Grundprinzipien der Ökolinksliberale Demokratische Partei
Das politische Grundprogramm und die politische Grundprinzipien der Ökolinksliberalen Demokratischen Partei (ÖLDP) richten sich immer grundsätzlich gemäß der Präambel, der Ethik, den politischen Zielen, der Werten und Prinzipien der gesamten Parteisatzung.
Die Ökolinksliberale Demokratische Partei wirkt an der Gestaltung eines demokratischen Staats- und Gemeinwesens mit, das allen Menschen ein selbstbestimmtes, freies, individualistisches und kollektives friedliches Leben ermöglichen soll, und strebt dabei insbesondere an das gesellschaftliche Zusammenleben nach demokratischen rechtsstaatlichen Prinzipien so zu gestalten,
• dass jeder Mensch ein Grundrecht auf sichere Existenz und politische
sozial-gesellschaftliche Teilhabe hat,
• dass jegliche Form von Gewalt, Rassismus, Prostitution, Menschenhandel absolut
verboten sind, sowie jegliche Form von staatlicher unberechtigter Gewalt wie im Diktatur und im Totalitarismus absolut verboten sind, und jeglichen kollektiven oder staatlichen Unterdrückungsformen sowie Erniedrigung absolut verboten sind,
• dass kein Mensch für eine Handlung bestraft wird, die weder andere Menschen schädigt
noch diese in ihrer Freiheit oder Unversehrtheit einschränkt oder gefährdet,
• dass kein Mensch aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechtes, seiner Kulturellen
Zugehörigkeit, seiner politischen Ideen, Meinungen und Einstellungen, seiner Weltanschauung, seiner Vermögenslage sowie aufgrund einer tatsächlichen oder angedeuteten Eigenschaft oder aufgrund von tatsächlicher oder angedeuteter Zugehörigkeit zu einer Minderheit mit einer tatsächlichen oder angedeuteten Eigenschaft diskriminiert wird und
• dass jeder Mensch über Zugang zu allen Informationen, Bildungsmöglichkeiten verfügt,
die für die selbstbestimmten und freien getroffenen Entscheidungen und für die persönliche individualistische und sozial-gesellschaftliche Entfaltung seiner Persönlichkeit erforderlich sind.
• die Welt und Umwelt als Biosphäre der Menschen dauerhaft zu erhalten
• dass jeder Mensch einen Anspruch auf Rechtsschutz und staatlicher Schutz
gewährt wird, wenn ein möglicher Staat und/oder Dritte, kollektive Akteure seine Grundrechte gefährden könnten.
Die Ökolinksliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt und nachhaltig gegen Faschismus, gegen Terrorismus, gegen Kriege, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Rechtsextremismus, gegen Waffenproduktion, gegen Waffenexport, gegen religiösen Fundamentalismus und gegen religiösen Radikalismus,
gegen Prostitution, gegen alle Formen des Menschenhandels, gegen die Sklaverei und gegen alle Formen von Sklaverei, gegen Nationalismus und gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein…
Die Ökolinksliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt und nachhaltig gegen alle antisemitischen, rassistischen, faschistischen, rechtsextremistischen und nationalistischen Bestrebungen und gegen alle Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ein.
Die ÖLDP beachtet uneingeschränkt:
Alle Demokratische Prinzipien, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta.
1.Die demokratische Grundsätze, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta haben uneingeschränkte Rechtskraft.
2.Die demokratische Grundsätze, die Grundrechte, die Verfassung allgemein und das höhere Recht sowie die UN-Charta, und die EU-Menschenrechtscharta müssen unter allen Umständen uneingeschränkt beachtet, angewandt und geschützt werden.
Vorbildfunktion zur Stärkung der Demokratie: Die Ökolinksliberale Demokratische Partei möchte mit ihren demokratischen Konzepten und humanistischen politischen Zielen ein politisches Vorbild für andere Parteien und politische Organisationen sein.
Die ÖLDP engagiert sich für Alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage.
Die ÖLDP engagiert sich besonders stark für mehr Sozialgerechtigkeit, für mehr Sozialgleichheit und Chancengleichheit sowie für mehr Freiheiten!
Die ÖLDP möchte eine freiheitstreue, progressive sowie multikulturelle sozialliberale ökolinksliberale demokratische politische Programmatk umsetzen.
Geschrieben von Bérangère Bultheel
(14.05.2021)
Politikerin, Parteivorsitzende und Parteigründerin ÖLDP
