser zu implementieren.
Vor allem sind die Sorgen aller Bürger/Innen besonders ernst zu nehmen, denn KEIN Bürgerin und Bürger sollte wie ein Bürger oder eine Bürgerin zweiter Klasse behandelt werden.
Wenn Ungerechtigkeiten sowie soziale Ungleichheiten geschehen, ist es Pflicht dass der Staat, und die staatliche Institutionen Ihre Solidarität zeigen, um gegen solche Ungerechtigkeiten zu kämpfen.
Wir wollen alle in Freiheit in Deutschland und in einer multikulturelle EU leben, und daß der Datenschutz und die Unversehrtheit der Privatsphäre aller Bürger der BRD sowie in Europa geschützt werden.
Deswegen ist es wichtig, dass die NSA und alle andere externe Überwachungsbehörde die ungerechtfertigten staatlichen Überwachungen in der EU stoppen.
Es gibt keine Berechtigung, dass die USA versuchen, Deutschland in die Eu zu überwachen oder versuchen, einen informellen zweiten Staat oder Überwachungstaat in der Bundesrepublik einzurichten, und die Freiheiten, die Grundrechte sowie die Private Sphäre der Bürger/innen verletzen, deswegen müssen die USA das No-Spying-Abkommen unterschreiben.
Ein Dialog zwischen den USA und der EU muss politisch auf gleiche Augenhöhe stattfinden.
Dies bedeutet, die USA müssen das unberechtigte Ausspähen von Daten und Datensammlungen sofort beenden, und das verbindliche transatlantische No-Spying Abkommen unterzeichnen.
Eine gleichberechtigte transatlantische Partnerschaft darf nicht auf eine Misstrauenspolitik beruhen sondern auf eine gemeinsamen Vertrauenspolitik.
Alle diese politischen ökonomischen und kulturellen Herausforderungen müssen wir gemeinsam bewältigen und
Ich hoffe auf Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen für die nächsten Wahlen.
Willy Brandt sagte „Freiheit ist das wichtigste“ und in diesem Sinne, müssen wir uns alle solidarisch für mehr Demokratie, für eine multikulturelle Weltgemeinschaft, für mehr Beachtung der Grundrechte und Menschenrechte sowie für mehr Gleichheit und Freiheit engagieren!
Das sind die politischen wichtigen Reformen, die meine zukünftigen politischen Wahlkämpfe begleiten werden!
Bérangère Bultheel
Politikerin
