BUNDESTAGSWAHL 2021
BÉRANGÈRE BULTHEEL
BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN
WAHLKREIS 19, ALTONA HAMBURG
GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE SOZIALE MULTIKULTURELLE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!
UM DIE LÜGENPOLITIK UND DIE CORONA DIKTATUR DER ETABLIERTEN PARTEIEN ZU STOPPEN! WÄHLT AM 26.09.2021 ÖLDP! FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND, SOZIALGERECHTIGKEIT, ÖKOLINKSLIBERAL WÄHLEN!
NDR KANDIDAT:INNEN CHECK
Das politische KENNWORT ÖLDP lautet: RESIST! FÜR EINE FRIEDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE REVOLUTION. FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND, GESUNDHEIT FÜR ALLE! BULTHEEL ÖLDP WÄHLEN. PLATZ 23
GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE MULTIKULTURELLE SOZIALE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!
DAS POLITISCHE KENNWORT ÖLDP LAUTET:
RESIST! FÜR EINE FRIEDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE REVOLUTION. FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND, GESUNDHEIT FÜR ALLE! BULTHEEL ÖLDP WÄHLEN. PLATZ 23
BUNDESTAGSWAHL 2017
BÉRANGÈRE BULTHEEL
BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN
WAHLKREIS 19, ALTONA HAMBURG
GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE SOZIALE LINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!
KENNWORT BUNDESTAGSWAHL 2017 LISTENPLATZ 19
SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE & WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!
SLDP WAHLPROGRAMM BUNDESTAGSWAHL 2017.pdf
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5.08.2017
MEINE POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017
MEINE POLITISCHE KANDIDATUR ALS BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN
Liebe Bürgerin und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freunde aus Altona,
Die Zeit ist gekommen, die Politik und die Demokratie zu erneuern.
Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.
Die Zeit ist also gekommen, sozialliberale sowie humanistische moderne linksliberale demokratische Reformen umzusetzen.
Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 eine andere Politik zu wählen als die jetzige unfaire Politik der alten unzeitgemäßen Parteilandschaft.
Ihr habt die Wahl für mehr soziale Reformen zu stimmen.
Ihr habt die Wahl mehr Freiheit, mehr Demokratie und Wohlstand für alle zu fordern!
Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 die Politik mit SLDP moderner, sozialer, demokratischer sowie europäischer & multikultureller zu gestalten!
Unzählige Bürgerinnen und Bürger sind schon seit Jahrzehnten von Armut, Ausgrenzung, von Sozialungleichheit und Sozialungerechtigkeit ganz massiv betroffen.
Und: es sind immer dieselben Bürgerinnen und Bürger, die von solchen Sozialungerechtigkeit, Ungleichheiten und Diskriminierungen betroffen sind.
Das aktuelle Parlament, sowie die Bundesregierung und die derzeitigen gewählten Politikerinnen und Politiker bleiben passiv und unternehmen in der Tat gar nichts um die Bürgerinnen und Bürger zu helfen, um einen Ausweg aus diesen Armutssituationen zu finden.
Seit Jahrzehnten reproduziert die Vetternwirschaft skandalös solche Sozialungerechtigkeit landesweit, Bundesweit & europaweit.
Die Wirtschaft kauft die Politik, was zu einem Vertrauensbruch mit der Bevölkerung führt.
Die aktuelle noch übrige unfaire Männerwirtschaft wirft die Hälfte der Bundesrepublik, also die Frauen als Arbeitnehmerinnen in einer bewussten ungerechten gesteuerten Armut infolge dieser unfairen Lohnpolitik zwischen den Geschlechtern.
Frauen bekommen heute noch am meisten nur Teilzeitstelle, MiniJobs oder Midijobs und werden undankbar im Niedriglohnsektor geworfen.
Was machen die derzeitigen Politiker/innen im Parlament? Nichts wie immer.
Diese aktuelle Vetternwirtschaft wirft also die Arbeitnehmerinnen in dem Niedriglohnsektor und der Staat schweigt und fördert sogar diese unfairen Arbeitsbedingungen.
Seit langer Zeit dulden die Bundesregierung sowie das aktuelle Parlament, dass diese sogenannte Vetternwirtschaft, diese unerträgliche wirtschaftliche organisierte Kriminalität und Korruption sich von Generationen zu Generationen reproduzieren und sich bundesweit einnisten.
Immer dieselben Bürgerinnen und Bürger arbeiten tagtäglich sehr hart und sind trotzdem leider immer noch mit unfairen unsozialen Löhnen vergütet.
Die Geschichte der sozialen Gleichheiten zeigt schon sogar jetzt, dass die Demokratie und der Sozialstaat in Deutschland stark entkräftet und abgeschwächt sind, weil immer die gleichen Abgeordnete an der Macht sind.
Immer die gleichen Parlamentarier monopolisieren die Macht in Deutschland, ohne jegliche produktive sowie soziale moderne Politik sowie sozialliberale linksliberale demokratische Reformen umzusetzen.
Und weil das politische Personal seit Jahrzehnten im Parlament kaum gewechselt wurde, werden solche Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeit in der Bundesrepublik weiterreproduziert.
Diese Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeiten müssen endlich gestoppt werden.
Deswegen habe ich entschieden, als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 19 Altona zu kandidieren.
Das Kennwort meiner politischen Kandidatur für die Bundestagswahl auf den Wahlzettel fordert endlich und eindeutig:
SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL WÄHLEN
Deutschland braucht ein neues Parlament mit neuen Demokratinnen und Demokraten, die eine soziale linksliberale demokratische Politik sowie sozialliberalen linksliberalen demokratische Reformen konsequent umsetzen.
Die klassischen etablierten Parteien haben bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, faire Löhne sowie das Lebensstandard der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kontinuierlich sowie nachhaltig zu verbessern.
Die aktuellen Medien sind von den etablierten Parteien gekauft und manipuliert, so dass politische demokratische Erneuerungen kaum möglich sind, da unabhängige Kandidatinnen/Kandidaten sowie kleine demokratische Parteien wie unsere SLDP kaum mediatisiert werden.
Skandalöser ist noch, dass die aktuelle Bundesregierung, das aktuelle Parlament fast gar nicht in der Politik unternehmen, um rechtsradikale nationalistische Parteien wie die NPD oder die AfD zu stoppen.
Die Medien verleihen tragischerweise zu viele medialen Bühne an gefährlichen undemokratischen nationalistischen Parteien wie die AfD, und neigen also neue Wählerinnen und Wähler bei solchen undemokratische Partei zu generieren.
Die Medien sollen aufhören, als Sprachrohr solcher undemokratischen nationalistischen rassistischen Parteien zu fungieren.
Als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin im Rahmen unserer SLDP werden wir dafür sorgen, dass die NPD sowie alle andere Neonazis & Nazis Parteien endlich verboten werden.
Klar ist für uns alle Europäer/innen: Neonazis & Nazis sein, ist nicht deutsch sein. SLDP fordert die Abschaffung aller Nationalismen, und, dass alle Neonazis & Nazis gesetzlich verboten werden. Neonazis & Nazis sind Kriminelle und Verbrecher, die unsere Demokratie, Freiheiten und Wahlsysteme missbrauchen, nutzen um die Demokratie abzuschaffen.
Wenn Ihr mich als Bundestagabgeordnete für Altona wählt, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle Gesellschaft in politischer wirtschaftlicher und interkultureller, bunter Praxis gefördert sowie nachhaltig garantiert wird.
Mit meinem Mandat im Bundestag, werde ich dafür sorgen, dass alle rassistische, antisemitische, nationalistische sowie Neonazis & Nazis Parteien endgültig verboten werden.
Deutschland ist nicht das Land des Rassismus und der Intoleranz. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine moderne multikulturelle sowie multi-identitäre Gesellschaft, wo alle Kulturen die neue Identität Deutschland und Europa bilden. Und ich möchte ausdrücklich betonen, dass jede Kultur in Deutschland sowie in Europa willkommen ist, und dass jede Kultur ihren Platz in Deutschland und in Europa hat.
Mit meiner humanistischen politischen sozialen linksliberalen demokratischen Reformen, werde ich dafür sorgen, dass wir nicht nur über ein NPD-Verbot ins Parlament reden sondern, dass wir tatsächlich gesetzlich alle Neonazis & Nazis rassistische antisemitische Parteien wie die NPD endgültig verbieten.
Meine humanistischen sozialliberalen demokratischen Reformen werden die Sozialschwachen, die Integrationsbedürftige Bürgerinnen und Bürgern sowie grundsätzlich alle Menschen mit Migrationshintergrund auf politische, wirtschaftliche und Kulturelle Ebene besser integrieren, sozialisieren und besser unterstützen.
Diese Bundesrepublik sowie die Bevölkerung Deutschland verdienen eine bessere Politik als die jetzige unfaire Politik.
Meine Sozialliberale Demokratische Bewegung wird dafür sorgen, dass Menschen mit Migrationshintergrund sowie Bürgerinnen & Bürger aus aller Horizonten politisch, wirtschaftlich, kulturell besser integriert und sozialisiert werden.
Für uns ist es klar, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, gilt als klaren Verrat an Ausländer/innen, an alle Bürgerinnen Bürgern mit Migrationshintergrund sowie an alle jüdische Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die in Deutschland und in der EU leben.
Das Bundesverfassungsgericht hat gezeigt, dass die Justiz in Rücken von Menschen mit Migrationshintergrund gefallen ist, und zeigt eindeutig wie die Justiz in Deutschland Neonazis & Nazis Parteien und Rechtsextremistischen Vereine unter Schutz nimmt.
Solche Feigheitspolitik wird meine Sozialliberale demokratische Partei nicht dulden. Wenn die Justiz Deutschlands sich weigert, Neonazis & Nazis sowie rechtsradikale Parteien gesetzlich zu verbieten, gefährdet und schwächt die Justiz Deutschlands, die Demokratie sowie die Integrationspolitik aller Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund ab.
Eins muss man klar stellen: NPD, AFD und Pegida sind nicht Deutschland. NPD, AFD, Pegida schaden die Bundesrepublik Deutschland & Europa. Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Deutschland! Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Europa! Also Gemeinsam müssen wir uns gegen NPD, AFD, Pegida mobilisieren!
Wir müssen uns also gemeinsam uneingeschränkt gegen Rechtsradikalismus,
gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und
gegen Re-Nationalisierungswahn mobilisieren.
Sobald Ich das Mandat als Bundestagsabgeordnete im Bundestag bekomme, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle und multi-identitäre Gesellschaft in Deutschland und in der Europäischen Union besser geschützt wird.
Damit die Politik sozialer wird, müssen wir neue sozialliberale linksliberale demokratische Reformen umsetzen.
Ich möchte also die Sozialliberale Reformen unserer SLDP vorstellen, und die soziale Reformen, wofür ich mich als Bundestagsabgeordnete einsetzen werde, sobald Ich im Bundestag gewählt bin.
Neben mein politisches Engagement für eine bessere Integrationspolitik für alle Menschen mit Migrationspolitik, werde ich als Politikerin die Kinderrechte sowie die Kinderschutzpolitik in BRD und in der EU besser konsolidieren.
Unsere sozialliberale demokratische Bewegung möchte die Rechte der Kinder im Grundgesetz stärken. Aus unserer Sicht sind die Kinder besondere schutzbedürftige Menschen, und deswegen müssen die Kinder den höchsten staatlichen Schutz bekommen.
Das Recht und die Rechte des Kindes müssen also konsequent in der Verfassung ausdrücklich eingetragen werden. Kinderrechte in der Verfassung garantieren eine bessere Kinderschutzpolitik, und dass das Wohl, die Gesundheit, der Schutz des Kindes im Herz der Politik gesichert werden.
Kommen wir jetzt zum Thema Bildungspolitik
Jeder Mensch hat ein Grundrecht auf Bildung und Weiterbildung!
Deshalb fordert unsere SLDP ein kostenfreies Studium für Alle!
Zusätzlich fordern wir einen bedingungslosen Erhalt des Bafögs als garantierte grundsätzliche staatliche Förderung des Studiums für alle Bafög Begünstigten und allgemein für alle sozial-benachteiligten Schichten.
Nach dem erfolgreichen Abschluss des Studiums sollen Bafög-Studenten und Studentinnen keine Rückzahlungspflicht bekommen.
Damit wollen wir klar machen, dass alle sozialen Schichten das Recht auf eine kostenfreie Bildung geltend machen können.
Weiterhin zum Thema Wohnungspolitik sagt unsere SLDP ein klares Nein zur Mietpreiserhöhung!
Als Bundestagsabgeordnete werde ich die sofortigen erforderlichen sozialen Reformen einleiten, um die Mietpreiserhöhung in Hamburg endlich zu stoppen!
Unsere SLDP fordert günstigere Mieten, mehr bezahlbare Wohnungen für alle und eine bessere Wohnungspolitik für Alle!
Zusätzlich fordern wir mehr Sozialwohnungen für die Armen und die Sozialbenachteiligten!
Neben der Forderung einer sozialeren Wohnungspolitik möchten wir, dass der Staat das Thema Wohnen als Grundrecht anerkennt. Für uns ist es klar: Wohnen ist kein Luxus, Wohnen ist und bleibt ein Grundrecht! Das Grundrecht auf eine Wohnung muss konsequent in der Verfassung festverankert werden.
Weiterhin ist für uns auch klar, dass der derzeitige Mindestlohn auf 8,84€ nicht ausreichend ist, um alle Lebenshaltungskosten zu decken.
Seit Jahren stellen wir fest, dass die Lebenshaltungskosten teurer geworden sind, aber die Löhne sind die gleiche geblieben. Diese Sozialungerechtigkeit ist nicht mehr zu ertragen.
Unsere SLDP möchte also einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen von 1200 € Netto/Gehalt garantieren.
Jede Arbeitgeber oder Arbeitgeberin müssen in der Zukunft die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nicht unter 1200€ Netto/Gehalt pro Monat vergüten.
So garantiert unsere SLDP eine soziale Arbeitsmarktpolitik, die das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger erleichtern wird.
Das ist das, was uns von anderen Parteien differenziert: Wir machen keine leere Wahlkampfversprechen nur um die Wahl zu gewinnen. Wir wollen das Leben aller Bürgerinnen und Bürger nachhaltig verbessern, und vor allem die Menschen wieder im Herz einer sozialen Politik bringen.
Unsere SLDP will die Sozialgerechtigkeit wiederherstellen und Lohnerhöhungen, also grundsätzlich bessere Löhne für alle garantieren.
Um bessere sowie sozialere Löhne für alle zu garantieren, wollen wir die Steuer senken! Diese Steuersenkung muss vor allem den Mittelstand und die benachteiligte Schichten betreffen und nicht die Reichen betreffen, wie die aktuellen Parteien es fördern.
Der Staat verlangt zur Zeit an Arbeitnehmer/innen viel zu viel Steuern: Der Staat hat aber dennoch kein Recht Steuern in diesem Ausmaß zu erheben.
Die meisten Bürgerinnen und Bürger vor allem, die stark von diesen unfairen Versteuerungspolitik betroffen sind, bleiben leider wie immer der Mittelstand und die sozialbenachteilige Schichten. Die aktuelle Besteuerungspolitik ist unsozial, und zeigt, wie der Staat in legalen Wegen eine Diebstahlspolitik auf Kosten des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten umsetzt.
Diese unsoziale Besteuerungspolitik auf Kosten des Mittelstands und der sozialbenachteiligten Schichten muss aufhören.
Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Mehr Lohn, weniger Steuer also für den Mittelstand und die benachteiligte Schichten !
Damit die Reproduktion der Sozialungerechtigkeit von Generationen zur Generationen aufhört, uns ist es klar, brauchen wir eine neue Umverteilungspolitik was die Steuerpolitik angeht, für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligte Schichten aber auch für die Freiberufler/innen und Selbstständigen.
Deswegen wollen wir die Mehrwertsteuer auf 17% wieder senken, um die Selbstständigen und Freiberufler steuerlich zu entlasten.
Parallel dazu fordern wir die Einführung einer Vermögensteuer ab 1,5 Mio€ Eigenkapital, damit alle große Kapitalträger sowie Reicheren der Bundesrepublik zu einer sozialen sowie gerechten Steuerpolitik ebenso beitragen.
Dazu plädiere Ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer um die Markstabilität zu erhalten.
Wir werden Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträger, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen dulden.
Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!
Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.
Sobald Ich als Bundestagsabgeordnete gewählt bin, werde ich weiterhin mich aktiv für eine soziale Arbeitsmarktreformpolitik einsetzen.
Unsere SLDP möchte eine sozialliberale Regulierung implementieren, was die Arbeitsverträge angeht.
Jede Bürgerin und Bürger muss die Freiheit haben, seine Arbeitszeiten selbst zu bestimmen und nicht der Staat.
Nehmen wir das Beispiel von Befristete Verträge, Alle wissen: Befristete Verträge sind leider keinen Garant mehr für Wohlstand! Befristete Verträge generieren Armut und chronische Arbeitslosigkeit.
Unsere SLDP fordert: Befristete Verträge jetzt abschaffen! Unbefristete Verträge für alle! Jeder Arbeitsvertrag sollte grundsätzlich unbefristet reguliert werden, um nachhaltig Kaufkraft, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand für alle zu garantieren. Weiterhin müssen Tarifverträge grundsätzlich sozialer sowie linksliberaler gestaltet werden.
Kommen wir jetzt zum Thema Rentenpolitik: Die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung erweist sich als unsozial und ungerecht. 46% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 40 Jahren Versicherungsbeiträgen reichen lange nicht, um angemessen in Rente zu gehen.
Die Gesundheitskosten sowie Pflegekosten steigern vor allem noch mehr ab der Rente. In dieser Hinsicht schafft die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung zum Schluss noch mehr Altersarmut sowie Sozialungerechtigkeit bei den Rentner/innen. So eine unsoziale Rentenpolitik ist nicht mehr zumutbar!
Die aktuelle Rentenpolitik generiert Armutsrente bei dem Mittelstand, bei den Sozialbenachteiligten Schichten sowie allgemein bei Geringverdienern.
Als Bundestagsabgeordnete werde ich eine soziale Rentenpolitik umsetzen.
Der Rentenwert sowie die Anzahl der Versicherungsbeitragsjahre müssen sozialer sowie gerechter werden. Wir fordern also 55% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 35 Jahren ersicherungsbeiträgen, um die Rente gerechter sowie sozialer zu gestalten, sowie im Endeffekt angepasst an die Lebenshaltungskosten der Rentner/Innen.
Jede Rentner/in hat einen Anspruch auf eine angemessene soziale Rente. Zusätzlich wollen wir in unserer Rentenreform keine Besteuerung der Rente garantieren.
Denn die Rente ist kein Einkommen. Die Rente ist das Ergebnis der überwiesenen Rentenversicherungsbeiträge. Wenn der Staat die Rente versteuert, dann betrachtet der Staat die Rente wie ein Einkommen, was unsozialer ist.
Die Rente ist schon das Ergebnis der versteuerten Einkommen und darf nicht 2 Mal versteuert werden. Deswegen fordert SLDP keine Besteuerung der Rente. Denn nur so garantieren wir eine soziale Rente für alle.
Weiterhin fordern wir, dass alle Rentner/innen die Entscheidungsfreiheit sowie die freie Wahl ab 60 Jahre alt bekommen, das gewünschten Rentenbeitrittsjahrs selbst zu bestimmen, und dass die Rentner/innen im Endeffekt selbst bestimmen, wann sie in Rente gehen wollen.
Jetzt kommen wir zu dem Thema innere Sicherheit. Ein anderes wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:
Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein.
Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.
Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.
Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheit und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.
Terroristen und Rechtsradikalen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.
Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen, bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden.
Der Vielfalt an Kulturen, die westliche interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union und verkörpert die multikulturelle Demokratie Europa.
Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der multikulturellen & interkulturellen Vielfalt.
Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.
Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.
Sicherheit und Freiheit sind aber dennoch nicht antagonistisch und müssen weiter unsere Demokratie fördern.
Für SLDP dürfen die Garantie der inneren Sicherheit sowie die Sicherheitspolitik also nicht die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gefährden.
Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die Überwachungsstaatstrukturen ständig und systematisch anwenden will?
Häufig ist es ja so, dass manche innere Behörden, wie die Polizei sowie die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt die Bekämpfung der Kriminalität als Vorwand nehmen, um unauffällig in die Grundrechte der BürgerInnen einzugreifen und versuchen dementsprechend Überwachungsstaatliche Strukturen zu rechtfertigen.
Für uns ist es klar: Die Bekämpfung der Kriminalität darf aber nicht auf Kosten der Freiheiten der BürgerInnen angewendet werden.
Es gibt also nicht entweder die Innere Sicherheit oder die Freiheit als Option.
Die Innere Sicherheit sowie die Freiheiten aller BürgerInnen als Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie müssen gleicherweise beachtet und garantiert werden.
Zusätzlich fordert die SLDP endlich die Abschaffung der Geheimdienste! Geheimdienste bergen häufig einen Staat im Staat und bieten keine Transparenzpolitik für den Bürgerinnen und Bürger. Die mögliche Präsenz eines Überwachungsstaates widerspricht ganz klar die demokratische Prinzipien sowie die Verfassungsprinzipien, und die EU Menschenrechtscharta sowie die Grundrechtscharta des Bundesföderalismus der Bundesrepublik Deutschland.
Die Freiheit der Bürgerinnen & Bürger gilt als hohes Gut der Demokratie und als Glorifizierung der Verwestlichung. Die Freiheit gilt als Grundrecht und darf nicht angetastet werden. Insofern gibt es für uns keine Abschaffung der Freiheiten auf Kosten der inneren Sicherheit.
Eine weitere politische Reform unserer SLDP besteht in dem Schutz der Menschenwürde und der Menschenrechte und vor allem in dem Schutz der Frauenrechte.
Für uns ist es klar: unsere Sozialliberale Demokratische Partei ist uneingeschränkt gegen die Versklavung der Menschenwürde, sowie gegen die Kommerzialisierung der Menschenwürde.
Deshalb fordern wir klar und deutlich das Verbot der Prostitution sowie die Abschaffung der Prostitutionsgesetze.
Die Legalisierung der Prostitution erweist sich als geschichtlichen Fehler der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und schadet maßgeblich Europa und die EU Menschenrechtscharta.
SLDP stuft die Prostitution als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und vor allem als Verbrechen gegen die Weiblichkeit & Frauenrechte ein!
Die Prostitution erwies sich immer als Straftat und erweist sich immer noch als eine Straftat.
Die Prostitution ist eine Straftat und keinen Beruf! Die damalige Bundesregierung war auch nicht legitimiert die Straftat der Prostitution zu legalisieren und diese Straftat zu entkriminalisieren.
Die Prostitution ist eine direkte Verletzung des §1 GG. Solange die Bundesrepublik Deutschland Menschen prostituiert, verkauft und setzt die Frauenwürde, demzufolge die Menschenwürde allgemein als käufliches Sexobjekt herab, zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland die Frauenwürde, die Menschenwürde der Frauen verletzt und, dass die Bundesrepublik Deutschland vor allem die Menschenwürde NICHT respektiert.
Menschen sind für uns keine marktgängigen kommerzialisierbaren Waren!
Deshalb fordert die SLDP ein sofortiges PROSTITUTIONSVERBOT, damit die Menschenwürde allgemein sowie die Menschenwürde der Frauen wiederhergestellt werden.
Parallel zu unserem uneingeschränkten Engagement für den Schutz der Menschenrechte setzt sich unsere SLDP ebenfalls uneingeschränkt für eine Welt ohne Krieg und ohne Gewalt ein. Die Idee der Friedenspolitik, des Pazifismus und die Idee einer Weltdemokratie sollen siegen. Wir wollen eine transnationale sozialliberale demokratische EU konsolidieren, wo die Nationalismen keine Rolle mehr spielen
Deswegen fordern wir keine Beteiligung Deutschland & EU in Kriegskonflikten und in gewalttätigen, militärischen Konflikten ohne UN-Mandat und ohne NATO-Mandat. Krieg muss grundsätzlich unbedingt für immer verbannt und geächtet werden.
Zusätzlich fordern wir ein Waffenproduktionsverbot, sowie keinen militärischen Aufrüstungshandel sowie keinen Export von Waffen, Militärmaterial sowie keine Aufrüstung bei allen Weltstaaten! SLDP fordert ein absolutes Waffenexportverbot bei allen Staaten und fordert besonders ein absolutes Waffenexportverbot an undemokratischen radikalen islamistische Staaten und ein Waffenexportverbot grundsätzlich an undemokratische Staaten und Diktaturen.
Deutschland soll sofort aufhören, Militärmaterial, Panzer, militärische Hubschrauber an radikalen islamistischen frauenverachtenden und menschenverachtenden Diktaturen und Petromonarchien wie Saudi-Arabien, Katar oder arabische Emirate zu liefern.
Wir engagieren uns also nur für eine demokratische Internationale Politik, und wollen demensprechend die Demokratie globalisieren sowie die Globalisierung demokratisieren.
Deswegen ist für uns die Europapolitik so wichtig, denn die Europäische Union ist die Zukunft Deutschlands.
Unsere SLDP engagiert sich für eine multikulturelle und transnationale interkulturelle Europäische Union.
Wir fordern eine bessere Integrationspolitik für alle Flüchtlinge, Ausländer/Innen, Migranten/Migrantinnen sowie für alle Menschen mit Migrationshintergrund.
Unsere SLDP möchte vor allem Deutschland und Europa insgesamt mit neuen linksliberalen Ideen, mit mehr Freiheiten und mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr sozialen Reformen für Alle modernisieren.
Wir wollen, dass alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sich als Europäer und Europäerinnen identifizieren. Deshalb fordern wir die Einführung eines EU-Reisepass und eines EU-Personalausweises für alle EU Bürgerinnen und Bürger.
Für uns sind alle Kulturen gleich. Dieses Gleichheitsprinzip muss in der Praxis der Europapolitik umgesetzt werden.
Um das Prinzip der Gleichheit zwischen allen Kulturen zu stärken und die neue multikulturelle interkulturelle europäische Identität, das europäisches Bewusstsein sowie eine bessere europäische Integrationspolitik zwischen allen Kulturen zu konsolidieren, fordert SLDP die Einführung eines EU-Passes und eines EU-Personalausweises für alle EU-Bürger/innen.
Wir setzen uns für mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union ein.
Unsere SLDP ist eine ausländerfreundliche, europafreundliche, frauenfreundliche sowie judenfreundliche Partei.
Deshalb fördert SLDP den Beitritt beziehungsweise die Mitgliedschaft Israels in der EU. Die EU trägt eine besondere politische Verantwortung Israel zu schützen, die Demokratie und die Sicherheit Israels zu garantieren.
Die Gräueltaten und die Barbarei des Nazismus dürfen in der Geschichte NIE wieder geschehen. Gemeinsam setzen wir uns uneingeschränkt gegen Völkermorde,
gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen Nazismus, gegen Neo-Nazismus,
gegen Rechtsradikalismus, gegen Antisemitismus ein.
Alle diese sozialen Reformen können wir nur gemeinsam schaffen!
Diese sozialen Reformen sind auch die Gründe, warum ich als Sozialliberale demokratische Politikerin fest entschieden habe, eine neue multikulturelle linksliberale demokratische Partei zu gründen, und für die Bundestagswahl als Bundestagsabgeordnete im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Partei zu kandidieren.
Wenn Ihr eine sozialere, modernere, faire, demokratischere Politik wollt, dann wählt mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017.
Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus allen Einkommensklassen eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern.
Denn unsere SLDP fordert klar und deutlich:
SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN
Gemeinsam sind wir sozial linksliberal demokratisch stark,
Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!
Unsere SLDP fordert ein Leben ohne Armut für alle und gleicher Zugang zur Wohlstand-Standarde für Alle!
Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse endgültig verschwinden.
ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung!
Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordnete, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.
Unsere SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!
Als sozialliberale linksliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!
Als sozialliberale demokratische Bundestagsabgeordnete werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen!
Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.
Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!
Das Land & Europa modernisieren! Mit neuen liberalen Ideen, mit mehr Freiheiten & mit mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr soziale Reformen für Alle!
Mehr Freiheiten & Soziale Reformen, Mehr Demokratie! Progressiv sozialliberal & linksliberal denken! Progressiv sozialliberal & Linksliberal handeln!
Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!Weniger Staat!
Gemeinsam schaffen wir tatsächlich eine bessere soziale Zukunft!
Damit wir aber alle eine bessere soziale Zukunft bekommen, wählt mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017!
Ich danke Allen schon für Ihre/Deine Unterstützung!
Bis zum Nächsten Mal!
Geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Politikerin Bundestagsabgeordnete Kandidatin Wahlkreis 19 Hamburg-Altona
11.01.2017
MEINE POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017
BÉRANGÈRE BULTHEEL BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN
HAMBURG-ALTONA WAHLKREIS 19
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona
Zurzeit sind unsere Demokratien in Europa von 2 gefährlichen Plagen schmerzlich betroffen: Die Plage des Terrorismus und die Plage des Nationalismus und des Rechtspopulismus.
Die Plage des Terrorismus und des Rechtspopulismus sowie des Nationalismus erweisen sich als gravierende Gefahr für unsere Demokratie als auch für unsere Freiheiten und für unsere multikulturelle Gesellschaft.
Die Tragödie des Attentats in Berlin im Dezember 2016 sowie die Tragödie des Attentats in Jerusalem im Januar 2017 haben uns gezeigt, wie viel Hass und Intoleranz, wie viel kriminelle Energie solche radikale Islamistische Terroristen auf unseren westlichen Kulturen projektieren.
Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.
Ein wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:
Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein.
Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.
Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheit und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.
Terroristen und Rechtsradikalen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.
Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen infolge dieser unterschiedlichen Attentate, die zurzeit in der Welt geschehen.
Denn viele Entrüstung, vieler Unverständnis, viele Traurigkeit herrschen in der Bevölkerung nach diesen grausamen Attentaten.
Und viele Bürgerinnen und Bürger sind schockiert über das Ausmaß der Grausamkeit solcher unverzeihlichen Gewalttaten und suchen berechtigterweise Antworten auf Fragen nach der Ursachen dieser Hass auf unsere modernen westlichen Gesellschaften und Demokratie!
Alle Bürgerinnen und Bürger fragen sich warum so viel Hass an unsere westliche Kulturen, warum so viel Zerstörungswillen an unsere vorbildliche moderne Demokratie und Freiheiten.
Die Antwort ist aus meiner Sicht in der Ursache der Entstehung des Terrorismus zu suchen.
Solche Terroristen sind einfach von ihrer eigenen fundamentalistischen und radikalen islamistischen Hassideologie verblendet.
Solche Terroristen sind so gefährlich wutgeladen und religiös radikalisiert, dass sie keine eigene Zukunft und Zukunftsperspektive in ihrem eigenen Leben und für sich selbst mehr sehen, und im Anschluss fallen sie in kriminellen terroristischen Vereine, die ihre Verzweiflung, ihren Hass sowie ihre Armut ausbeuten.
Solche terroristische Vereinigungen sind so gefährlich, da sie alle Verzweiflungskomponenten von jeglichen verzweifelten isolierten Personen nutzen, um leider sie als programmierte Mörder gegen unsere westlichen Kulturen zu schicken.
Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden.
Denn wir können nur feststellen, dass solche Hassideologie und verblendete islamistische religiöse fundamentalistische Radikalisierung den Nährboden des Terrorismus bilden.
Das können wir nicht dulden und wir müssen uns alle mobilisieren um diese Ideologie des Hasses und diese Ideologie der Zerstörung zu stoppen.
Wir müssen uns alle mobilisieren um den Terrorismus zu stoppen. Dieser unsichtbare und kaum lokalisierbare interkonfessionelle, fundamentalistische, radikale islamistische Krieg darf sich nicht in Europa propagieren und darf sich auch nicht in der Welt propagieren.
Der Vielfalt an Kulturen, die westliche interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union.
Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der interkulturellen Vielfalt.
Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.
Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.
Denn der Terrorismus ist die unzumutbare verzweifelte Waffe von derjenigen, die vor dem Recht auf Leben und dem Recht auf leben lassen, vor der Hoffnung und vor jeglichen Recht auf eine glückliche Zukunft kapitulierten.
Die Ursache des Terrorismus liegen also in sozial-gesellschaftlichen Vergleichen: Viele Radikale Islamisten leben in tiefer Armut und im Umfeld von Gewalt, beneiden unsere pragmatische materialistische westliche Gesellschaften und stellen fest, dass die westliche Kulturen viel mehr Freiheit, Demokratie aber auch viel mehr Wohlstand und Zukunftsperspektiven für jeden Individuum anbieten können als jede andere Gesellschaft in arabischen Raum.
Diese sozial-gesellschaftlichen Vergleiche verursachen leider umstrittene Konfliktpotenziale und Gewaltbereitschaft solcher radikalisierten islamitischen Terroristen gegen unsere eigene westliche demokratische Kulturen.
Aber keine Unzufriedenheit der Welt rechtfertigt, nach wie vor, solche kriminelle terroristische Taten.
Wir können nicht dulden, dass hassgeladene sowie wutgeladene radikale islamistische Terroristen unsere westliche Kulturen, unsere Demokratie und Freiheiten verwüsten.
Unsere Aufgabe in der Politik ist genauso gegen Terrorismus als auch gegen Armut und Pauperismus aber auch gegen Rassismus und gegen Rechtspopulismus zu kämpfen.
Wir dürfen nicht unsere Freiheit, unsere Demokratie sowie unsere westliche Lebensarten opfern, nur weil Terroristen unseren westliche Kulturen sowie Freiheiten & Demokratie nicht dulden oder hassen.
Denn das ziel der Terroristen ist unsere Freiheiten, unsere westliche Demokratie und westliche Lebensarten grundlos zu attackieren. Das können wir nicht dulden.
Unsere westliche moderne freiheitsorientierte demokratische Lebensweise wird weiter leben!
Und dann kommt die Problematik der Sicherheitspolitik. Denn wir wollen alle in Freiheit leben in einer sicheren EU.
Die Sicherheitspolitik darf also nicht die Freiheitspolitik beeinträchtigen.
Meine SLDP unterstützt kein Überwachungsstaatsystem, wo alle potenzielle Bürgerinnen und Bürger systematisch unter Verdacht stehen.
Die Freiheiten und demokratische Lebensweise der Bürger und Bürgerinnen, das Demokratieprinzip in der Praxis müssen weiter Vorrang haben.
Zeit also für Reformen im Bereich der Innenpolitik umzusetzen! Solche Reformen im Bereich der Innenpolitik dürfen aber die Freiheiten, die Demokratie und das Demokratieprinzip nicht beeinträchtigen.
Denn dieses Attentat von Berlin hätte vermieden werden können. Die Innenbehörden tragen nach wie vor einen großen Teil der Verantwortung und eine Teilschuld an dem tragischen Geschehen, da Anis Amri als „Gefährder“ von solchen Behörden eingestuft wurde, und solchen Behörden diesbezüglich tatenlos blieben.
Parallel dazu hätte Amri früher verhaftet werden müssen, da die Innenbehörden, wussten, dass Amri Mitglied einer Terroristischen Vereinigung war und unter solchen Umstände wäre es erforderlich gewesen gegen Amri ein Haftbefehl erlassen zu müssen.
Die Innenpolitik sowie die Sicherheitspolitik müssen reformiert werden. Das Bundeskriminalamt muss neue Kompetenzen bekommen. Bei den Polizeibehörden und innerhalb des Bundeskriminalamtes müssen neue Abteilungen speziell für die Bekämpfung des Terrorismus geschafft werden, um effizient gegen Terrorismus und gegen alle Formen von Terrorismus und Gewalt zu kämpfen.
Zudem müssen wir uns gemeinsam genauso gegen radikalen islamistischen Terrorismus und gegen rechtsradikalen Terrorismus mobilisieren.
Denn wir sehen wie die rechtspopulistische nationalistische Parteien wie die AfD oder NPD die Tragödie des Attentats von Berlin instrumentalisieren und nutzen um mehr Stimmen zu fangen.
Wir sehen doch wie rechtsradikale und rechtspopulistische nationalistische Parteien rücksichtlos die Tragödie der Opfer von Berlin ausnutzen, um die Bevölkerung rücksichtslos rechtspopulistisch zu manipulieren.
Das können wir nicht dulden.
Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie der Opfer von Berlin benutzen um auf Kosten der Demokratie der Bundesrepublik undemokratische Wahlkampf zu machen.
Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie und die Schmerzen der Opfer von Berlin missbrauchen, um auf diese Wege Stimmen zu fangen.
Unsere Demokratie in Deutschland sowie in Europa darf keinen Aufstieg dieser nationalistischen Parteien wie die Afd oder NPD in Deutschland und wo anders in Europa dulden.
Wir müssen uns alle gegen den Europa-Skeptizismus, gegen die Euroskeptiker
sowie gegen nationalistische rechtsradikale Parteien einsetzen.
Und wir dürfen nicht dulden, dass rechtspopulistische nationalistische Parteien die politische wirtschaftliche multikulturelle Europäische Union sowie die Existenz Europas gefährden.
Wir wollen nach wie vor keine Europa der Nationalisten und Nationalismen, die eine nationalistische Abschottung zwischen den Kulturen gestalten wollen,
Und Wir wollen auf gar kein Fall ein Europa der Kulturen-Apartheid.
Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für die politische demokratische Stabilität in Europa, die Afd ist auch eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sowie für die multikulturelle Gesellschaft und für allen Bürger und Bürgerinnen, die Migrationshintergrund haben.
Die Bundesregierung sowie die Justiz bleiben nach wie vor passiv, tatenlos sowie reaktionslos wenn die AfD ihre rechtspopulistische nationalistische fremdenfeindliche Politik umsetzt.
Deswegen habe ich in meinem politischen Programm für die Bundestagswahl in 2017 als Ziel festgelegt, dass wir solche verfassungsfeindliche Neonazis & Nazis antisemitische sowie ausländerfeindliche Parteien wie die NPD UNBEDINGT sofort gesetzlich verbieten müssen.
Solche andere rechtsradikale nationalistische Partei wie die Afd darf auch ebenfalls keine politische Resonanz in Deutschland finden, da die Afd ebenfalls eine rechtspopulistische nationalistische verfassungsfeindliche Partei ist, die systematisch eine Politik gegen Migranten/Migrantinnen, Flüchtlingen sowie Ausländer/Innen umsetzen möchte.
SLDP fordert, dass alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich verboten werden, die AFD ebenfalls.
Wir müssen uns alle mobilisieren, um den Einzug der Afd im Bundestag zu verhindern
Wir müssen uns für eine transnationale interkulturelle multikulturelle Europäische Union nachhaltig einsetzen!
Denn wir alle wissen: unsere Demokratie, unsere Freiheiten, unsere Menschenrechte, unsere westliche multikulturelle Gesellschaft werden immer siegen.
Und Nicht die Rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien,
Nicht der radikale Islamismus,
Und nicht der Terrorismus
Solche rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien, der radikale Islamismus, der Terrorismus und alle andere hasserfüllte radikale Ideologie werden scheitern.
Wir müssen auch eins betonen:
Alle diese Konflikte im Bereich der Innenpolitik und Sicherheitspolitik dürfen uns nicht von den anderen wichtigen Krisen und Konflikten sowie erforderliche Reformen im Bereich der Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik ablenken.
Die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger auf wirtschaftliche, soziale und arbeitsmarktorientierte Ebene müssen ebenfalls weiter ernst genommen werden.
Wenn man zum Beispiel die Bilanz der derzeitigen Politik in Deutschland zieht, können wir feststellen, dass diese Bundesregierung nicht genügende Reformen für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligten Schichten umgesetzt hat.
Die Arbeitsmarktpolitik der derzeitigen Arbeitsministerin Nahles hat noch die sozialen Ungerechtigkeiten, sowie die soziale Ungleichheiten vergrößert.
Die Reproduzierung solcher sozialen Ungerechtigkeit muss aufhören. Der Mensch und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder in Zentrum der Politik sein.
Der Mindestlohn wurde zwar eingeführt. Ein Mindestlohn von 8,5 € oder knapp 8,84€ reicht aber lange nicht um alle Kosten des Lebens zu decken und die soziale Fortschritte zu erreichen.
In meinem politischen Programm möchte ich einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindesteinkommen von 1200 € Netto/Gehalt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen garantieren.
Diese Arbeitsmarktreform ist nicht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu verwechseln, diese bedeutet aber viel mehr, und zwar dass jeder Arbeitgeberin und jede Arbeitgeber branchenübergreifend im Rahmen der versicherungspflichtigen Anstellungen verpflichtet werden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen monatlichen Mindestlohn von 1200€ Netto/Gehalt zu garantieren.
Ein garantierter monatlicher Mindestlohn wird die wirtschaftliche Situation des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten insgesamt deutlich verbessern, und zu dem erwarteten Wohlstand beitragen.
Mit solchem garantierten monatlichen Mindestlohn profitieren nicht nur der Mittelstand und die sozialbenachteiligte Schichten, welcher eine deutlichen Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards garantiert!
Aber mit solcher Arbeitsmarktreform profitiert auch die gesamte Wirtschaft, da mehr Konsum und Kaufkraft erbracht werden. Dies veranlasst zusätzlich die Beseitigung des Niedriglohnsektors, da Löhne und Gehälter sozialer, gerechter reguliert werden.
Parallel dazu müssen die Werkverträge sowie Leiharbeitsverträge abgeschafft oder dringend reformiert werden, da solche unsoziale ungerechte Arbeitsverträge die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in chronischer Armut, in prekären wirtschaftlichen Konditionen sowie in unsicheren wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven werfen.
Parallel dazu muss der Mittelstand von der drückenden Steuerlast entlastet werden.
In meinem politischen Programm plädiere ich für das Senken der Einkommensteuer!
Der größte Teil der Gesellschaft, die Steuern zahlen, sind ohne Widerspruch die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen des Mittelstandes.
Da der Mittelstand bis heute die meisten Einkommensteuern zahlt, ist die aktuelle Steuerpolitik unsozial, ungerecht!
Die Finanzierung der Infrastrukturen, die Sanierung, Renovierungen, die Finanzierung der öffentlichen Projekte, sowie die Zahlung der Gehälter von Beamten/Beamtinnen des Landes... werden zum großen Teil mit der Steuerzahlung des größten Teils der Gesellschaft finanziert: also der Mittelstand.
Es ist unsozial ungerecht, dass nur der Mittelstand die ganze Säule für die Finanzierung staatlicher öffentlicher Projekte verkörpert, und dass die Einkommensteuern gleichzeitig so ungerecht verteilt sind.
Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Also Mehr Lohn, weniger Steuer!
Mit diesen grundsätzlichen Steuerreformen möchte ich sowohl den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten Schichten unterstützen, als auch eine sozialliberalen Politik umsetzen, die Freiberufler/Innen und Selbstständige steuerlich entlastet.
Deswegen plädiere ich in meinem politischen Programm dafür, die Mehrwertsteuer zu senken, so dass Freiberufler und Selbstständige nur 17 % an Mehrwertsteuer in der Zukunft zahlen werden.
Parallel dazu muss die Wiedereinführung der Vermögensteuer
ab 1,5 Mio € Eigenkapital umgesetzt werden, damit eine gewisse Steuergerechtigkeit zwischen Armen und Reichen hergestellt wird.
Ausgenommen von dieser Vermögensbesteuerung ist die Eigentumswohnung oder Eigene Wohneigentum der Betroffenen, um im Endeffekt die Sozialgerechtigkeit zu erhalten.
Dazu plädiere ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer, um die Markstabilität zu erhalten.
Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträgern, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dulden.
Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!
Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.
Mit dieser Arbeitsmarktreform sowie Finanzreform möchte ich als SLDP-Politikerin die soziale Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern wiederherstellen.
Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäerin, als deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP.
Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberale Demokratische Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin kandidieren sowie auch für alle nächste Wahlen kandidieren,
Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen.
Gemeinsam sind wir sozial stark,
Gemeinsam bauen wir eine humanistische, multikulturelle, menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!
Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.
ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürgerinnen und Bürger brauchen soziale Anerkennung!
Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordneten, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.
Meine SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!
Als sozialliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!
Als linkslibreale, sozialliberale demokratische moderne Bundestags-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen
Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.
Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!
Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!
Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!
Weniger Staat!
Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!
Ich danke Allen schon für Ihre/Deine Unterstützung!
Bis zum Nächsten Mal!
Bérangère Bultheel
SLDP-Politikerin, SLDP-Parteivorsitzende
22.06.2016
Meine politische Rede für die Bundestagswahl 2017!
Um als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin zu kandideren brauche ich 200 Unterschriften! Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!
Liebe Freunde und Freundinnen,
Liebe Parteimitglieder und Interessenten der SLDP,
Die aktuelle politische Neuigkeit ist die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2017!
Jeder Bürger und jede Bürgerin, und allgemein alle Interessenten der SLDP können meine politische liksliberale demokratische multikulturelle Arbeit, mein politisches Engagement mit einer Unterschrift unterstützen!
Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!
Jede Unterschrift zählt, jede Stimme zählt!
Für die Bundestagswahl 2017 brauche ich 200 Unterschriften um zu kandidieren, um alle unsere sozialliberale linksliberale demokratische Reformen umzusetzen!
Gemeinsam engagieren wir uns gegen die Sozialungerechtigkeiten!
Die Sozialungleichheiten werden nicht gewinnen!
Die Sozialgerechtigkeiten & Sozialgleichheiten werden siegen!
Solange es Sozialungerechtigkeiten gibt, werde ich mich politisch sozialliberal, linksliberal für euch ALLE engagieren! Menschlich und Sozial sein ist ein sozialer politischer Pflicht!
Ihr seid Alle ganz herzlich willkommen über folgende politische Themen mitzudiskutieren und mich mit Ihrer wertvollen Unterschrift zu unterstützen.
Gemeinsam sind wir sozialliberal, linksliberal demokratisch stark!
Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, linksliberal demokratisch gemeinsam stark!
Wir müssen politisch, menschlich, multikulturell zusammen halten!
Wir müssen zusammen sozial politisch stark sein, um die Bundestagswahl in 2017 zu gewinnen!
Formblatt für Unterstützungsunterschrift Bundestagswahl 2017.pdf
Download
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona,
Zurzeit leidet unsere Demokratie in Deutschland sowie in Europa ganz massiv unter dem Aufstieg einiger nationalistischen Parteien wie die Afd in Deutschland und wo anders in Europa.
Wir müssen uns alle gegen diese Europafeindlichkeit sowie gegen nationalistische rechtsradikale Parteien einsetzen.
Wir müssen uns alle mobilisieren, dass Großbritannien in der EU bleibt. Die Europäische Union der 28 gleichberechtigten Mitgliedstaaten, sowie die Vereinigten Staaten Europas ist eine politische sowie wirtschaftliche Chance um gegen andere wirtschaftliche Großmächte wie China wettbewerbsfähig zu bleiben.
Und ich habe noch die Hoffnung, dass Großbritannien am 23 Juni 2016 die Besonnenheit zeigen wird, gegen den Brexit zuzustimmen, sowie frei entscheiden wird, in der EU zu bleiben.
Denn in Kontext der Globalisierung wird kein Land allein frei, wirtschaftlich sowie politisch erfolgreich sein, in dem es sich in einer Abschottungspolitik abkapselt.
Und wir dürfen nicht dulden, dass rechtspopulistische nationalistische Parteien die politische wirtschaftliche multikulturelle Europäische Union sowie die Existenz Europas gefährden.
Wir wollen nach wie vor keine Europa der Nationalisten, die eine nationalistische Abschottung zwischen den Kulturen gestalten wollen,
Und Wir wollen auf gar kein Fall ein Europa der Kulturen-Apartheid.
Wir wollen eine multikulturelle sozialliberale demokratische humanistische Europäische Union gestalten.
Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für die politische demokratische Stabilität in Europa, die Afd ist auch eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sowie für die multikulturelle Gesellschaft und für allen Bürger & Bürgerinnen, die Migrationshintergrund haben.
Die Bundesregierung sowie die Justiz bleiben nach wie vor passiv, tatenlos sowie reaktionslos wenn die AfD ihre rechtspopulistische nationalistische fremdenfeindliche Politik umsetzt.
Noch skandalöser ist die Rolle der Medien, die dazu Wähler und Wählerinnen für solche verfassungsfeindliche Parteien generieren, in dem die Medien solche nationalistische Partei übermediatisieren. Neonazis & Nazis und nationalistische Parteien verdienen keine einzige Mediatisierung, denn solche rechtsradikale Parteien sind schädlich für Deutschland und Europa.
Darüber hinaus dauert es anscheinend eine Ewigkeit in Deutschland bis die Neonazis & Nazis Parteien endlich gesetzlich verboten werden.
Deswegen habe ich in meinem politischen Programm für die Bundestagswahl in 2017 als Ziel festgelegt, dass wir solchen verfassungsfeindlichen Neonazis & Nazis antisemitischen sowie ausländerfeindlichen Parteien wie die NPD, und die AFD, etc... UNBEDINGT sofort verbieten müssen.
Solche andere rechtsradikale nationalistische Partei wie die Afd dürfen auch ebenfalls keine politische Resonanz in Deutschland finden, da die Afd ebenfalls eine rechtspopulistische nationalistische verfassungsfeindliche Partei ist, die systematisch eine Politik gegen Migranten/Migrantinnen, Flüchtlingen sowie Ausländer/Innen umsetzen möchte.
Wir müssen uns alle mobilisieren, um den Einzug der Afd im Bundestag zu verhindern.
Parallel dazu müssen wir uns gemeinsam für mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union mobilisieren
Wir müssen uns für eine transnationale interkulturelle multikulturelle Europäische Union einsetzen!
Ich möchte also eine bessere Integrationspolitik für die Flüchtlinge, Ausländer/Innen und Migranten/Innen auf politische, kulturelle und wirtschaftliche Ebene umsetzen.
Als Politikerin engagiere ich mich ununterbrochen für Alle Bürgerinnen und Bürger gleicherweise ohne die Ärmsten sowie die sozialbenachteiligte Menschen zu vergessen.
Und es gibt viel zu reformieren, weil die Soziale Ungerechtigkeiten sich ganz massiv propagiert haben!
Wenn man die Bilanz der derzeitigen Politik in Deutschland zieht, können wir feststellen, dass diese Bundesregierung nicht genügende Reformen für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligten Schichten umgesetzt hat.
Der Bundestag verwandelt sich übrigens zunehmend in einem Art: formelles technokratisches Verwaltungsparlaments, das nur Drucksachen und Protokolle formell verwaltet, anstatt sich mit den dringendste soziale Reformen und mit den wichtigsten Problemen der Bürgerinnen und Bürger des Landes zu befassen!
Dieses Land setzt immer mehr unsoziale Reformen sowie undemokratische Reformen durch wie zum Beispiel bei dem Residenzpflicht der Flüchtlinge und Asylbeantragenden, aber auch bei der Ghettoisierungspolitik der Flüchtlinge sowie bei der menschenunwürdigen Wohncontainerpolitik.
Flüchtlinge und Asylbeantragenden brauchen keinen Residenzpflicht und keine Ghettoisierungspolitik. Flüchtlinge und Asylbeantragenden brauchen eine menschenwürdige Unterkunftspolitik.
Es ist auch nicht das erste Mal, dass Deutschland die wirtschaftlichen und politischen Sozialisierungsprozesse von Migranten/Migrantinnen oder Bürger/innen mit Migrationshintergrund beeinträchtigt.
Noch dazu verletzte Deutschland zum Beispiel bis 2011 das EU-Recht der Freizügigkeit hinsichtlich der Arbeitsaufnahme von Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Pflegebranche anderer EU-Länder. Betroffen von dieser Übergangsregelung vor allem waren andere EU-Mitgliedsstaaten vom Jahr 2004 bis 2011, d.h. vor allem Polen, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik.
Diese damalige Übergangsregelung war sehr schädlich für die europäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus solchen Länder, weil Deutschland im Bereich der Erbringung von Dienstleistungen durch polnische Arbeitnehmer zum Beispiel Einschränkungen für den Zugang zum deutschen Markt angewandt hatte. Diese diskriminierende damalige Arbeitsmarktpolitik begünstigte eindeutig gebürtige Deutsche Arbeitnehmer/innen auf den Arbeitsmarkt, und diskriminierte zahlreiche andere EU Bewerber/Bewerberinnen mit solchen zahlreichen Spezialregelungen der deutschen Gesetzgeber. Die Bundesrepublik Deutschland zögerte damals auch nicht, die maximale vorgesehene Frist der Übergangsregelung anzuwenden, was einfach die Haltlosigkeit Deutschlands zeigte, eine europäische gerechte Arbeitsmarktpolitik konsequent anzuwenden.
Dabei ist Europa eine Chance für Deutschland. Ohne Europa hätte Deutschland niemals so ein erfolgreiches Wirtschaftswachstum erreicht.
Mit solcher damaligen Einführung einer Einschränkung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen oder aus andere EU-Länder, die in Deutschland in der Pflegebranche arbeiten wollten, hat Deutschland das EU-Recht der Freizügigkeit der Arbeitnehmer/innen aus Polen und ebenfalls aus anderen EU-Mitgliedstaaten verletzt, und per se also EU-Bewerber/Bewerberinnen überwiegend von bestimmter Dienstleistungsbranche ausgeschlossen.
Noch dazu kommt, dass diese Bundesregierung den letzten Jahren insgesamt gar keine politische Reformen unternahm, um die Diskriminierung EU Bewerber/Bewerberinnen auf den deutschen Arbeitsmarkt zu verhindern. EU Bewerber/Innen sind nach wie vor von den deutschen Arbeitgebern deutlich benachteiligt.
Und es ist nicht alles: Die Arbeitsmarktpolitik der derzeitigen Arbeitsministerin Nahles hat noch die sozialen Ungerechtigkeiten, sowie die soziale Ungleichheiten vergrößert.
Die Reproduzierung solcher sozialen Ungerechtigkeit muss aufhören. Der Mensch und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder in Zentrum der Politik sein.
Der Mindestlohn wurde zwar eingeführt. Ein Mindestlohn von 8,5 € reicht aber lange nicht um alle Kosten des Lebens zu decken und die soziale Fortschritte zu erreichen.
In meinem politischen Programm möchte ich einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen von 1200 € Netto/Gehalt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen garantieren.
Diese Arbeitsmarktreform ist nicht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu verwechseln, diese bedeutet aber viel mehr, und zwar dass jeder Arbeitgeberin und jede Arbeitgeber branchenübergreifend im Rahmen der versicherungspflichtigen Anstellungen verpflichtet werden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen monatlichen Mindestlohn von 1200€ Netto/Gehalt zu garantieren.
Ein garantierter monatlicher Mindestlohn wird die wirtschaftliche Situation des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten insgesamt deutlich verbessern, und zu dem erwarteten Wohlstand beitragen.
Mit solchem garantierten monatlichen Mindestlohn profitieren nicht nur der Mittelstand und die sozialbenachteiligte Schichten, welcher eine deutlichen Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards garantiert!
Aber mit solcher Arbeitsmarktreform profitiert auch die gesamte Wirtschaft, da mehr Konsum und Kaufkraft erbracht werden. Dies veranlasst zusätzlich die Beseitigung des Niedriglohnsektors, da Löhne und Gehälter sozialer, gerechter reguliert werden.
Parallel dazu muss der Mittelstand von der drückenden Steuerlast entlastet werden.
In meinem politischen Programm plädiere ich für das Senken der Einkommensteuern!
Der größte Teil der Gesellschaft, die Steuern zahlen, sind ohne Widerspruch die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen des Mittelstandes.
Da der Mittelstand bis heute die meisten Einkommensteuern zahlt, ist die aktuelle Steuerpolitik unsozial, ungerecht!
Die Finanzierung der Infrastrukturen, Sanierung, Renovierungen, die Finanzierung der öffentlichen Projekte, sowie die Zahlung der Gehälter von Beamten/Beamtinnen des Landes... werden zum großen Teil mit der Steuerzahlung des größten Teils der Gesellschaft finanziert: also der Mittelstand.
Es ist unsozial ungerecht, dass nur der Mittelstand die ganze Säule für die Finanzierung staatlicher öffentlicher Projekte verkörpert, und dass die Einkommensteuern gleichzeitig so ungerecht verteilt sind.
Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Also Mehr Lohn, weniger Steuer!
Mit diesen grundsätzlichen Steuerreformen möchte ich sowohl den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten Schichten unterstützen, als auch eine sozialliberalen Politik umsetzen, die Freiberufler und Selbstständige steuerlich entlastet.
Deswegen plädiere ich in meinem politischen Programm dafür, die Mehrwertsteuer zu senken, so dass Freiberufler/Innen und Selbstständige nur 17 % an Mehrwertsteuer in der Zukunft zahlen werden.
Parallel dazu muss die Wiedereinführung der Vermögensteuer ab 1,5 Mio € Eigenkapital umgesetzt werden, damit eine gewisse Steuergerechtigkeit zwischen Armen und Reichen hergestellt wird.
Ausgenommen von dieser Vermögensbesteuerung ist die Eigentumswohnung oder Eigene Wohneigentum der Betroffenen, um im Endeffekt die Sozialgerechtigkeit zu erhalten.
Dazu plädiere ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer um die Markstabilität zu erhalten.
Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträger, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen dulden.
Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!
Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.
Mit dieser Arbeitsmarktreform sowie Finanzreform möchte ich als SLDP-Politikerin die soziale Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zwischen den Bürgerinnen und Bürger wiederherstellen.
Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäerin und deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP. Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin sowie für alle nächste Wahlen kandidieren, damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen
Gemeinsam sind wir sozial stark,
Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale linksliberale Demokratische Europäische Union!
Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.
ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung!
Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordnete, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.
Als sozialliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!
Als sozialliberale linksliberale demokratische Bundestagsabgeordnete-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen.
Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.
Um bei der Bundestagswahl in 2017 kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften.
Jede Unterstützung ist wertvoll. Ihre/Deine Unterstützungsunterschrift Ihre/deine Stimme!
Und ich weiß, dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!
Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!
Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!
Weniger Staat!
Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!
Ich danke Allen schon für Ihre/Deine Unterstützung!
Bis zum Nächsten Mal!
Geschrieben von Bérangere Bultheel
SLDP-Politikerin, SLDP-Parteigründerin, SLDP-Parteivorsitzende
14.05.2016
Meine politische Rede für die Bundestagswahl 2017!
Um als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften!
Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona
Für vielen Bürger & Bürgerinnen wirkt die neue Flüchtlingspolitik ungerechterweise wie ein politisches und kulturelles Erdbeben.
Dennoch bildet das Ankommen der Flüchtlinge nach wie vor eine reale Chance sowie eine kulturelle & multikulturelle Bereicherung für die Politik und die Wirtschaft Hamburgs sowie für Deutschland.
Der Anspruch auf eine funktionierende Asylrechtspolitik, sowie die Anwendung des Dublin Abkommens sowie die Rechte der Flüchtlinge dürfen sowohl nicht verletzt werden als auch nicht verloren gehen.
Deutschland sowie Europa müssen nach wie vor das Land sowie die politische Plattform der Willkommenskultur bleiben, wo alle Kulturen demokratisch friedlich zusammenleben können.
Als Politikerin unterstütze ich nicht das EU-Türkei Abkommen.
Das EU-Türkei Abkommen ist völkerrechtswidrig.
Und zwar aus folgenden Gründen: Es kann nicht sein, dass unsere Europäische Union finanzielle Zuschüsse an die Türkei überweist, damit die Flüchtlinge nicht in der EU Ihre Asylanträge beantragen können. In diesem Abkommen werden faktisch und praktisch die Asylrechtspolitik der EU sowie das Dublin-Abkommen per se außer Kraft gesetzt.
Andererseits stellt sich die Türkei mit der radikalen islamistischen Regierungs Erdogans als kein demokratisches Land heraus, wo die EU unter solchen Umstände berechtigt wäre, internationale Abkommen abzuschließen.
Die radikale islamistische Regierung Erdogans verletzt die Grundrechte sowie die Menschenrechte der türkischen Bevölkerung. Zahlreiche Journalisten & Journalistinnen werden unbegründet willkürlich verhaftet und zur lange Jahren Haft verurteilt.
Die Pressefreiheit und die Redefreiheit werden massiv unter Erdogans Politik auf die Füßen getreten.
Die radikale islamistische Regierung der Türkei erpresst und bedroht Deutschland sowie zahlreiche deutschen Abgeordnete mit türkischem Migrationshintergrund was völlig inakzeptabel sowie skandalös ist.
Noch dazu verletzt die Türkei ständig das Prinzip der Gleichberechtigung und der Gleichheit zwischen Mann und Frau. Über das hochwertiges Grundrecht dürfen Deutschland und Europa nicht verhandeln. Die Grundrechte und die Menschenrechte sind nicht verhandelbar! Die Grundrechte und Menschenrechte müssen einfach beachtet werden.
Das Bild, die Emanzipation, die Freiheit und die Sozialisierung der Frauen in der Gesellschaft sowie in der Öffentlichkeit in der Türkei sind stark beeinträchtigt und beschädigt, was wir als Europäerinnen und Europäer nicht dulden werden.
Faktisch ist, dass die Sozialisierung der Frauen in solchen radikalen islamistischen Kulturen wegen dieser massiven chauvinistischen frauenfeindlichen Frauenbilder des radikalen Islamismus gebremst und sogar verhindert wird, was völlig inakzeptabel ist.
Abgesehen davon hat die Türkei unbestritten Ölgeschäfte mit den Terrororganisationen Daech IS sowie mit Al Nusra Brigade durchgeführt, was rechtlich sowie menschlich skandalös ist und politisch unvertretbar ist.
Die aktuelle türkische radikale Islamistische Regierung unterdrückt die kurdische Minderheit, genauso wie die Armenischen Minderheiten damals.
Die Türkei simuliert eine scheinbare Bekämpfung des Terrors, und handelt unter Deckmantel der scheinbaren Bekämpfung des Terrorismus um unauffällig die kurdische Minderheit ethnisch zu säubern.
Wir Europäer und Europäerinnen dürfen keine ethnische Säuberung dulden. Solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen für die Ewigkeit verbannt werden.
Also Zeit, dass die EU politisch aufwacht und die politische Realität sieht.
Die Menschenrechtsverletzungen, sowie die Verletzungen der Pressefreiheit und Meinungsäußerungsfreiheit der radikalen islamistischen Regierung Erdogans dürfen nicht banalisiert oder geleugnet werden, nur weil die EU wirtschaftliche sowie politische Interesse hinsichtlich der Flüchtlingspolitik mit der Türkei vereinbaren möchte.
Neben der Stornierung des Türkei Abkommens appelliere ich an die Stornierung des Iran Abkommens.
Aus meiner politischen Sicht ist die Aufgabe Deutschland sowie unsere Europäische Union Sicherheit und Schutz für Israel zu gewährleisten.
Es ist skandalös, dass Deutschland sowie unsere Europäische Union ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen haben. Die theokratische fundamentalistische Ayatollah Unrechtsrepublik Irans stellt sich sowohl als Gefahr für Israel und die israelische Bevölkerung als auch für unsere Demokratien in Europa, sowie eine Gefahr für die Emanzipation der Frau und allgemein für die Verwestlichungsprozesse in Europa.
Der Iran erweist sich als keine demokratische Regierung, mit der die EU ein Abkommen abschließen kann.
Zudem unterdrückt der Iran ebenfalls maßgeblich die Rechte, die Freiheiten und den Vergesellschaftungsprozess der Frau, und ist im weiteren Sinne eine Gefahr für die Hälfte der Menschheit.
Der Iran schürt und propagiert ständig antisemitischen sowie antisionistischen Hass gegen Israel und die israelische Bevölkerung.
Als moderne Demokratie darf unsere Europäische Union kein Abkommen mit der radikalen islamistischen Republik Iran abschließen, da der Iran die Existenzrechte Israel skandalerweise ständig leugnet.
Als Politikerin appelliere ich an allen Bürgerinnen und Bürger, an alle EU-Staaten und an allen anderen Staaten, das Iran-Abkommen konsequent zu boykottieren. Dieses Iran-Abkommen der Ungerechtigkeit, das von der unverantwortlichen EU Kommissarin Mogherini unterschrieben wurde, gilt als massiver Fehler der Geschichte und darf keine internationale Anerkennung bekommen!
Es darf kein Abkommen mit der theokratischen Fundamentalistischen Ayatollah-Republik Irans abgeschlossen werden, solange der Iran eine Weltbedrohung, eine Bedrohung für Israel und die Europäische Union, sowie eine Bedrohung für die Demokratien, die Freiheiten, die Menschenrechte, die modernistische Verwestlichungsprozesse darstellt
Zusammenfassend: Unsere Europäische Demokratische Werte, unsere westliche Prinzipien der Freiheit, Gleichheit, Toleranz... sowie unsere Demokratie Europas und die Beachtung der Grundrechte dürfen nicht wegen politischer kleiner Interesse und kleiner Machtkalküle an Erdogans Unrechtstaat und an die Ayatollah Unrechtsrepublik Iran verkauft werden. Also Europa Wach auf! Iran-Abkommen und Türkei-Abkommen stornieren!
Gemeinsam müssen wir uns gegen Diktatur, gegen radikale Islamismus,
gegen Rechtsradikalismus, gegen Nationalismus, gegen religiöse Fanatismus,
gegen Antisemitismus, gegen Menschenhandel, gegen Prostitution, gegen Terrorismus, gegen Kriege, gegen alle Formen von Gewalt mobilisieren!
Wir wollen KEINE nationalistische rassistische Europäische Union der Kulturen-Apartheid. Wir wollen eine multikulturelle transnationale muötikulturelle Europäische Union gestalten, wo die Nationalismen sowie religiöse Fundamentalismus keinen Platz haben! Eine Integrationspolitik ohne radikale islamistische Fundamentalismus muss unbedingt umsetzbar sein.
Aber nur mit einer anderen modernen Politik für die Stadt Hamburg!
Denn wir werden keinen radikale Islamismus sowie keinen religiösen Fundamentalismus dulden!
Die verfehlte Integrationspolitik und Flüchtlingspolitik, die menschenunwürdige Getthoisierungspolitik Scholzs, zeigen, dass der Senat sowie der Bürgermeister Olaf Scholz die derzeitigen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und internationalen Herausforderungen des Bundeslandes Hamburg nicht meistern können, und sogar den Menschen in diesem Land großen Schaden zufügen.
Die Stadt Hamburg braucht eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik, sowie eine bessere Soziale Politik, in dem Sozialbenachteiligte Bürger/Innen, sowie der Mittelstand gestärkt werden.
Eine erfolgreiche Integrationspolitik setzt aber auch voraus, dass die angekommene Flüchtlinge unsere demokratische sowie verwestliche Werte akzeptieren.
Wir dürfen keine Abschottungspolitik sowie keine Apartheidspolitik zwischen den Kulturen in Europa dulden.
Die Sozialisierungsrechte, die Emanzipationsrechte, sowie die Freiheitsrechte der Frauen, die mühsam errungen sind, dürfen nicht wegen der reaktionären Politik der konservativen radikalen Islamisten rückgängig gemacht werden. Die Emanzipationsrechte, sowie die Freiheitsrechte der Frauen sind nach wie vor feste politische Errungenschaften. Die Frauen aus allen Kulturen haben das Recht auf eine Integration in Europa und überall in Deutschland.
Als europäische multikulturelle linksliberale demokratische Politikerin werde ich mich für eine bessere Integrationspolitik aller Menschen einsetzen.
Die Stadt, also das Bundesland Hamburg braucht eine Sozialliberale Demokratische Politik. Die Stadt Hamburg braucht dementsprechend eine moderne sozialgerechte Politik mit einem neuen politischen Wechsel.
Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäierin und deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP.
Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete-Kandidatin sowie für alle nächste Wahlen kandidieren, damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus alle Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale linksliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen.
Gemeinsam sind wir sozial stark! Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!
Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.
ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung! Es geht nur mit einer sozialen linksliberalen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordneten, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen
Als sozialliberale linksliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!
Als sozialliberale demokratische unabhängige Bundestags-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen
Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.
Um bei der Bundestagswahl in 2017 kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften.
Jede Unterstützung ist wertvoll.
Ihre/Deine Unterstützungsunterschrift ,Ihre/Deine Stimme!
Und ich weiß, dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann.
Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv linksliberal sozialliberal denken! Progressiv linksliberal sozialliberal handeln! Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit! Weniger Staat!
Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!
Ich danke Alle schon für Ihre/Deine Unterstützung!
Bis zum Nächsten Mal!
Geschrieben von Bérangere Bultheel
SLDP-Politikerin, SLDP-Parteigründerin, SLDP-Parteivorsitzende
1.01.2016 BUNDESTAGSWAHL 2017
GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE ZUKUNFT!
Meine politische Rede für das neue Jahr!
Lieber Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,
Zuerst möchte ich Ihnen ein schönes glückliches, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünschen!
Begrüßt vor allem das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile!
Der ehemaliger amerikanischer Demokrat Adlai Stevenson sagte "Nicht die Jahre in unserem Leben zählen, sondern das Leben in unseren Jahren".
Viel ist im Jahr 2015 geschehen!
Die neue politische Herausforderungen müssen uns gemeinsam vereinigen und dürfen nicht uns spalten.
Im Jahr 2015 sind mehr als 1 Million Menschen von ihrer Heimat wegen Krieg, Armut, Verzweiflung geflohen. Diese Menschen sind nicht geflohen,weil sie eine Wahl hatten, diese Menschen sind geflohen, weil sie keine Wahl hatten.
Diese Menschen mussten wegen Krieg, Armut, Krankheit und Verzweiflung mit einem hauptsächlichen Feind kämpfen: der Tod und die ständige Ängste Ihr Leben zu verlieren. Diese Menschen sind in ihrer Heimat in einer unerwarteten Tragik gefallen und waren ständig zwischen Tod oder Ihr Leben riskieren hin und her gerissen worden.
Und trotzdem flüchteten diese Menschen, ohne zu wissen, ob Ihre heimatlose Reise gelingen würde. Trotz der massiven unmenschlichen Fluchtbedingungen riskierten oder riskieren vor allem diese Menschen, weiter Ihr Leben, Ihre Heimat zu verlieren. Hunger, Durst, Erschöpfung, Krankheit, also die basische mangelnde Lebensgrundlage begleiteten ständig diesen Flüchtlinge… Und noch dazu kamen noch zusätzliche Tragödien während ihrer Reise.
Nach der unerträglichen Kriegszustände in ihrer Heimat, mussten die Flüchtlinge die Schleuserkriminalität sowie mafiosenhafte Menschenhandelnetzwerke zusätzlich bekämpfen, die die tragische Situation, die Verzweiflung der Flüchtlinge gnadenlos ausbeuteten, um Ihr kriminelles Kapital zu schaffen.
Diese Situation ist nicht annehmbar! Und wir müssen uns gemeinsam einsetzen um gegen Menschenhandel, gegen Schleuserkriminalität nachhaltig zu kämpfen.
Parallel dazu dürfen wir auch die zahlreiche tausende Flüchtlinge nicht vergessen, unter anderen Kinder wie Aylan Kurdi, die Ihre Leben ins Meer in einer dramatischen Art verloren haben.
Das Leben dieser zahlreichen tausenden Flüchtlinge wurde leider verloren, für immer gebrochen. Und die EU, Staaten im Nah-Osten hätten diese Dramen verhindern können, wenn Staaten erforderliches Handeln rechtzeitig in Gang gesetzt hätten. Einige Menschen wurden durch die Meeresströmungen in unmenschlichen Art weggefegt und wurde durch die gleiche Meeresströmungen leblos am Sandstrände zurückgebracht.
Unsere westliche Demokratie und die EU dürfen solche Dramen Nie wieder geschehen lassen.
Denn keine EU-Staaten lieferten rechtzeitig und ausreichend die erforderliche Hilfe und Rettungsmaßnahmen um diese Menschen vor Ort zu retten, und endlich dieses Drama ein Ende zu setzen. Die Machtlosigkeit und die Passivität der EU hinsichtlich der Flüchtlingskrise dauerten zu lange. Diese Handlungsunfähigkeit ist inakzeptabel für so eine modernes demokratisches soziales Land und Staatenverbund wie die EU.
Die EU muss also ihre Institutionen reformieren, demokratisieren, die Agentur Frontex muss neue Aufgaben und bessere Koordinierungsstelle einsetzen, um zukünftig, solche Dramen zu verhindern.
Aber nicht nur die EU sondern auch die UNO muss UN-Missionen vor Ort einsetzen, um effektiv die Fluchtursachen zu bekämpfen, und den Menschen vor Ort zu retten.
Noch einmal dürfen wir Nicht vergessen: Diese Menschen riskierten Ihre Leben, um weiter zu leben, ohne zu wissen, ob sie weiter leben werden.
Diese Lebensbedingungen, die keine menschenwürdige Lebensbedingungen sind, sind in unserer modernen Welt inakzeptabel. Stichwort für die Zukunft ist also: rechtzeitig humanistisch, politisch handeln, um solche Menschheitsdramen zukünftig zu vermeiden.
Das Schicksal der Flüchtlinge ist nicht nur unendlich dramatisch, sondern erinnert uns auch an die tragische Zeiten des Zweiten Weltkrieges.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir dürfen nicht zulassen, dass Krieg und Kriegsrethorik in Europa wieder herrschen.
Krieg ist der Hauptfeind der Menschen und Frieden die einzige Lösung. Wir müssen den Krieg für die Ewigkeit ächten und der Krieg als mögliches Mittel der politische Nebenlösung von gewalttätigen Konflikten verbannen.
Das politische Ziel muss in der nachhaltigen Friedenserhaltung und in der friedlichen Konfliktlösung bleiben, so dass keine Kriege mehr in unserer Europäischen Union geschehen dürfen aber auch in keinen anderen Staaten der Weltgemeinschaft.
Gemeinsam müssen wir eine bessere Integrationspolitik schaffen, für die Menschen, die Ihre Heimat und Ihre Mitmenschen verlassen haben.
Wir müssen den Flüchtlinge die Chance geben, in Europa sich zu integrieren.
Denn Europa ist Ihre neue Heimat! Und deswegen müssen wir diese Willkommenskultur europaweit besonders stark fördern.
Als überzeugte Europäerin und deutsche französische Linksliberale Sozialliberale Demokratin, Politikerin möchte ich eine bessere Integrationspolitik für alle Flüchtlinge, Migranten & Migrantinnen, sowie für alle Ausländerinnen & Ausländer umsetzen.
Die Stadt Hamburg hat einerseits in 2015 gemäß dem Königsteiner Schlüssel ca. 20131 Flüchtlinge laut der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration empfangen.
Und das ist eine gute Nachricht für eine weltoffene demokratische soziale Stadt wie die Stadt Hamburg.
Die Stadt Hamburg und der Senat haben andererseits dennoch keine ausreichende Integrationsmaßnahme in Gang gesetzt.
Das Leben der Flüchtlinge besteht nicht nur aus der basischen Bedürfnisbefriedigung wie Essen, Trinken und irgendwelches Dach über den Kopf sondern aus einer sozialen Vergesellschaftung und einer vernünftigen Sozialisierungspolitik für alle Flüchtlinge und grundsätzlich für alle Menschen, die sich in ähnlichem zustand befinden.
Der Senat hat bis jetzt keine vernünftige Unterkunftspolitik und Wohnungspolitik umgesetzt.
Unser Bürgermeister Olaf Scholz verwechselt Notunterkünfte mit vernünftigen menschenwürdigen Unterkünfte. Denn die Politik Olaf Scholz hat nichts zu tun mit einer zu erwartenden menschenwürdigen sozialen Wohnungspolitik.
Der Senat scheitert also in der Umsetzung einer sozialen fairen Unterkunftspolitik für die Flüchtlinge.
Denn Liebe Bürgerinnen und Bürger, Wohncontainer stellen sich als keine nachhaltige vernünftige Wohnbaupolitik für die Flüchtlinge heraus, sondern fungieren Wohncontainer nur als vorübergehende Notlösung, die keine vernünftige langfristige Wohnbedingungen und Privatsphäre für die Flüchtlinge garantiert.
Flüchtlinge sind keine Waren, die nach China exportiert werden müssen, sondern brauchen die 20 131 Flüchtlinge sowie alle Flüchtlinge menschenwürdige langfristige Unterbringungen und Wohnungen, um die reale konkrete Integration der Flüchtlinge umzusetzen.
Und die Stadt Hamburg kann sich die Integration der Flüchtlinge leisten, weil das Bundesland Hamburg einen Zuschuss vom Bund in höhe von 670€ pro Asylbewerber/In und pro Monat für das Jahr 2016 bekommen wird, was ein jährlicher Betrag von 170 Millionen Euro allein für die Umsetzung und Integrationspolitik der Flüchtlinge darstellt!
Ein anderer Aspekt ist die kulturelle, soziale und sprachliche Integration der Flüchtlinge im Alltag und in der Gesellschaft.
Die Flüchtlinge sind nicht von Krieg, Vertreibung, Armut geflohen um mit dem rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Gewalt und Hass von Rechtsextremisten in Deutschland konfrontiert zu werden.
Die vergangene Brandstiftungen in Sommer und Herbst 2015, die Ausdruck von Ausländerhass verkörpern, müssen sofort gestoppt werden und solche Straftaten strenger bestraft werden.
Die Flüchtlinge brauchen Schutz und Sicherheit und dürfen nicht an rechtsradikale fremdenfeindlichen Hass und Gewalt ausgesetzt werden.
Denn Neonazis & Nazis sein, ist NICHT Deutsch sein. Neonazis & Nazis schaden Deutschland und Europa.
Deswegen werde ich mich als SLDP-Politikerin politisch nachhaltig intensiv engagieren, um die NPD zu verbieten aber auch um alle andere Neonazis & Nazis rechtsradikale antisemitische Parteien & Vereinigungen zu verbieten.
Die Neonazis & Nazis sind eine Gefahr für den Frieden und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, solche rechtsradikale Neonazis & nazis Vereine und Parteien müssen deswegen verboten werden!
Und da begrüße ich ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, einen Antrag für ein Verbotsverfahren der NPD eingeleitet zu haben.
Mit einem NPD Verbot und einem Verbot aller Neonazis & Nazis rechtsradikale Vereine & Parteien, so werden wir die Bundesrepublik, die multikulturelle Demokratie, Freiheit, die Sicherheit sowie unsere humanistische Werte langfristig schützen und aufbewahren.
Deswegen müssen wir uns europaweit soldarisch mobilisieren, um die rechtsradikale Neonazis & Nazis Plage zu verbieten
Der Aufstieg nationalistischer und rechtsradikaler Bewegungen dürfen nicht banalisiert werden, wie die EU momentan scheint dieses Problem zu ignorieren.
Unsere EU muss alle Neonazis & Nazis Parteien und Vereine europaweit gesetzlich verbieten.
Die Machtlosigkeit, die Handlungsunfähigkeit und die Ohnmacht unserer Europäischen Union hinsichtlich des Aufstieges von einigen nationalistischen und rechtsradikalen Parteien ist erschreckend und skandalös.
Weder die EU-Kommission, das EU-Parlament, oder der EU-Kommissionspräsident Juncker noch einzelne Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten haben bis jetzt jegliches Verfahren und Sanktionen gegen die rechtsradikale antisemitische fremdenfeindliche Regierung Orbans in Ungarn unternommen.
Die nationalistische rechtsradikale Regierung Orbans fungiert als undemokratische radikale Regierung, die die Menschenrechte sowie die EU-Menschenrechtscharta sowie die Grundprinzipien der Demokratie und der EU auf die Füße tritt.
In Ungarn sowie in anderen ehemaligen Ostblockstaaten werden Zäune gebaut, um die Flüchtlinge an die Grenze zu stoppen. Die Anwendung des Dublin Abkommens wird von den meisten neuen EU-Mitgliedstaaten Osteuropas abgelehnt oder sogar boykottiert.
Ungarn, Polen, Slowenien, Kroatien, die Tescheschiche Republik... weigern jegliche Anwendung einer Solidaritätspolitik gegenüber der Flüchtlinge. Diese gleiche Solidarität, die sie aber selber von der EU bekam, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion.
Die Rechtsradikalisierung sowie diese zunehmende Nationalisierung einiger neuer Ostblockstaaten sind inakzeptabel.
In Ungarn werden Flüchtlinge wie Kriminelle behandelt und inhaftiert, wenn sie das Land betreten.
EU-Länder, die Zäune bauen, verletzen grundsätzlich die Menschenrechte sowie die Grundprinzipien der Werte und Demokratie der Europäischen Union.
Solche nationalistisch-geprägte fremdenfeindlichee Länder, die direkt die EU Menschenrechtscharta sowie die Demokratie und Verfassungen verletzen, sollte sanktioniert werden oder sogar aus der EU austreten.
Wir dürfen auch KEINEN Aufstieg nationalistischer rechtsradikaler Parteien wie die Front National in Frankreich oder woanders dulden, denn solche nationalistische rechtspopulistische Parteien spielen mit den Ängsten der Menschen, missbrauchen die Flüchtlingspolitik sowie die Integrationstatus der Ausländer/Innen um Hass, Intoleranz und Gewalt ins Land zu verbreiten.
Die multikulturelle Demokratie, die Freiheit und die Solidarität müssen triumphieren. Der Rechtsradikalismus, Nationalismus und Rechtspopulismus müssen scheitern und werden scheitern!
Die EU muss die echte Werte der Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Pluralismus sowie die multikulturelle Demokratie glorifizieren und jegliche Rechtsradikalismus und Nationalismus und Nationalisierungswahn bekämpfen.
Und das ist meine Devise des Jahres
Dass die Ozeane der Hoffnung und Humanismus die Mauern des Hasses und die Zäune der Ungerechtigkeit brechen.
Denn die EU darf nicht die Auge schliessen hinsichtlich der Intoleranz und Unmenschlichkeit der neuen Ostblockstaaten.
Deswegen muss die EU sehr schnell handeln, um die Rechtsradikalisierung sowie Nationalisierungstendenzen, sei es in Ungarn, in der neuen Ostblockstaaten oder neulich in Frankreich zu stoppen und konsequent gegen Rassismus und gegen Rechtsradikalismus zu handeln.
Zusätzlich dürfen die Dramen der Flüchtlingen mit dem Schicksal von anderen sozialbenachteiligten Menschen, hilfsbedürftige Menschen und Armen in Deutschland und in der Europäischen Union nicht gegeneinander ausgespielt werden.
Die Armut, die Sozialungleichheiten, die Sozialungerechtigkeit müssen allgemein bekämpft werden.
Als SLDP Politikerin plädiere ich für einen neuen modernen linksliberalen sozialliberalen demokratischen Reformismus!
Sozialliberale demokratische Reformen für mehr soziale Gleichheit, mehr Sozialgerechtigkeit sowie eine angemessene Lebensqualität, ein fairer Lebensstandard sowie ein sozialgerechter Lebensunterhalt sollten für Alle, also für alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch gleich für alle Inländer/Innen und Ausländer/Innen,
sowie für alle EU-Bürger/Innen und Nicht-EU-Bürger/Innen gelten.
Wir müssen Solidarität und eine multikulturelle integrationsfähige nachhaltige Politik umsetzen, ohne die Gefahr des Terrorismus zu ignorieren.
Denn nur die Flüchtlinge, die sich zu unseren sozialliberalen demokratischen friedlichen Wertesystem bekennen, werden als erfolgreiche integrierte Flüchtlinge fungieren.
Das setzt auch voraus folgendes: Die Flüchtlinge müssen die Gleichheit zwischen Männer und Frauen, die Grundrechte der Verfassung aber auch Menschen mit anderen Denkweise und Weltanschauungen, sowie Bürgerinnen und Bürger mit anderen Religionen oder ohne Religionen tolerieren und respektieren.
Und wir werden keine antisemitischen und keine radikal-islamistische fundamentalistische Sichtweise dulden.
SLDP setzt sich uneingeschränkt gegen Antisemitismus, gegen Rassismus,
gegen Rechtsradikalismus, gegen Prostitution, gegen Menschenhandel, gegen Kriege,
gegen Terrorismus und gegen alle Formen von gewalt ein.
Denn Deutschland & die EU, und vor allem wir Alle haben durch die Geschichte gelernt, dass wir unermüdlich gegen jegliche Form von Antisemitismus, gegen jegliche Form von Radikale fundamentalistische Islamismus, sowie gegen Terrorismus kämpfen müssen.
Wir werden also keinen Antisemitismus, keinen radikale Islamismus
sowie keinen Terrorismus sowie keinen Rechtsradikalismus dulden.
Die Attentate in Paris waren ein Angriff auf unsere Demokratie und auf unsere Freiheit. Solche grausame Attentate dürfen Nie wieder geschehen. Weder in Frankreich noch woanders in Europa und in der Welt!
Denn wir vergessen bis heute nicht die Opfer von Paris und wir dürfen die Opfer der Attentaten in Paris und allgemein die Opfer von Terrorismus Niemals vergessen!
Andererseits dürfen wir keine Naivitätspolitik anwenden, denn wir wollen Nicht, dass einige vereinzelte religiöse Fanatiker oder radikal-islamistische Fundamentalisten das Asylrecht missbrauchen, um Attentate in Europa zu planen.
Unsere EU Institutionen müssen also wachsam bleiben, um zu verhindern, dass Terroristen die Flüchtlingspolitik missbrauchen und sich als "falsche Flüchtlinge" tarnen, um Attentaten zu machen. Unsere Behörden müssen weiter effizient gegen Terrorismus kämpfen, und gleichzeitig die Flüchtlingspolitik und die Integration der Flüchtlinge in Einklang mit der Freiheit, Menschlichkeit und Sicherheit umsetzen.
Wir müssen also eine gemischte Politik umsetzen, also eine gemischte Politik gewährleisten, zwischen einer effizienten europäischen transnationalen Sicherheitspolitik, die sich effizient gegen Terrorismus, gegen radikal-islamistische Fundamentalismus und gegen Rechtsradikalismus einsetzt und andererseits einer humanistischen, weltoffenen, toleranten multikulturellen sozialliberalen demokratischen Politik, die Hilfe gemäß einem erweiterten Dublin Abkommen an die Flüchtlingen und Menschen auf der Flucht gewähren muss, sowie eine bessere Integrationspolitik der Flüchtlinge, Migrantinnen & Migranten und Ausländer/Innen in der Bundesrepublik sowie europaweit gestaltet.
Liebe Bürgerinnen und Bürger Wir schaffen all diese sozialliberale linksliberale demokratische Zielen.
Wir werden es aber nur diese soziale linskliberale demokratische multukilturelle politische Ziele schaffen, wenn wir uns gemeinsam für eine bessere Zukunft vereinigen und dementsprechend gemeinsam sozialliberal, linksliberal sowie demokratisch handeln.
Gemeinsam für eine bessere Zukunft mit Toleranz, Humanismus & Solidarität!
Gemeinsam für eine bessere Zukunft für mehr Wohlstand, Gleichheiten und Sozialgerechtigkeit!
Für eine weltoffene, multikulturelle, sozialgerechte Zukunft! Es Lebe die multikulturelle Weltdemokratie, den Weltfrieden & die Freiheit! Es lebe die multikulturelle Europäische Union!
Ich danke ganz herzlich alle Bürgerinnen und Bürger, die Aufmerksamkeit auf meine politische Rede gewidmet haben.
Ich hoffe, meine politische Worten konnten Hoffnung geben!
Denn ich möchte Hoffnung geben, für diejenige die keine Hoffnung mehr haben, weil sie sich von der derzeitigen Regierung enttäuscht fühlen!
Ich danke Ihnen/Dir schon für Ihre/Deine Unterstützung
Gemeinsam sind wir politisch linskliberal multikulturell demokratisch stark!
Auf Wiedersehen
Bis zum nächsten mal
Geschrieben von Bérangère Bultheel
Sozialliberale Demokratin SLDP-Politikerin, SLDP-Parteivorsitzende
BUNDESTAGSWAHL 2013
BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN
WAHLKREIS 19, ALTONA HAMBURG
15/16 Oktober 2012
Am Montag, 15. Oktober, (Stadtteilschule Blankenese, Frahmstraße 15) und am Dienstag, 16.
Oktober, (Stadtteilschule Bahrenfeld, Regerstraße 21) jeweils um 19 Uhr,haben zwei öffentlichen Anhörungen stattgefunden. Im Rahmen dieser politischen offizielllen Anhörungen habe ich mich als BTW-Bewerberin/Kandidatin für den Wahlkreis Altona für die Bundestagswahl 2013 an den Altonaer SPD-Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürger des gesamten Wahlkreises Altona vorgesetellt.
Meine offizielle politische Rede
Liebe Genosse, Liebe Genossinnen
Liebe Hamburger, Liebe Hamburgerinnen
Ich grüße Sie alle heute Abend für Ihre Anwesenheit
Ihre fragt euch sicherlich warum, ich mich gerade für den Wahlkreis Altona entschieden habe. Zum allen erst möchte ich euch sagen, es lohnt sich für alle Wahlkreise in Hamburg sich politisch zu engagieren, aber ich wollte unbedingt für den Wahlkreis Altona kandidieren, weil ich weiß, dass ich aufgrund der multikulturelle und bunte Gesellschaft, sowie interessante Stadteile, meine Parteivorschläge am meisten umsetzen kann.
Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Altona, das Bundesland
Hamburg, sowie für die Bundesrepublik Deutschland zu werden, bedeutet für mich politische Verantwortung und sozial-demokratische Zielstrebigkeit zu tragen.
„Die Lage ist eindeutig:
Hamburg hat genug von halbfertigen Plänen und unausgereiften Experimenten.
Hamburg muss ordentlich regiert werden.“ Diese Sätze verkörpern Schlüsselsätze der Regierungserklärung unserer SPD Partei. Diese Sätze müssen bundesweit auch Wirklichkeit werden.
Ja Deutschland hat auch genug von halbfertigen Plänen sowie der handlungslose Politik der Schwarz-gelben Koalition. Deutschland muss ordentlich regiert werden
Hamburg benötigt natürlich einen SPD-geführten Senat, Hamburg braucht eine von der SPD geführte neue Bundesregierung. Ja Deutschland braucht einen politischen Wechsel. Die Schwarz-Gelbe Koalition hat sich als regierungsunfähig sowie handlungsunfähig erwiesen. Nicht nur Auf Bundesebene, sondern auch auf europäische Ebene.
Ich werde mich für eine menschlichere und humanistischere Politik einsetzen, dass unsere Parteiprogramm sozialdemokratische Reformen durchsetzt, und , dass es nicht durch eine unsoziale bürgerferne Politik gefährdet wird, wie zuletzt während der letzte Jahren gescheiterten Regierung der CDU und FDP Politik
Und dafür braucht Deutschland neue moderne Reformen sowie neue modernen Politikerinnen und Politiker, Mut zur Visionen mit einer neuen Bundestagsabgeordneten. ich werde mich als zukünftige Bundestagabgeordnete für die dringende sozialdemokratische Reformen und Herausforderung des Wahlkreises Altona fleißig einsetzen. Ihr könnt in meinem politische Engagement und in meiner unzerbrechlichen Zuverlässigkeit Vertrauen haben.
Zu Recht wird von einer Hamburgerin Bundestagsabgeordnete aber auch erwartet, dass sie sich für die besondere Probleme, besondere Schwierigkeiten, besondere Interesse unserer Stadt einsetzt. Ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit ist deshalb der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt, in Deutschland und in Europa.
Wir können die Probleme einer deutschen Metropole wie Hamburg nicht nur eigenständig oder isoliert - als Stadt und Land zugleich – lösen. Unsere Stadt muss weiter immer auch ein Versprechen für eine hoffnungsvolle Zukunft bleiben sowie weltoffen bleiben, um neue Investoren/Investorinnen empfangen
Was die SPD zeitgemäß nicht allein auf Landesebene schaffen kann, werden wir gemeinsam und solidarisch auf Bundesebene schaffen.
Die Pläne der derzeitigen Bundesregierung sind nicht mehr sozialgerecht und nicht mehr politisch effizient. Deutschland braucht einen politischen Wechsel, Deutschland braucht eine Rot-Grün Koalition mit einem neuen Bundeskanlzler Peer Steinbrück.
Einerseits sagt die Bundesregierung, Die wollen Steuersenken und gleichzeitig mehr Ausgaben durchführen, da sind 2 Konstellationen meine Damen und Herren, die mit dem Bundeshausalt finanziell nicht verträglich sind. Im Übrigen hatten die CDU und die FDP das ähnliche im 2009 gesagt und trotzdem, hat diese Bundesregierung in 2009 die Mehrwertsteuer auf 19 % erhöht. Insofern ist die Bundesregierung unglaubwürdig geworden, denn die CDU-FDP Koalition nicht in der Lage sind, Ihre Wahlkampfversprechen zu halten.
Wir die SPD werden weder die Steuer senken noch die Steuer erhöhen, aber wir werden nicht den Mittelstand belasten. Wir wollen eher den Mittelstand entlasten.
Gerade in Zeiten finanzieller Krisen braucht es Entschlossenheit und Mut zur Reformen. Auch mit sparsamen Kassen lassen sich sozialdemokratische Reformen umsetzen, wenn die Solidarität unter uns vorliegt. Und Gerechtigkeit kann auch unter engen finanziellen Rahmenbedingungen Motor neues politischen Handelns sein. Das Land Hamburg ist ein dem verschuldeten Land überhaupt in Deutschland. Die 25 Milliarden können wir nicht nur auf Landesebene lösen, sondern durch eine ausbalancierte Politik zwischen Kommunalebene, Landesebene und Bundesebene. Wir müssen die Reformen auf Bundesebene besser steuern.
Vor allem die Kommunen können nicht allein die Reformen, die auf Bundesebene votiert sind, durchsetzen. Also schlage ich vor, dass wir ein Teil der Überwiesenen Steuergelder an den Bund auf Landesebene zurück überweisen, damit Reformen für die Kommunen überhaupt durchsetzbar sind. Es kann auch nicht sein, dass die Gebäudesanierung ausschließlich auf den Mieter abgewälzt wird, wie die FDP es befürwortet. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen diese Klientelpolitik der FDP-CDU stoppen. Warum sollen diejenige, die meisten Belastungen an Miete haben, die Gebäudesanierung auf Ihre Schulter weiter tragen.
Das ist sozialungerecht. Legitim wäre, dass diejenigen Eigentümer der Immobilienobjekte sich mehr an die Kosten der Gebäudesanierung beteiligen, um den Mieter und die Mieterinnen nicht unfairerweisen zu belasten. Die Kommunen und die Mieter können nicht allein die Reformen der Bundesregierung tragen. Das ist meine Aufgabe als Bundestagsabgeordnete den kommunalpolitischen Anforderungen auf Bundesebene zu bringen, damit Reformen weiter durchgesetzt werden.
Gemeinsam sind wir stark
Gemeinsam werden wir die Krise des Landes bewältigen.
Die Lösungsansätze für die Bewältigung der Krise werden Sie nicht in Hass auf Europa, in Angst von Fremden, oder in jegliche andere kulturelle Intoleranz finden
Gemeinsam werden wir die Krise stark und solidarisch auf Landesebene, auf Bundesebene und auf europäische Ebene ein Ende setzen.
Dafür sind aber tiefgreifende und notwendige Reformen längst fällig. Wenn man die Bilanz der Schwarz-Gelb Koalition vor Auge sieht? Was hat diese Koalition geschafft?
Diese konservative liberale Koalition hat noch mehr Ungerechtigkeiten in Deutschland geschafft. Diese Schwarz-Gelb Koalition hat die Reiche des Landes reicher gemacht, die Armen ärmer gemacht.
Das können wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht mehr dulden.
Die CDU und Die FDP haben Sozialkälte sowie soziale Ungerechtigkeiten weiter ins Land gebracht.
Wo ist der gesetzliche Mindestlohn, warum ist die Frauenquote immer noch nicht auf die marktwirtschaftliche Ebene eingeführt? Wir wissen auch dass die Flexiquote der Bundesfamilienministerin Schröder ein unseriöses Gesetz darstellt. Wir wissen auch, dass kein Unternehmen auch Interesse an Flexiquote hat.
Das sind Wunschvorstellungen der Bundesfamilienministerin, die mit der Wirklichkeit leider nicht übereinstimmen.
Das werden wir ändern. Ich werde mich einsetzen, dass wir endlich ein Bundesgesetz für eine Frauenquote für die freie Marktwirtschaft ab 2013 einführen, damit Frauen endlich auf Führungsstelle im Unternehmen und innerhalb staatlicher Behörde erlangen können.
Wir brauchen ein Bundesgesetz, weil wir wissen, dass die Männer nicht freiwillig auf Ihre Privilegien verzichten.
Die Frau Schröder hat die Errungenschaft der Frauenrechtlerinnen und der Emanzipatorische Bewegung verraten, die CDU versucht mehr oder weniger den Errungenschaften der Frauenbewegung rückgängig zu machen. Ich kann Ihnen schon sagen, die CDU und die FDP werden scheitern.
Denn wenn die Frau Schröder die Emanzipation und die Frauenrechte verrät, ja meine Damen und Herren, werden wir diese Bundesfamilienministerin zurück nach Hause schicken!
Und die bundesgesetzliche Frauenquote für Aufsichtsräte und Führungsstelle wird sicher in Kraft treten Ja
Wir die SPD werden uns mit den deutschen Bürgerinnen weiter solidarisieren mit der Einführung einer Frauenquote.
Die Lage des Mittelstandes
Was hat auch die CDU und die FDP für den Mittelstand geschafft. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wächst weiter zu.
Warum, weil die Löhne in Deutschland ungerecht sind, sowie ungerecht verteilt sind. Warum hat Deutschland immer noch keine Vermögensteuer eingeführt, Warum muss immer der Mittelstand sowie die arme soziale Schichten die Rechnung der Krise zahlen?
Das werden wir, Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ändern. Wir müssen effektivere Steuerreformen einleiten, wo der Mittelstand und der Staat nicht immer diejenige sind, die die Rechnung der Bankenkrise und der Finanzkrise zahlen müssen.
In vielen Ländern in Europa wurde schon längst ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt.
Im Übrigen die CDU-FDP Koalition behauptet die Vermögensteuer sei ein „Reichenverfolgung“, das ist falsch
Mein Damen und Herren, die Einführung einer gesetzlichen Vermögensteuer ist Solidarität und finanzielle Verantwortung an die Bundesrepublik Deutschland
Die Einführung einer Vermögensteuer ist höchst kapitalistisch, und wir lieben den Kapitalismus
Kapitalismus für alle, Reichtum auch
Einige Bürger und Bürgerinnen arbeiten hart für Armutslöhne. Was macht die Bundesregierung? Die Bundesregierung lässt die Armen sowie die sozial-benachteiligte des Landes in Stich.
Wir die SPD werden nicht weiter dulden, dass der Mittelstand immer mehr belastet wird.
Viele Bürger und Bürgerinnen fragen sich wie sie am Ende des Monats Ihre Rechnungen überhaupt begleichen können, wie Sie Ihre Kinder die beste Bildungschance geben werden, wo sie ein Kitaplatz oder ein neue Ganztagsschule finden werden. Wo sind die humanistischen Werte jetzt geblieben, wenn die politische Akteure des Landes nicht in der Lage sind, politisch effizient und sozialgerecht zu regieren?
Während andere leiden, und hart arbeiten, sitzt die Bundesregierung in Handlungslosigkeit
Deswegen werde ich mich für euch einsetzen, dass ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,5 € endlich auf Bundesebene eingeführt wird.
Die Bürgerinnen und Bürger haben genug dass immer nur den Mittelstand die Rechnung der Banken- Und Finanzkrise mit Steuergeldern zahlt, während die Bundesregierung zur gleicher Zeit sich von Banken erpressen lässt und weitere Kredite und Rettungspakete verleiht, Banken im Übrigen, die sich selbst verschuldet haben. Wenn die Banken in einer Demokratie den Staat erpressen, hat die Demokratie vor dem Finanzsektor kapituliert
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden nicht vor der Erpressung der Banken kapitulieren.
Diese Schwarze-gelbe Regierung hat die Demokratie der BRD vor dem Finanzensektor und vor den erpresserischen Forderungen der Banken in die Knie gezwungen,
das werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nicht zulassen.
Die Bürgerinnen und Bürger, der Mensch müssen im Zentrum der Politik und der Demokratie sein, diese Marktkonforme Demokratie der Kanzlerin Merkel setzt prioritär die wirtschaftliche Interesse vor der Politische Interesse der Menschen des Landes,
die demokratiefeindliche und markwirtschaftliche orientierte Klientelpolitik der CDU FDP ist nicht mit der SPD zu machen.
Wir wollen eine gesunde Politik und Demokratie gekoppelt mit einer vernünftige soziale und kapitale Marktwirtschaft.
Die Frau Merkel lässt glauben der Euro oder Europa seien an die Finanzkrise und Schuldenkrise verantwortlich.
Wir wissen, dass es falsch ist. Wir wissen auch, dass Deutschland als ein der Mitgliedstaaten in Europa fungiert, der am meisten von Europa profitiert.
20 % der Exporten Deutschlands wird innerhalb der europäischen Union getätigt, Deswegen werde ich mich einsetzen für mehr Integration fremden Kulturen auf Bundesebene und auf europäische Ebene.
Wir sind 27 Völker, unser Reichtum beruht auf unseren kulturellen Differenzen, auf unsere europäische Vielfalt
Weil in Deutschland kein Platz für Rechtsradikalismus oder für Neonazis gibt, werden wir schärfere Sanktionen gegen Rechtsextremismus einführen und das europäische Bewusstsein in Deutschland weiter verstärken.
Ein anderes Generationsproblem, die Generationsgerechtigkeit
Deutschland wirkt mehr und mehr generationsungerecht
Wir können nicht länger auf Kosten der kommenden Generationen leben. Wir wissen noch nicht mal wie die jungen Generationen ihre eigenen Rentensystem finanzieren werden. Und außerdem warum sollen die Deutschen Bürgerinnen und Bürger später in Rente gehen als die anderen europäischen Staaten?
Das ist ebenso sozialungerecht, die Deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger gehen in die Rente ab 67 j alt und die Franzosen ab 62 J alt. Das ist sozial ungerecht. Wir müssen das Rentensystem europäisch vereinheitlichen, so dass alle Bürgerinnen und Bürger das gleiche Renteneintrittsalter zur Rente haben können
Wir müssen daher bereit sein, uns auf das Reformierbare und Machbare zu konzentrieren. Meine oberste Priorität ist ein Ende der Neuverschuldung auf Kommunalebene, auf Landeseben, und auf Bundesebene zu setzen.
Wenn die Hamburgerinnen und Hamburger wissen, was ihr Abgeordnete in Berlin und Hamburg macht, um neue Reformen und neue sozialdemokratische Maßnahmen durchzusetzen, und sehen, dass ich Interesse und Probleme vertrete, kann auch das politische Vertrauen in die deutschen sowie unmittelbare Hamburgischen Politik zunehmen.
Wenn es darum geht, Hamburger und Hamburgerinnen Interesse zu vertreten, unabhängig welchem Herkunft, welcher sozial Schicht, welcher Generation, müssen alle- SPD-Partei, Bundestag und Abgeordnete, und natürlich alle Bürgerinnen und Bürgern- an einem gemeinsamen solidarischem und menschlichem Ziel verbunden bleiben.
Ebenso wichtig ist es für mich, direkte Gespräche mit allen Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen, ohne Ausnahme, Ich werde eure Kritiken, eure Probleme oder Anregungen zu politischen, sozialen Themen hören und Unterstützung zu euren Projekten, und zur euren Schwierigkeiten beitragen.
Denn wir sind alle gleich, Mann Frau, Deutsche Bürgerin und Bürger mit Migrationshintergrund, Armen und Reichen, alt oder jung, denn gemeinsam und nur Gemeinsam sind wir stark
Gemeinsam werden wir die Krise des Landes bewältigen und Gemeinsam werden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Deutschland und Hamburg in einer sozialdemokratischere, humanistische Vorwärtsbewegung bringen.
Ich werde noch mit einem Zitate von Olaf Scholz meine Rede abschließen
Olaf sagte zu Recht: „Deshalb wird das Versprechen der Stadt auf Kultur, Wohlstand und Sicherheit nur dann Wirklichkeit, wenn wir es ganz praktisch organisieren. (..)Wir haben viele Ideen für unser Hamburg. Und wir werden möglichst viele von ihnen auch umsetzen. Aber wir werden uns dabei nicht im Wünschbaren verlieren, sondern wir werden uns um das Machbare kümmern.
Es gibt in Hamburg ganz greifbar die Sehnsucht nach einer Politik, die sich nicht selbst zum Projekt verklärt, sondern die liefert. Nach einer Politik also, die nicht bloß gut klingende Pläne für 2030 formuliert, sondern die auch den Sommer 2011, den nächsten Winter und die ganz konkreten Probleme des Alltags im Blick hat.“
Wenn Ihr mir die Chance gebt, eure Bundestagsabgeordnete zu werden, werdet Ihr von meiner politischen Leistung nie enttäuscht. Sobald ich im Bundestag offiziell gewählt bin, werde ich sofort sozialdemokratisch handeln. Ich werde eine politische Homepageseite für Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreis Altona und der Stadt Hamburg einrichten, damit ihr alle von dem Wahlkreis mir eure Vorschläge, eure Anregungen, eure Probleme, mitteilen, damit ich für euch schnell Lösungsansätze auf Bundesebene finden kann, und das eure Anregungen schnell auf Bundeseben behandelt und schnell verarbeitet werden können. So funktioniert Demokratie meine Damen und Herren. Das wäre meine faire Bürgerinitiative zur Subsidiarität, die Soziale Demokratie so nah am Volk.
Deshalb gilt auch heute der zentrale Satz von Willy Brandt: „Wir wollen mehr Demokratie wagen. Wir wollen eine Gesellschaft, die mehr Freiheit bietet und mehr Mitverantwortung fordert.“
Mit diesen glorreichen Worten Willy Brandts bedanke ich mich bei euch alle für das Zuhören und für eure Aufmerksamkeit und wünsche euch alle einen schönen Feieraben!
Geschrieben von Bérangere Bultheel
SPD Politikerin BTW-Bewerberin/Kandidatin für den Wahlkreis Altona Bundestagswahl 2013
Am 7. Dezember entscheiden dann die 120 Delegierten der Altonaer
Wahlkreiskonferenz, dass ich offiziell bei der Bundestagswahl 2013 für die SPD im Wahlkreis Altona antreten werde. Bis dann bitte ich euch Vertrauen in meiner politischen BTW-Kanditatur sowie in meiner sozialdemokratischen reformvorschläge zu verleihen, und mir tatsächlich die Chance zu geben, eure Bundestagsabgeordnete zu werden!
Zeitungsartikel, Presseartikel über meine BTW-Kandidatur/Bewerbung für die Bundestagswahl 2013
http://www.welt.de/print/die_welt/hamburg/article109580261/Stadt-im-Fokus.html
http://www.abendblatt.de/hamburg/article109579173/Drei-Bewerber-fuer-die-SPD-Kandidatur-in-Altona.html
http://www.taz.de/!102748/
http://www.elbe-wochenblatt.de/altona/lokales/wer-geht-fuer-die-spd-altona-nach-berlin-d12238.html
http://www.ad-hoc-news.de/matthias-bartke-mark-classen-und-berangere-bultheel-sind--/de/News/24398704 aufstellungsverfahren-der-spd-altona-zur-bundestagswahl-2013
01 Oktober 2012 Pressekonferenz in Max-Brauer Allee - Bundestagswahlen 2013
Liebe Genossinnen und Genossen
Liebe Hamburgrinnen und Hamburger
Ab jetzt gelte ich als offizielle auswählbare BTW-Bewerberin/Kandidatin für den Wahlkreis Altona und für das Bundesland Hamburg. ich will Politik mit Herz und Verstand machen. Für mich lohnt es sich grundsätzlich, dass man sich für alle Wahlkreise in Hamburg politisch engagiert. Ich denke aber, dass der Wahlkreis Altona eine reiche multikulturelle Hintergrund sowie eine bunte Gesellschaft innehat, wo ich mein Programm am meisten umsetzen kann.
Ich werde mich so intensiv für die Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils Altona politisch engagieren, dass die Probleme und Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern von altona und die Stadt Hamburg politische Resonanz und politische Handlung auf Bundesebene finden.
Ich danke dir/euch im Voraus für so viel Vertrauen, und ich möchte mein politisches Engagement exklusiv an den Wahlkreis Altona widmen. Es gibt noch vieles zu schaffen für den Wahlkreis, 850 neue Wohnungen reichen auch nicht, wir müssen uns auf die strukturelle Schwierigkeiten und Probleme der Bürgerinnen und Bürger konzentrieren. Es gibt so viele sozialdemokratische Reformen für den Wahlkreis, auf Landesebene und auf Bundesebene zu schaffen. Wir müssen vor allem endlich die Klientelpolitik der Schwarze-gelbe Koalition stoppen. Wir machen Politik in der SPD für alle Bürgerinnen und Bürgern der Bundesrepublik, und nicht nur für einige Priviligierte der Bundesrepublik.
Nehmt bitte die Zeit mich kennenzulernen.
Ich hoffe, ihr werdet mir die Chance geben, eure aufgestellte BTW-Kandidatin für die Bundestagswahl in 2013 zu werden. Wenn ich sofort gewählt bin, werde ich sofort sozialdemokratisch handeln.
Ich will eine ausgesprochene Parteiarbeit leisten, damit die Weiterentwicklung von Wachstum, Wohlstand, Kultur in der Stadt Hamburg und auf Bundesebene Wirklichkeit wird. Mein Spruch heißt, Politik mit Herz und Verstand zu machen.
geschrieben von Bérangère Bultheel
Politikerin
Quelle:Foto in Elbe Wochenblatt
Meine Worte und Mein politische Reformen für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises Altona
Liebe Hamburgerinnen, Liebe Hamburger,
Ich bin deine auswählbare BTW-Bewerberin/Kandidatin für den Wahlkreis Altona. Hamburg und der Kreis Altona haben so viele sozialdemokratische Reformen durchzusetzen:1) Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 8,5€ bundesweit nach dem Beispiel des Bremer Landtages, 2) Die Einführung einer gesetzlichen Vermögensteuer von 1% ab einem Eigenkapital von 1,5 Millionen Euros, 3) Die Einführung einer bundesgestezliche Frauenquote ab 2013/2014, 4) Die Optimierung des Rentensystems generationsübergreifend 5) Der Neubau 850 Wohnungen in Altona reicht nicht, wir sollten also eher 1200 Wohnungen in Altona neu bauen. Die Kommunale Mittel reichen nicht, deswegen werde ich mich für Subventionen auf Bundesebene engagieren. Ich werde mich für den Stadtteil Altona so engagieren, und verspreche euch, dass Ihr von meiner Politischen Leistungen nie enttäuscht sein werdet. Wenn Ihr mir die Chance gebt eure Bundestagsabgeordnete in Berlin zu sein, werde ich sofort politisch handeln, sobald ich gewählt bin, damit eure Anregungen, eure Probleme zur politischen und sozialen Themen auf kommunalebene schnell auf bundesebene verarbeitet werden. Ich hoffe, ihr werdet mit eure Vertrauen geben, denn gemeinsam und nur gemeinsam sind wir stark!
Mein politisches Grundsatzprogramm für den Bezirk Altona, Bundesland Hamburg
Einführung eines bundesgesetzlichen flächendeckenden Mindestlohns von 8,5 € nach dem Beispiel des Bremer Landtages/Hamburgischen Bürgerschaft.
Einführung eines gesetzlichen Vermögensteuer von 1 % ab einem Eigenkapital von 1, 5 Mio €
Einführung einer bundesgesetzlichen Frauenquote ab 2013/2014 und nicht ab 2023
Vereinheitlichung des Rentensystems generationsübergreifend, bundesweit und gleiche Renteneintrittsalter für alle 27 EU-Mitgliedstaaten
Keine Mieterhöhung wegen Reformen der Gebäudesanierung für den Wahlkreis Altona /Mieterhöhungstendenz grundsätzlich stoppen
Mehr Kitaplätze/ Kindergarten/ Mehr Ganztagsschule zur Unterstützung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie (Skandinavisches Modell) Erweiterung des Konzeptes der Ganztagsschule
Ein järhliche Neubau von 850 Wohnungen in Altona reicht nicht, wir sollten also eher 1200/1800 Wohnungen in Altona neu bauen.
Das Europäische Bewusstsein, die Europäische Identität, sowie den kulturelle integrativen Prozess fremden Kulturen in der Bundesrepublik intensivieren
Einführung einer Quote für deutsche Staatsbürger und Staatsbürgerinnen mit Migrationshintergrunde. Da wir wissen die Mentalität einer multikulturellen Gesellschaft in Deutschland schwer zu implementieren ist, müssen wir die europäische Bewusstsein sowie kulturelle Vielfalt anhand einer Quote stärken.
Ein grundsätzliches Recht auf Unterkunft für Jede Bürgerin und Bürgern als neue Grundrecht in Grundgesetz festverankern
Die Öffentliche Ministerien und öfffentliche staatliche Einrichtungen wie Schule, Verwaltungsbehörden sowie allgemeine staatliche Behörde sollen das Prinzip des Laizismus beachten und das Prinzip des Laizismus in Grundgesetz festverankern. Die Trennung zwischen Staat und Kirche oder sonstige religiöse Einrichtungen garantiert die Aufbewahrung des Demokratieprinzips. Religiöse neutrale staatlichen Institutionen, sowie religiöse neutrale Ministerien/Öffentlichen Behörden sind Garant der Modernität. Ein säkulären Staatsystem ist erforderderlich, um religiöse Konfliktübertragungen in der Öffentlichkeit zu vermeiden. Religionen sind keine Bestandteil der Politik, Religionen sind Privatsache, die mit staatlichen Verwaltungssystem, Institutionen mit der Politik nicht assoziiert werden müssen. Das Prinzip der religiösen Neutralität bzw. des Laizismus in Öffentlichen staatlichen Institutionen/Ministerien stellt sich nachhaltig als Garant einer funkstionfähigen bundesföderalistischen Demokratie. Der Religionsunterricht sollte innerhalb öffentlichen Schulen und Schulbehörden abgeschafft werden, anstatt dessen soll ein konstruktiver Unterricht der Gemeinschaftskunde zur Aufklärung der Demokratie, Bundesföderalismus und Verfassung in allen öffentlichen Schulen stattfinden. Die Schüler und Schülerinnen von heute sind die Demokraten und Demokratinnen von Morgen.
Die Prostitution muss sofort verboten werden. Die Prostitution ist kein Beruf sondern ein Verbrechen gegen die Weiblichkeit. Der Körper sollte auf gar keinen Fall als kapitalisierbare Dienstleistung betrachtet werden. Die Prostitution ist eine Verletzung der Frauenwürde und Menschenwürde. Die Prostitution erweist sich als systematisch eine verletzung des §1 GG der deutschen Verfassung und der europäsichen Menschrechtserklärung.
Die Prostitution ist eine Straftat und muss verboten werden.
Mein Parteiprogramm für 2013
Arbeitsmarktpolitik
Ich werde für die Einführung eines Mindestlohns von 8, 5 € plädieren, um das Lohndumping definitiv zu bändigen, aber auch für die Einführung eines Bundesgesetz für Frauenquote. Frauenquote ja, Männerprivilegien Nein: denn wir wissen, dass die Männer nicht freiwillig auf den Anspruch auf Führungsstelle verzichten werden, müssen wir eine bundesgesetzliche Frauenquote einführen.
Parallel dazu plädiere ich auch für die Einführung einer gesetzlichen Quote für deutsche Staatsbürger und Staatsbürgerinnen mit Migrationshintergrunde. Da wir wissen die Mentalität einer multikulturellen Gesellschaft in Deutschland schwer zu implementieren ist, müssen wir die europäische Bewusstsein sowie kulturelle Vielfalt anhand einer Quote stärken.
Bildungspolitik
Für eine religiös-neutrale Schule,
Damit einige religiöse Konflikte nicht in der Schule übertragen werden, plädiere ich für eine Schule ohne Religion Unterricht. Der religiöse Unterricht wird ersetzt. Anstatt dessen wird ein Unterricht über Politik und Demokratie eingeleitet, um das demokratische Bewusstsein sowie Unabdingbarkeit der Vermittlung unserer demokratischen Grundsätze bei der Schülerinnen und Schüler zu konsolidieren.
Die Bildungspolitik der zukünftigen Generationen ist untrennbar von den gemeinsamen Zielen der Europapolitik. Bundesweite Bildungspolitik und Europapolitik müssen auf das Prinzip und Ebene der Gleichwertigkeit funktionieren. Wir können uns nicht mehr leisten, dass die Inlandsbildungspolitik von den europäischen Maßstäben mehrgleisig und politisch asynchron festgelegt wird. Die 27 Staaten der Europäischen Union bieten ein Sprachenspektrum, das keine anderen Länder der Welt an Kosmopolitismus darstellen kann. Die Vielfalt an Kulturen und Völker bildet den demokratischen und ökonomischen Reichtum Europas.
Europa ist nicht nur eine abstrakte Idee, sondern verkörpert und symbolisiert einen realen Staatenverbund von 27 Völker mit verschiedenen Kulturen, und Vielfalt in Differenzen, und enthüllt eine einmalige Vielfalt von Völker in der Welt sowie Weltgeschichte dar. Um das europäische Bewusstsein und die europäische Identität realer und bürgernäher zu machen, müssen wir die Liebe für Europa und das politische ethnische Kosmopolitismus in der Frühzeit der Schülerinnen und Schüler sowie Bürger und Bürgerinnen wahrnehmbar und prägbar machen.
Wir müssen also aus meiner Sicht neue Reformen im Bildungsministerium implementieren wie zum Beispiel: neue Reform, in der zum Beispiel das Unterricht der verschiedenen 27 Fremdsprachen der europäischen Union im Bezug auf andere klassischen Fremdsprachen im Gymnasium zur Auswahl stehen können. Nur so werden wir das europäische Bewusstsein und die kulturelle Identität der Vereinigten Staaten Europas in Deutschland konsolidieren.
Europapolitik
Der vereinigten Staaten Europas: Ein politischer Traum, der Wirklichkeit wurde.
„Ein Europa der Rechte und Werte, der Freiheit, Solidarität und Sicherheit, das die Werte der Europäischen Union fördert. Solidarität zwischen Mitgliedstaaten: Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten gemeinsam und solidarisch handeln“. Dies fungiert als Schlüsselsatz des Vertrages von Lissabon.
Der Traum der Enstehung der Vereinigten Staaten Europas ist endlich seit 1950 zustande gekommen. Die Gefahr spitzt sich aber dennoch immer weiter zu, wenn unverantwortlichen Politiken die zukünftige Existenz der Euro sowie die Notwendigkeit der Währungsunion nur von der zeitlichen passenden und erfolgreichsten wirtschaftlichen Mitgliedstaaten abhängig machen. "Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren", beteuerte der Euro-Gruppen-Vorstand Jean-Claude Juncker am 3 August. Aber gerade solches Misstrauen in die Kompetenz der Euro-Staaten, die Krise zu lösen, darf überhaupt nicht ans Tagelicht kommen, weil sonst die Europäische Union weltweit unglaubwürdig machen könnte. Nun jetzt müssen Deutschland und Frankreich mit dem wirtschaftlichen, politischen und menschlichen Schicksal aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die 502 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger endlich sich solidarisieren, also und zwar nicht nur in guter Zeiten aber auch in schlechter Zeiten der Europäischen Geschichte. Also die Union darf nach wie vor nicht als Vereinigung von unilaterale Entscheidungsfindungsprozesse und privatwirtschaftlich Interessen einzelner privilegierter Volkssouveränitäten wie Deutschland oder Frankreich reduziert werden, sondern fungiert zuerst als einen föderalistischen gleichberechtigten Staatenverbund. Und gerade die 27 Völker mit dem gleichen Stimmrecht sowie mit ihrer hochwertigen kulturellen Vielfalt muss die neue Identität Europas europaweit versinnbildlichen. Unilateralismus ist also überhaupt nicht Antwort auf die Wirtschaftskrise.
Die Europäische Union muss gerettet werden. Anders sind die Zeiten von Jean Monnet und Pleven, wo damals bundesweite Krise der Europäischen Union von jeden einzelnen Staaten separat geregelt werden könnten. Die Zeiten haben sich geändert. Und deswegen können jetzt einzelnen Staaten der EU nicht mehr die Wirtschaftskrise isoliert bändigen, in dem Sparpolitik und Staatsanleihen nur temporär gewährleistet werden, die zwar die schuldenbremse mehr oder weniger effektiv beseitigen, ohne dennoch die Wurzel der Krise dauerhaft zu entfernen. Die Schulden müssen also vergemeinschaftet werden, um die Identität Europas stärker zu machen. Und das Problem der Schuldenbremse auf die Troika übertragen zu lassen kann nur zum kurzfristigen Erfolg führen, und hütet sowieso nicht vor zukünftige neue Wirtschaftskrise. Der Traum Europas darf aber nicht zusammenbrechen, nur weil einiger Staaten oder unverantwortliche Politiken der EU die europäische Union an Finanzmärkte übertragen haben.
Der Eurostabilitätsmechanismus ESM sollte zwar langfristig geplant die Zahlungsfähigkeit der Euroländer und Ihren Banken sicherstellen. Weil aber Unsicherheit und Misstrauen hinsichtlich der Effizienz und Tragweite des bereitgestellten Stammkapitals herrschen, sollte die Finanzierung künftigere Schuldenkrise anhand andere Reformen ermöglicht werden, die eher mehr eine neue Regulierung der Lohnsteuer/Einkommensteuer der steuerpflichtigen Europäer und Europäerinnen erfordert, um jegliche künftige Wirtschaftskrise europaweit besser beseitigen zu können. Um die Schuldenkrise effektiv zu beseitigen braucht nicht nur Deutschland eine effiziente Einkommensteuerreform auf bundesweite Ebene, sondern auch eine neue Berechnung der Einkommenssteuer von allen anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union erweist sich als erforderlich. Ähnlich wie nach dem Zusammenbruch der DDR und die Mauerfall wurde ein Solidaritätszuschlag, für die neue Bundesländer eingeführt, der gemäß § 4 SolzG 5,5 Prozent der Lohnsteuer / Einkommensteuer beträgt, muss Deutschland und die andere 27 Mitgliedstaaten eine europäische anti-Krisen-Steuer von 1,0 % als neue Ergänzungsteuer der Lohnsteuer einkalkulieren, was infolgedessen eine Neuberechnung und Ergänzungsabgabe der Lohnsteuer/Einkommensteuer unbedingt voraussetzt. Insofern schlage ich eine ökonomische steuerliche Nachjustierung bzw. Anpassung und eine neue Regulierung bei der Berechnung der Einkommensteuer vor, und zwar 4,5 % werden für den neue nachjustierte Solidaritätszuschlag sowie 1 % mit der Einführung der neuen europäischen antikrisensteuer als neue Ergänzungstseuer der Einkommensteue eingeplant. Diese Maßnahme erscheint als unabdingbar wenn die Troika, also EZB, IWF, die EU-Kommission nach einiger Zeit die Schuldenbremse zum großen Teil effektiv bewältigt haben, um zukünftige neue europäische Wirtschaftskrise effizient vorzubeugen.
Um der europäische Traum verewigen und definitiv festverankern zu können, müssen also einige europäische Staaten von der Option der Unverantwortlichkeit sich verabschieden, welche Deutschland oder Frankreich die Notwendigkeit des Weiterbestehens der Existenz Europas immer in Frage stellen. Unsere transatlantischen Nachbarn hinterfragen nicht ständig über die Notwendigkeit der Existenz des Staatenverbundes. Während schon neue wirtschaftliche regionale Führungsmacht oder Weltmacht wie das neue Staatsimperium Chinas sowie Indiens langsam weltweite Finanzmärkte erobern und Kapitalisierungsprozesse der Märkte vereinnahmen, schwächelt Europa aufgrund des ständigen Hinterfragens Ihrer notwendigen Existenz. Diese Art Identitätskrise bringt die Europäische Union gegenüber den anderen Weltstaaten massiv in Misskredit. Dies bedeutet, dass regionale intrinsische Streitigkeiten wie zum Beispiel zu fragen, ob Griechenland in der Währungsunion oder nicht bleiben sollte, müssen endlich für absoluten nicht EU-Konform gehalten werden, weil auch letztendlich die Mitgliedschaft eines EU-Staates in der Währungsunion nicht nur von ihrem wirtschaftlichen Wachstum abhängt. Nur so werden das europäische Bewusstsein und die neu europäische Identitäten gestärkt. Jean Monnet als Gründungsvorbild der Europäische Union sagte schon in 1954: „Die Europäischen Länder sind zu klein, angesichts der jetzigen Größe der USA und der Sowjetunion und der Größe Indiens und Chinas in Zukunft. (1954) damit beteuerte Monnet unmittelbar zu Recht, dass nur eine starke gemeinsame politische und wirtschaftliche Union der Europäischen Staaten miteinander Europa stärker machen wird.
Um den Traum Europas sowie eine supranationale Europa gründen und ewig institutionalisieren zu können, reicht der Lissabon Vertrag nicht genug. Die EU benötigt ebenfalls neue strukturelle und institutionelle Reformen, wo normalisierte europäische Institutionen mit einem europäischen wählbaren Präsident oder einer wählbaren Präsidentin endlich institutionalisiert werden und zustande kommen können. Die Vereinigten Staaten Europas sind nicht nur ein unfassbarer Traum der Völkerdifferenzen und Völkergemeinschaft: Dieser Traum einer föderalistischen Europäische Union muss endlich Wirklichkeit werden. Die Vereinigten Staaten Europas bedeuten keine negative Verschmelzung und Dämpfung der Volkssouveränität einzelner Staaten sondern bedeutet, dass sowohl eine überstaatliche,interkulturelle als auch eine zwischenstaatliche europäische Instanz mehr Konföderalismus sowie eine administrativen Verwaltungsapparat auf europäische Ebene sowie unsere europäische Prinzipien und kulturelle Differenzen vereinigen kann. Und Nur in Kulturelle Differenzen lebt die solidarische Einheit zwischen allen Völker der Europäischen Union.
Verteidigungspolitik
Weil ich das Risiko von künftigen Konventionellen Kriegsarten für eher unwahrscheinlich halte, plädiere ich dafür, dass wir das Budgetetat (31,87 Milliarden) sowie die Ausgaben in Verteidigungsbereiche reduzieren. Erstens werden wir der Kontingenten der Berufsarmee auf 30 % reduzieren. Eine30-prozentige Stellenabbau der Berufsarmee zu reduzieren bedeutet, dass wir die Einnahmen auf anderen Ministerien vorrangig einsetzen werden können. Infolge einer gesellschaftlichen Fortentwicklung stellen wir also fest, dass konventionelle Kriege für unwahrscheinlich geschehen werden, und merken wir, dass das Budget für die Verteidigung also Soldaten und Soldatinnen beschäftigen, wo eigentlich der Zweck und der Funktion des Berufsoldat nicht mehr in Einklang mit dem staatlichen Bedarf steht. Also eine Reduzierung der Berufsarmee auf 30 % weniger Berufssoldaten und Berufsoldatinnen halte ich für angemessen.
Zweitens setze ich mich ein, dass wir nicht nur das Personal der Streitkräfte und aber das Personal der Verwaltung der Bundeswehr langsam abbauen werden, um staatliche Kosten zu reduzieren oder besser gesagt, um die Bundeseinnahme in anderen Ressorten effektiver einzuplanen, um durch eine effizientere Verwaltung des Etats die Wirtschaftskrise besser zu bändigen. Die Bundeswehr sollte eher wie laut des Grundgesetzes eine stärkere und zunehmende Rolle für humanitäre Hilfe und im Falle Naturkatastrophen spielen, und deswegen sollte eine stärkere Sinnerweiterung des Einsatzes der Bundeswehr bei Hilfe von Naturkatastrophe gefördert werden.
Parallel dazu unterstützen wir als SPD Partei keine Investitionen in Ausrüstungen in Ländern, die keine demokratische paritätische Regierung verkörpern.
Wir werden nicht mehr dulden, dass die Bundesregierung der Kanzlerin Merkel sowie die Schwarz-Gelb Koalition Ausrüstungshandel mit den Arabische Emiraten oder Saudi Arabien weiter durchführen. Deutschland unterstützt kein Land, die undemokratische oder verfassungsfeindliche Regierungen verkörpern. Wir wissen auch, und da dürfen wir keine blauäugige Verschönerung der Geschichte fördern. Wir wissen, dass einige Länder im Nah Osten, oder Länder der Arabischen Liga oder noch einige Länder des Maghreb im Unklaren sind, wie Sie die Radikalisierung des Islams bekämpfen wollen. Die Gefahr des Terrorismus muss mit höchster Ernsthaftigkeit bekämpft und beseitigt werden. Das heißt, dass die Bundesregierung als Vorbildfunktion für Europa gelten muss, was die Präventionspolitk angeht. Und wenn wir nicht wissen, wie die Parteiregierungen in muslimischen Ländern, welchen Mitteln sie für die Bekämpfung des Terrorismus verwenden, müssen wir einfach doppelt nicht mit solchen dubiosen arabischen Ländern Panzer verkaufen oder Handelsverträge abschließen, wie die Regierung Merkel damals es getan hat.
Die meisten arabischen Länder haben leider kaum demokratische Regierungen, die mit den europäischen Gesetzen, Werten und Verfassungen vergleichbar sind. Wir dürfen also konsequenterweise auf gar kein Fall die Errungenschaften der französischen Revolution und die Werte des Grundgesetztes der Bundesrepublik in Gefahr setzen, wo unsere Verfassungen in einem leeren Formalismus fallen würde, wo die Gefahr einer mangelnden alltäglichen praxisorientierten sowie ein mangelnde konsistenten Implementierung des Grundrechtskatalogs bevorstehen würde, nur weil die Bundesregierung steigenden Einnahme von solchen arabischen Ländern auf kosten der Menschenwürde erzielen will.
Also halte ich für Sinnvoll, dass wir außenwirtschaftliche Verträge sowie Handelsverträge mit Ländern, die die verwestliche Gesetzgebungsstandards der Europäischen Union respektieren und implementieren.
Wenn wir die meisten Parlament im arabischen Ländern analysieren, stellen wir fest, wie skandalös das ist, wie die Frauenrechte mit den Füßen der undemokratischen Männerpolitik getreten werden. In den arabischen Länder haben die Frauen wenig Platz in der Politik und Ihrer Rechte auf eine sozialisierte Existenz wird von autoritärem Männertum unterdrückt. Solche undemokratische androzentrische Männerparlment und die Praxis solcher Geschlechtapartheid sind eine Schande für unsere Weltnationen, die die Augen gern schließen wollen, und den Schicksalen solcher Frauen zum Schweigen bringen wollen.
Frauen und Männer sind gleich. Und gerade deshalb sollte kein Geschlecht jeglichem übergeordnetem Status erhalten. Das haben die CDU und ihre Kanzlerin schon vergessen, weil Frau Merkel vielleicht auch vergessen hat, wie schwer das ist, als Politikerin an die Macht zu gelangen, wenn Männerlobbies Frauen massiv beeinträchtigen, wenn es darum geht, eine gleichberechtigte bzw. egalitaristische Demokratie einzurichten. daher müssen wir uns noch mehr aktiv einsetzen, dass im allen Parlamenten der Europäischen Union, eine gleiche Verteilung von politische Sitzen und Mandaten zwischen Frauen und Männer weiterbesteht und weiter gewährleistet wird.
Wir die SPD wollen eine demokratische egalitaristische bzw paritätische Bundesregierung mit der ABSOLUTEN hochrangigen Implementierung der Werte der Gleichheit und Freiheiten zwischen beiden Geschlechtern weiter garantieren.
Die erlangte Errungenschaft der Frauenrechtbewegung infolge der Emanzipationsbewegung darf NICHT gefährdet werden.
Wir die SPD wir sagen Nein zu Intoleranz und Nein zu Ungerechtigkeit und wir sagen Nein zur Geschlechtapartheid, Nein zum Sexismus und Chauvinismus und Nein zur konservativen Regierungen, die die demokratische Werte und die Freiheiten der Frauen und der Menschen zertreten wollen,
Und deswegen wollen wir nicht, dass die zukünftige Bundesregierung wie die Kanzlerin Merkel die Interessen der Ökonomie vor den Interessen der Menschenrechte setzt. Menschrechte und demokratische Werte sind vorrangig. Und die Bundesrepublik ist nicht käuflich, auch nicht während der Wirtschaftskrise.
Deswegen werden wir konsequent mit den arabischen Emiraten, Quatar oder Saudi Arabien keinen künftigen Geschäften und Handelsverträge abschließen, wenn dort keinen echten Demokratisierungsprozess in Gang gesetzt wird. Ein echter Demokratisierungsprozess bedeutete ein absolutes egalitaristischen demokratisches Parlament, wo die gleiche Verteilung von politischen Sitzen und Mandaten zwischen Frauen und Männer vorliegt.
Und wir die SPD helfen andere Nationen sich auf den Weg der Demokratie und auf den Weg des Respekt der Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau zu begeben. Die Frauen im arabischen Ländern haben die gleiche Rechte wie Frauen der verwestlichen Nationen: Die Rechte auf Freiheiten, Gleichheiten, die gleiche Rechten sich politisch zu engagieren, und das Recht von Staatsfrauen und Staatsmänner die Geschichte des Landes und die Weltgeschichte gleichberechtigt und demokratisch zu bauen.
Nur die Demokratie triumphiert.
Geschrieben von Bérangère Bultheel
Europäische Politikerin Politikwissenschaftlerin
