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ÖLDP IST EINE HUMANISTISCHE MULTIKULTURELLE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI

WIR SIND BÜRGERNAH, HUMANISTISCH, ÖKOLINKSLIBERAL, JUDENFREUNDLICH, MULTIKULTURELL, EUROPÄISCH, INTERNATIONAL, PAZIFISTISCH

JAHR 2024

BEZIRKSVERSAMMLUNGSWAHL 2024
KOMMUNALWAHL 09.06.2024

BEZIRKSABGEORDNETE-KANDIDATIN FÜR HAMBURG ALTONA BAHRENFELD-OST, ALTONA-NORD WAHLKREIS 2 LISTENPLATZ 8

ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: SOZIALE POLITIK, FRIEDEN, WOHLSTAND FÜR ALLE.
BULTHEEL ÖLDP WÄHLEN!

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Liebe Mitglieder ÖLDP,
Liebe Freunde & Freundinnen ÖLDP,
Liebe Bürger*Innen, liebe Wähler*Innen,

Am 09.06.2024 hat die Bezirksversammlungswahl stattgefunden. Infolge des geleisteten fleißigen mutigen Wahlkampfs ÖLDP und des intensiven politischen Engagements ÖLDP für die Bürgerinnen & Bürger Altonas möchte sich unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, pazifistische, frauenfreundliche, Ökolinksliberale Demokratische Partei ÖLDP bei sämtlichen ÖLDP Mitglieder, bei allen Wahlkampfhelfer*Innen sowie bei allen Wähler*Innen ganz herzlich bedanken.

Trotz vieler wertvollen politischen Unterstützungen von seite unserer Wähler*Innen hat unsere judenfreundliche, multikulturelle, pazifistische Ökolinksliberale Demokratische Partei leider nicht geschafft, ein Mandat für die Bezirksversammlung zu bekommen.
1074 wertvolle Stimmen von großartigen Bürger*Innen bekam unsere judenfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale Demokratische Partei.

Ein tolles politisches Ergebnis, was sich dennoch leider als nicht genug für den Einzug mit einem Mandat in der Bezirksversammlung erweist.
Wie du weißt, die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider immer noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, in der aktuellen Politik sowie in der zukünftige Politik wie üblich nicht umsetzen werden.

Altona-Nord & Bahrenfeld-Ost sowie allgemein der ganze Bezirk haben eine bessere Politik und sowieso einen politischen Wechsel verdient. Denn die aktuelle Wahlergebenisse der etablierten Parteien sowie der Wiedereinzug der etablierten Parteien in der Bezirksversammlung Altona wird die allgemeine Politik, die Verkehrspolitik, die Wohnungsbaupolitik des Bezirkes Altona kaum verändern.

Unsere Ökolinklisberale Demokratische Partei würde die Politik Altonas deutich sozialer, grüner, umweltfreundlicher, demokratischer, menschlicher, bunter gestalten.
Deswegen fordert unsere ÖLDPartei eine soziale Politik, Frieden & Wohlstand für alle und nicht nur Wohlstand für eine kleine Anzahl von privilegierten Bürger*Innen in der Bundesrepublik Deutschland.

1. Wohnungsbaupolitik. Rote Karte gegen die aktuelle etablierte Parteien!
Sowohl die SPD, die Grünen, sowie die Linke haben seit der letzten 3 Amtszeiten im Bezirk Altona Ihre Wahlkampfversprechen mehrfach gebrochen und werfen nach wie vor unseren Bezirk Altona in einer unkontrollierten unsozialen Wohnungsbaubankrottspolitik und bieten eine Mogelpackungspolitik, was die Wohnungsbaupolitik angeht.

Die künftige Bezirksversammlung wird ihre Lähmungspolitik was die Verkehrspolitik, die Umweltpolitik sowie die Wohnungsbaupolitik leider weiter fortsetzen. Der Holstenareal mündet zum Beispiel bereits in einem politischen Chaos. Immer wieder war das Grundstück aus lobbystischen und klientelpolitischen Gründen weiterveräußert worden, bis es schließlich bei einer Tochter der angeschlagenen Adler-Gruppe übernommen wurde. Die übergibt dem Bezirksamt Altona nicht die geforderten Bank-Bürgschaften und stellt somit das Baurecht in Frage, was die Anschaffung von neuen Wohnungen und bezahlabrem Wohnraum im Bezirk Altona deutlich bremst und verhindert.

ÖLDP bezeichnet die gescheiterte Wohnungsbaupolitik der alten und zugleich der neuen gleichen gewählte Bezirksversammlung als Politischer Verrat der etablierten Parteien SPD, Grünen & Linke an die Bürger*Innen: Mit dem ehemaligen Brauereigrundstück war es ebenfalls vorgesehen, 1.300 Sozialwohnungen neu zu bauen und mehr bezahlbarem Wohnraum im Bezirk altona zu schaffen. Alles Mogelpackung und Immobilienbankrottpolitik des Bezirkes Altonas, was die etablierte Parteien nach wie vor anbieten.

Die Spitze der Unverschämtheiten und betrügerische Wahlkampfversprechen der etablierten Parteien bestehen weiterhin in dem chaotischen gestauten Wohnungsbaupolitik mit den zögerlichen Bebauungsplänen der Holsten Brauereiflächen und des Thyssenkrupp Areals. Mit nur 580 genehmigten Wohnungen 2023 scheiterte der Bezirk Altona eindeutig in der Wohnungsbaupolitik und begehen weiter politischen Verrat an den eigenen Wähler*innen.
1.500 Wohnungen waren eigentlich vorgesehen & geplant.
Die neu gewählte Bezirksversammlung, die eigentlich die gleiche gescheiterte Wohnungsbaupolitik der alten gleich wieder gewählten Bezirksversammlung weiter fortsetzen wird, wollen wir nicht haben.

2. Verkehrspolitik
Kaum zu erwarten verlängert der zögerliche Bau des A7-Deckels Altona bis 2028 sämtliche Umleitungen und Sperrungen, was die Unzufriedenheit der Bürger*Innen Altona ebenfalls verlängert. So wird in Bahrenfeld ab Sommer zweieinhalb Jahre lang nicht Richtung Hannover auf die A7 befahrbar sein. Auch der Bau der Fernwärmeleitung und die ewige Sanierung der Elbchaussee beeinträchtigen weiterhin Autos und Fahrräder noch einiger Zeit.
Unsere judenfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale, demokratische Partei fordert eine autofreie Stadt sowie einen autofreien Bezirk. ÖLDP fordert ein Verbot von sämtlichen PKWs mit Verbrennungsmotoren wie die Verkehrspolitik Norwegen.
Paralell dazu fordert ÖLDP die kostenfreie Nutzung von ÖPNV in den meisten großen Städten Deutschland, wie Berlin, Hamburg, München, Bonn, Stuttgart, etc.. um eine schonende Umweltpoltik nachhaltig zu fördern, und den Klimawandel effizient & nachhaltig zu stoppen.

3. Gemeinsam gegen Rassismus, gegen Antisemitismus.
ÖLDP fordert ein AFD Parteiverbot. ÖLDP fordert, dass sämtliche Neonazis & Nazis Parteien verboten werden.
ÖLDP kritisiert die gescheiterte Politik der etablierten Parteien, was die Wahlergebnisse der AFD angeht.
5,5% haben leider die AFD im Bezirk Altona gewählt. 5,5% rassistische Wähler*Innen im Bezirk Altona, was absolut skandalös & inakzeptal ist. ÖLDP sagt klipp und klar: keine Stimme an die AFD. Die einzige politische Alternative ist KEINE AFD zu wählen, ganz einfach.

ÖLDP SAGT KLIPP & KLAR: IN DER ZUKUNFT GEHT WEITER ZU WAHL.
GEBT KEINE STIMME AN DIE RECHTSRADIKALE AFD PARTEI! WÄHLT GEGEN DIE AFD!
GEMEINSAM GEGEN RASSISMUS, GEGEN ANTISEMITISMUS, GEGEN RECHTSRADIKALISMUS!
GEMEINSAM GEGEN RECHTSPOPULISMUS, GEGEN NATIONALISMUS!
ÖLDP FORDERT, DASS ALLE NEONAZIS & NAZIS PARTEIEN & VEREINE SOFORT GESETZLICH VERBOTEN WERDEN MÜSSEN!

WÄHLT UNSERE MULTIKULTURELLE JUDENFREUNDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI!

GIB IN DER ZUKUNFT NUR DEINE STIMME AN UNSERE MULTIKULTURELLE, AUSLÄNDERFREUNDLICHE, JUDENFREUNDLICHE, FRAUENFREUNDLICHE, PAZIFISTISCHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI ÖLDP!

Unsere multikulturelle judenfreundliche, pazifistische Ökolinksliberale Demokratische Partei engagiert sich nachhaltig und kontinuierlich gegen Rassismus, gegen Antisemitismus. Mehr Ausländer*Innen in BRD ja ! keine Nazis & Neonazis dulden. Wichtig ist, dass die AFD sowie andere rechtsradikale Parteien & Vereine keinen Einzug in Parlamenten bekommen, und dass die AFD sowie die NPD und sämtliche andere rechtsradikale Parteien keine Stimmen bekommen.

Neonazis und Nazis Parteien und Vereine zu verbieten, mehr bezahbarem Wohnraum sowie günstige Mieten jetzt und nicht in 4 Jahren, bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1400€, grundsätzliches Waffenverbot bundesweit, europaweit, weltweit, kostenlose Nutzung von Bus&Bahn für Bürger*Innen ohne PKWs mit Verbrennungsmotoren erweisen sich als die vorrangige politische Reformen ÖLDP.
ÖLDP sagt klipp und klar: Umwelt, Freiheiten, Grundrechte, unsere jüdische multikulturelle Demokratie retten!

Ich möchte mich erneut an euch für die wertvolle politische Unterstützung bedanken. Ohne euch hätte ÖLDP nicht so viel Erfolg, und besonders vielen herzlichen Dank an Jörg, Lore, Wolfgang, Mimy, Michael, Renata, Krzysztof, sowie unsere gesamte Wähler*Innen für eure wertvolle politische Unterstützung bei den Unterschriften Abgaben sowie bei der Stimmabgaben bei der Bezirksversammlungswahl.

Wir freuen uns bereits auf Mitteilungen und weite politische Unterstützung an info@oeldp.eu!
Die ÖLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!
ÖLDP wünscht dir/euch ein schönes Wochenende. Bleibt gesund!

Mit herzlichen multikulturellen ökolinksliberale demokratischen pazifistischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
ÖLDP Parteivorsitzende

Dein ÖLDP Team

Berangere Bultheel
ÖLDP Politikerin ÖLDP Bundesvorsitzende
www.oeldp.eu

ÖLDP GEHÖRT ZU DER KATEGORIE ÜBRIGE

01.01.2024

ÖLDP wünscht ein frohes neues Jahr 2024 mit viel Erfolg, Glück sowie eine robuste Gesundheit an euch!

Liebe Bürgerinnen & Bürger,
Liebe Wahelferinnen & Wahlhelfer ÖLDP
Liebe Parteimitglieder ÖLDP,
Liebe Freunde ÖLDP,

ÖLDP wünscht dir/euch ein frohes, glückliches, erfolgreiches neues Jahr 2024!
ÖLDP wünscht dir/euch, sowie an allen Menschen eine robuste Gesundheit!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
ÖLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende
Dein ÖLDP Team
www.oeldp.eu

JAHR 2023

25.12.2023

ÖLDP WÜNSCHT DIR EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR !

ÖLDP FORDERT DEN FRIEDEN WELTWEIT. SEI MUTIG ENGAGIER DICH FÜR EINE WELT OHNE KRIEG & OHNE TERRORISMUS.

NEIN ZU WAFFENEXPORT & AUFRÜSTUNG WELTWEIT! FRIEDEN WELTWEIT! FÜR EINE MULTIKULTURELLE JUDENFREUNDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE WELTDEMOKRATIE

Liebe Bürgerinnen & Bürger,
Liebe Wahelferinnen & Wahlhelfer ÖLDP
Liebe Parteimitglieder ÖLDP,

Das Neujahr nähert sich an: Aus diesem Grund möchte sich unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale, demokratische Partei erstens bei allen Parteimitgliedern & Bürger*Innen ÖLDP, sowie bei allen Wähler*Innen ÖLDP für die treue politische Unterstützung, sowie für die herzliche politische zuverlässige Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken. Danke an allen Menschen, die unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle humanistische politische Arbeit nachhaltig & herzlich unterstützen.

Das Jahr 2023 ist für unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei politisch sehr aktiv gewesen, da ÖLDP sich für die Teilnahme an die Kommunalwahl in 2024 auf die direkte Wahlkreisliste 2 Altona-Nord Bahrenfeld-Ost entschieden hat.
Die Voraussetzungen für die Teilnahme an die Bezirksversammlungswahl 2024 ist die Sammlung von 50 Unterstützungsunterschriften von Bürger*Innen im Wahlkreis 2 Bahrenfeld-Ost, Altona Nord.

Das Kennwort ÖLDP lautet: ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: SOZIALE POLITIK, FRIEDEN & WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL ÖLDP WÄHLEN.
Obwohl ÖLDP seit der Bundestagswahl 2021 leider noch kein Mandat im Bundestag & im Landtag erworben hat, bleiben wir Ökolinksliberale Demokrat*Innen weiter politisch aktiv!
Da die meisten Medien unsere öffentliche politische Präsenz leider ignorieren, wird die Vergrößerung sowie die zunehmende Präsenz in der Öffentlichkeit unserer ÖLDPartei erschwert oder verlangsamt.
Da die meisten Medien unsere ÖLDPartei sowie die politische friedliche Aktivitäten und das politische Engagement ÖLDP kaum mediatisieren, ist es umso wichtiger auf lokalen, auf Bundesebenen und internationalen Ebene weiter politisch aktiv zu bleiben. Das politische Engagement unserer Ökolinksliberalen Demokratischen Partei geht nach wie vor ununterbrochen weiter. Wir Ökolinksliberale Demokraten & Demokratinnen geben niemals auf.

Da die Medien wie gesagt uns keine öffentliche Bühne für die politische Arbeit unserer ÖLDP Partei anbieten, müssen wir uns noch mehr politisch engagieren, um noch mehr Parteimitglieder durch mediale & soziale plattformen zu gewinnen.
Eins ist Fakt: Unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei muss bekannter werden und expandieren, um als ernsthaftes nachhaltiges politisches demokratisches Gewicht gegenüber den etablierten Parteien zu fungieren.
Dies bedeutet, dass wir unsere politische Arbeit sowie unsere politische Präsenz in der Öffentlichkeit vergrößern müssen, um bei den künftigen Wahlen eine realistische Chance zu bekommen, um unsere Wahlsiege zu erhöhen, sowie um Direktmandaten im Bundestag und in Landtagen zu bekommen.
Kommen wir jetzt zu den wichtigsten politischen Themen und Reformen unserer ÖLDPartei.
Die Politik kennt wie gesagt keine Feiertage, da die übrigebliebene Armut und sämtliche Sozialungerechtigkeit keine Feiertage kennen. Wichtig ist für uns Ökolinkslberale Demokraten*Innen, sich für eine humanistische, sozialgerechtigkeitsorientierte, friedliche, ökolinksliberale, demokratische Politik kontinuierlich zu engagieren.

1.ÖLDP SAGT WELTWEIT SOLIDARITÄT FÜR ISRAEL

DIE POLITISCHE PFLICHT FÜR SÄMTLICHE STAATEN IST NACH WIE VOR, DIE TERRORORGANISATION HAMAS DAUERHAFT ZU STOPPEN, DIE TERRORORGANISATION HISBOLLAH DAUERHAFT ZU STOPPEN UND IRAN DAUHERAFT ZU STOPPEN.
GEMEINSAM ENGAGIEREN WIR UNS GEGEN TERRORISMUS, GEGEN ISLAMFACHSIMUS, GEGEN RADIKALISLAMISMUS, GEGEN ISLAMONAZISMUS, GEGEN NAZISMUS, GEGEN NEONAZISMUS
ÖLDP trauert um die Bevölkerung Israels infolge den vergangene barbarischen, menschenfeindlichen, unverzeihlichen, grausamen Attacken und Greueltaten der Hamas und Hisbollah, die am 07.10.2023 geschehen sind und hätten nie passieren dürfen.
Weil die UNO sowie andere internationale Regierungsorganisationen nicht in der Lage waren, die schon seit langer Zeit eingestufte Terrororganisationen Hamas und Hisbollah zu verbieten und sämtliche Mitgieder solcher Terrororganisationen dauerhaft zu verhaften, sowie solche Terrororganisationen grundsätzlich gesetzlich sowie in der Praxis dauerhaft zu verbieten, ist diese Tragödie leider geschehen. Wenn die internationale Regierungsorganisationen das Verbot der Terrororganisationen Hamas und Hisbollah juristisch praktisch umgesetzt hätten, sowie die Drahtzieher rechtzeitig anhand internationalen Haftbefehlen verhaftet hätten, wäre diese Tragödie nie geschehen.
Die Tragödie am 07.10.2023 hätte nie passieren dürfen.
Unser ganzes Herz, unsere politisches Engagement bleiben auf Seite Israel. Unser ganzes Herz, unsere politisches Engagement bleiben auf Seite der Bevölkerung Israels.
ÖLDP SAGT KLIPP & KLAR: GEMEINSAM GEGEN TERRORISMUS, GEGEN ALLE FORMEN VON GEWALT, GEGEN KRIEGE!
ÖLDP SAGT KLIPP UND KLAR:
JEGLICHE BARBAREI DES RADIKALEN ISLAMISTISCHEN TERRORISMUS MUSS ENDGÜLTIG GESTOPPT WERDEN.
SÄMTLICHE RELIGIÖSE FUNDAMENTALISMEN MÜSSEN EBENFALLS DAUERHAFT GESTOPPT WERDEN!
UNSERE JUDENFREUNDLICHE, ISRAELFREUNDLICHE, MULTIKULTURELLE, FRIEDLICHE DEMOKRATIE WERDEN GEGEN SÄMTLICHE TERRORISMUS SIEGEN!
UNSERE FREIHEITEN & UNSERE WESTLICHE KULTUREN WERDEN GEGEN SÄMTLICHE TERRORISMUS SIEGEN!
ÖLDP SAGT KLIPP UND KLAR: FRIEDEN, DEMOKRATIE, FREIHEITEN, HUMANISMUS WERDEN SIEGEN: FÜR EINE ISRAELFREUNDLICHE, JUDENFREUNDLICHE, MULTIKULTRELLE ÖKOLINKSLIBERALE WELTDEMOKRATIE! GEMEINSAM FÜR ISRAEL, GEMEINSAM ISRAEL RETTEN!

2. GEMEINSAM GEGEN RASSISMUS, GEGEN ANTISEMITISMUS
Unsere multikulturelle, judenfreundliche, pazifistische Ökolinksliberale demokratische Partei engagiert sich nachhaltig und kontinuierlich gegen Rassismus, gegen Antisemitismus.
Judenfreundliche, Israelfreundliche & ausländerfreundliche Ausländer*Innen sind selbstverständlich nach wie vor in der EU willkommen.
ÖLDP fordert ganz klar: Sämtliche Nazis & Neonazis Vereine/Parteien europaweit & weltweit müssen verboten werden!
Unsere ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische humanistische Pflicht, alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich zu verbieten. Neonazis & Nazis, rassistische & antisemitische Parteien & Vereinen müssen endgültig gestoppt werden, und keine Möglichkeit haben, an Wahlen teilnehmen zu können.
Sei mutig, demokratisch, multikulturell, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:
SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.
ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

3. Frieden zwischen die Ukraine & Russland: der Frieden, der Weltfrieden und die Demokratie werden immer in der Weltgeschichte & Weltdemokratie triumphieren!
ÖLDP fordert den sofortigen Frieden zwischen die Ukraine & Russland. ÖLDP fordert jeglichem Kriegstopp!
ÖLDP fordert das endgültige Kriegsverbot weltweit!
Die Jahre 2022 und 2023 sind leider infolge der sämtlichen militärischen Konflikten in der Ukraine besonders tragisch gewesen. Die Ukrainische Bevölkerung hat infolge dieser inakzeptablen militärischen Konflikten besonders viel gelitten. Viele ukrainische Menschen sowie ukrainische Familien müssten infolge dieses Krieges flüchten und in zahlreichen EU Ländern Zuflucht finden. ÖLDP setzt sich nach wie vor gegen sämtliche Kriege ein.
ÖLDP fordert das sofortige Ende des Krieges in die Ukraine & die nachhaltige Umsetzung des Kriegsverbots weltweit! ÖLDP fordert einen nachhaltigen sofortigen endgültigen Waffenstillstand sowie den nachhaltigen Frieden in der Ukraine!
ÖLDP fordert den Weltfrieden weltweit!
ÖLDP fordert das Kriegsverbot weltweit sowie die praktische Umsetzung und die Beachtung der UN-Menschenrechtscharta weltweit!
ÖLDP fordert einen weltweiten Entmilitarisierungsprozess sowie einen weltweiten Entwaffnungsprozess, ein Aufrüstungsverbot weltweit sowie ein Waffenaufbauverbot & ein Waffenexportverbot bei sämtlichen Ländern weltweit.
Wenn wir die Ursachen dieser miltärischen Konflikten in der Ukraine politisch sowie politikwissenschaftlich recherchieren, erweisen sich die Ursachen dieser Konflikten als vielfältig & politisch komplex.
Nicht nur die zwingende zugefügte Sanktionspolitik gegen Russland sowie die Isolationspolitik gegen Russland gegenüber der restlichen Welt erweisen sich als falsch, aber auch die Propagierung einer inakzeptablen Hasspolitik gegen Russland durch hegemoniale westliche Staaten erweisen sich ebenso als falsch. Parallel dazu haben die militärische provokative NATO Übungen in Osteuropa in der Vergangenheit dazu beigetragen, dass die politische Beziehungen und die Kommunikationswege zwischen Europa, den anderen westlichen Staaten und Russland nicht nur erschwert wurden aber quasi den Nährboden für diesen Konflikt in der Ukraine generierten.
ÖLDP schätzt die politische Freundschaft zwischen den EU & USA sehr, aber Freunde sein & bleiben, bedeutet auch manchmal ebenfals Kritik auszuüben, ohne die politische Freundschaft in Frage zu stellen.
Die USA tragen durch ihre zwingende Einmischungspolitik in der systematischen weltweiten Innenpolitik & Außenpolitik anderer Staaten, sowie durch ihre Einmischungspolitik in der Politik & in den inneren Angelegenheiten Drittstaaten eine erhebliche Schuld in der Generierung der Konflikten in der Ukraine.
Seit dem Ende des kalten Krieges haben die USA nie aufgehört, Hass gegen Russland zu schüren anstatt freundschaftliche demokratieorientierte bilaterale Kommunikationswege zu generieren & zu konsolidieren.
Mit der systematischen Stigmatisierung Russlands sowie mit der inakzeptablen amerikanischen Verbreitung einer anti-russischen rassistischen Hasspolitik gegen Russland haben die USA damit immer alte gefangene rückwärtsdenkende politische Paradigmen des kalten Krieges und konditionierte Denkmuster des kalten Krieges geschichtlich behalten, weiter verbreitet sowie mit solchen nicht mehr zeitgemäßen rückswärtdenkenden Mustern des kalten Krieges die Welt und zahlreiche westliche Staaten ideologisch manipuliert & beeinflusst, so dass die Entwicklungspolitik einiger Staaten international betrachtet demzufolge manchmal zum Negativen politischen Geschehen und/oder zu unerwünschte politische Nebenfolgen geführt hat.
Gerade, weil die USA in den alten & nicht mehr zeitgemäßen rückwärtsdenkenden politischen Denkmustern und Geschichte des Kalten Krieges und in der damaligen Denkweise der bipolaren Welt zum Teil bis heute noch gefangen bleiben, ist eine mögliche Erklärung, warum sich die Geschichte Russlands und ihre Verbündeten in Osteuropa heute zum Negativen entwickelt hat.
Nach dem Motto betrachten die USA seit Jahrzehnten sowieso "grundsätzlich Russland" als historischer Erzfeind, ohne zu versuchen, eine konstruktive demokratische emanzipatorische kritikfähige bilaterale Beziehung mit Russland aufzubauen.
Diese militärische Konflikte in der Ukraine hätten vermieden werden können, wenn die westliche Staaten, die EU sowie die USA eine konstruktive demokratierorientierte friedliche Politik gegnüber Russland aufgebaut hätten.
Natürlich sind wir uns einig, dass weder Russland noch andere staaten das Recht haben, das internationale Völkerrecht zu brechen.
Nach wie vor gibt es keine einzige gerechte Kriege und keine einzige Rechtfertigung des Krieges.
Das internationale Völkerrecht, das Kriegsverbot, der Weltfrieden müssen dementsprechend von sämtlichen Staaten weltweit & bedingungslos beachtet werden.
Jetzt haben sämtliche Weltstaaten die gemeinschaftliche politische Aufgabe und das politische Muss, den Krieg zwischen Russland & die Ukraine mit sofortiger Wirkung zu stoppen.
Russland muss die Staatsouveränität der Ukraine beachten. Russland muss den Frieden mit der Ukraine endgültig vereinbaren und konsolidieren und die Menschenrechte der ukrainischen Bevölkerung beachten sowie Freundschaft mit der Ukraine garantieren.
ÖLDP fordert den sofortigen Frieden in der Ukraine sowie die Konsolidierung des Weltfriedens weltweit.
SEI MUTIG: SAG ENDGÜLTIG NEIN ZU KRIEG
SAG NEIN ZU WAFFENEXPORT & AUFRÜSTUNG WELTWEIT

4. INFLATIONSPOLITIK STOPPEN: LEBENSMITTELPREISERHÖHUNGSPOLITIK STOPPEN!
PREISSENKUNG BEI SÄMTLICHEN LEBENSMITTELN JETZT!
Die Inflationsrate ist in Winter 2023 circa auf 2,5% in der EU zu der Zeit stabil (Winter 2022 ca. 8,5%). Die vergangene Inflationsrate vom Jahr 2022 erwies sich nicht nur als eine wirtschaftliche Tragödie für die Sozialbenachteiligten und den Mittelstand, aber generierte und vergrößerte die vergangene Inflationsrate demzufolge auch in exponenzialer Art die gravierende Unterschiede zwischen Armen & Reichen zugleich.
Dieser unaufthalsame inakzeptable Raubkapitalismus vergrößert und globalisiert ebenfalls grundsätzlich zunehmend die Sozialungerechtigkeiten sowie die Ungleichheiten zwischen den EU Bürgerinnen & Bürger.
Fakt ist: Der unaufhaltsame Kapitalismus - ausschließlich gewinnorientiert zum Profit der Kapitalisten selber- globalisiert zweifellos die Armut, ohne den nachhaltigen zu erwartenden Wohlstand für sämtliche Menschen zu ermöglichen.
Fakt ist: die Globalisierung der Armut sollte nicht als das Ergebnis oder das Ziel einer modernen progressiven Wohlstandorientierte Markwirtschaft fungieren. Der Kapitalismus sollte den Wohlstand für sämtliche Menschen weltweit langfristig ermöglichen.
Es ist politischer Unfug von der Bundesregierung, einerseits das Bürgergeld auf 12% erhöht zu haben, wenn die Lebensmittelpreispolitik gerade zugleich ungebremst gestiegen bleibt.
Die lächerliche Erhöhung des Bürgergeldes auf 61€ erweist sich als placebo politische Reform, wenn die Lebensmittelpreise sowieso um 11% zugleich seit 2022 gestiegen sind und bis heute nicht gesenkt wurden.
ÖLDP fordert dementsprechend eine sofortige Lebensmittelpreissenkung sowie ein Stopp der Lebensmittelpreiserhöhungspolitik.
ÖLDP fordert mehr Bundeszuschüssen, um die vergangene Inflationspolitik der Lebensmittelpreise zu stoppen.
Die Bürger*Innen sollen nicht die Inflation der gescheiterten kapitalistischen Markwirtschaft finanzieren, sondern muss die aktuelle Bundesregierung die wirtschaftliche Ansätze und erforderliche Bundeszuschüsse in Gang setzen, damit die Preise der Lebensmittel, der Konsumgüter und Dienstleistungen drastisch senken sowie damit die Lebensmittel, die Konsumgüter und sämtliche Dienstleistungen nach wie vor faire Preise behalten.
ÖLDP fordert also zusammenfassend mit sofortiger Wirkung faire Lebensmittelpreise, Konsumgüterpreise, etc., ein globales nachhaltiges Wohlstandsleben für sämtliche Bürger*Innen mit fairen Löhnen und Einkommen bundesweit & europaweit.
TROTZ ERHÖHUNG BLEIBT DAS BÜRGERGELD = ARMUT
ÖLDP SAGT GANZ KLIPP UND KLAR: SCHLUSS MIT ARMUT
Ab 1. Januar 2024 steigt der Regelbedarf beim Bürgergeld wie oben bereits erwähnt um gut 12 Prozent. Die monatliche Erhöhung des Bürgergeldes auf 61€ beseitigt dennoch weder die etablierte Armut, noch schafft das Bürgergeld Wohlstand für sämtliche Bürger*Innen.
Zudem fungiert das zu niedrige Bürgergeld als keine effiziente zukunftsversprechende produktive Lösung für die nachhaltige Förderung von Kaufkraft und Wachstum der gesamten Wirtschaft.
Mit der aktuellen globalen Erhöhung sämtlicher Preisen auf Konsumgüter, Lebensmittel, Dienstleistungen, etc. erweist sich das Projekt der Bundesregierung hinsichtlich der Erhöhung des Bürgergeldes in Höhe von 563€ als etablierte, institutionalisierte Ungerechtigkeit und Beibehaltung der Armut & Prekarisierungen. Zusätzlich verfestigt das Bürgergeld die schon existierende programmierte Armut & vorbestehende Ungerechtigkeiten mancher Bürger*Innen. Letztendlich schafft das Bürgergeld keine Sozialgerechtigkeit und keinen nachhaltigen Wohlstand.
Daher fordert ÖLDP nach wie vor 1400€ als bedingungsloses Grundeinkommen, um Wohlstand sowie faire wirtschaftliche nachhaltige Lebenskonditionen für sämtliche Bürger*Innen nachhaltig zu konsolidieren. Der Wohlstand muss globalisiert werden und nicht die Armut. Gemeinsam gegen die Globalisierung der Armut! Wohlstand für alle Menschen.

5. KAPITALISTISCHE PREISERHÖHUNGPOLITIK GEGEN DEN MITTELSTAND UND SOZIALBENACHTEILIGTEN SYSTEMATISCH STOPPEN: ENERGIEPREISBREMSE SOFORT UMSETZEN
ÖLDP fordert eine sofortige Energiepreisbremsepolitik hinsichtlich der Erhöhung der Stromkosten und eine sofortige Energiepreisbremsepolitik hinsichtlich der Erhöhung anderer Energiequellen.
Strom sowie allgemein Energiequellen müssen bezahlbar bleiben.
Die Stromgenerierung aus erneuerbaren Quellen stieg um circa 12,1 % auf einen Anteil von 48,5 % (1. Halbjahr 2021: 43,8 %). Erneuerbare Energien = Monatlicher Anteil an der Stromerzeugung in Deutschland 2023. Im November 2023 erweist sich der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung in Deutschland laut Quelle als rund 58,1%. Der Anteil erneuerbarer Energie an der Last beträgt derweil bei rund 57,1%.
ÖLDP fordert dementsprechend eine vollständige 100%ige Stromerzeugung mit erneuerbaren Energien. ÖLDP fordert zusätzlich eine komplette Ausschaltung aller Kohlekraftwerke bundesweit, europaweit, weltweit, um den Klimawandel effizient zu stoppen.

ÖLDP fordert eine umweltfreundliche faire Stromproduktionspolitik & Energiepolitik mit fairen & sozialen Strompreisen & Energiepreisen.

ZUSAMMENFASSEND: ÖLDP SAGT KLIPP & KLAR
Rechtsradikale und radikale islamistische Nazis & neonazis Parteien & Vereinigungen müssen DAUERHAFT verboten werden.
Die verbotene Terrororganisationen Hamas & Hisbollah müssen gesetzlich dauerhaft verboten werden.
Das Verbot solcher Terrororganisationen mit den lebenslänglichen Verhaftungen der Mitgliedern müssen praktisch umgesetzt werden.
Systematische internationale Haftbefehle gegen sämtliche Mitglieder der Terrororganisationen Hamas & Hisbollah müssen verkündet und paktisch umgesetzt werden, und Mitglieder solche Terrororganisationen müssen lebenslänglich & dauerhaft verhaftet werden. Gemeinsam gegen Terrorismus, gegen Kriege!

ÖLDP fordert günstige Mieten jetzt und keine irreführende Wahlkampfsverprechen während Wahlen, 1400€ als bedingungsloses Grundeinkommen, Waffenaufbauverbot, Waffenexportverbot, kostenlose Nutzung von Bus & Bahn für Bürger*Innen ohne PKWs mit Verbrennungsmotoren erweisen sich als die vorrangige politische & wirtschaftliche Reformen ÖLDP.
Umwelt, Freiheiten, Grundrechte weltwet garantieren! Für eine judenfreundliche, israelfreundliche, multikulturelle Demokratie. Den Frieden retten und weltweit nachhaltig konsolidieren! ich möchte mich erneut an euch für die wertvolle treue politische Unterstützung bedanken. Ohne euch hätte ÖLDP nicht so viel Erfolg, und besonders vielen herzlichen Dank an Jörn, Wolfgang, Jörg, Lore, Figan, Mimy, Judith, Thomas etc. für dein wertvollem politischem Engagement bei unserer Ökolinksliberale Demokratische Partei.
Nach einem fleißigem mutigem Jahr und intensivem politischem Engagement für die Bürgerinnen & Bürger Altonas, bundesweit sowie europaweit möchte sich unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, ökolinksliberale, pazifistische Demokratische Partei ÖLDP bei allen Mitgliedern ÖLDP, bei allen Wählern*Innen sowie Freunden ÖLDP erneut bedanken.

Mit diesen warmherzigen Worten wünscht unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei ganz herzlich an allen Menschen, Parteimitglieder & Freundinnen & Freunde ÖLDP einen guten Rutsch ins neue Jahr 2024.
ÖLDP wünscht an allen Menschen eine robuste Gesundheit!

Bleibt alle Gesund!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
ÖLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende
Dein ÖLDP Team
www.oeldp.eu

09.11.2023 KÖRBER FORUM, HAMBURG

Technologien gegen das Vergessen
Neue Technologien machen es möglich: In Zukunft werden wir mit Überlebenden der Shoah auch nach ihrem Tod sprechen können. Wir stellen Prototypen dieser 3D-Interviews vor und diskutieren deren Bedeutung und Grenzen mit Sylvia Asmus vom Deutschen Exilarchiv und der Ethikprofessorin Judith Simon.

"Das Verschwinden der Zeitzeug:innen verändert unser Erinnern an die Schrecken von Nationalsozialismus, Judenverfolgung und vom Zweiten Weltkrieg. Ohne die eindrucksvollen persönlichen Berichte von Überlebenden rückt Geschichte ein Stück weiter in die Vergangenheit.
Neue digitale Technologien versprechen auch hier Abhilfe. Fortschritte in der Holografie, vor allem aber bei Techniken des KI-gestützten Befragens von aufgezeichneten Interviews mit Zeitzeug:innen bieten die Möglichkeit, mit Überlebenden zu kommunizieren, obwohl sie nicht mehr unter uns sind.
Wir stellen Ihnen Prototypen der seit September 2023 im Deutschen Exilarchiv in Frankfurt einsehbaren interaktiven Interviews vor – und diskutieren mit dessen Leiterin, Sylvia Asmus, und der Ethikprofessorin Judith Simon, ob befragbare Interviews, die Zeitzeug:innen lebensgroß in den virtuellen Raum bringen, halten können, was sie versprechen." Körber Stiftung

06.11.2023 KÖRBER FORUM, HAMBURG
Hamburger Horizonte: Artenschwund auf dem Acker

"Im Eiltempo verschwinden immer mehr heimische Tiere und Pflanzen auf deutschen Äckern. Wie muss eine Landwirtschaft aussehen, die die Artenvielfalt nicht weiter zerstört?
Aufgrund der modernen Landwirtschaft schwinden die Artenvielfalt und Bestände heimischer Tier- und Pflanzenarten rapide. Um wirtschaftlich rentabel zu bleiben, stehen die Betriebe seit Jahrzehnten unter dem Druck, ihre Erträge zu steigern. Durch den Einsatz von Pestiziden, die Ausweitung von landwirtschaftlichen Flächen sowie den Anbau von Monokulturen nimmt die Biodiversität auf dem Land drastisch ab.
Insbesondere Vögel und Insekten sind stark betroffen. Da bestäubende Insekten und andere Organismen wichtige Funktionen im Ökosystem erfüllen, ist die Landwirtschaft wiederum auf den Erhalt der Artenvielfalt angewiesen. Nachhaltige Praktiken wie ökologische Anbaumethoden und die Reduzierung von Chemikalien tragen also auch zur Sicherung der Ernährung bei.
Doch können wir ausreichend Nahrungsmittel produzieren, wenn ausschließlich biodiversitätsfördernd angebaut wird? Folgt aus der Agrarwende zwingend eine Ernährungswende? Und inwiefern kann das Umlenken von Agrarsubventionen dazu beitragen, die Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu schützen? Darüber diskutieren der Biodiversitätsforscher Josef Settele, die Agrarwissenschaftlerin Kathrin Muus und der Politiker Michael Marahrens. Es moderiert Tanja Busse.
Diese Veranstaltung ist Teil der Hamburger Horizonte 2023, die sich unter dem Titel „Bedrohte Vielfalt“ mit dem weltweit voranschreitenden Artensterben beschäftigen."Körber Stiftung

02.11.2023 KÖRBER FORUM, HAMBURG
Hamburger Horizonte: Wie retten wir die Artenvielfalt?

"Der durch den Klimawandel verursachte Artenschwund gehört zu den größten Herausforderungen unserer Zeit. Um den Verlust der biologischen Vielfalt aufzuhalten, ist globales Handeln dringend notwendig. Ende 2022 einigte sich die internationale Staatengemeinschaft in Montreal auf das sogenannte Biodiversitätsabkommen, das das Artensterben und die anhaltende Zerstörung von Ökosystemen stoppen soll. Dieser Weltnaturvertrag ist ein bedeutsamer Schritt – doch reichen die getroffenen Vereinbarungen aus? Und wie verbindlich sind sie?
Über die Wirksamkeit und Umsetzung des Montrealer Abkommens auf globaler Ebene, aber auch in Deutschland, diskutieren der Biodiversitätsforscher Matthias Glaubrecht, die Politikwissenschaftlerin Miriam Prys-Hansen und Bernd-Ulrich Netz vom Amt für Naturschutz und Grünplanung der Hamburger Umweltbehörde. Es moderiert Petra Pinzler.
Diese Veranstaltung ist Teil der Hamburger Horizonte 2023, die sich unter dem Titel „Bedrohte Vielfalt“ mit dem weltweit voranschreitenden Artensterben beschäftigen." Körber Stiftung

01.11.2023 HAMBURG RATHAUS KAISERSAAL

Senatsempfang anlässlich der Hamburger Horizonte 2023

"Der Klimaforscher Mojib Latif und die Naturschützerin Myriam Rapior diskutieren beim Keynote-Podium die zentrale Frage der Veranstaltungsreihe: Wie sichern wir die Biodiversität? In dem Gespräch geht es um die Wechselwirkung zwischen Klimawandel und dem Verlust der Artenvielfalt, der in den Weltmeeren besonders dramatisch sichtbar wird. Was genau ist die Ursache für das Artensterben in Korallenriffen, am Meeresboden und in den Küstenregionen? Zu welchen Schritten raten Forschende, um die komplexen Ökosysteme in den Ozeanen und an Land zu retten und wie könnte dies auch zur Bekämpfung des Klimawandels beitragen? Konkurrierende aktuelle Krisen verleiten dazu, den Artenschutz einmal mehr hintanzustellen. Wie können wir stärker ins Handeln kommen und den Empfehlungen der Wissenschaft folgen? Es moderiert Lena Ganschow.
Diese Veranstaltung ist Teil der Hamburger Horizonte 2023, die sich unter dem Titel „Bedrohte Vielfalt“ mit dem weltweit voranschreitenden Artensterben beschäftigen." Körber Stiftung

LENA GANSCHOW PROF. DR. MOJIB LATIF MYRIAM RAPIOR

MODERATORIN KLIMAFORSCHER VORSITZENDE DES BUND

PRÄSIDENT DER AKADEMIE

DER WISSENSCHAFT HAMBURG

FRAU BÉRANGÈRE BULTHEEL ÖLDP PARTEIVORSITZENDE

Der Begriff „Klimawandel“ bezeichnet langfristige Temparatur- und Wetterveränderungen, die hauptsächlich durch menschliche Aktivitäten verursacht sind, insbesondere durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe. United Nations https://unric.org/de/klimawandel/

23.10.2023 KÖRBER FORUM HAMBURG

Wie der Westen den Osten erfand

Die zwei Bestseller von Katja Hoyer und Dirk Oschmann entfachten von neuem die Debatte über das Verhältnis zwischen Ost- und Westdeutschland. Über tatsächliche Unterschiede, Fehler der Vergangenheit und deren Folgen diskutieren sie mit dem

Journalisten Oliver Moody im Live-Podcast The New Germany.

"Der Westen dominiert nach wie vor das Denken über den Osten, meint der Leipziger Literaturprofessor Dirk Oschmann und traf mit seinem neuen Buch einen Nerv: „Der Osten. Eine westdeutsche Erfindung“ avancierte im Frühjahr in kurzer Zeit zum Bestseller. Auch das Buch der Historikerin Katja Hoyer führte die Bestsellerlisten an: „Diesseits der Mauer“ interpretiert den Alltag in der DDR auf ganz neue Weise.
Aber welche Unterschiede gibt es zwischen Ost- und Westdeutschland wirklich? Welche Fehler sind in der Vergangenheit gemacht worden? Und wer entscheidet über die Interpretation der deutsch-deutschen Geschichte?
Das Gespräch mit dem Journalisten Oliver Moody ist eine Live-Aufzeichnung des Podcasts „The New Germany“, in dem Katja Hoyer und Oliver Moody mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Politik über verschiedene Aspekte der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft Deutschlands in der Ära der Zeitenwende sprechen. Aber auch ihre Meinung ist gefragt: Diskutieren Sie mit, um gemeinsam herauszufinden: Wie tickt Deutschland?
Veranstaltung auch in Gebärdensprache" Körber Stiftung

12.07.2023 KÖRBER FORUM HAMBURG

Forscher fragen: Insekten auf dem Teller?

"Gebratene Würmer? Gegrillte Heuschrecke? Insekten gelten als das Fleisch der Zukunft, denn sie sind nicht nur proteinreich, sondern auch nachhaltig. Doch wir ekeln uns davor. Johannes Büchs spricht mit dem Forscher Florian Fiebelkorn über die Akzeptanz neuartiger Lebensmittel in der Gesellschaft.

Der weltweit steigende Fleischkonsum ist ein ökologisches, gesundheitliches, aber auch ethisches Problem. Dass Insekten eine nährstoffreiche und nachhaltige Fleischalternative sind – sie sind vergleichsweise unkompliziert zu züchten –, ist längst bekannt. In anderen Kulturkreisen sind sie deshalb schon seit langem fester Bestandteil des Speiseplans. Eine weitere umweltfreundliche Alternative zu Rind, Schwein und Huhn könnte im Labor hergestelltes Fleisch sein.
Doch wir Deutschen ekeln uns davor, Insekten zu essen, und haben Vorbehalte, was Fleisch aus dem Labor betrifft. Warum ist das so? Welche psychologischen Faktoren stecken dahinter?
Ist die Hoffnung, mit diesen „neuartigen Lebensmitteln“ (engl.: Novel Food) das weltweite Ernährungsproblem zu lösen, demnach berechtigt? Oder lassen sich tiefsitzende Ernährungsgewohnheiten wie die unseren womöglich gar nicht ändern?
Über die Akzeptanz von Novel Food in Deutschland und die Zukunft unserer Ernährung spricht Johannes Büchs mit dem Forscher Florian Fiebelkorn." Körber Stiftung

15.06.2023 KÖRBER FORUM, HAMBURG

Debattle! Das Wortgefecht

"Wenn Sie bereits zu Gast beim Debattle! Das Wortgefecht waren, dann wissen Sie: Beim Einlass ins Körber Forum wählen Sie aus drei Möglichkeiten das Thema des Abends. So viel sei aber verraten: Es geht um eine Frage, die uns in Hamburg bewegt.
Während der Moderator Max Maaß die Regeln des Abends erklärt, haben die sechs Mitglieder des Debattierclubs Hamburg lediglich 15 Minuten Zeit, sich auf die Debatte vorzubereiten. Dafür stehen ihnen keinerlei Hilfsmittel zur Verfügung – auch kein Smartphone. Sie müssen auf ihr Allgemeinwissen und den Austausch untereinander setzen. Auch ob sie die Position des Für oder Widers einnehmen, wurde vor der Wahl des Themas festgelegt. Schließlich sorgen auch auf der Bühne feste Regeln für Fairplay – und ein striktes Timing für Spannung.
Am Ende der Diskussion zeigt eine Abstimmung, welche Argumente und Performance Sie überzeugt oder sogar Ihre Meinung verändert haben. Let’s debattle!
Bringen Sie bitte Ihr Smartphone oder Tablet mit: Die Abstimmungen erfolgen digital.
Eine Kooperation mit dem Debattierclub Hamburg e.V." Körber Stiftung

JAHR 2022

25.12.2022

Liebe Bürgerinnen & Bürger,
Liebe Wahelferinnen & Wahlhelfer ÖLDP
Liebe Parteimitglieder ÖLDP,

Die Weihnachtszeiten nähern sich wie jedes Jahr an: Aus diesem Grund möchte sich unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale demokratische Partei erstens bei allen Parteimitgliedern & Bürger*Innen ÖLDP, sowie bei allen Wähler*Innen ÖLDP für die treue politische Unterstützung, sowie für die herzliche politische zuverlässige Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken. Danke an allen Menschen, die unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle humanistische politische Arbeit nachhaltig & herzlich unterstützen.

Das Jahr 2022 ist für unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei politisch sehr aktiv gewesen, selbst wenn im Jahr 2022 keine Wahl stattgefunden hat.
Obwohl ÖLDP seit der Bundestagswahl 2021 leider noch kein Mandat im Bundestag & im Landtag erworben hat, bleiben wir Ökolinksliberale Demokrat*Innen weiter politisch aktiv!
Da die meisten Medien unsere öffentliche politische Präsenz leider ignorieren, wird die Vergrößerung sowie die zunehmende Präsenz in der Öffentlichkeit unserer ÖLDP Partei erschwert oder verlangsamt.

Da die meisten Medien unsere ÖLDP Partei sowie die politische friedliche Aktivitäten und das politische Engagement ÖLDP kaum mediatisieren, ist es umso wichtiger auf lokalen, auf Bundesebene und internationale Ebene weiter politisch aktiv zu bleiben. Das politische Engagement unserer Ökolinksliberalen Demokratischen Partei geht nach wie vor ununterbrochen weiter. Wir Ökolinlsiberale Demokraten & Demokratinnen geben niemals auf.

Kommen wir jetzt zu den wichtigsten politischen Themen und Reformen unserer ÖLDPartei
Die Politik kennt wie gesagt keine Feiertage, da die übrigebliebene Armut und Sozialungerechtigkeit keine Feiertage kennen.

1. Frieden zwischen die Ukraine & Russland: der Frieden, der Weltfrieden und die Demokratie werden immer in der Weltgeschichte & Weltdemokratie triumphieren!
ÖLDP fordert den sofortigen Frieden zwischen die Ukraine & Russland. ÖLDP fordert jeglichem Kriegstopp!
ÖLDP fordert das endgültige Kriegsverbot weltweit!

Das Jahr 2022 ist infolge der sämtlichen militärischen Konflikten in der Ukraine besonders tragisch gewesen. Die Ukrainische Bevölkerung hat infolge dieser inakzeptablen militärischen Konflikten besonders viel gelitten. Viele ukrainische Menschen sowie ukrainische Familien müssten infolge dieses Krieges flüchten und in der EU Zuflucht finden. ÖLDP setzt sich nach wie vor gegen sämtliche Kriege ein.
ÖLDP fordert das sofortige Ende des Krieges in die Ukraine & die nachhaltige Umsetzung des Kriegsverbots weltweit! ÖLDP fordert einen nachhaltigen sofortigen endgültigen Waffenstillstand sowie den nachhaltigen Frieden in der Ukraine!
ÖLDP fordert den Weltfrieden weltweit!
ÖLDP fordert das Kriegsverbot weltweit sowie die praktische Umsetzung und Beachtung der UN-Menschenrechtscharta weltweit!

ÖLDP fordert einen weltweiten Entmilitarisierungsprozess sowie einen weltweiten Entwaffnungsprozess, ein Aufrüstungsverbot weltweit sowie ein Waffenaufbauverbot & ein Waffenexportverbot bei allen Ländern weltweit.
Wenn wir die Ursachen dieser miltärischen Konflikten in der Ukraine politisch sowie politikwissenschaftlich recherchieren, erweisen sich die Ursachen dieser Konflikten als vielfältig & politisch komplex.

Nicht nur die zwingende zugefügte Sanktionspolitik gegen Russland sowie die Isolationspolitik gegen Russland gegenüber der restlichen Welt erweisen sich als falsch, aber auch die Propagierung einer inakzeptablen Hasspolitik gegen Russland durch hegemoniale westliche Staaten erweisen sich ebenso als falsch. Parallel dazu haben die militärische provokative NATO Übungen in Osteuropa in der Vergangenheit dazu beitragen, dass die politische Beziehungen und die Kommunikationswege zwischen Europa, den anderen westlichen Staaten und Russland nicht nur erschwert wurden aber quasi den Nährboden für diesen Konflikt in der Ukraine generierten.
Die USA tragen durch ihre zwingende Einmischungspolitik in der systematischen weltweiten Innenpolitik & Außenpolitik anderer Staaten, sowie durch ihre Einmischungspolitik in der Politik & in den inneren Angelegenheiten Drittstaaten eine erhebliche Schuld in der Generierung der Konflikten in der Ukraine.
Seit dem Ende des kalten Krieges haben die USA nie aufgehört, Hass gegen Russland zu schüren anstatt freundschaftliche demokratieorientierte bilaterale Kommunikationswege zu generieren & zu konsolidieren.

Mit der systematischen Stigmatisierung Russlands sowie mit der inakzeptablen amerikanischen Verbeitung einer anti-russischen rassistischen Hasspolitik gegen Russland haben die USA damit immer alte gefangene rückwärtsdenkende politische Paradigmen des kalten Krieges und konditionierte Denkmuster des kalten Krieges geschichtlich behalten, weiter verbreitet sowie mit solchen nicht mehr zeitgemäßen rückswärtdenkenden Mustern des kalten Krieges die Welt und zahlreiche westliche Staaten ideologisch manipuliert & beeinflusst, und manchmal die Entwicklungspolitik einiger Weltstaaten zum Negativen politischen Geschehen geführt.

Gerade, weil die USA in den alten rückwärtdenkenden politischen Denkmustern und Geschichte des Kalten Krieges und in der damaligen bipolaren Welt bis heute noch gefangen bleiben, ist eine mögliche Erklärung, warum sich die Geschichte Russlands sich heute zum Negativen entwickelt hat.

Nach dem Motto betrachten die USA sowieso "grundsätzlich Russland" als historischer Erzfeind, ohne zu versuchen, eine konstruktive demokratische emanzipatorische kritikfähige bilaterale Beziehung mit Russland aufzubauen.

Diese militärische Konflikte in der Ukraine hätten vermieden werden können, wenn die westliche Staaten, die EU sowie die USA eine konstruktive demokratierorientierte friedliche Politik gegnüber Russland aufgebaut hätten.
Natürlich sind wir uns einig, dass weder Russland noch andere staaten das Recht haben, das internationale Völkerrecht zu brechen.
Nach wie vor gibt es nach wie vor keine einzige gerechte Kriege und keine einzige Rechtfertigung des Krieges.
Das internationale Völkerrecht, das Kriegsverbot, der Weltfrieden müssen dementsprechend von sämtlichen Staaten weltweit & bedingungslos beachtet werden.
Jetzt haben sämtliche Weltstaaten die gemeinschaftliche Aufgabe und das politische Muss, den Krieg zwischen Russland & die Ukraine mit sofortiger Wirkung zu stoppen.
Russland muss die Staatsouveränität der Ukraine beachten. Russland muss den Frieden mit der Ukraine endgültig konsolidieren und die Menschenrechte der ukrainischen Bevölkerung beachten sowie Freundschaft mit der Ukraine garantieren.
ÖLDP fordert den sofortigen Frieden in der Ukraine sowie die Konsolidierung des Weltfriedens weltweit.
SEI MUTIG: SAG ENDGÜLTIG NEIN ZU KRIEG
SAG NEIN ZU WAFFENEXPORT & AUFRÜSTUNG WELTWEIT

2. Infkationspolitik stoppen: Lebensmittelpreiserhöhungspolitik stoppen!

Die Inflationsrate ist circa auf 11% in der EU gestiegen. Die Inflationsrate erweist sich nicht nur als eine wirtschaftliche Tragödie für die Sozialbenachteiligten und den Mittelstand aber die aktuelle Inflationsrate vergrößert auch in exponenzialer Art die gravierende Unterschiede zwischen Armen & Reichen zugleich.
Dieser unaufthalsame inakzeptable Raubkapitalismus vergrößert und globalisiert ebenfalls zunehmend die Sozialungerechtigkeiten sowie die Ungleichheiten zwischen den EU Bürgerinnen & Bürger.
Der Kapitalismus globalisiert zweifellos die Armut, ohne den nachhaltigen zu erwartenden Wohlstand für sämtliche Menschen zu ermöglichen.
Fakt ist: die Globalisierung der Armut sollte nicht das Ergebnis oder das Ziel einer modernen progressiven Wohlstandorientierte Markwirtschaft fungieren. Der Kapitalismus sollte den Wohlstand für sämtliche Menschen weltweit langfristig ermöglichen.
Es ist politischer Unfug von der Bundesregierung, einerseits das Bürgergeld eingeführt zu haben, wenn die Lebensmittelpreispolitik gerade zugleich ungebremst gestiegen ist.
Die lächerliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 53€ und transformiert, umbenannnt in Bürgergeld erweist sich als placebo politische Reform, wenn die Lebensmittelpreise sowieso um 11% zugleich gestiegen sind.
ÖLDP fordert dementsprechend eine sofortige Lebensmittelpreissenkung sowie ein Stopp der Lebensmittelpreiserhöhungspolitik.
ÖLDP fordert mehr Bundeszuschüssen, um die Inflationspolitik sowie die unaufhaltsame Inflationsrate zu stoppen.
Die Bürger*Innen sollen nicht die Inflation der gescheiterten kapitalistischen Markwirtschaft finanzieren, sondern muss die aktuelle Bundesregierung die wirtschaftliche Ansätze und erforderliche Bundeszuschüsse in Gang setzen, damit die Lebensmittel, die Konsumgüter und Dienstleistungen nach wie faire Preise behalten.
ÖLDP fordert also zusammenfassend mit sofortiger Wirkung faire Lebensmittelpreise, Konsumgüterpreise, etc., ein globales nachhaltiges Wohlstandsleben für sämtliche Bürger*Innen mit fairen Löhnen und Einkommen bundesweit & europaweit.

3. BÜRGERGELD = ARMUT
ÖLDP SAGT GANZ KLIPP UND KLAR: SCHLUSS MIT ARMUT

Die monatliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 53€, also das aktuelle umbenannte Bürgergeld, beseitigt weder die etablierte Armut, noch schafft das Bürgergeld Wohlstand für sämtliche Bürger*Innen.
Zudem fungiert das zu niedrige Bürgergeld als keine effiziente zukunftsversprechende produktive Lösung für die nachhaltige Förderung von Kaufkraft und Wachstum der gesamten Wirtschaft.
Mit der aktuellen globalen Erhöhung sämtlicher Preisen auf Konsumgüter, Lebensmittel, Dienstleistungen, etc. erweist sich das Projekt der Bundesregierung hinsichtlich der Einführung des Bürgergeldes in Höhe von 502€ als etablierte Ungerechtigkeit und Beibehaltung der Armut & Prekarisierungen. Zusätzlich verfestigt das Bürgergeld die schon existierende programmierte Armut & vorbestehende Ungerechtigkeiten mancher Bürger*Innen. Letztendlich schafft das Bürgergeld keine Sozialgerechtigkeit und keinen nachhaltigen Wohlstand.
Daher fordert ÖLDP nach wie vor 1500€ als bedingungsloses Grundeinkommen, um Wohlstand sowie faire wirtschaftliche nachhaltige Lebenskonditionen für sämtliche Bürger*Innen nachhaltig zu konsolidieren. Der Wohlstand muss globalisiert werden und nicht die Armut.

4. Energiepreisbremse umsetzen jetzt

ÖLDP fordert eine sofortige Energiepreisbremsepolitik hinsichtlich der Erhöhung der Stromkosten und eine sofortige Energiepreisbremsepolitik hinsichtlich der Erhöhung anderer Energiequellen.
Strom sowie allgemein Energiequellen müssen bezahlbar bleiben.
Die Stromgenerierung aus erneuerbaren Quellen stieg um circa 12,1 % auf einen Anteil von 48,5 % (1. Halbjahr 2021: 43,8 %). ÖLDP fordert dementsprechend eine vollständige 100%ige Stromerzeugung mit erneuerbaren Energien. ÖLDP fordert zusätzlich eine komplette Ausschaltung aller Kohlekraftwerke bundesweit, europaweit, weltweit, um den Klimawandel effizient zu stoppen.
ÖLDP fordert eine umweltfreundliche faire Stromproduktionspolitik & Energiepolitik mit fairen & sozialen Strompreisen & Energiepreisen.

5. Gemeinsam gegen Rassismus & gegen Antisemitismus

Unsere multikulturelle, judenfreundliche, pazifistische Ökolinksliberale demokratische Partei engagiert sich nachhaltig und kontinuierlich gegen Rassismus, gegen Antisemitismus.
Mehr Ausländer*Innen in BRD ja ! Keine Nazis & Neonazis dulden.
Unsere ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische humanistische Pflicht, alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich zu verbieten. Neonazis & Nazis, rassistische & antisemitische Parteien & Vereinen müssen gestoppt werden, und keine Möglichkeit haben, an Wahlen teilnehmen zu können.
Sei mutig, demokratisch, multikulturell, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:
SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.
ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

Neonazis und Nazis Parteien & Vereinigungen zu verbieten, sowie günstige Mieten jetzt, bedingungsloses Grundeinkommen, Waffenaufbauverbot, Waffenexportverbot, kostenlose Nutzung von Bus & Bahn für Bürger*Innen ohne PKWs erweisen sich als die vorrangige politische Reformen ÖLDP.
Umwelt, Freiheiten, Grundrechte, Demokratie retten! ich möchte mich erneut an euch für die wertvolle treue politische Unterstützung bedanken. Ohne euch hätte ÖLDP nicht so viel Erfolg, und besonders vielen herzlichen Dank an Jörn, Wolfgang, Anita, Jörg, Lore, Figan, Mimy, etc. für dein wertvollem politischem Engagement bei unserer Ökolinksliberale Demokratische Partei.

Nach einem fleißigem mutigem Jahr und intensivem politischem Engagement für die Bürgerinnen & Bürger Altonas, bundesweit sowie europaweit möchte sich unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, ökolinksliberale, pazifistische Demokratische Partei ÖLDP bei allen Mitgliedern ÖLDP, bei allen Wählern*Innen sowie Freunden ÖLDP erneut bedanken.

Mit diesen warmherzigen Worten wünscht unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei ganz herzlich an allen Menschen, Parteimitglieder & Freundinnen & Freunde ÖLDP schöne Weihnachtszeiten sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2023.

ÖLDP wünscht an allen Menschen eine robuste Gesundheit!
Bleibt alle Gesund!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
ÖLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende
Dein ÖLDP Team
www.oeldp.eu

22.11.2023 KÖRBER FORUM HAMBURG

"Hamburger Horizonte: Wissenschaftliche Prognosen und die Freiheit der Politik

Wissenschaft liefert Prognosen für die Zukunft. Doch wie werden die Erkenntnisse zu konkreter Politik? Über die Rolle der Wissenschaft diskutieren Data Scientist Katharina Schüller, der Politiker Heiner Garg und der Physiker Hermann Held

ÖLDP PARTEIVORSITZENDE BÉRANGERE BULTHEEL

JAHR 2021

14.12.2021

ÖLDP Parteitreffen & ÖLDP Weihnachtsfeier am 22.12.2021 ab 14:30 auf dem Weihnachtsmarkt Altona (Neben Burger King) Ihr seid alle Willkommen über Politik zu debattieren!

Liebe Bürgerinnen & Bürger, Liebe Freundinnen & Freunde ÖLDP,

Liebe Wahlhelfer*Innen ÖLDP, Liebe Parteimitglieder ÖLDP,

Die Weihnachtszeiten nähern sich an: Aus diesem Grund möchte sich unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale demokratische Partei erstens bei allen Parteimitglieder & Bürger*Innen ÖLDP, sowie bei allen Wähler*Innen ÖLDP für die politische Unterstützung, sowie für die herzliche politische Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken. Danke an allen Menschen, die unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle humanistische politische Arbeit unterstützen.

Das Jahr 2021 ist für unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei politisch sehr aktiv gewesen.

ÖLDP hat zwar kein Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 bekommen. Dennoch geht das politisches Engagement unserer Ökolinksliberalen Demokratischen Partei weiter. Wir Ökolinlsiberale Demokraten & Demokratinnen geben niemals auf.

Nach einem fleißigem mutigem Wahlkampfsjahr und intensivem politischem Engagement für die Bürgerinnen & Bürger Altonas möchte sich unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, ökolinksliberale, pazifistische Demokratische Partei ÖLDP bei allen ÖLDP Mitglieder sowie bei allen Wahlkampfhelfer*Innen und Wähler*Innen erneut bedanken.

Zum Thema der neuen Bundesregierung möchte ÖLDP die aktuelle Nominierung des neuen Bundeskanzlers Scholz stark kritisieren.

Die Nominierung des aktuellen Bundeskanzlers Scholz sowie die aktuelle Koalition erweisen sich als echte politische Enttäuschung, weil solche Politiker & Politikerinnen bereits in der Vergangenheit schon bewiesen haben, daß solche Mandatsträger*Innen nicht in der Lage sind, Sozialgerechtigkeit, Wohlstand, Gleichheit, Demokratie, sowie soziale politische Reforme für sämtliche Bürgerinnen & Bürger zu garantieren.

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie sowie grundsätzlich diese Krankheit, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, den Gesundheitschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Aufgrund der aktuellen kriminellen Politik der Bundesregierung und andere Regierungen in der Welt, sowie des EU Parlaments hinsichtlich des Managements der Coronavirus-Krise sind wir verpflichtet, einen kritischen Blick zu werfen, und nicht zu schweigen und auf gar keine Fall die aktuelle Mundtot Politik solcher krimineller Regierungen in der EU und wo anders in der Welt zu akzeptieren.

Das Jahr 2021 genauso wie das Jahr 2020 haben mit der Coronavirus Pandemie alle Kulturen der Welt wie noch nie zuvor gewaltig erschüttert, sowie gezeigt, wie einige kriminelle Staaten in der Welt die Coronavirus Pandemie sich zunutze gemacht haben, also wie einige kriminelle Staaten die Coronavirus-Epidemie instrumentalisiert haben, um grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Einschränkungen und illegale Einschränkungen einzuführen.

ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische Pflicht diese kriminelle polizeistaatliche sowie sanitäre diktatorische Zwangspolitik und Zwangsmaßnahmen zu stoppen.

Solche aktuelle Unrechtsstaaten nehmen sich das kriminelle "Recht", die Verfassung also das Grundgesetz, die Grundrechte, sowie die Grundfreiheiten der Menschen einzuschränken, zu attackieren sowie außer Kraft zu setzen.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten werden solche Verletzungen unserer Grundrechte, unseres Grunsgesetzes, unserer multikulturellen Demokratie nie akzeptieren.

Meine judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei wird NIEMALS, sowie unter keine Umstände, solche inakzeptable menschenverachtende, grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Rechtsverordnungen und Maßnahmen akzeptieren.

Diese aktuelle kriminellen inakzeptablen Rechtsverordnungen und Maßnahmen verletzen und attackieren stark unser Grundgesetz, unsere Freiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde der Menschen. Es ist inakzeptabel.

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, obwohl das Grundgesetz solche grundgesetzwidrigen Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.

Unsere multikulturelle judenfreundliche Ökolinksliberale demokratische Partei setzt sich eindeutig gegen die aktuelle grundrechtsfeindlichen Politik, gegen die aktuelle Menschenrechtsfeindliche Politik sowie gegen die aktuelle grundgesetzfeindliche Politik der Bundesregierung ein.

Die Krönung der Unverschämtheit besteht darin, dass Europa sich massiv radikalisiert hat, und dass bestimmte unerträglichen radikalisierten Staaten derzeit Krankheiten als politischer Vorwand benutzen und instrumentalisieren, um unsere Grundrechte, Grundfreiheiten sowie unsere Demokratie zu attackieren.

Solche Staaten, die ursprünglich als Garant der Freiheiten und als politisches Vorbild der Demokratie fungierten, nutzen die Coronaviruspandemie schamlos aus, wie zum Beispiel mit den inakzeptablen systematischen gesetzlosen Grenzschließungen, um die multikulturelle Demokratie außer kraft zu setzen, sowie unsere demokratische Freiheiten und Grundrechte zu verletzen. WIR Ökolinksliberalen Demokratinnen & Demokraten akzeptieren es nicht. Wir werden solchen Unrechtstaaten nicht machen lassen!

Wir dürfen nicht dulden, dass diese kriminelle Regierungen versuchen, die Demokratie in Europa und wo anders in der Welt zu verletzen und/oder außer Kraft zu setzen.

ÖLDP sagt klipp und Klar: es ist Zeit, Widerstand zu leisten.

Ihr seht, dass die sogenannte etablierten Parteien sämtliche Idealen sowie Prinzipien der Demokratie sowie die Garantie auf die bedingungslose Beachtung der Grundrechte und Grundfreiheiten verletzt haben, und dass, solche etablierten Parteien sich als Gefahr für die Grundrechte, als Gefahr für das Grundgesetz, als Gefahr für die Freiheiten der Menschen und als Gefahr für die Demokratie erweisen.

Die etablierten Parteien haben nicht nur die Bürger*Innen der EU und die Demokratie verraten. Die aktuelle Politik Europa zeigt, dass die etablierten Parteien die Verletzung der Grundrechte und Grundfreiheiten der Menschen sowie die Verletzung der Demokratie in Kauf nehmen. Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten akzeptieren es nicht.

Es ist Zeit also, Widerstand zu leisten!

Gerade solche Politiker*Innen, die die Coronavirus-Pandemie instrumentaliseren, um die Grundfreiheiten, das Grundgesetz, die Grundrechte, die Demokratie einzuschränken und zu verletzen, haben sich als regierungsunfähig erwiesen.

Wer meint im Ernst, dass gerade diese undemokratische politische Akteure, die unsere Demokratie, unsere Freiheiten, unser Grundgesetz bereits attackiert haben, wären in der Lage jetzt die Demokratie und die Grundfreiheiten, die Beachtung des Grundgesetzes wiederherzustellen.

ÖLDP fordert nach wie vor die sofortige Wiederherstellung der Demokratie, der Grundfreiheiten, und die Beachtung der Grundrechte bundesweit & weltweit. Unsere judenfreundliche, multikulturelle, pazifistische, humanistische, Ökolinksliberale demokratische revolutionäre Partei fordert die bedingungslose Beachtung der Demokratie, der Grundrechte & Grundfreiheiten für sämtliche Menschen bundesweit & weltweit.

ÖLDP fördert eine Ökolinksliberale demokratische Politik, was die Impfpolitik angeht. Die Impfung soll weiter freiwillig bleiben und soll nicht das Ergebnis einer staatlichen Zwangspolitik sein. ÖLDP setzt sich gegen jegliche Zwangspolitik, gegen jegliche Bevormundungspolitik sowie gegen jegliche Infantilisierungspolitik ein. Jede Bürger*In hat das Recht selbst zu entscheiden, ob solche Bürger*innen die Impfung in Anspruch nehmen wollen oder nicht.

ÖLDP fördert eine bürgerorientierte freie Verantwortungspolitik. ÖLDP möchte den Bürger*Innen bewusst machen, dass jegliche Bürger*Innen und nicht der Staat können ihre Grundrechte auf eigene Selbstbestimmungsrechte im Privatleben sowie im Gesundheitsebene gelten machen.

ÖLDP fordert das Grundrecht auf Gesundheit und das Grundrecht auf Leben für sämtliche Menschen ohne coronafaschistische, menschenfeindliche, demokratiefeindliche Einschränkungen.

ÖLDP fordert die bedingungslose Garantie & die bedingungslose Beachtung der Gesundheit & des Lebens, der Grundrechte, der Freiheiten, der Demokratie, des Grundgesetzes für sämtliche Menschen, weil solche Grundrechte sich als gleich wichtig und vorrangig erweisen.

Beschämend, inakzeptabel und Skandalös sind solche Unrechtsstaaten, die Krankheiten benutzen, um eine medizinische weltweite Coronafaschistische Diktatur herzustellen. Jegliche Faschismus & Coronafachismus, jegliche Diktatur müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Als ÖLDP Parteivorsitzende sage ich klipp & Klar: Die multikulturelle, judenfreundliche, humanistische, pazifistische Weltdemokratie & Freiheiten, sowie die Grundrechte werden in der Weltgeschiche immer triumphieren.

Solche Unrechtsstaaten, die sich erlauben und erlaubt haben, unsere Demokratie, Freiheiten, Grundrechte zu attackieren werden, in der Weltgeschichte niemals siegen.

ÖLDP FORDERT DIE WIEDERHERSTELLUNG DER DEMOKRATIE, DER FREIHEITEN UND DIE BEDINGUNGSLOSE BEACHTUNG DES GRUNDGESETZES MIT SOFORTIGEN WIRKUNG.

Zusätzlich engagiert sich unsere multikulturelle judenfreundliche, pazifistische Ökolinksliberale demokratische Partei nachhaltig und kontinuierlich gegen Rassismus, gegen Antisemitismus. Mehr Ausländer*Innen in BRD ja !

Wir dürfen KEINE Nazis & Neonazis dulden. Wichtig ist, dass die Afd sowie andere rechtsradikale Parteien gestoppt werden müssen, und dass die AFD sowie die NPD und andere rechtsradikale Parteien verboten werden.

ÖLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Wir, ÖLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus, ohne Antisemitismus, ohne geographische Staatsgrenzen!

Unsere ÖLDP sagt klipp und klar: wir haben die politische humanistische Pflicht, alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich zu verbieten. Neonazis & Nazis müssen gestoppt werden, und keine Möglichkeit haben, an Wahlen teilnehmen zu können. Neonazis und Nazis zu verbieten, sowie Günstige Mieten jetzt und nicht in 4 Jahren, bedingungsloses Grundeinkommen, Waffenverbot, kostenlose Nutzung von Bus & Bahn für Bürger*Innen ohne PKWs erweisen sich als die vorrangige politische Reformen ÖLDP.

Umwelt, Freiheiten, Grundrechte, Demokratie retten! ich möchte mich erneut an euch für die wertvolle politische Unterstützung bedanken. Ohne euch hätte ÖLDP nicht so viel politischer Erfolg, und besonders vielen herzlichen Dank an Jörg, Lore, Jörn, Wolfgang, Horst, Reinhard, Figan, Mimy etc... für deine wertvolle politische Unterstützung bei der Unterschriften Abgabe sowie bei der Bundestagswahl. Ihr seid großartige Bürger*Innen und Parteimitglieder!

Ihr seid herzlich willkommen bei dem politischen Parteitreffen & Weihnachstreffen ÖLDP am 22.12.2021 ab 14:30 auf dem Weihnachtsmarkt in Altona. Bleibt gesund! Danke an euch für die wertvolle politische Hilfe.

Tag: Mittwoch, der 22 Dezember 2021

Uhrzeit: ab 14:30 Uhr

Ort: Parteitreffen & Weihnachtsfeier ÖLDP

Tagesordnung

TOP 1 ÖLDP Weihnachtsfeier

TOP 2 Aktuelle Politik

Präsidentschaftswahl 2022 Frankreich

TOP 3 Verschiedenes

An diesem Nachmittag wollen wir Deine politischen Meinungen mithören und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur ÖLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus, zu leisten, sowie sich gegen den aktuellen Coronafaschismus und gegen alle Formen von Faschismus einzusetzen und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Deine Ideen aufnehmen.

Mit diesen warmherzigen Worten wünscht unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei ganz herzlich an allen Menschen, Parteimitglieder & Freundinnen & Freunde ÖLDP schöne Weihnachtszeiten sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2022.

ÖLDP wünscht an allen Menschen eine robuste Gesundheit!

Bleibt alle Gesund!

ÖLDP wünscht euch ein schönes Wochenende!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel

ÖLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende

Dein ÖLDP Team

www.oeldp.eu

BUNDESTAGSWAHL 2021

BÉRANGÈRE BULTHEEL

BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN, ALTONA HAMBURG!

UM DIE LÜGENPOLITIK UND DIE CORONA DIKTATUR DER ETABLIERTEN PARTEIEN ZU STOPPEN! WÄHLT AM 26.09.2021 ÖLDP!

DEINE ERSTSTIMME FÜR ÖLDP! PLATZ 23

FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND, SOZIALGERECHTIGKEIT, ÖKOLINKSLIBERAL WÄHLEN!

NDR KANDIDAT:INNEN CHECK

DAS POLITISCHE KENNWORT ÖLDP LAUTET:

RESIST! FÜR EINE FRIEDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE REVOLUTION. FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND, GESUNDHEIT FÜR ALLE! BULTHEEL ÖLDP WÄHLEN. PLATZ 23

GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE MULTIKULTURELLE SOZIALE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!

JAHR 2020

Liebe Bürgerinnen & Bürger Hamburgs,
Liebe Freundinnen & Freunde SLDP
Liebe Parteimitglieder SLDP,

Die Weihnachtszeiten nähern sich an: Aus diesem Grund möchte unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle, ökolinksliberale demokratische Partei sich erstens bei allen Parteimitglieder SLDP, sowie bei allen Freundinnen & Freunden SLDP für die politische Unterstützung, sowie für die herzliche politische Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken. Danke an allen Menschen, die unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle humanistische politische Arbeit unterstützen.

Aufgrund der aktuellen kriminellen Politik der Bundesregierung und des französischen Parlaments, sowie des EU Parlaments hinsichtlich des Managements der Coronavirus-Krise sind wir verpflichtet, einen kritischen Blick zu werfen, und nicht zu schweigen und auf gar keine Fall die aktuelle Mundtot Politik solcher krimineller Regierungen in der EU und wo anders in der Welt zu akzeptieren.

Das Jahr 2020 hat mit der Coronavirus Pandemie alle Kulturen der Welt wie noch nie zuvor gewaltig erschüttert, sowie gezeigt, wie einige kriminelle Staaten in der Welt die Coronavirus Pandemie sich zunutze gemacht haben, also wie einige kriminelle Staaten die Coronavirus-Epidemie instrumentalisiert haben, um grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Einschränkungen und illegale Lockdown Politik einzuführen.

Das bedeutet, SLDP sagt klipp und klar, wir haben die politische Pflicht diese kriminelle polizeistaatliche sowie diktatorische Zwangspolitik und Zwangsmaßnahmen zu stoppen.

Die kriminelle Lockdown Politik solcher Staaten in der EU oder woanders in der Welt hat weder ausreichend zeitig Menschenleben gerettet noch eine kompetente Gesundheitspolitik umgesetzt, um die Coronavirus Krise endgültig zu beseitigen, und endlich Menschenleben zu retten.

Ein Versagen der Demokratie, sowie tägliche Angriffe solcher kriminellen Regierungen auf die Grundrechte & die Grundfreiheiten in Europa sowie in anderen Ländern der Welt können wir nur leider feststellen sowie ganz massiv kritisieren.

Diese versagende Demokratie und diese inakzeptable, unerträgliche Angriffe auf die Grundrechte, das Grundgesetz, die Menschenrechte der Menschen sind leider geschehen, weil die falsche Parteien aktuell in einigen Staaten an der Macht sind.

Die EU Kommission & die Bundesregierung, die Regierung Frankreichs instrumentalisieren, beuten eindeutig die Coronavirus-Pandemie aus, um die undemokratische Gelegenheit zu finden, die inneren Grenzen der EU zu schließen und die Grenzkontrolle innerhalb der EU wiedereinzuführen. Es ist inakzeptabel!

Wir, SLDP, werden solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen auf GAR KEIN FALL dulden!
Wir, Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen uns gegen solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen ein.

SLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus Epidemie dürfen nicht den Lissabon-Vertrag, das Grundgesetz, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta verletzen.

Die Grenzschließung sowie die Grenzkontrolle innerhalb der EU sind rechtswidrig & antieuropäisch, rassistisch, verletzen die europäische demokratische Normen, Prinzipien & Gesetze, und verletzen die multikulturelle demokratische Prinzipien, die Freiheiten, die Freizügigkeit sowie die multikulturelle Demokratie und die Grundrechte der EU-Bürgerinnen & Bürger.

SLDP fordert, dass die EU-Kommission, sowie alle Mitgliedstaaten der Europäische Union die Grenzen innerhalb der EU sowie die EU-Grenzen sofort wieder eröffnen.

SLDP fordert, dass jegliche Grenzkontrolle innerhalb und außerhalb der EU-Staaten & der Welt sofort gestoppt werden müssen.

Solche kriminellen Staaten in Frankreich, Deutschland wo anders in Europa, nahmen sich das "kriminelle Recht", die Gesetze zu brechen, sowie haben erwiesen, wie unverschämterweise, solche kriminelle Staaten, sich erlaubten, die Coronavirus Pandemie zu missbrauchen, um die Grundrechte und Grundfreiheiten der Menschen zu attackieren.

Es ist inakzeptabel.

Diese politische Zwangsmaßnahmen & diese demokratiefeindliche, menschenrechtsfeindliche Einschränkungspolitik, die gerade in solchen diktatorischen totalitären Einheitspartei-Staaten wie die Volksrepublik China oder die kriminelle radikale-islamistische Ayatollah Republik Iran stattfinden, hat sich das aktuelle undemokratische Parlament Europa, sowie die Parlamente in Deutschland und in Frankreich, etc... als politisches Vorbild genommen.

Es ist inakzeptabel. SLDP sagt klipp und Klar:
Es ist Zeit, politischer Widerstand zu leisten! Es ist Zeit, politischer Widerstand gegen solchen Polizeistaaten & Unrechtsstaaten zu leisten, gegen solche diktatorische Zwangsmaßnahmen zu handeln, die das Grundgesetz, die Menschenrechte, sowie die Grundrechte der Menschen, die Demokratie verletzen.

Wir SLDP setzen uns gegen jegliche Zwangspolitik, gegen Zwangsmaßnahmen sowie gegen jegliche Einschränkungspolitik, gegen jeglichen Versuch ein, die Demokratie abzuschaffen.

Deutschland, Frankreich, und andere Länder in der Welt haben bewiesen, dass solche Staaten bereits sind, die Demokratie, sowie das Grundgesetz und die Menschenrechte zu verletzen und abzuschaffen.

SLDP sagt klipp und klar NEIN zur Abschaffung der Demokratie, NEIN zur Abschaffung der Menschenrechte, NEIN zur Abschaffung der Grundrechte und des Grundgesetzes!

Wir Ökolinksliberalen haben die politische Pflicht, den Bürgern & Bürgerinnen daran zu erinnern und zu garantieren, dass demokratische politische Arbeiten und politische Dialogen und Politik zwischen Staaten und Bevölkerungen respektvoll, eigenverantwortlich ohne jegliche Bevormundungspolitik und auf gleiche Augenhöhe stattfinden müssen.

Daher engagiert sich SLDP seit Beginn der Pandemie pazifistisch gegen diese kriminelle grundgesetzfeindliche sowie grundgesetzwidrige Zwangspolitik und Einschränkungspolitik Deutschlands und Frankreich sowie anderer Staaten der EU, die die Grundrechte sowie die Grundfreiheiten, sowie das Grundrecht auf Gesundheit nicht geschützt haben, sondern nur verletzt haben.

Die aktuelle kriminelle Rechtsverordnungen der Bundesregierung verletzen und attackieren stark unser Grundgesetz, unsere Grundfreiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde der Menschen.

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen definitiv nicht vorsieht.

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, das Grundrecht auf Leben, den Gesundheitsschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Meine judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei wird NIEMALS sowie unter keine Umstände solche inakzeptable menschenverachtende, grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Rechtsverordnungen, Ermächtigungsgesetze akzeptieren.

Wir müssen friedlich pazifistisch die multikulturelle Demokratie sowie die Grundfreiheiten und die Grundrechte retten und gleichzeitig das Grundrecht auf Leben und die Gesundheit für alle Menschen garantieren.

Das fängt natürlich aber mit einem funktionsfähigen Gesundheitssystem an!
WIR HABEN DIE POLITISCHE PFLICHT, DIESEN MEDIZINISCHEN FASCHISMUS ZU STOPPEN!

Der nachhaltige Schutz der Gesundheit, aber auch der Schutz der Freiheiten & der Grundrechte erweisen sich als gleich vorrangig und müssen GLEICH EUROPAWEIT & WELTWEIT garantiert werden!

Gemeinsam müssen wir uns politisch uneingeschränkt nachhaltig engagieren, um die Coronavirus Epidemie zu beseitigen, OHNE EINSCHRÄNKUNGSPOLITIK SOWIE OHNE ABSCHAFFUNG DES GRUNDGESETZES. SLDP fordert das Grundrecht auf Leben sowie das Grundrecht auf Gesundheit für alle Menschen europaweit & weltweit.

Der Staat kann nur empfehlen, eine "Maske" zu tragen, um sich selbst und die anderen zu schützen. Der Staat darf aber keine Zwangspolitik gegen die Freiheiten & Grundrechte der Menschen umsetzen.

Die Zeiten haben uns gezeigt, dass Deutschland ALSO zunehmend in Richtung einer medizinischen Diktatur sich verwandelt. Das dürfen wir nicht dulden.

Einige Politikerinnen & Politiker der Bundesregierung wollen die Ärzte und Ärztinnen ersetzen.
Das Bundeskabinett sowie die Bundesregierung haben sich in einem Arztpraxis verwandelt. Es ist Unverschämt.

Es ist nicht die Aufgabe der Politik, die Ärztinnen & Ärzte zu ersetzen.

Wenn wir die aktuelle Entwicklung der Gesundheitspolitik gegen die Coronavirus-Pandemie, sowie die tragische Anzahl der verstorbenen Menschen betrachten, können wir auf die weltweite mangelnde Medizinversorgung und Missmanagement der Staaten infolge der Coronavirus-Krise politisch geschockt sein!

Die aktuellen inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben nicht nur versagt, ein globales weltweites funktionsfähiges Gesundheitssystem für alle Menschen zu garantieren, die aktuellen inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben versagt, die Weltdemokratie, die Demokratie weltweit, sowie den nachhaltigen Schutz der Gesundheit, den Schutz der Grundfreiheiten, sowie den Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger während der aktuellen Coronavirus-Krise zu garantieren.

Es gibt dennoch bereits endlich Hoffnungen, denn viele Impfungen gegen Covid-19 sind bereits in einigen Ländern entwickelt und zugelassen worden, um die Coronavirus-Epidemie endlich zu stoppen.

Anstatt aber die Impfungen in Europa, die bereits seit 08/2020 von Russland mit der Impfungsmöglichkeit Spoutnik V vorhanden sind, und die als sichere Impfung ohne RNA Technik fungiert, sowie andere Impfungen von Moderna, AstraZenecka, Pfizer/BioNtech, CoronaVac, die bereits zugelassen sind, zu bestellen, hat Europa eine Verzögerungsstrategie hinsichtlich des Impfungsprozessverfahrens angenommen.

Anstatt die Impfungen von der europäischen Arzneimittel Behörde (EMA) frühzeitig amtlich zu genehmigen, ließ sich die Europäische Union für die Zulassung und Bestellung der Impfdosis ganz massiv Zeit, und bestätigt noch mal, die Unterlassene Hilfeleistung der EU Kommission gegenüber den Menschen und zeitliche inadäquate mangelnden politischen Handeln der Europäischen Behörden hinsichtlich der politischen Entscheidungsfindungsprozessen  für die Zulassung von Impfstoffen zur Bekämpfung der Covid-19 Epidemie.

Anstatt die Menschen zu retten und eine angemessene schnelle Gesundheitspolitik & Impfpolitik für die Rettung der Menschen in Gang zu setzen, ließ sich Europa die allgemeine Impfpolitik, also die Zulassungsvoraussetzungen sowie die Zeitpunkten des Impfverfahrens zum Schutz der Bevölkerung und zum Schutz der Weltbevölkerung von der amerikanischen Gesundheitsbehörde FDA diktieren.

Es ist inakzeptabel, dass die Europäische Union nicht in der Lage ist, eigenständige politische Entscheidungfindungsprozesse in Gang zu setzen, was die Zulassung von Arzneimitteln und Impfungen auf Europäische Ebene angeht, und dass die Europäische Union ebenfalls nicht in der Lage ist, eigenständig und ohne Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten politisch unabhängig zu handeln.

Die Europäische Arzneimittel Behörde (EMA) hätte schon längst die Zulassungsverfahren der bereits vorliegenden Impfungen der diversen Pharmakonzern Pfizer/BioNtech, Moderna, AstraZeneca, etc...in Gang setzen müssen, um so früh wie möglich Schutz & Impfschutz gegen Covid-19 bei der europäischen Bevölkerung sowie bei der Weltbevölkerung zu garantieren.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie!
Nie wieder Epidemien & Weltpandemie.
Nie wieder Quarantäne, Nie wieder Lockdown Maßnahmen und Nie wieder Ausgangsperre!
SLDP fordert mehr Freiheiten, die bedingungslose Beachtung der Grundrechte, des Grundgesetzes und den Gesundheitsschutz für alle Menschen!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die Bundestagswahl in 2021 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen!

Aktuell sammelt unsere multikulturelle Ökolinksliberale Demokratische Partei die 200 Unterschriften im Wahlkreis Altona für die Teilnahme an die nächste Bundestagswahl in 2021.

Jede politische Unterstützung ist daher willkommen, um die Ungerechtigkeit sowie die aktuelle unsoziale menschenfeindliche, grundrechtsfeindliche, demokratiefeindliche Politik der Bundesregierung und der Landesregierungen zu stoppen

SLDP appelliert alle: Ökolinksliberal demokratisch, multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale, ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische sowie internationale multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns tagtäglich nachhaltig für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in Hamburg engagieren.

Und trotz der ungewöhnlichen Weihnachtszeiten dürfen wir nicht vergessen an den Menschen zu denken, die unter Krankheiten, Pauperismus, Armut, soziale Benachteiligungen, oder Ausgrenzungen, etc... leiden.

Wer Hilfe braucht, muss auch Hilfe bekommen.

BEACHTET DAS SOLIDARITÄTSPRINZIP MIT DEINEN MITMENSCHEN, DEINEN FREUNDINNEN & FREUNDEN, DEINER FAMILIE, DEINEN BEKANNTEN!

Mit diesen warmherzigen Worten wünscht unsere judenfreundliche, ausländerfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei ganz herzlich an allen Menschen, Parteimitglieder & Freundinnen & Freunde SLDP schöne Weihnachtszeiten sowie einen guten Rutsch ins neue Jahr 2021.

SLDP wünscht an allen Menschen eine robuste Gesundheit!
Bleibt alle Gesund!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende
Dein SLDP Team
www.sldp.eu

SLDP Newsletter SLDP Nächstes Parteitreffen, SLDP Mitgliederversammlung am 01.11.2020 um 19:00 im Café Katelbach, Altona

Liebe Parteimitglieder SLDP,

Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Aktuell sammelt unsere multikulturelle Ökolinksliberale Demokratische Partei die 200 Unterschriften im Wahlkreis Altona für die Teilnahme an die nächste Bundestagswahl in 2021.

Die aktuellen Zeiten der Coronavirus-Krise haben leider sehr viele Ungerechtigkeiten in der aktuellen Weltpolitik generiert.

Die aktuelle EU Kommission hat mit den europaweiten Einschränkungen der Freizügigkeit, der Bewegungsfreiheit, sowie mit den europaweiten Einschränkungen der Grundfreiheiten & der Grundrechte aller EU-Bürgerinnen & Bürger, den Lissabon Vertrag, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta ganz massiv verletzt & attackiert. Das dürfen wir nicht dulden!

Am 29.10.2020 hat die aktuelle kriminelle Bundesregierung neue grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche, demokratifeindliche Rechtsverordnungen verkündet, die unser Grundgesetz, unsere Grundfreiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde stark attackieren und verletzen. Es ist inakzeptabel!

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, den Gesundheitschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Diese kriminelle Bundesregierung nimmt sich das kriminelle "Recht", die Verfassung also das Grundgesetz, die Grundrechte, sowie die Grunfreiheiten der Menschen einzuschränken, zu attackieren sowie außer Kraft zu setzen. Das werden wir nicht dulden.

Diese kriminelle Bundesregierung nimmt sich das kriminelle "Recht" unsere multikulturelle Demokratie zu attackieren. Wir dürfen es auf gar kein Fall dulden.

Diese sogenannte kriminelle Rechtsverordnungen, die unser Grundgesetz, unsere Grundfreiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde stark verletzen, erweisen sich als ähnlich wie die damalige inakzeptable Ermächtigungsgesetze des grausamen Unrechtstaates des Dritten Reiches.

Die Nazis hatten damals genauso die Verfassung, sowie die Grundrechte und Grundfreiheiten, die Menschenwürde attackiert, um ihre unerträgliche inakzeptable grausamen Straftaten durchzuführen. Wir haben die politische Pflichten diese Nazis Methoden zu stoppen sowie diese Nazis Bundesregierung zu stoppen.

Meine judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei wird NIEMALS sowie unter keine Umstände solche inakzeptable menschenverachtende, grundgesetzfeindliche, grundrechtsfeindliche Rechstverordnungen, Ermächtigungsgestze akzeptieren.

Die aktuelle kriminelle Rechtsverordnungen verletzen und attackieren stark unser Grundgesetz, unsere Grundfreiheiten, unsere Grundrechte sowie unsere multikulturelle Demokratie, sowie die Menschenwürde der Menschen.

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.

Der Grundrechtskatalog wurde mit dem Bußgeldkatalog & mit dem Geldbuße-Katalog ersetzt! Es ist inakzeptabel!

Einige Staaten finanzieren sogar die staatliche Maßnahmen der Ausgangsperre sowie die Einschränkungen der Quarantäne mit solchem Bußgeldkatalog und mit solchen Geldbußen, die an ehrliche Bürgerinnen und Bürger zu Unrecht erteilt wurden. Das kann doch nicht sein, dass die Bürgerinnen & Bürger die Kosten der Quarantäne und die Kosten der Ausgangsperre infolge der Coronavirus-Krise selbst tragen müssen. Es ist die Krönung der Unverschämtheit!

Diese inakzeptable faschistischen undemokratischen Staaten greifen vor allem die Grundfreiheiten & Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger an, und legitimieren die Freiheitseinschränkungen mit Grundrechtsverletzenden Maßnahmen, ohne eine effiziente Gesundheitspolitik zugleich umzusetzen, und dann schicken solche inakzeptable faschistischen undemokratischen Staaten die Rechnung zur Finanzierung der Quarantäne und der Maßnahmen der Ausgangsperre an die Bürgerinnen & Bürger. Es ist unerhört!

Unsere multikulturelle judenfreundliche Ökolinksliberale demokratische Partei setzt sich eindeutig gegen die aktuelle grundrechtsfeindlichen, gegen die aktuelle Menschenrechtsfeindliche sowie gegen die aktuelle grundgesetzfeindliche Politik der Bundesregierung ein.

Die Krönung der Unverschämtheit besteht darin, dass Europa sich massiv radikalisiert hat, und dass bestimmte unerträglichen radikalisierten Staaten versuchen, die multikulturelle Demokratie außer kraft zu setzen, sowie unsere demokratische Grundfreiheiten und Grundrechte zu zerstören.

WIR DÜRFEN ES NICHT AKZEPTIEREN! Wir werden solchen Unrechtstaaten nicht machen lassen!

Wir dürfen nicht dulden, dass diese faschistischen Regierungen versuchen, die Demokratie in Europa und wo anders in der Welt zu zerstören.

SLDP sagt klipp und Klar: es ist Zeit Widerstand zu leisten.

Wir müssen friedlich pazifistisch die multikulturelle Demokratie sowie die Grundfreiheiten und die Grundrechte retten und gleichzeitig die Gesundheit für alle Menschen garantieren.

Das fängt natürlich aber mit einem funktionsfähigen Gesundheitssystem an!

WIR HABEN DIE POLITISCHE PFLICHT, DIESEN MEDIZINISCHEN FASCHISMUS ZU STOPPEN!

Der nachhaltige Schutz der Gesundheit, aber auch der Schutz der Freiheiten & der Grundrechte erweisen sich als gleich vorrangig und müssen GLEICH EUROPAWEIT & WELTWEIT garantiert werden!

SLDP APPELIERT ALLE MENSCHEN WIDERSTAND ZU LEISTEN WIDERSTAND GEGEN DIE KRIMINELLE STAATLICHE CORONA ERMÄCHTIGUNGSGESETZE ZU LEISTEN.

SLDP SETZT SICH UNEINGESCHRÄNKT FÜR DIE RETTUNG DES GRUNDGESETZES, FÜR DIE RETTUNG DER GRUNDRECHTE & GRUNDFREIHEITEN SOWIE FÜR DIE RETTUNG DER DEMOKRATIE EIN

SLDP FORDERT DIE BEDINGUNGSLOSE BEACHTUNG DES GRUNDGESETZES, DER GRUNDRECHTE, DER GRUNDFREIHEITEN, SOWIE DER MULTIKULTURELLEN DEMOKRATIE.

Als SLDP Politikerin fordere ich, dass menschenfreundliche, grundgesetzfreundliche, sowie angemessene gesundheitsfreundliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung & zum Schutz der Gesundheit der gesamten europäischen Bevölkerung in Gang gesetzt werden.

Der Staat kann nur empfehlen eine "Maske" zu tragen, um sich und die anderen zu schützen. Der Staat darf aber keine Zwangspolitik gegen die Freiheiten & Grundrechte der Menschen umsetzen.

Deutschland verwandelt sich ALSO zunehmend in Richtung einer medizinischen Diktatur. Das dürfen wir nicht dulden.

Einige Politikerinnen & Politiker der Bundesregierung wollen die Ärzte und Ärztinnen ersetzen.

Das Bundeskabinett sowie die Bundesregierung haben sich in einem Arztpraxis verwandelt. Es ist Unverschämt.

Es ist nicht die Aufgabe der Politik, die Ärztinnen & Ärzte zu ersetzen.

Wenn wir die aktuelle Entwicklung der Gesundheitspolitik gegen die Coronavirus-Pandemie, sowie die tragische Anzahl der verstorbenen Menschen betrachten, können wir auf die weltweite mangelnde Medizinversorgung und Missmanagement der Staaten infolge der Coronavirus-Krise politisch geschockt sein!

Die aktuellen Inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben nicht nur versagt, ein globales weltweites funktionsfähiges Gesundheitssystem für alle Menschen zu garantieren, die aktuellen inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben versagt, die Weltdemokratie, die Demokratie weltweit, sowie der nachhaltige Schutz der Gesundheit, der Schutz der Grundfreiheiten, sowie der Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger während der aktuellen Coronavirus-Krise zu garantieren.

Es gibt vor allem bereits jetzt Hoffnungen, denn viele Impfungen gegen Covid-19 sind bereits in einigen Ländern entwickelt worden, um die Coronavirus-Epidemie endlich zu stoppen.

Gemeinsam müssen wir uns politisch uneingeschränkt nachhaltig engagieren, um die Coronavirus Epidemie zu beseitigen. SLDP fordert das Grundrecht auf leben sowie das Grundrecht auf Gesundheit für alle Menschen europaweit & weltweit.

Tatsache ist: der Staat hat kein Recht, das Leben der Menschen vorzuschreiben. Mit diesen unerträglichen totalitären Überwachungsstaatstrukturen und dieser inakzeptablen Bevormundungspolitik wirft der Staat die Bürger & Bürgerinnen in einer inakzeptablen Infantilisierungspolitik. Dieser inakzeptable Paternalismus & Infantilisierungspolitik der Bundesregierung wollen wir nicht haben.

Dieser inakzeptable Paternalismus & Infantilisierungspolitik der Bundesregierung & der EU Kommission erweisen sich als inakzeptabel sowie als undemokratisch! Die Bürgerinnen & Bürger tragen selbst Verantwortung. Daher hat der Staat kein Recht, den Alltag der Bürgerinnen & Bürgern zu bestimmen, zu lenken oder vorzuschreiben!

SLDP fordert dementsprechend folgendes: dieser inakzeptable Paternalismus & diese Infantilisierungspolitik der Bundesregierung & der EU Kommission müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen Demokraten wollen keine „Deutsche Ordnung“ in der Europäische Union haben! SLDP fordert eine EU, wo alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsam gleichberechtigt politisch friedlich, pazifistisch handeln, und gleichberechtigt Politik machen!

Die Bundesregierung versucht nicht nur die Bevölkerung politisch, wirtschaftlich zu bevormunden und zu entmündigen, diese faschistische Bundesregierung wirft die Bürgerinnen und Bürger in einer unerträglichen paternalistischen Infantilisierungspolitik.

Unsere multikulturelle judenfreundliche Ökolinksliberale demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen jegliche Bevormundungspolitik sowie gegen jegliche Entmündigungspolitik ein.

Es ist Zeit Widerstand zu leisten!

Parallel dazu möchte ich als multikulturelle judenfreundliche Politikerin, die widerliche Versuche der Rechtsradikalen Parteien ganz scharf kritisieren, die die Öffentlichkeit täuschen wollen.

Neonazis & Nazis gehen auf Demos gegen die aktuelle Politik, nicht weil solche Parteien die Grundrechte retten wollen.

Solche unerträgliche Neonazis & Nazis Parteien haben nur vor die Grundrechte und Grundfreiheiten abzuschaffen.
Solche inakzeptable rechtsradikale Parteien täuschen sogar die Öffentlichkeit vor und erwecken den Anschein bei solchen Demos sich für die Grundrechte und Grundfreiheiten einzusetzen. Es ist echt skandalös

SLDP möchte die Täuschung in der Öffentlichkeit solcher inakzeptablen Rechtsradikalen Parteien ganz massiv kritisieren, denn die unerträgliche Neonazis & Nazis Parteien verletzen in der Tat genau die Grundrechte und die Grundfreiheiten wie die aktuelle Bundesregierung.

Wir dürfen keine Neonazis & Nazis Parteien & Vereine dulden. Neonazis & Nazis müssen endlich dauerhaft gesetzlich verboten werden!

SLDP setzt sich gegen alle Rechtsradikalen Seuchen sowie gegen grundrechtsverletzende Maßnahmen der Bundesregierung ein! Diese widerliche Nazis & die Bundesregierung missbrauchen nochmal die Pandemie, um das Grundgesetz zu verletzen! Die AfD, die NPD, die Nazis Neonazis müssen ENDLICH verboten und verhaftet werden.

Anscheinend ist die Bundesregierung nochmal auf Seite der Nazis & Neonazis! Beide verletzen das Grundgesetz! Nazis & Neonazis müssen für die Ewigkeit verboten und verhaftet werden! BRD ist ein widerliches Naziland! CSU AFD NPD halten zusammen! Inakzeptabel!

Wir müssen uns weiter ununterbrochen gemeinsam gegen alle Nazis & Neonazis einsetzen!

Nicht nur in Europa passieren leider Dramen sondern auch in anderen Länder, wie in den USA. SLDP ist entrüstet und geschockt über die Dramen in den USA sowie über die unerträgliche Polizeigewalt der inakzeptablen amerikanischen Polizeidienste.

Erneut haben diese inakzeptable terroristische rassistische kriminelle US Polizeidienste einen afroamerikanischen Bundesbürger, also Herr Walter Wallace attackiert und ermordert.

SLDP fordert ein sofortiges Gewaltverbot, sowie die sofortige Verhaftung dieser rassistische kriminelle Polizeibeamten, die das Gesetz brechen, und sich als inakzeptable Mörder erweisen. Wir haben die politische ethische humanistische Pflicht diese möderische Polizeidienste weltweit zu stoppen.

„ I can’t breathe“. Das waren die letzten Worten, was George Floyd am 25.05.2020 gesagt hat, bevor er an den Folgen von grausamer unverzeihbarer rassistischer krimineller amerikanischer Polizeigewalt starb.

Am 23.02.2020, wurde ein unschuldiger afroamerikanischer Mann während der Coronavirus Pandemie, beim joggen, von 2 inakzeptablen widerlichen rassistischen amerikanischen White Supremacists ebenfalls umgebracht.

Am 13.03.2020 starb Frau Breonna Taylor ebenfalls an den Folgen von grausamer unverzeihbarer rassistischer krimineller amerikanischer Polizeigewalt. Jegliche Polizeigewalt & jeglicher Polizeistaat erweisen sich als inakzeptabel und unverzeihbar. Jegliche Polizeigewalt & Polizeistaat müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Nach dem grausamen Tod von Breonna Taylor hat die inakzeptable rassistische US Justizbehörde die 3 rassistische kriminelle Polizeibeamten auf freien Fuß gesetzt. Es ist unerhört und inakzeptabel, wie die US Justizbehörden erneut versuchen, den Rassismus und die Frauenfeindlichkeit in ihrem Dienst zu institutionalisieren. Rassismus, Antisemitismus, Frauenfreindlichkeit müssen für die Ewigkeit verboten werden. SLDP fordert die lebenslänglische Verhaftung dieser 3 amerikanischen rassistische kriminelle terroristische Polizeibeamten.

Straftaten sind grundsätzlich inakzeptabel! Diese Morde sind inakzeptabel und müssen sofort gestoppt werden.
Kein Staat der Welt, sowie keine Person haben das Recht, das Leben der Menschen wegzunehmen!
SLDP fordert und appelliert alle demokratische Kulturen, alle multikulturellen Staaten der Welt, Solidarität und Hilfe an alle afroamerikanischen Menschen, Solidarität und Hilfe an die mutige Demonstrantinnen & Demonstranten, an Antifaschistinnen & Antifaschisten, sowie Solidarität und Hilfe an die Opfer des Rassismus zu geben.

Menschen können noch gerettet werden. Wir haben die demokratische Pflicht, Menschen zu retten, und jeglicher kriminelle Polizeistaat zu stoppen!

SLDP wird nicht dulden, dass diese rassistische staatliche kriminelle Staaten versuchen, die multikulturelle Gesellschaft umzubringen.

Wir müssen diese rassistischen kriminellen amerikanischen Polizeidienste sofort stoppen.

Es gibt keine anderen Worten, um die Grausamkeit sowie die Unmenschlichkeit der inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste zu beschreiben.

Es gibt keine anderen Worten, um die Grausamkeit sowie die Unmenschlichkeit dieser Straftaten zu beschreiben.

Diese 4 wunderschöne afroamerikanische Menschen wurden kaltblütig, rücksichtslos aufgrund Ihrer Hautfarbe umgebracht. Wir dürfen es auf gar kein Fall dulden.

SLDP sagt ganz klar BLACK LIVES MATTER: alle Menschen sind gleich, wertvoll unabhängig, welche Hautfarbe, welche politische Weltanschauungen, Gender, welche Herkunft solche Menschen haben.

SLDP UNTERSTÜTZT GANZ KLAR DAS BLACK LIVES MATTER MOVEMENT SOWIE DIE MULTIKULTURELLE WELTDEMOKRATIE!

SLDP hat ein politisches Video an das BLACK LIVES MATTER MOVEMENT, an die Opfer der unerträgliche inakzeptablen Polizeigewalt gewidmet, um die Polizeigewalt, jegliche Polizeistaat, den Rassismus, Antisemitismus für die Ewigkeit zu stoppen.

SLDP sagt ganz Klar: Die UN-Menschenrechtscharta darf weder ignoriert noch verletzt werden.

Der § 3 der UN-Menschrechtscharta sagt klipp & Klar

„Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“.

Diese inakzeptable rassistische kriminelle staatliche amerikanische Polizeidienste haben die Grundrechte, sowie die Prinzipien der UN Menschenrechtscharta ganz massiv verletzt. Das werden wir nicht dulden.

Alle Demokratie der Welt, alle Staaten der Welt haben die politische Pflicht die Menschen zu retten, sowie das Leben der Menschen zu garantieren.

All diese grausamen Taten hätten vermieden werden können, wenn der amerikanische Staat sowie die amerikanische Behörden, diese rassistische Polizisten schon längst vom Dienst gekündigt hätten, sowie diese inakzeptablen kriminelle rassistische staatliche Straftäter und Mörder verhaftet hätten, bevor solche inakzeptable Polizeidienste überhaupt Straftaten begehen.
Diese widerlichen rassistischen staatlichen kriminellen Polizeibeamten haben die Menschenwürde verletzt, und haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.
Wir dürfen unter keine Umstände solche Straftaten akzeptieren.
SLDP ist uneingeschränkt nachhaltig gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wir werden nicht dulden, dass diese inakzeptable widerliche rassistische kriminelle staatliche Polizeigewalt & Polizeidienste, afroamerikanische sowie amerikanische Minderheiten ethnisch säubern.

Wir haben die politische Pflicht, jegliche ethnischen Säuberungen zu stoppen.
Die inakzeptable ethnische Säuberungen der kriminelle staatlichen amerikanischen Polizeidienste müssen SOFORT gestoppt werden,
Die kriminelle staatliche amerikanische Polizeibeamte, die solche ethnische Säuberung begangen haben, müssen sofort lebenslänglich verhaftet werden.

SLDP FORDERT JUSTICE, GERECHTIGKEIT, RESPEKT FÜR ALLE KULTUREN DER WELTDEMOKRATIE, FÜR DIE MULTIKULTURELLE WELT.
SLDP FORDERT JUSTIZ, GERECHTIGKEIT, RESPEKT FÜR ALLE MENSCHEN WELTWEIT.

Diese inakzeptable rassistischen amerikanischen Polizeidienste müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden, und diese kriminelle staatliche Polizeibeamten, diese „Murder in Law“ müssen sofort lebenslänglich verhaftet werden.

Diese inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste haben nicht nur das Leben 4 wunderschönen afroamerikanischen Menschen weggenommen.
Diese inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste haben den Atem, die Seele, die Demokratie Amerikas weggenommen. Es ist echt inakzeptabel.

Der Atem, die Seele, die multikulturelle Demokratie, die Freiheiten Amerikas dürfen nicht sterben.
Der Atem, die Seele, die multikulturelle Demokratie, die Freiheiten Amerikas müssen weiter leben.

SLDP möchte Ihre herzliches Beileid an die Familie der Opfer mitteilen. SLDP wird niemals die Opfer des Rassismus vergessen. Breonna, George, Ahmaud, Walter: SLDP will never forget you.
SLDP wird die Opfer des Rassismus niemals vergessen,

SLDP wird die Opfer des Antisemitismus niemals vergessen.

SLDP kritisiert die Feigheitspolitik sowie die Passivität der EU hinsichtlich der Straftaten der inakzeptablen amerikanischen Polizeidienste.

Weder die EU Mitgliedstaaten sowie die EU Kommission kritisieren sowie sanktionieren den menschenrechtsfeindlichen faschistischen amerikanischen Unrechtsstaat und die undemokratische inakzeptable Trump's Regierung.

Wir haben die politische Pflicht, die faschistische diktatorische Politik der Regierung Trump zu stoppen.

SLDP fordert, dass die EU grundsätzlich Asyl an die afroamerikanische Opfer sowie amerikanische Staatsbürger/Innen in der Europäische Union anbietet, die Opfer von inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeigewalt sind. Wir haben die politische Pflicht, Antisemitismus & Rassismus zu stoppen.
Antisemitismus & Rassismus müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Dementsprechend fordert unsere multikulturelle Ökolinksliberale demokratische Partei das Wahlrecht für Ausländerinnen & Ausländer europaweit.

Daher fordern wir eine multikulturelle Weltdemokratie ohne geographische Staatsgrenze weltweit.

Die EU Kommission & die Bundesregierung instrumentalisieren, beuten eindeutig die Coronavirus-Pandemie aus, um die undemokratische Gelegenheit zu finden, die inneren Grenzen der EU zu schließen und die Grenzkontrolle innerhalb der EU wiedereinzuführen. Es ist inakzeptabel!

Wir, SLDP, werden solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen auf GAR KEIN FALL dulden!
Wir, Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen uns gegen solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen ein.

SLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Wir, SLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus, ohne Antisemitismus!

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus Epidemie dürfen nicht den Lissabon-Vertrag, das Grundgesetz, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta verletzen.

Die Grenzschließung sowie die Grenzkontrolle innerhalb der EU sind rechtswidrig & antieuropäisch, rassistisch, verletzen die europäische demokratische Normen, Prinzipien & Gesetze, und verletzen die multikulturelle demokratische Prinzipien, die Freiheiten, die Freizügigkeit sowie die multikulturelle Demokratie und die Grundrechte der EU-Bürgerinnen & Bürger.

SLDP fordert, dass die EU-Kommission, sowie alle Mitgliedstaaten der Europäische Union die Grenzen innerhalb der EU sowie die EU-Grenzen sofort wieder eröffnen.

SLDP fordert, dass jegliche Grenzkontrolle innerhalb und außerhalb der EU-Staaten & der Welt sofort gestoppt werden müssen.

Neben diesen multikulturellen pazifistischen ökolinksliberalen demokratischen Zielen & Reformen fordert SLDP, wenn ich als Bundestagsabgeordnete bei der nächsten Bundestagswahl gewählt bin, das bedingungslose Grundeinkommen, die Abschaffung der Rundfunkgebühren, eine autofreie Stadt, sowie mehr bezahlbare Wohungen und Sozialwohnungen, günstige Mieten. Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat dementsprechend ein Grundrecht auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grunrechtskatalog des Grungesetzes der BRD.
Zeit politisch, sozialliberal, ökolinksliberal demokratisch zu handeln!

Für uns Sozialliberalen, Ökolinksliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

SLDP lehnt nach wie vor jegliche Einschränkungspolitik sowie jegliche Grundrechtsverletzungen ab. Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht. Daher fordert SLDP die bedingungslose uneingeschränkte Beachtung der Grundrechte & Grundfreheiten. Der Staat hat kein Recht das Grundrechtskatalog zu verletzen.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Vor allem Bleibt alle gesund!
SLDP fordert mehr Freiheiten, die bedingungslose beachtung der Grundrechte, des Grundgesetzes und Gesundheitsschutz für alle Menschen!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die Bundestagswahl in 2021 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen!

SLDP appelliert alle: Ökolinksliberal demokratisch, multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine multikulturelle, europäische sozialliberale, ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch linsliberal demokratisch zu handeln und Dir/Euch wieder zu einem politischen Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch!
Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 01.11.2020 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.
Tag:Sonntag, 01.11.2020
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona Hamburg

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik
Gemeinsam gegen die Coronavirus-Epidemie, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus
SLDP fordert mehr politische Unterstützungen an das mutige BLACK LIVES MATTER MOVEMENT

TOP 2 Bundestagswahl 2021

TOP 3 Verschiedenes Bestätigung von neuen Parteimitglieder

SLDP hat eine neue Parteimitgliedschaftsanfrage, Andreas Benjamin aus Wülfrath.

Unsere SLDP begrüßt und bedankt sich ganz herzlich bei Andreas Benjamin für die Mitgliedschaftsanfrage bei unserer multikulturellen, judenfreundlichen, ausländerfreundlichen, pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratische Partei (SLDP), die wir am Sonntag den 01.11.2020 im rahmen unserer Mitgliedversammlung bestätigen werden.
An diesem Abend wollen wir Deine politischen Meinungen mithören und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Deine Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Dir/Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Pazifistischen Ökolinksliberalen Demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Politikerin Parteigründerin/Parteivorsitzende

Dein SLDP Team
www.sldp.eu

07.06.2020 SLDP UNTERSTÜTZT DIE AFROAMERIKANISCHE BEWEGUNG

BLACK LIVES MATTER

GEMEINSAM GEGEN POLIZEIGEWALT, GEGEN POLIZEISTAATEN, GEGEN WHITES SUPREMACISTS, GEGEN KKLUXKLAN, GEGEN ANTISEMITISMUS, GEGEN RASSISMUS!

GEMEINSAM FÜR EINE PAZIFISTISCHE JUDENFREUNDLICHE, AUSLÄNDERFREUNDLICHE, FRAUENFREUNDLICHE, MULTIKULTURELLE ÖKOLINKSLIBERALE WELTDEMOKRATIE!

DIE MULTIKULTURELLE JUDENFREUNDLICHE, AUSLÄNDERFREUNDLICHE WELTDEMOKRATIE WIRD IMMER SIEGEN!

BLACK LIVES MATTER

Liebe Bürgerinnen & Bürger,

Liebe Freundinnen & Freunde Altona, Liebe Freundinnen & Freunde SLDP,

„ I can’t breathe“. Das waren die letzten Worten, was George Floyd am 25.05.2020 gesagt hat, bevor er an den Folgen von grausamer unverzeihlicher rassistischer krimineller amerikanischer Polizeigewalt starb.

Am 13.03.2020 starb Frau Breonna Taylor ebenfalls an den Folgen von grausamer unverzeihlicher rassistischer krimineller amerikanischer Polizeigewalt.

Jegliche Polizeigewalt & jeglicher Polizeistaat erweisen sich als inakzeptabel und unverzeihlich . Jegliche Polizeigewalt & Polizeistaat müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Diese unschuldige Frau, diese heldenhafte Krankenwagenfahrerin Frau Breonna Taylor, die tagtäglich ihr Leben riskierte, um das Leben andere Menschen während der Coronavirus Epidemie zu retten, wurde von den grausamen rücksichtlosen rassistischen inakzeptablen amerikanischen Polizeidiensten umgebracht.

Straftaten sind grundsätzlich inakzeptabel! Diese Morde sind inakzeptabel und müssen sofort gestoppt werden.

Kein Staat der Welt, sowie keine Person haben das Recht, das Leben der Menschen wegzunehmen!

SLDP fordert und appelliert alle demokratische Kulturen, alle multikulturellen Staaten der Welt, Solidarität und Hilfe an alle afroamerikanischen Menschen, Solidarität und Hilfe an die mutige Demonstrantinnen & Demonstranten, an Antifaschistinnen & Antifaschisten, sowie Solidarität und Hilfe an die Opfer des Rassismus zu geben.

Menschen können noch gerettet werden. Wir haben die demokratische Pflicht, Menschen zu retten, und jeglicher kriminelle Polizeistaat zu stoppen!

SLDP wird nicht dulden, dass diese rassistische staatliche kriminelle Staaten versuchen, die multikulturelle Gesellschaft umzubringen.

Wir müssen diese rassistischen kriminellen amerikanischen Polizeidienste sofort stoppen.

Es gibt keine anderen Worten, um die Grausamkeit sowie die Unmenschlichkeit der inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste zu beschreiben.

Es gibt keine anderen Worten, um die Grausamkeit sowie die Unmenschlichkeit dieser Straftaten zu beschreiben.

Diese 3 wunderschöne afroamerikanische Menschen wurden kaltblütig, rücksichtslos aufgrund Ihrer Hautfarbe umgebracht. Wir dürfen es auf gar kein Fall dulden.

SLDP sagt ganz klar BLACK LIVES MATTER: alle Menschen sind gleich, wertvoll, unabhängig, welche Hautfarbe, welche politische Weltanschauungen, Gender, welche Herkunft solche Menschen haben.

SLDP UNTERSTÜTZT GANZ KLAR DAS BLACK LIVES MATTER MOVEMENT SOWIE DIE MULTIKULTURELLE WELTDEMOKRATIE!

SLDP sagt ganz Klar: Die UN-Menschenrechtscharta darf weder ignoriert noch verletzt werden.

Der § 3 der UN-Menschrechtscharta sagt klipp & Klar:

„Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“.

Alle Demokratie der Welt, alle Staaten der Welt haben die politische Pflicht die Menschen zu retten, sowie das Leben der Menschen zu garantieren.

All diese grausamen Taten hätten vermieden werden können, wenn der amerikanische Staat sowie die amerikanische Behörden, diese rassistische Polizisten schon längst gekündigt hätten, sowie diese inakzeptablen kriminelle staatliche rassistische staatliche Straftäter und Mörder verhaftet hätten, bevor solche inakzeptable Polizeidienste überhaupt Straftaten begehen.

Diese widerlichen rassistischen staatlichen kriminellen Polizeibeamten haben die Menschenwürde verletzt, und haben Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.

Wir dürfen unter keine Umstände solche Straftaten akzeptieren.

SLDP ist uneingeschränkt nachhaltig gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Wir werden nicht dulden, dass diese inakzeptable widerliche rassistische kriminelle staatliche Polizeigewalt & Polizeidienste, afroamerikanische sowie amerikanische Minderheiten ethnisch säubern.

Wir haben die politische Pflicht, jegliche ethnischen Säuberungen zu stoppen.

Die inakzeptable ethnische Säuberungen der kriminelle staatlichen amerikanischen Polizeidienste müssen SOFORT gestoppt werden,

Die kriminelle staatliche amerikanische Polizeibeamte, die solche ethnische Säuberung begangen haben, müssen sofort lebenslänglich verhaftet werden.

SLDP FORDERT JUSTICE, GERECHTIGKEIT, RESPEKT FÜR ALLE KULTUREN DER WELTDEMOKRATIE, FÜR DIE MULTIKULTURELLE WELT.

SLDP FORDERT JUSTIZ, GERECHTIGKEIT, RESPEKT FÜR ALLE MENSCHEN WELTWEIT.

Diese inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste haben nicht nur das Leben 3 wunderschönen afroamerikanischen Menschen weggenommen.

Diese inakzeptablen rassistischen amerikanischen Polizeidienste haben den Atem, die Seele, die Demokratie Amerikas weggenommen. Es ist echt inakzeptabel.

Der Atem, die Seele, die multikulturelle Demokratie, die Freiheiten Amerikas, die Menschen weltweit dürfen nicht sterben.

Der Atem, die Seele, die multikulturelle Demokratie, die Freiheiten Amerikas, die Menschen weltweit müssen weiter leben.

SLDP möchte Ihre herzliches Beileid an die Familie der Opfer mitteilen. SLDP wird niemals die Opfer des Rassismus vergessen. Breonna, George, Ahmaud: SLDP will never forget you.

SLDP wird die Opfer des Rassismus niemals vergessen.

SLDP wird die Opfer des Antisemitismus niemals vergessen.

Als Multikulturelle ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche Politikerin sage ich ganz klar: Multicultural american people, you are not alone. All people in the world have to demonstrate against racism, against police violences, against police states, against totalitarian surveillance State

Amerika, alle Kulturen Amerikas, sowie die multikulturelle Demokratie & Weltdemokratie, alle Menschen unabhängig von Hautfarbe, Gender, politische Weltanschauungen müssen wieder atmen. Atmen nach Freiheit, Toleranz, Atmen nach Gleichheit, Atmen nach Frieden & Weltfrieden, Atmen nach Demokratie & multikultureller Weltdemokratie.

Rassismus, Antisemitismus, Krieg, Gewalt, kukluxklan werden in der Geschichte der Weltdemokratie & Weltfrieden niemals triumphieren und niemals siegen.

Rassismus, Antisemitismus, Krieg, Gewalt, kukluxklan müssen für die Ewigkeit gestoppt werden.

Rassismus, Antisemitismus, Krieg, Gewalt, kukluxklan müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Die afroamerikanischen Menschen, sowie alle andere multikulturelle amerikanische Menschen, sowie alle Menschen weltweit, die multikulturelle Weltdemokratie werden gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt, sowie gegen Polizeistaaten siegen & triumphieren.

Der Sieg der Demokratie, der Freiheiten, der Toleranz, der multikulturelle Weltdemokratie wird immer friedlich, pazifistisch stattfinden.

Wir haben alle die politische Pflicht die Menschen zu retten. SLDP lass die afroamerikanische sowie die multikulturelle amerikanische Gesellschaft nicht im Stich.

Das menschliche sowie das politische Herz SLDP ist bei den Opfern, Breonna, George, Ahmaud. Ihr seid großartige unvergessliche afroamerikanische Heldin & Helden, und diese widerliche rassistische amerikanische Polizeidienste hatten kein Recht Ihr Leben wegzunehmen!

Kein Staat, keine Person haben das Recht das Leben der Menschen wegzunehmen.

Wir werden diese mörderischen barbarischen rassistischen Polizeidienste stoppen.

Wir werden nicht zulassen, dass diese mörderische barbarische rassistische Polizeidienste, weiter Verbrechen begehen.

Alle Kulturen der Welt müssen sich multikulturell vereinigen, sowie alle Kulturen müssen sich multikulturell gemäß dem Gleichheitsprinzip grenzenlos vereinigen.

Alle Kulturen der Welt müssen sich gegen Polizeigewalt, gegen Rassismus, gegen Polizeistaaten, gegen Intoleranz einsetzen.

Alle Kulturen der Welt müssen gegen Ungerechtigkeit, gegen solche inakzeptable Polizeigewalt demonstrieren.

SLDP möchte den Mut, die Solidarität der Demonstrantinnen & Demonstranten loben. Die Demonstrantinnen & Demonstranten erweisen sich als authentische Heldinnen & Helden, und gelten als demokratische Hoffnung für die multikulturelle Demokratie Amerika.

Die USA brauchen eine multikulturelle pazifistische Revolution für die Vereinigung aller Kulturen, eine multikulturelle pazifistische Revolution für die Wiederherstellung der Freiheiten & Demokratie, für den Respekt der kulturellen Differenzen, für den Respekt der multikulturellen Demokratie.

Gemeinsam müssen wir gegen Polizeigewalt, gegen Polizeistaaten gegen die Unterwanderung von Rassisten, White Supremacists in den amerikanischen Verwaltungen, sowie in staatlichen Behörden einsetzen.

SLDP sagt ganz klar: Die Rassisten, die Antisemiten werden niemals siegen.

SLDP sagt ganz klar: Rassismus, Antisemitismus, White Supremacists müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Die Menschenwürde, die Demokratie, sowie die Freiheiten Amerikas, die multikulturelle Gesellschaft sind infolge der herzlosen unmenschlichen rechtsradikalen unsachlichen nepotischen Regierung Trumps stark attackiert worden.

Wir dürfen die Attacken der Regierung Trumps sowie die inakzeptable Attacke der rassistische amerikanische Polizeidienste auf die Demokratie, die Menschenrechte, die multikulturelle Gesellschaft auf gar kein Fall dulden

Wir dürfen die Attacken der Regierung Trumps sowie die Attacke der widerlichen rassistischen kriminellen staatlichen Polizeidienste auf die multikulturelle Amerikanerinnen & Amerikaner auf gar kein Fall dulden, auf gar kein Fall verzeihen.

Dieser Diktator Trump versucht die multikulturelle Demokratie, sowie die multikulturelle Gesellschaft Amerikas sowie die multikulturelle Gesellschaft anderer Staaten zu spalten, zu dividieren. Wir dürfen es nicht akzeptieren

Dieser unverantwortliche Diktator Trump erweist sich als Gefahr für die Demokratie, als Gefahr für die Freiheiten, die Toleranz , als Gefahr für die multikulturelle Gesellschaft Amerikas.

Dieser Diktator Trump versucht, die vielfältige Kulturen Amerikas zu spalten, zu dividieren, versucht die Amerikanerinnen & Amerikaner gegeneinander zu bringen. Dieser inakzeptable Diktator Trump versucht, die vielfältige Kulturen Amerikas gegeneinander zu bringen. Das dürfen wir nicht akzeptieren.

Dieser Diktator Trump versucht ein Apartheid System in Amerika einzurichten, versucht damit die Kulturen unter sich zu dividieren zu isolieren. Das dürfen wir nicht dulden.

MEIN APPEL ALS MULTIKULTURELLE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATIN & SLDP PARTEI CHEFIN IST GANZ KLAR:

Wir müssen diesen Diktator Trump sofort stoppen, wir müssen diese widerliche rassistische amerikanische kriminelle gewalttätige Polizeidienste sofort stoppen.

Wir müssen das „Murder Law & Order“ System Trumps sofort stoppen

Wir müssen uns nachhaltig gegen das Apartheid-System Trumps friedlich, pazifistisch rebellieren, und jegliche Apartheid-system stoppen.

Multikulturelle Amerikanerinnen & Amerikaner, bleibt mutig, leistet Widerstand, Resist gegen jegliche Polizeigewalt, Resist gegen jegliche Unterdrückungssystem, Resist gegen die polizeiliche Diktatur Trumps

LEISTET WIEDERSTAND RESIST GEMEINSAM GEGEN POLIZEIGEWALT, GEGEN POLIZEISTAATEN, GEGEN TOTALITÄRE ÜBERWACHUNGSSTAATEN, GEGEN MILITÄRDIKTATUREN

SLDP sagt ganz klar: wir müssen alle Widerstand gegen die Unterdrückungspolitik sowie gegen die Hasspolitik Trumps leisten.

Dieser Diktator Trump stellt sich als Gefahr für die Multikulturelle Demokratie, als Gefahr für den Respekt der kulturellen Differenzen, für die multikulturelle Gesellschaft heraus. Trump stellt sich als Gefahr für die Freiheiten Amerikas, als Gefahr für die Demokratie Amerikas, sowie als Gefahr für den Respekt der Menschenrechte und für den Menschen allgemein, als Gefahr für das multikulturelle Zusammenleben der Menschen in Amerika.

Es kann doch nicht wahr sein, dass die Regierung Trumps diese widerlichen rassistischen Polizeidienste, sowie solche grausame gewalttätige Polizisten unter Schutz nimmt.

Ab dem Zeitpunkt wo der Staat die Bevölkerung als Feind erklärt hat, hat der Staat schon an jegliche Glaubwürdigkeit verloren.

Ab dem Zeitpunkt wo der Staat die Bevölkerung als Feind erklärt hat; hat der Staat schon verloren!

Diese inakzeptable Solidarisierung der Regierung Trump mit den Straftaten der Polizeidienste darf nicht geduldet werden. Diese inakzeptable Solidarisierung der Regierung Trump mit den Straftaten der Polizeidienste zeigt eine unerträgliche Politik der Feigheit und zeigt eine inakzeptable Unterdrückungspolitik der amerikanischen Staaten gegen die Bevölkerung. Es ist echt skandalös

Die Banalisierung und Verharmlosung der Polizeigewalt & Staatgewalt müssen gestoppt werden. Die Banalisierung und Verharmlosung der Polizeigewalt & Staatgewalt dürfen nirgendwo geschehen. Daher Resist gemeinsam gegen die Banalisierung und Verharmlosung der Polizeigewalt & Staatgewalt.

Skandalös ist die Ehrverletzung der Regierung Trump hinsichtlich der verstorbenen afroamerikanischen Opfer. Sogar nach dem Tragischen grausamen Tod dieser Menschen, verhöhnt und beleidigt Trump die afroamerikanische Heldinnen und Helden. Es ist echt inakzeptabel

Dieser unerträgliche Diktator Trump verspottet und verhöhnt die afroamerikanischen Opfer, die infolge grausamer Polizeigewalt verstorben sind. Es ist inakzeptabel.

Die Herzlosigkeit und Rücksichtlosigkeit, die Verhöhnungspolitik Trumps hinsichtlich der Tragödie der afroamerikanischen Opfer, erweisen sich als Affront, Ehrverletzung, hinsichtlich der Leiden der afroamerikanischen Gesellschaft.

Die Ehrverletzungen Trump sowie die Solidarisierung Trump mit den inakzeptablen grausamen gewalttätigen Polizeidiensten übersteigt jegliche denkbare Vorstellung, übersteigt jeglichen Machtmissbrauch, übersteigt jegliche denkbare Schmerzgrenze, und verletzt gravierend die Menschen und die Verfassung Amerikas.

Die Herzlosigkeit und Rücksichtlosigkeit, die Verhöhnungspolitik, diese Verachtungspolitik der Grundrechte sowie die Feigheitspolitik, die Unterdrückungspolitik der Regierung Trump müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

SLDP fordert den Rücktritt der gesamten Regierung Trump.

Dieser Diktator Trump sowie diese inakzeptable rassistische Polizeidienste verletzen, entwürdigen die Demokratie, die Grundrechte, die Verfassung, die Freiheiten, die Menschen Amerikas.

Das dürfen wir nicht akzeptieren. Das werden wir nicht akzeptieren

Dieser Diktator Trump entwürdigt, verhöhnt die amerikanische Verfassung, die UN Menschenrechtscharta, und fühlt sich nach der Verhöhnung &Verletzung der Demokratie, der Grundrechte, der Verfassung, der Menschen Amerika sogar unverschämterweise stolz auf seine Taten. Trump ist einfach unpolitisch, unmenschlich, undemokratisch unerträglich grausam. Eine Unverschämtheit.

SLDP fordert die Entmachtung dieser unverantwortlichen rassistischen Regierung Trumps.

Dieser grausame Diktator Trump zieht die Menschenwürde sowie die Beachtung der Menschenrechte ins Lächerliche. Es ist inakzeptabel, wie die Regierung Trump die Würde der Menschen entwürdigt.

Dieses undemokratische grausame Verhalten zeigt die Unreife, die Verantwortungslosigkeit, die Grausamkeit der Regierung Trumps.

Die Entwürdigungspolitik hinsichtlich der Würde der Menschen, die Verletzung und Verhöhnung der Grundrechte & der Menschrechte Amerikas müssen gestoppt werden.

Die Regierung Trump sowie diese inakzeptable rassistische amerikanische Polizeidienste mit ihren inakzeptablen Straftaten, versuchen die amerikanische Communities sowie die afroamerikanische Gemeinschaft einzuschüchtern sowie unter Druck zu setzen! Das dürfen wir nicht akzeptieren

Diese Politik des Schreckens sowie diese Einschüchterungspolitik der Regierung Trump und der unerträgliche rassistische amerikanische Polizeidienste müssen gestoppt werden.

Wir werden nicht dulden, dass diese Faschisten, diese undemokratische faschistische Regierung Trump die multikulturelle Demokratie, sowie die Grundrechte & Freiheiten der Menschen verletzen.

Diese grausame und rassistische Polizeigewalt muss weltweit gestoppt werden. Die US Trump Regierung, die US kriminelle rassistische Polizeidienste müssen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angezeigt werden. Black lives Matter!

Wir haben die politische Pflicht alle Menschen zu retten! Jegliche Polizeigewalt und Jeglicher Polizeistaat sofort zu stoppen. Rassismus sofort zu stoppen!

Wir müssen uns alle pazifistisch gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt, gegen alle faschistische Regierungen in der Welt einsetzen. Wir haben die politische Pflicht den Faschismus zu stoppen!

Wir haben die demokratische Pflicht die Trumps Bigotterie, den Fanatismus und Obrigkeitsstaat Trumps zu stoppen!

GO DEMONSTRATE PACIFISTIC, GEHT PAZIFISTISCH DEMONSTRIEREN GEGEN HASS, GEGEN POLIZEIGEWALT,

GEGEN POLIZEISTAAT, GEGEN RASSISMUS, GEGEN TOTALITÄRE ÜBERWACHUNGSSTAAT DAMIT DIE AFROAMERIKANISCHE MENSCHEN, SOWIE ALLE MENSCHEN MIT MIGRATIONSHINTERGRUND IN AMERIKA NACH FREIHEITEN, WÜRDE, MULTIKULTURELLE DEMOKRATIE, RESPEKT DER GRUNDRECHTE, NACH MENSCHLICHKEIT, SOWIE RESPEKT DER MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT WIEDER ATMEN KÖNNEN!

GO DEMONSTRATE PACIFISTIC AGAINST POLICE VIOLENCES, AGAINST POLICE STATE, AGAINST RACISM, AGAINST THE TRUMP POLICE DICTATORSHIP!

THE USA NEED A MULTICULTURAL REVOLUTION!

WE CAN MAKE A NEW MULTICULTURAL REVOLUTION IN THE USA!

Wir haben alle die politische Pflicht die multikulturelle Demokratie & Weltdemokratie, den Weltfrieden zu retten!

Wir haben alle die politische Pflicht, das Leben aller Menschen mit Migrationshintergrund, alle Kulturen, alle Ausländerinnen & Ausländer zu retten.

Die demokratische multikulturelle Politik der Toleranz und Respekt der Menschenrechte, der Grundrechte, der Freiheiten muss nachhaltig weltweit umgesetzt werden.

SLDP sagt ganz klar BLACK LIVES MATTER: alle Menschen sind gleich, wertvoll unabhängig, welche Hautfarbe, welche politische Weltanschauungen, Gender, welche Herkunft solche Menschen haben.

SLDP fordert die sofortige Freilassung der zu Unrecht Inhaftierte unschuldige Demonstrantinnen & Demonstranten. SLDP fordert die sofortige Freilassung der zu Unrecht Inhaftierte Antifaschistinnen & Antifaschisten!

Pazifistische Demonstrantinnen & Demonstranten, Antifaschistinnen & Antifaschisten, afroamerikanische Menschen, sowie alle Menschen mit Migrationshintergrund, alle Menschen, die sich mutig gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt, gegen Polizeistaat einsetzen, erweisen sich als echte Heldinnen & Helden der amerikanischen Geschichte, sowie der humanistische Geschichte

SLDP sagt ganz klar:

EINE ANDERE HUMANISTISCHERE POLITIK IST MÖGLICH!

EINE PAZIFISTISCHE WELT IST MÖGLICH!

SLDP FORDERT MEHR FREIHEITEN, DEMOKRATIE, WOHLSTAND & GESUNDHEIT FÜR ALLE

SLDP SETZT SICH NACHHALTIG FÜR DIE RETTUNG DER MULTIKULTURELLEN WELTDEMOKRATIE!

FÜR EINE MULTIKULTURELLE WELTDEMOKRATIE OHNE KRIEG, OHNE GEWALT, OHNE POLIZEISTAATEN, OHNE POLIZEIGEWALT

OHNE RASSISMUS, OHNE ANTISEMITISMUS

Alle antifaschistische Menschen, Alle Menschen Amerikas, die mutig gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt, gegen Polizeistaaten, demonstrieren, können auf die politische Unterstützung SLDP rechnen. Wir lassen unsere afroamerikanische, antifaschistische Freundinnen & Freunde nicht allein.

Gemeinsam retten wir die multikulturelle Gesellschaft, die multikulturelle Demokratie in Amerika, weltweit!

SLDP fordert eine menschenwürdige humanistische ökolinksliberale demokratische Politik weltweit.

SLDP fordert, dass die EU politisches Asyl, Asyl an die afroamerikanische Menschen, sowie an alle Menschen aus Amerika in der EU anbietet & garantiert, die von der grausamen amerikanischen rassistischen Polizeidiensten und von der grausamen, unmenschlichen Regierung Trumps politisch verfolgt & vertrieben sind.

Wir werden nicht dulden, dass diese unerträgliche rassistische amerikanische Polizeidienste, Menschen vertreiben.

Wir werden nicht dulden, dass diese unerträgliche rassistische amerikanische Polizeidienste, Menschen töten.

Jeder Mensch hat das Grundrecht auf Leben. Das Grundrecht auf Leben der Menschen muss weltweit Gültigkeit haben.

SLDP unterstützt das Black Lives Matter Movement. Du kannst auch politisch das Black Lives Matter Movement unterstützen.

Geht weltweit demonstrieren gegen Rassismus, gegen Polizeigewalt, gegen Polizeistaaten.

Wichtig ist nicht aufzugeben!

Gebt nicht auf! Demonstriert weiter pazifistisch für eine multikulturelle Weltdemokratie, für eine multikulturelle Politik

Die multikulturelle Weltdemokratie und die multikulturelle Politik, sowie den Weltfrieden werden nachhaltig siegen, und nicht die Gewalt!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern eine nachhaltige pazifistische ökolinksliberale demokratische multikulturelle Weltdemokratie sowie den nachhaltigen Weltfrieden!

Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal denken!

Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal für die Menschen Humanistisch handeln!

Gemeinsam schaffen wir tatsächlich eine bessere Zukunft mit einer nachhaltigen multikulturellen Weltdemokratie,

Freiheiten, Gleichheit und Soziale Reformen für alle Menschen maximieren & garantieren! Da sind die Idealen SLDP!!

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger weltweit eine robuste & nachhaltige Gesundheit!

Ich danke dir für deine politische Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

14.05.2020 - 07.06.2020

Liebe Bürgerinnen & Bürger,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona, Liebe Freundinnen & Freunde SLDP,

Kaum ist die Bürgerschaftswahl in Hamburg vorbei, dass die Stadt Hamburg sowie alle Bürgerinnen & Bürger mit der nächsten weltweiten gesundheitlichen politischen Herausforderung konfrontiert sind.

Mit der Coronavirus-Pandemie hat sich die aktuelle Welt drastisch verändert.

Die Propagierung des Coronavirus erweist sich nicht nur als menschliches Drama sondern auch als ein Drama für die Demokratie und für die Weltdemokratie.

Diese Coronavirus-Epidemie hätte schon längst gestoppt werden müssen, bevor diese Coronavirus-Krise sich überhaupt zu einer Weltpandemie verwandelt.

So viele Menschenleben sind verloren gegangen, ohne dass die Staaten zeitig versucht haben, eine effiziente Gesundheitspolitik für alle Menschen in der Welt umzusetzen.

Weltweit sind bis heute 5,6 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, erkrankt, und 360000 Menschen sind leider infolge des Coronavirus bereits gestorben. Es ist inakzeptabel! Die Europäische Union ist mit 170000 Opfer die meistbetroffene Föderalistische Region in der Welt.

Die Coronavirus-Pandemie ist eine Welttragödie. Diese Coronavirus-Pandemie, diese Welttragödie müssen so schnell wie möglich beseitigt werden. Wir haben alle die politische Pflicht, Menschen zu retten!

Als SLDP Parteichefin Politikerin möchte ich meine politische humanistische Gedanken besonders an die betroffene Opfer des Coronavirus widmen!

Als SLDP Politikerin wünsche ich besonders eine gute Besserung sowie eine robuste Gesundheit für die Opfer und Erkrankten des Covid-19, für alle Erkrankten allgemein sowie eine hervorragende Gesundheit für alle Menschen allgemein: bleibt mutig, bleibt gesund, bleibt am Leben!

SLDP möchte vor allem ebenfalls die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal europaweit besonders für ihre mutige & fleißige tägliche medizinische Arbeitsleistungen in Dienst der Menschheit & in Dienst der Gesundheit loben.

Die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal riskieren jeden Tag für die Patientinnen & Patienten ihr Leben, setzen ihre eigene Gesundheit in Gefahr, um das Leben anderer Menschen zu retten.

Die Angestellte der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal leisten bewundernswerte tägliche Arbeiten und Arbeitsleistungen, um Menschen zu retten. SLDP möchte sich also für die ungewöhnlichen außerordentlichen Arbeitsleistungen des medizinischen Personals europaweit & weltweit besonders bedanken.

SLDP bewundert die medizinische Arbeitsleistungen des ganzen medizinischen Personals und möchte staatliche & europäische Sonderprämien für die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal für ihre mutigen, tapferen medizinischen Arbeitsleistungen bei der Rettung der Menschen gewähren.

Die Krankenhäuser, die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal sind leider momentan so stark überlastet sowie überfordert, und brauchen unbedingt mehr staatliche & europäische Subventionen, um alle Patientinnen & Patienten medizinisch flächendeckend europaweit zu versorgen & zu behandeln.

Wenn die Überlastungskapazitäten und die Schmerzgrenze der Krankenhäuser des Pflegepersonals, des ärztlichen Personals erreicht sind, könnten die medizinischen Versorgung & Behandlung, sowie allgemein die Gesundheit der Patientinnen & Patienten in Gefahr sein, wenn keine dringende Reformierung des Gesundheitssystems bundesweit & europaweit stattfindet.

Daher sind politische Reformen im Gesundheitsbereich sowie in allen medizinischen Einrichtungen dringend erforderlich, um die Überlastungskapazitäten aller medizinischen Einrichtungen zeitnah meistern zu können.

Es bedeutet, dass die Bundesregierung und die EU Kommission schnell agieren müssen, um die Coronavirus Pandemie so schnell wie möglich zu stoppen.

Ein Impfstoff gegen das Coronavirus muss so schnell wie möglich entwickelt werden, um die Weltbevölkerung zu retten. Staaten dürfen weltweit keine Zeit in passiven Nix tun verlieren. Wir müssen schnell für die Rettung der betroffenen Menschen agieren, ohne Zeit zu verlieren!

Die EU braucht also eine europaweite dezentrale Gesundheitspolitik, um Menschenleben zu retten.

Das aktuelle Gesundheitssystem sowie die Gesundheitspolitik der Bundesregierung und der EU Kommission müssen also dringend reformiert werden, um die medizinische Versorgung & Behandlung der Patientinnen & Patienten europaweit zu garantieren.

Daher müssen die Bundesregierung sowie die EU Kommission eine europäische flächendeckende Gesundheitspolitik so schnell wie möglich gestalten, damit die Gesundheit für alle Menschen garantiert wird, damit Menschenleben, weltweit sowie alle EU-Bürgerinnen & Bürger europaweit gerettet werden können.

Denn wenn wir die aktuelle Entwicklung der Gesundheitspolitik gegen die Coronavirus-Pandemie, sowie die tragische Anzahl der verstorbenen Menschen betrachten, können wir auf die weltweite mangelnde Medizinversorgung und Missmanagement der Staaten infolge der Coronavirus-Krise politisch geschockt sein!

Wegen solchen inakzeptablen faschistischen und inkompetenten Politikerinnen & Politiker an der Macht, sei es in Deutschland, Frankreich, oder woanders in Europa und in der Welt sind die Grundfreiheiten sowie die Grundrechte und die Gesundheit der Menschen, sowie die Menschenrechte der UN-Menschenrechtscharta ganz massiv angegriffen und verletzt worden, was inakzeptabel ist!

Die aktuellen Faschisten missbrauchen die Coronavirus-Pandemie, um die Demokratie, die Freiheiten, die Grundrechte Europas zu attackieren!

WIR DÜRFEN ES AUF GAR KEIN FALL AKZEPTIEREN

WIR HABEN DIE POLITISCHE PFLICHT, DEN FASCHISMUS ZU STOPPEN!

Der nachhaltige Schutz der Gesundheit, aber auch der Schutz der Freiheiten & der Grundrechte erweisen sich als gleich vorrangig und müssen GLEICH EUROPAWEIT & WELTWEIT garantiert werden!

Wir dürfen nicht zulassen, dass Faschisten & Faschistoiden sowie faschistische Regierungen, die Coronavirus Pandemie instrumentalisieren, damit solche faschistische Regierungen versuchen, einen totalitären Überwachungsstaat, sowie einen Polizeistaat oder eine Militärdiktatur zu errichten.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen wir uns uneingeschränkt gegen Polizeistaaten, gegen totalitären Überwachungsstaaten sowie gegen Militärdiktaturen ein!

Mein Appell als SLDP Parteivorsitzende & Ökolinksliberale Politikerin ist ganz klar:

Wir haben alle die politische Pflicht jegliche POLIZEISTAATEN & MILITÄRDIKTATUREN ZU STOPPEN, SOWIE JEGLICHE TOTALITÄRE ÜBERWACHUNGSSTAAT ZU STOPPEN!

Gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheit für alle Menschen nachhaltig zu garantieren.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Noch mal Vielen Dank an die mutigen, lobenswerten, bewundernswerten unaufhörlichen Energieeinsätze & Arbeitsleistungen der Angestellten der Krankenhäuser, des Pflegepersonals sowie des ärztlichen Personals!

Vor allem Bleibt alle gesund!

SLDP fordert mehr Freiheiten und Gesundheitsschutz für alle Menschen!

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger eine robuste & nachhaltige Gesundheit!

Ich danke dir für deine politische Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

14.05.2020 - 07.06.2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Trotz des Coronavirus gesundheitlichen Dramas, hoffe ich ganz herzlich, dass es euch gesundheitlich weiter gut geht.

Augrund der Coronavirus-Krise & der Coronavirus Pandemie finden die SLDP Mitgliederversammlungen im Café Katelbach am 25.05.2020 und am 21.06.2020 leider erneut nicht statt.

Als Ersatzmöglichkeit der Mitgliedversammlung vor Ort wäre eine politische Skype Online Konferenz oder politische Einzelgespräche mit den SLDP Mitgliedern und mit den SLDP engagierten Bürgerinnen & Bürger.Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und mögliche Teilnahmewünsche an info@sldp.eu! Der Skype Kontakt wäre Berangere Bultheel SLDP. Terminmöglichkeiten werden in 14 Tage per Mail mitgeteilt.

SLDP möchte sich besonders bei euch bedanken, dass Du/ihr unsere multikulturelle, ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, jugendfreundliche, ökolinksliberale demokratische Partei bei jeder Wahl unterstützt.

Als SLDP Politikerin wünsche ich besonders eine gute Besserung sowie eine robuste Gesundheit für die Opfer und Erkrankten des Covid-19, für alle Erkrankten allgemein sowie eine hervorragende Gesundheit für alle Menschen allgemein: bleibt mutig, bleibt gesund, bleibt am Leben!

Kaum ist die Bürgerschaftswahl in Hamburg vorbei, dass die Stadt Hamburg sowie alle Bürgerinnen & Bürger mit der nächsten weltweiten gesundheitlichen politischen Herausforderung konfrontiert sind.

Mit der Coronavirus-Pandemie hat sich die aktuelle Welt drastisch verändert. Die Propagierung des Coronavirus erweist sich nicht nur als menschliches Drama sondern auch als ein Drama für die Demokratie und für die Weltdemokratie.

Diese Coronavirus-Epidemie hätte schon längst gestoppt werden müssen, bevor diese Coronavirus-Krise sich überhaupt zu einer Weltpandemie verwandelt.

So viele Menschenleben sind verloren gegangen, ohne dass die Staaten zeitig versucht haben, eine effiziente Gesundheitspolitik für alle Menschen in der Welt umzusetzen.

Weltweit sind bis heute 4,6 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert, erkrankt, und 312000 Menschen sind infolge des Coronavirus leider bereits gestorben. Es ist inakzeptabel!
Die Coronavirus-Pandemie ist eine Welttragödie. Diese Coronavirus-Pandemie muss so schnell wie möglich beseitigt werden. Wir haben alle die politische Pflicht, Menschen zu retten!
Als SLDP Parteichefin Politikerin möchte ich meine politische humanistische Gedanken besonders an die betroffene Opfer des Coronavirus widmen!

Als SLDP Politikerin wünsche ich besonders eine gute Besserung sowie eine robuste Gesundheit für die Opfer und Erkrankten des Covid-19, für alle Erkrankten allgemein sowie eine hervorragende Gesundheit für alle Menschen allgemein: bleibt mutig, bleibt gesund, bleibt am Leben!

SLDP möchte vor allem ebenfalls die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal europaweit besonders für ihre mutige & fleißige tägliche medizinische Arbeitsleistungen in Dienst der Menschheit & in Dienst der Gesundheit loben.

Die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal riskieren jeden Tag für die Patientinnen & Patienten ihr Leben, setzen ihre eigene Gesundheit in Gefahr, um das Leben anderer Menschen zu retten.

Die Angestellte der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal leisten bewundernswerte tägliche Arbeiten und Arbeitsleistungen, um Menschen zu retten. SLDP möchte sich also für die ungewöhnlichen außerordentlichen Arbeitsleistungen des medizinischen Personals europaweit & weltweit besonders bedanken.

Unsere ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, jugendfreundliche ökolinksliberale demokratische Partei SLDP bewundert die medizinische Arbeitsleistungen des ganzen medizinischen Personals und möchte staatliche & europäische Sonderprämien für die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal für ihre mutigen, tapferen medizinischen Arbeitsleistungen bei der Rettung der Menschen gewähren.

Die Krankenhäuser, die Angestellten der Krankenhäuser, das Pflegepersonal sowie das ärztliche Personal sind leider momentan so stark überlastet sowie überfordert, und brauchen unbedingt mehr staatliche & europäische Subventionen, um alle Patientinnen & Patienten medizinisch flächendeckend europaweit zu versorgen & zu behandeln.

Wenn die Überlastungskapazitäten und die Schmerzgrenze der Krankenhäuser des Pflegepersonals, des ärztlichen Personals erreicht sind, könnten die medizinischen Versorgung & Behandlung, sowie allgemein die Gesundheit der Patientinnen & Patienten in Gefahr sein, wenn keine dringende Reformierung des Gesundheitssystems bundesweit & europaweit stattfindet.

Daher sind politische Reformen im Gesundheitsbereich sowie in allen medizinischen Einrichtungen dringend erforderlich, um die Überlastungskapazitäten aller medizinischen Einrichtungen zeitnah meistern zu können.

Es bedeutet, dass die Bundesregierung und die EU Kommission schnell agieren müssen, um die Coronavirus Pandemie so schnell wie möglich zu stoppen.

Ein Impfstoff gegen das Coronavirus muss so schnell wie möglich entwickelt werden, um die Weltbevölkerung zu retten. Staaten dürfen weltweit keine Zeit in passiven Nix tun verlieren. Wir müssen schnell für die Rettung der betroffenen Menschen agieren, ohne Zeit zu verlieren!
Die EU braucht also eine europaweite dezentrale Gesundheitspolitik, um Menschenleben zu retten.

Das aktuelle Gesundheitssystem sowie die Gesundheitspolitik der Bundesregierung und der EU Kommission müssen also dringend reformiert werden, um die medizinische Versorgung & Behandlung der Patientinnen & Patienten europaweit zu garantieren.

Daher müssen die Bundesregierung sowie die EU Kommission eine europäische flächendeckende Gesundheitspolitik so schnell wie möglich gestalten, damit die Gesundheit für alle Menschen garantiert wird, damit Menschenleben, weltweit sowie alle EU-Bürgerinnen & Bürger europaweit gerettet werden können.

Denn wenn wir die aktuelle Entwicklung der Gesundheitspolitik gegen die Coronavirus-Pandemie, sowie die tragische Anzahl der verstorbenen Menschen betrachten, können wir auf die weltweite mangelnde Medizinversorgung und Missmanagement der Staaten infolge der Coronavirus-Krise politisch geschockt sein!

Die aktuellen unerträglichen undemokratischen faschistischen Regierungen haben nicht nur versagt, ein globales weltweites funktionsfähiges Gesundheitssystem für alle Menschen zu garantieren, die aktuellen inakzeptablen undemokratischen faschistischen Regierungen haben versagt, die Weltdemokratie, die Demokratie weltweit, sowie der nachhaltige Schutz der Gesundheit, der Schutz der Grundfreiheiten, sowie der Schutz der Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger während der aktuellen Corona-Krise zu garantieren.

Wegen solchen faschistischen und inkompetenten Politikerinnen & Politiker an der Macht, sei es in Deutschland, Frankreich, oder woanders in Europa und in der Welt sind die Grundfreiheiten sowie die Grundrechte und die Gesundheit der Menschen, sowie die Menschenrechte der UN-Menschenrechtscharta ganz massiv angegriffen und verletzt worden, was inakzeptabel ist!

Solche undemokratischen faschistischen Regierungen instrumentalisieren, nutzen schamlos die Coronavirus-Pandemie, um die Grundfreiheiten & die Grundrechte zu attackieren, und gleichzeitig erweisen sich solche unerträglichen undemokratischen Regierungen als unfähig & inkompetent, die Gesundheitschutz und die Gesundheit der Menschen zu garantieren!

Die aktuellen Faschisten missbrauchen die Coronavirus-Pandemie, um die Demokratie, die Freiheiten, die Grundrechte Europas zu attackieren!

WIR DÜRFEN ES AUF GAR KEIN FALL AKZEPTIEREN
WIR HABEN DIE POLITISCHE PFLICHT, DEN FASCHISMUS ZU STOPPEN!

Der nachhaltige Schutz der Gesundheit, aber auch der Schutz der Freiheiten & der Grundrechte erweisen sich als gleich vorrangig und müssen GLEICH EUROPAWEIT & WELTWEIT garantiert werden!

Wir dürfen nicht zulassen, dass Faschisten & Faschistoiden sowie faschistische Regierungen, die Coronavirus Pandemie instrumentalisieren, damit solche faschistische Regierungen versuchen, einen totalitären Überwachungsstaat, sowie einen Polizeistaat oder eine Militärdiktatur zu errichten.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen wir uns uneingeschränkt gegen Polizeistaaten, gegen totalitären Überwachungsstaaten sowie gegen Militärdiktaturen ein!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen wir uns uneingeschränkt

gegen Nazis, gegen Neonazis, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus,

gegen Nationalismus ein!

Mein Appell als SLDP Parteivorsitzende & Ökolinksliberale Politikerin ist ganz klar:

Wir haben alle die politische Pflicht jegliche POLIZEISTAATEN & MILITÄRDIKTATUREN ZU STOPPEN, SOWIE JEGLICHE TOTALITÄRE ÜBERWACHUNGSSTAAT ZU STOPPEN!

Diese faschistischen undemokratischen Staaten greifen vor allem die Grundfreiheiten & Grundrechte der Bürgerinnen & Bürger an, und legitimieren die Freiheitseinschränkungen mit Grundrechtsverletzenden Maßnahmen, ohne eine effiziente Gesundheitspolitik umzusetzen, und dann schicken solche faschistischen undemokratischen Staaten die Rechnung zur Finanzierung der Quarantäne und der Maßnahmen der Ausgangsperre an die Bürgerinnen & Bürger. Es ist unerhört!

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.
Der Grundrechtskatalog wurde mit dem Bußgeldkatalog & mit dem Geldbuße-Katalog ersetzt! Es ist inakzeptabel!

Also der Staat beraubt weiter die Bürgerinnen & Bürger während der Corona-Krise und generiert, maximiert Kapital mit den Tragödien der Menschen und mit der Coronavirus-Pandemie! Unverschämt!

Diese staatliche kleptokratische räuberische Politik ist inakzeptabel! Diese staatliche kleptokratische räuberische ultrakapitalistische Politik muss gestoppt werden.

Parallel dazu setze ich mich als SLDP ökolinksliberale demokratische Parteichefin sowie die Ökolinksliberale demokratische Partei SLDP, sowie als Verteidigerin der Freiheiten & der Menschenrechte, der Gesundheit der Menschen, gegen die Einführung einer Corona-Smartphone-App, also gegen jegliche Corona-Smartphone-App zur Nachverfolgung der Kontaktdaten von Virus-Infizierten.

Die Einführung einer Corona-Smartphone-App verletzt die Grundfreiheiten, die Grundrechte, sowie die Menschenrechte der Bürgerinnen & Bürger, vor allem verletzt besonders den §1 GG die Menschenwürde, und verletzt ebenfalls auch die Datenschutzgesetze und die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat verletzt den §1 GG, also die Menschenwürde mit so einer Corona-Smartphone-App, weil der Staat versucht, das Privatleben & die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren. Wir dürfen es nicht dulden.

Der Staat sowie juristische & natürliche Personen haben kein Recht, die Körper der Menschen sowie die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren und zu überwachen. Der Staat verletzt zusätzlich die Menschenwürde der Bürgerinnen & Bürger mit so einer undenkbaren Einführung eines totalitären Überwachungsmittels, wie die Corona-Smartphone-App.

Die Bundesregierung & die EU Kommission denken einfach nicht nach, wollen die Bürgerinnen & Bürger für Dumm verkaufen. Das dürfen wir nicht akzeptieren!

Mit dieser Corona-Smartphone-App verletzen die Bundesregierung & die EU-Kommission eindeutig die Freizügigkeit, die Bewegungsfreiheit, die Gesundheit sowie die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat stigmatisiert, drängt zusätzlich ins soziale Abseits die Opfer des Covid-19 sowie die Corona-Infizierten Menschen. Es ist nicht akzeptabel.

Die Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind, dürfen nicht mehrmals Opfer werden, und dürfen auf gar kein Fall stigmatisiert oder ins soziale Abseits gedrängt werden, nur weil solche Menschen an Covid-19 erkrankt sind.

Mit dieser Corona-Smartphone-App konditioniert der Staat allmählich & langsam die Bürgerinnen & Bürger an den Abbau der Demokratie, der Grundrechte und Grundfreiheiten. Es ist absolut inakzeptabel.

Diese unerträgliche rassistische antieuropäische Politik Von der Leyen und die Bundesregierung haben die Demokratie, sowie die Freiheiten und Grundrechte der Menschen ganz massiv attackiert. Das dürfen wir nicht dulden.

Die EU Kommission sowie die Bundesregierung beuten die Dramen & Tragödien der Coronavirus-Erkrankten aus, um widerliche nationalistische antieuropäische rassistische Maßnahmen umzusetzen. Es ist echt Skandalös!

Die EU Kommission & die Bundesregierung instrumentalisieren, beuten eindeutig die Coronavirus-Pandemie aus, um die undemokratische Gelegenheit zu finden, die inneren Grenzen der EU zu schließen und die Grenzkontrolle innerhalb der EU wiedereinzuführen. Es ist inakzeptabel!

Wir, SLDP, werden solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen auf GAR KEIN FALL dulden!

Wir, Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen uns gegen solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen ein.

SLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Wir, SLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus, ohne Antisemitismus!

Die Maßnahmen der Ausgangssperre dürfen nicht den Lissabon-Vertrag, das Grundgesetz, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta verletzen.

Die Grenzschließung sowie die Grenzkontrolle innerhalb der EU sind rechtswidrig & antieuropäisch, rassistisch, verletzen die europäische demokratische Normen, Prinzipien & Gesetze, und verletzen die multikulturelle demokratische Prinzipien, die Freiheiten, die Freizügigkeit sowie die multikulturelle Demokratie und die Grundrechte der EU-Bürgerinnen & Bürger.

SLDP fordert, dass die EU-Kommission, sowie alle Mitgliedstaaten der Europäische Union die Grenzen innerhalb der EU sowie die EU-Grenzen sofort wieder eröffnen.
SLDP fordert, dass jegliche Grenzkontrolle innerhalb und außerhalb der EU-Staaten & der Welt sofort gestoppt werden müssen.

Wenn alle EU Mitgliedstaaten ein angemessenes, grundrechtsfreundliches Ausgangsperre-System zum Schutz der Bevölkerung einführen, darf die EU Kommission nicht ihre eigene institutionelle Kompetenzen missbrauchen, um die Grenzen innerhalb der EU zu schließen und dabei die Basiswerte, die Grundrechte, die EU Menschrechtscharta, das Schengen Abkommen sowie den Lissabon Vertrag zu verletzen.

Die Quarantäne, also die Ausgangssperre infolge der Coronavirus-Krise dürfen nicht ausgebeutet werden, um rassistische nationalistische Forderungen durchzusetzen, die sich per se konträr zu den europäischen Grundrechte & Werten herausstellen.

Um die Weltpandemie zu stoppen und die Propagierung des Coronavirus zu verhindern fördert & fordert SLDP eine menschenwürdige Politik & Gesundheitspolitik anstatt der aktuellen menschenverachtenden aggressiven Maßnahmen, die die Freiheiten, Grundrechte und die Gesundheit der Menschen gefährden & verletzen.

SLDP fordert, dass das vorgesehene Budget des Verteidigungsetats storniert wird, und dass das vorgesehene staatliche Budget des Verteidigungsetats an das Gesundheitsministerium überwiesen wird, um die unermessliche Kosten & Ausgaben zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren.

SLDP setzt sich nach wie vor vorrangig für den Schutz der Gesundheit sowie gegen jegliche Waffenproduktion, gegen Waffenexport ein.

SLDP fordert mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Medizin & Medizinforschung, mehr Geld für medizinische Schutzausrüstungen, medizinische Materialien und kein Geld für sinnlose, gefährliche verfassungsfeindliche militärische Aufrüstungen.

SLDP fordert mehr Geld für Medizin & Medikamentenproduktion, mehr Geld für Gesundheit allgemein, und Pflege, und kein Geld für sinnlose Bundeswehrausgaben, kein Geld für verfassungsfeindliche militärische Aufrüstung, kein Geld allgemein für Waffenherstellung und kein Geld für Waffenexport!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern ein dezentrales sowie ein dezentralisiertes flächendeckendes Gesundheitssystem europaweit, um die Gesundheit und den Gesundheitschutz der ganzen europäischen Bevölkerung nachhaltig zu garantieren!

Aktuell gibt es leider noch keinen Impfstoff und keine effiziente medikamentöse Therapie für die Behandlung des Coronavirus. Es bedeutet aber nicht, dass die EU-Kommission in passivem Nixtun die aktuelle Tragödien und Dramen wegen der Coronavirus-Epidemie passiv zuschauen muss.

Diese grausame Coronavirus-Pandemie hat alle Bürgerinnen & Bürger der Welt leider gesundheitlich, politisch, wirtschaftlich, sowie sozial-gesellschaftlich getroffen und verletzt, sowie die Menschenwürde, die Demokratie, die Grundfreiheiten sowie die Grundrechte stark verletzt. Solche Epidemie und Pandemie dürfen nie wieder geschehen in der Weltgeschichte

SLDP fordert vor allem, dass europäische finanzielle Hilfspaketen, unbürokratisch, unkompliziert und schnell an die hartbetroffene Krisenregionen wie Spanien, Italien, und Frankreich, also europaweit, infolge der Coronavirus-Pandemie überwiesen werden, damit diese hartbetroffene Regionen der EU die erforderliche Medizinversorgung, sowie das erforderliche Medizinische Material und gesundheitliche medizinische Schutzausrüstungen bestellen und herstellen können.

Gesundheit gilt als Grundrecht!

Es bedeutet, dass Staaten in der Zukunft mehr in Medizinforschungen, sowie in medizinischen Vorbeugung, im Gesundheitsschutz investieren müssen, um die Gesundheit weltweit & nachhaltig für alle Menschen zu garantieren.

Solche effiziente Gesundheitspolitik, die Garantie auf eine erforderliche nachhaltige Gesundheit für alle Menschen, sowie die Garantie auf eine nachhaltige Demokratie, Grundfreiheiten, Grundrechte, werden nur mit unserer ausländerfreundlichen, judenfreundlichen, frauenfreundlichen, Ökolinksliberalen demokratischen Partei geschehen.

Denn wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten sind der Meinung, dass die erforderliche Garantie auf Gesundheit und Gesundheitsschutz nur mit demokratischen Mitteln gewährleistet werden muss, die die Grundfreiheiten, die Grundrechte, sowie die multikulturelle Demokratie beachten, und nicht mit totalitären Überwachungsstaatsstrukturen, und auch nicht mit den aktuellen polizeistaatlichen Unterdrückungsmaßnahmen und auch nicht mit den diktatorischen Mittel sowie mit unangemessenen Ausgangssperren, die sich per se als grundrechtsfeindlich, demokratiefeindlich oder Freiheitsfeindlich erweisen.

Liebe Freundinnen & Freunde, SLDP gibt niemals auf! SLDP sagt klipp & klar: Ihr müsst Mut sowie Vertrauen, Zuversicht in solchen schweren Zeiten, wie die Pandemiezeiten zeigen.

Alle Bürgerinnen & Bürger können mit Verantwortung sowie mit verantwortungsbewussten Freiheiten gesundheitlich handeln, ohne Bevormundungspolitik sowie ohne polizeistaatliche Unterdrückungsmaßnahmen und ohne Unterdrückungsapparat, sowie ohne staatliche Gewalt.

Und deswegen sehen wir uns wieder bei der Unterschriftsammlung für die Teilnahme an die Bundestagswahl 2021, weil SLDP ganz sicher an die Bundestagswahl in 2021 teilnehmen wird. Die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bundestagswahl 2021 fängt circa ab dem Juli & August 2020 an.

SLDP gibt niemals auf und engagiert sich kontinuierlich & nachhaltig für die multikulturelle ökolinksliberale Demokratie und die Menschenrechte bundesweit, europaweit, weltweit!
Gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheit für alle Menschen nachhaltig zu garantieren.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Noch mal Vielen Dank an die mutigen, lobenswerten, bewundernswerten unaufhörlichen Energieeinsätze & Arbeitsleistungen der Angestellten der Krankenhäuser, des Pflegepersonals sowie des ärztlichen Personals!

Vor allem Bleibt alle gesund!
SLDP fordert mehr Freiheiten und Gesundheitsschutz für alle Menschen!

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger eine robuste & nachhaltige Gesundheit!
Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen multikulturellen ökolinksliberale demokratischen pazifistischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Parteivorsitzende, SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

10.05.2020 - 07.06.2020

Liebe Bürgerinnen & Bürger,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona, Liebe Freundinnen & Freunde SLDP,

DIE AKTUELLE REGIERUNGEN HABEN mit ihren aktuellen unerträglichen faschistischen Maßnahmen hinsichtlich des Managements der Coronavirus-Krise, BEWIESEN, dass solche Staaten machtlos sowie inkompetent sind, die Coronavirus-Pandemie zeitnah zu bewältigen sowie eine effiziente Gesundheitspolitik umzusetzen, da solche Regierungen nicht in der Lage sind, die weltweite Coronavirus-Epidemie zu managen & diese Weltepidemie zu überwinden.

WIR DÜRFEN ES NICHT AKZEPTIEREN! Wir werden solchen Unrechtstaaten nicht machen lassen!

Wir dürfen nicht dulden, dass diese faschistischen Regierungen versuchen, die Demokratie in Europa und wo anders in der Welt zu zerstören.

Wir müssen friedlich pazifistisch die multikulturelle Demokratie sowie die Grundfreiheiten und die Grundrechte retten und gleichzeitig die Gesundheit für alle Menschen garantieren.

Das fängt natürlich aber mit einem funktionsfähigen Gesundheitssystem an!

Was hat die Bundesregierung an gesundheitliche Maßnahmen sowie Gesundheitspolitik bis jetzt überhaupt umgesetzt.

SLDP fordert zum Beispiel eine kostenlose europaweite Verteilung von Schutzmasken FFP2 & FFP3 für alle EU Bürgerinnen & Bürger, damit alle EU Bürgerinnen & Bürger sich effizient gegen das Coronavirus schützen können. Das setzt voraus, dass die EU-Kommission die erforderliche europäische Subventionen an allen EU-Länder schnell, unkompliziert und unbürokratisch gewährleisten muss.

Jede Bürgerin & Bürger soll bei jeder Apotheke, Drogerie oder bei jedem Supermarkt Schutzmasken kostenfrei abholen oder bekommen können.

Bei dem Management der Coronavirus-Weltepidemie hat sich vor allem die EU Kommission als inkompetent und unfähig erwiesen, eine europaweite flächendeckende koordinierte Gesundheitspolitik zum Schutz der Gesundheit aller EU-Bürgerinnen & EU-Bürger in der ganzen EU zu sichern & garantieren.

Die EU Kommission, die Regierungen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie die Bundesregierung schauten also passiv zu, wie unsere europäische Freundinnen & Freunde in Spanien, Italien, Frankreich und wo anders in der Welt gestorben sind. Es ist Inakzeptabel!

Das schlimmste ist leider, dass die EU Kommission, die Regierungen andere EU-Mitgliedstaaten sowie die Bundesregierung weiter noch passiv zuschauen, wie unsere europäische Freundinnen & Freunde in Spanien, Italien, Frankreich und wo anders in der Welt sterben, ohne eine effiziente Gesundheitspolitik zum Schutz der Menschen einzuleiten. Es ist skandalös und inakzeptabel!

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern ein dezentrales sowie ein dezentralisiertes flächendeckendes Gesundheitssystem europaweit, um die Gesundheit und den Gesundheitschutz der ganzen europäischen Bevölkerung nachhaltig zu garantieren!

Wenn EU Bürger & Bürgerinnen in einem anderen EU Mitgliedstaat unter Erkrankungen leiden und vor Ort medizinisch behandelt werden müssen, soll ein flächendeckendes europäisches Gesundheitssystem garantiert werden, wo die Krankenversicherungen einzelner EU Mitgliedstaaten europaweit Gültigkeit haben.

Es bedeutet, dass jede Bürgerin & jede Bürger im praktischen Sinne zukünftig die eigene Krankenversicherungskarte sowie die Krankenversicherungsleistungen in allen Ländern der EU ohne Kostenvorauszahlungen verwenden werden können. So sollen die Gesundheitspolitik der EU und das europäische Gesundheitssystem funktionieren.

Anstatt dessen schaut Von der Leyen passiv zu, wie Menschen in anderen EU Ländern sterben, ohne jegliche ausreichende Rettung und effeiziente Gesundheitspolitik für die betroffene EU Bürgerinnen & Bürger europaweit zu garantieren.

Menschen können noch gerettet werden! Menschenleben retten ist eine politische humanistische Pflicht.

Zeit darf nicht in passivem Nixtun verloren gehen!

SLDP betrachtet wie gesagt die Gesundheit als ein Grundrecht!

Freiheiten & Gesundheit sind gleich vorrangig!

Deswegen fordern wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten, dass die EU einen europaweiten Appell an Ärztinnen & Ärzte, an Pflegepersonal, sowie an Krankenschwester & Krankenpfleger in ganz Europa tätigt, die, Interesse daran haben, freiwillig in den von dem Coronavirus betroffenen Krisengebieten, arbeiten zu wollen und helfen möchten, mit bestimmten dotierten Prämien von der EU zu befördern, um eine europaweite flächendeckende Medizinversorgung bei allen EU Mitgliedstaaten sowie bei der ganzen europäischen Bevölkerung zu garantieren.

SLDP fordert vor allem, dass europäische finanzielle Hilfspaketen, unbürokratisch, unkompliziert und schnell an die hartbetroffene Krisenregionen wie Spanien, Italien, und Frankreich, also europaweit, infolge der Coronavirus-Pandemie überwiesen werden, damit diese hartbetroffene Regionen der EU die erforderliche Medizinversorgung, sowie das erforderliche Medizinische Material und gesundheitliche medizinische Schutzausrüstungen bestellen und herstellen können.

SLDP fordert, dass jede Bürgerin & jede Bürger europaweit über ein mobiles lokales Sauerstoff-Beatmungsgerät daheim verfügt, um Notfälle zu verhindern, aber auch um die Menschen direkt vor Ort retten zu können, sowie akute respiratorische Symptome vor Ort zu verhindern, und eine Intubierung, die mit gravierenden Wirkungen & Nebenwirkungen für die Gesundheit der Menschen verbunden ist, und die laut medizinischen & ärztlichen Sichtweisen eine eventuelle Lebensgefahr wegen der schweren Nebenwirkungen mit sich außerdem bringen könnte, zu vermeiden.

Aktuell gibt es leider noch keinen Impfstoff und keine effiziente medikamentöse Therapie für die Behandlung des Coronavirus. Es bedeutet aber nicht, dass die EU-Kommission in passivem Nixtun die aktuelle Tragödien und Dramen wegen der Coronavirus-Epidemie passiv zuschauen muss.

Deswegen fordert SLDP darüber hinaus, dass alle Krankenversicherungen ebenfalls die vollständige Übernahme der Gesundheitskosten infolge der Anschaffung eines mobilen Sauerstoff-Beatmungsgeräts pro Person & pro Familie garantieren.

Die Bundesregierung sowie die EU-Kommission sollen gegebenenfalls die Krankenversicherungen finanziell mit wirtschaftlichen Subventionen unterstützen, um die Gesundheit der Bürgerinnen & Bürger flächendeckend bundesweit & europaweit zu garantieren.

SLDP fordert, dass das vorgesehene Budget des Verteidigungsetats storniert wird, und dass das vorgesehene staatliche Budget des Verteidigungsetats an das Gesundheitsministerium überwiesen wird, um die unermessliche Kosten & Ausgaben zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie zu finanzieren.

SLDP setzt sich nach wie vor vorrangig für den Schutz der Gesundheit sowie gegen jegliche Waffenproduktion, gegen Waffenexport ein.

SLDP fordert mehr Geld für Gesundheit, Pflege, Medizin & Medizinforschung, mehr Geld für medizinische Schutzausrüstungen, medizinische Materialien und kein Geld für sinnlose, gefährliche verfassungsfeindliche militärische Aufrüstungen.

SLDP fordert mehr Geld für Medizin & Medikamentenproduktion, mehr Geld für Gesundheit allgemein, und Pflege, und kein Geld für sinnlose Bundeswehrausgaben, kein Geld für verfassungsfeindliche militärische Aufrüstung, kein Geld allgemein für Waffenherstellung und kein Geld für Waffenexport!

SLDP fordert mit sofortiger Wirkung, dass die EU alle pharmazeutischen Konzern beauftragt, Medikamenten mit bestimmten vorliegenden antiviralen Wirkstoffen wie zum Beispiel Remdesivir, Kaletra, Ritonavir, Lopinavir und andere Virostatika, sowie immunomodulatore Medikamente mit dem Wirkstoff Actemra, die Hoffnung versprechen und, die sicher bereits gegen SARS-CoV-2 getestet wurden, herzustellen, um alle Menschen retten zu können, und die Menschheit zu retten.

Die Forschungsergebnisse hinsichtlich des Wirkstoffes Hydroxychloroquine gegen Malaria in Verbindung mit dem Antibiotikum Azytromycine, die von der französischen medizinischen Forschungsgruppe von Pr. Dr. Raoult viele Hoffnungen versprochen hatten, haben leider keine positive medizinische Wirksamkeit und keine schlüssige Ergebnisse gegen SARS-CoV-2 geliefert.

Unabhängig davon also, ob die Wirksamkeit der anderen Wirkstoffe, Remdesivir, Actemra gegen Coronavirus zum Teil nachgewiesen ist, müssen solche Wirkstoffe weiter medizinisch getestet werden, um ein gesundheitliches sicheres Medikamenten-Präparat gegen covid-19 so schnell wie möglich herzustellen, um alle Menschen retten zu können, und die Menschheit zu retten.

Das heißt: Unabhängig von den Testergebnissen mit bestimmten Wirkstoffen und Virostatika ist der Rettungswille, was zählt. Daher begrüßt SLDP ausdrücklich die humanitäre Hilfe und die Medikamentenspende des französischen Pharmakonzerns Sanofi und des israelische Pharmakonzerns Tewa.

Im März hat der israelische Pharmakonzern Tewa 1 Million Medikamenten-Präparate gespendet,

Am 10.04.2020 hat Sanofi 100 Million Medikamenten-Präparate für mehr als 50 Staaten weltweit gespendet.

SLDP unterstützt ausdrücklich solche pharmazeutische humanitäre Hilfe, also solche weltweite Medikamente-Spende von Pharmakonzern. Tewa & Sanofi erweisen sich als vorbildlich & lobenswert hinsichtlich der aktuellen medizinischen weltweiten größten sanitären Herausforderung.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Vor allem Bleibt alle gesund!

SLDP fordert mehr Freiheiten und Gesundheitsschutz für alle Menschen!

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger eine robuste & nachhaltige Gesundheit!

Ich danke dir für deine politische Unterstützung

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

7.05.2020 - 07.06.2020

Liebe Bürgerinnen & Bürger,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona, Liebe Freundinnen & Freunde SLDP,

Um die Weltpandemie zu stoppen und die Propagierung des Coronavirus zu verhindern fördert & fordert SLDP eine menschenwürdige Politik & Gesundheitspolitik anstatt der aktuellen menschenverachtenden aggressiven Maßnahmen, die die Freiheiten, Grundrechte und die Gesundheit der Menschen gefährden & verletzen.

SLDP betrachtet die Gesundheit als Grundrecht, genauso wie das Grundrecht auf Freiheiten und die andere Grundrechte der UN Menschenrechtscharta.

Als SLDP Parteivorsitzende möchte ich die aggressive antieuropäische rassistische Politik Von der Leyen sowie die unangemessene Einschränkungspolitik der Bundesregierung stark kritisieren & stoppen.

Solche menschenverachtende gesundheitsgefährdende Maßnahmen müssen sofort gestoppt werden.

Denn eine starke Isolierungspolitik durch die übertriebenen Maßnahmen der Ausgangsperre erweist sich ebenfalls mit der Zeit gesehen als gesundheitsschädlich für die Gesundheit der Bürgerinnen & Bürger, da das sozial-gesellschaftliche Leben sowie die Sozialisierung der Bürgerinnen & Bürger infolge der Ausgangssperre praktisch gesehen eingeschränkt ist.

Tatsache ist: der Staat hat kein recht, das Leben der Menschen vorzuschreiben. Mit diesen unerträglichen totalitären Überwachungsstaatstrukturen und dieser inakzeptablen Bevormundungspolitik wirft der Staat die Bürger & Bürgerinnen in einer inakzeptablen Infantilisierungspolitik. Dieser inakzeptable Paternalismus & Infantilisierungspolitik der Bundesregierung wollen wir nicht haben,

Dieser inakzeptable Paternalismus & diese Infantilisierungspolitik der Bundesregierung & der EU Kommission erweisen sich als inakzeptabel sowie undemokratisch! Die Bürgerinnen & Bürger tragen selbst Verantwortung. Daher hat der Staat kein Recht, den Alltag der Bürgerinnen & Bürgern zu bestimmen, zu lenken oder vorzuschreiben!

SLDP fordert dementsprechend folgendes: dieser inakzeptable Paternalismus & diese Infantilisierungspolitik der Bundesregierung & der EU Kommission müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten wollen keine „Deutsche Ordnung“ in der Europäische Union haben! SLDP fordert eine EU, wo alle EU-Mitgliedstaaten gemeinsam gleichberechtigt politisch friedlich, pazifistisch handeln, und gleichberechtigt Politik machen!

Es ist unerhört, dass Deutschland und andere Länder die Coronavirus-Pandemie instrumentalisieren und ausbeuten, um die Grundrechte & Grundfreiheiten der Menschen einzuschränken und sogar zu verletzen.

Der Staat verliert mit solchen inakzeptablen grundrechtsfeindlichen, freiheitsfeindlichen Maßnahmen jegliche Glaubwürdigkeit zum Thema Aufbewahrung & Umsetzung der Demokratie, wenn die Bundesregierung die festverankerte Grundrechte sowie die Grundfreiheiten des Grundgesetzes verletzt und einschränkt, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrigen Maßnahmen infolge solcher Krise definitiv nicht vorsieht, und weil solche grundrechtswidrige Maßnahmen die Gesundheit der Bürgerinnen & Bürger leider gefährden und nicht schützen.

Der Staat setzt unverschämterweise das Grundgesetz selbst außer Kraft, da das Grundgesetz solche grundgesetzwidrige Maßnahmen selbst in solchen Krisen nicht vorsieht.

Der Grundrechtskatalog wurde mit dem Bußgeldkatalog & mit dem Geldbuße-Katalog ersetzt! Es ist inakzeptabel!

Einige Staaten finanzieren sogar die staatliche Maßnahmen der Ausgangsperre sowie die Einschränkungen der Quarantäne mit solchem Bußgeldkatalog und mit solchen Geldbußen, die an ehrliche Bürgerinnen und Bürger zu Unrecht erteilt wurden. Das kann doch nicht sein, dass die Bürgerinnen & Bürger die Kosten der Quarantäne und die Kosten der Ausgangsperre infolge der Coronavirus-Krise selbst tragen müssen. Es ist die Krönung der Unverschämtheit!

Also der Staat beraubt weiter die Bürgerinnen & Bürger während der Corona-Krise und generiert, maximiert Kapital mit den Tragödien der Menschen und mit der Coronavirus-Pandemie! Unverschämt!

Diese staatliche kleptokratische räuberische Politik ist inakzeptabel! Diese staatliche kleptokratische räuberische Politik muss gestoppt werden.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder dieser räuberische Kapitalismus!

Kommen wir jetzt zum Thema der unverschämten vorgesehene Corona-Smartphone-App der Bundesregierung & der EU.

Als Ökolinksliberale demokratische Politikerin möchte ich die Pläne einer möglichen Einführung einer Corona-Smartphone-App ganz stark kritisieren und ablehnen.

Als Ökolinksliberale demokratische Politikerin sowie als Verteidigerin der Freiheiten & der Menschenrechte, der Gesundheit der Menschen setze ich mich als SLDP Parteichefin sowie meine Ökolinksliberale demokratische Partei SLDP gegen die Einführung einer Corona-Smartphone-App, also gegen jegliche Corona-Smartphone-App zur Nachverfolgung der Kontaktdaten von Virus-Infizierten.

Die Einführung einer Corona-Smartphone-App verletzt die Grundfreiheiten, die Grundrechte, sowie die Menschenrechte der Bürgerinnen & Bürger, vor allem verletzt besonders den §1 GG die Menschenwürde, und verletzt ebenfalls auch die Datenschutzgesetze und die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat verletzt den §1 GG, also die Menschenwürde mit so einer Corona-Smartphone-App, weil der Staat versucht, das Privatleben & die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren. Wir dürfen es nicht dulden.

Der Staat sowie juristische & natürliche Personen haben kein Recht die Körper der Menschen sowie die Gesundheit der Menschen zu kontrollieren und zu überwachen. Der Staat verletzt zusätzlich die Menschenwürde der Bürgerinnen & Bürger mit so einer undenkbaren Einführung eines totalitären Überwachungsmittels, wie die Corona-Smartphone-App.

Die Bundesregierung & die EU Kommission denken einfach nicht nach, wollen die Bürgerinnen & Bürger für Dumm verkaufen. Das dürfen wir nicht akzeptieren!

Mit dieser Corona-Smartphone-App verletzen die Bundesregierung & die EU-Kommission eindeutig die Freizügigkeit, die Bewegungsfreiheit, die Gesundheit sowie die Privatsphäre der Bürgerinnen & Bürger.

Der Staat stigmatisiert, drängt zusätzlich ins soziale Abseits die Opfer des Covid-19, sowie die mit dem Coronavirus-Infizierten Menschen. Es ist nicht akzeptabel.

Die Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind, dürfen nicht mehrmals Opfer werden, und dürfen auf gar kein Fall stigmatisiert oder ins soziale Abseits gedrängt werden, nur weil solche Menschen an Covid-19 erkrankt sind.

Mit dieser Corona-Smartphone-App konditioniert der Staat allmählich & langsam die Bürgerinnen & Bürger an den Abbau der Demokratie, der Grundrechte und Grundfreiheiten. Es ist absolut inakzeptabel.

Der Staat begeht in der Tat Machtmissbrauch, und versucht, dass die Bürgerinnen & Bürger allmählich sich an den Abbau der Demokratie, der Grundrechte und Grundfreiheiten gewöhnen. Das dürfen wir nicht akzeptieren!

Das bedeutet ganz klar: wir müssen uns gegen solche totalitären Überwachungsstaat absolut wehren. Der Staat hat kein Recht die Grundfreiheiten, die Grundrechte, die Menschenrechte, die Freizügigkeit, die Privatsphäre sowie die Bewegungsfreiheit der Menschen einzuschränken.

Als Ökolinksliberale Demokratin und SLDP Parteichefin werde ich Deutschland & die EU wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie wegen starken Verletzung des Grundrechtskatalogs anzeigen, wenn der Staat versucht, die Demokratie, die Grundfreiheiten, die Grundrechte, der Schutz auf Gesundheit und die Datenschutzgesetze der Bürgerinnen & Bürger abzubauen, oder versucht, die Demokratie abzuschaffen, oder versucht einen totalitären Staat oder einen Polizeistaat zu errichten. Wir dürfen nicht dulden, dass der Staat versucht, die Demokratie umzukippen.

Diese unerträgliche rassistische antieuropäische Politik Von der Leyen und die Bundesregierung haben die Demokratie, sowie die Freiheiten und Grundrechte der Menschen ganz massiv attackiert. Das dürfen wir nicht dulden.

Die EU Kommission sowie die Bundesregierung beuten die Dramen & Tragödien der Coronavirus-Erkrankten aus, um widerliche nationalistische antieuropäische rassistische Maßnahmen umzusetzen. Es ist echt Skandalös

Wir, SLDP, werden solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen auf GAR KEIN FALL dulden!

Wir, Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten setzen uns gegen solche widerlichen nationalistischen antieuropäischen rassistischen Maßnahmen ein.

SLDP sagt klipp & klar, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus müssen für die Ewigkeit verboten werden!

Die EU Kommission verrät die politische Idealen sowie die demokratischen Werten & Prinzipien der Europäische Union und setzt sich unverschämterweise für den Erhalt nationalistischer Interessen einzelner Mitgliedstaaten ein. Die EU Kommission verstärkt ein Europa der Nationalistischen Interessen und der inakzeptablen Verfolgung nationaler Egoismen einzelner Mitgliedstaaten, ohne sich für die gesamte europäische Bevölkerung einzusetzen. Es ist inakzeptabel.

Wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten wollen keine Europa der Rassisten, keine Europa der Nationalisten, kein Europa, wo die Mitgliedstaaten ihre eigene egoistische Nationalen Interessen verfolgen.

Wir, SLDP, Ökolinksliberale europäische Demokratinnen & Demokraten, fordern eine multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche Europäische Union, ohne Rassismus, ohne Nationalismus,

ohne Antisemitismus!

Die Europäische Union wurde nicht gegründet, um ein Europa der einzelnen Regionen oder ein Europa der isolierten gesammelten Einzelstaaten zu bilden, die ihre egoistischen wirtschaftlichen und politischen nationalistischen Eigeninteressen verfolgen.

Die Europäische Union muss weiter als hervorragende multikulturelle demokratische, wirtschaftliche, politische, föderalistische, humanistische grenzüberschreitende gemeinsame europäische Union, ohne geographische Staatsgrenzen und ohne einzelstaatlicher Alleingang nachhaltig fungieren!

Der aktuelle EU Kommissionvorstand hat mit den europaweiten Einschränkungen der Freizügigkeit, der Bewegungsfreiheit, sowie mit den europaweiten Einschränkungen der Grundfreiheiten & der Grundrechte aller EU-Bürgerinnen & Bürger, den Lissabon Vertrag, das Schengen Abkommen sowie die EU Menschenrechtscharta ganz massiv verletzt & attackiert. Das dürfen nicht dulden!

Parallel dazu hat die EU Kommission versagt, die Gesundheit der Menschen europaweit zu garantieren, was inakzeptabel ist!

Die EU Kommission instrumentalisiert, beutet eindeutig die Coronavirus-Pandemie aus, um die undemokratische Gelegenheit zu finden, die inneren Grenzen der EU zu schließen und die Grenzkontrolle innerhalb der EU wiedereinzuführen. Es ist inakzeptabel!

SLDP ist klipp und klar gegen die antieuropäische, rassistische Politik Von der Leyen!

Es ist inakzeptabel, dass die EU Kommission die aktuelle gesundheitliche Lage instrumentalisiert, um rassistische, antieuropäische & nationalistische politische Forderungen durchzusetzen!

SLDP setzt sich nach wie vor uneingeschränkt gegen Rassismus,

gegen Antisemitismus sowie gegen Nationalismus ein!

SLDP fordert, dass die EU-Kommission die EU-Grenzen sofort wieder eröffnet.

SLDP fordert, dass jegliche Grenzkontrolle innerhalb und außerhalb der EU-Staaten & der Welt sofort gestoppt werden müssen. Die Grenzschließung sowie die Grenzkontrolle dürfen nicht stattfinden, da die Staatsgrenzen mit der Propagierung des Virus nichts zu tun haben. Die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronavirus Epidemie dürfen nicht den Lissabon-Vertrag, das Grundgesetz sowie die EU Menschenrechtscharta verletzen.

Wenn alle EU Mitgliedstaaten angemessene, grundrechtsfreundliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung einführen, darf die EU Kommission nicht ihre eigene institutionelle Kompetenzen missbrauchen, um die Grenzen innerhalb der EU zu schließen und dabei die Basiswerte, die Grundrechte, die EU Menschenrechtscharta, das Schengen Abkommen sowie den Lissabon Vertrag zu verletzen.

Die Quarantäne, also die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung infolge der Coronavirus-Krise dürfen nicht ausgebeutet werden, um rassistische nationalistische Forderungen durchzusetzen, die sich per se konträr zu den europäischen Grundrechte & Werten herausstellen.

SLDP sagt klipp und Klar: Nie wieder die Coronavirus-Epidemie! Nie wieder Epidemien & Weltpandemie. Nie wieder Quarantäne und Ausgangsperre!

Vor allem Bleibt alle gesund!

SLDP fordert mehr Freiheiten und Gesundheitsschutz für alle Menschen.

SLDP wünscht an alle Bürgerinnen & Bürger eine robuste & nachhaltige Gesundheit!

Gemeinsam werden wir es schaffen, die Gesundheit für alle Menschen nachhaltig zu garantieren.

Ich danke dir für deine politische Unterstützung!

Bis zum nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

14.02.2020 - 23.02.2020

BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020

BÜRGERSCHAFTSABGEORDNETE-KANDIDATIN

WAHLKREIS 3, ALTONA HAMBURG, LISTENPLATZ 11

GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE MULTIKULTURELLE SOZIALE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE ZUKUNFT!

UM DIE LÜGENPOLITIK DER ETABLIERTEN PARTEIEN ZU STOPPEN, WÄHLT SLDP AM 23.02.2020!

AKTUELL BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020

Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:

SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

Wir müssen europäisch, politisch, menschlich, multikulturell, linksliberal demokratisch zusammen halten!

AM 23.03.2020: DU HAST DIE WAHL!

DEINE STIMME, DEINE WAHL, DEINE STADT!

BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020

BÜRGERSCHAFTSABGEORDNETE-KANDIDATIN FÜR HAMBURG ALTONA WAHLKREIS 3 LISTENPLATZ 11

Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:
SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

MEINE POLITISCHE REDE BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Altona & Hamburg
Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt.

Es ist auch Zeit Sozialliberal sowie Ökolinksliberal Demokratisch zu handeln.

Die politische Bürgerschaftswahl startet mit SLDP: Wie du weißt, die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider immer noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht umgesetzt haben und in der Zukunft auch nicht umsetzen werden.
Seit unzähligen Jahrzehnten reproduzieren sich von Generationen zur Generationen unbegrenzte soziale Ungerechtigkeiten und soziale Ungleichheiten, weil immer die gleiche ungerechte etablierte Parteien an der Macht sind.
Die Abgeordneten haben bewiesen, dass sie keine bürgernahe ökologische linksliberale demokratische Politik umsetzen können & wollen.

Die einzige Interesse der etablierten Parteien und ihre mandatierten Abgeordneten bestehen aus dem undemokratischen krampfartigen Machterhalt, nur damit diese Abgeordnete ihre politische und wirtschaftliche Privilegien felsenfest und langfristig behalten können, ohne die soziale politische Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg erfüllen zu können.

Die etablierten aktuellen Parteien machen keine soziale Politik für die Bürgerinnen und Bürger, sondern machen leider Politik gegen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger! Es ist skandalös.
Und dies soll weiter so bleiben! Nein auf gar kein Fall!
Seit vielen Jahrzehnten betrügen die etablierten Parteien schamlos alle Wählerinnen und Wähler der Stadt Hamburg!
Die Bürgerinnen und Bürger werden sogar zum Teil von den aktuellen Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ignoriert, und sogar politisch nicht wahrgenommen, da die aktuelle Parteien nicht in der Lage sind, eine öko-linksliberale demokratische Politik umsetzen zu können, was unsere Stadt Hamburg und unser Bezirk Altona eigentlich brauchen.

Meine Sozialliberale Demokratische Partei wird nicht dulden, dass die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger weiter betrogen werden.
Meine Sozialliberale Demokratische Partei wird nicht akzeptieren, dass die politischen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Stimmen der Wählerinnen und Wähler missbräuchlich genutzt werden, damit die etablierte Parteien ein luxuriöses Leben auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger führen können.
Die etablierten Partien benutzen mit ihren illusorischen und falschen Wahlkampfversprechen das politische Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, um den Bezirk Altona sowie die Stadt Hamburg unbegrenzt wirtschaftlich zu verschulden.
Ja die Stadt Hamburg lebt auf Kosten der Steuerzahler und Steuerzahlerinnen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger einen einzigen politischen oder wirtschaftlichen Vorteil bekommen.

Diese unerträgliche unsoziale Politik, diese inakzeptable ausländerfeindliche Politik sowie die Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg müssen sofort gestoppt werden.

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist:
SLDP gibt niemals auf! Wir sind wieder dabei bei der Bürgerschaftswahl!
Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:
Sozialliberale Demokratische Bewegung: Mehr Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle! Bultheel SLDP wählen!

Du hast die Wahl am 23.02.2020. DU entscheidest wie die Politik und die Zukunft deiner Stadt Hamburg sich weiterentwickeln.

Wenn Du politische Veränderungen sowie eine reale humanistische ökolinksliberale demokratische Politik wünschst, dann Wählt SLDP am 23.02.2020!

Denn nur wenn unsere Sozialliberale Demokratische Partei die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 gewinnt, kann unsere Sozialliberale Demokratische Partei nach der Wahl eine neue soziale multikulturelle europäische ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg umsetzen!

UNSOZIALE POLITIK DES SENATS HAMBURG STOPPEN
Fakt ist: Die Welt & die Umwelt haben sich in unkontrollierten Prozessen geändert. Und das dramatische ist, wenn du immer die gleiche etablierte Parteien wählst, wird sich die Politik Hamburg kaum ändern, denn die etablierte Parteien haben bewiesen, dass sie von Legislaturperioden zu Legislaturperioden es nicht geschafft haben, mehr Sozialwohnungen & mehr bezahlbarer Wohnraum in Hamburg für Alle zu garantieren.

Der Klimawandel, die Rezession der Weltwirtschaft, die Ressourcenknappheit und der Ressourcenverbrauch, die Armut & Pauperismuswelle finden leider zu der Zeit noch statt, so dass Millionen von Menschen nach wie vor von Hunger & Armut mangelnde Medizinversorgung, mangelnden Bildungsmöglichkeiten, sowie von Ressourcenmängel hart betroffen sind.

In 1981 waren noch für 44 Prozent der Weltbevölkerung bzw. knapp zwei Milliarden Menschen vor folgenschwere Armut betroffen !
Ende 2015 war weltweit weniger als jeder Zehnte von extremer Armut betroffen – also rund 700 Millionen Menschen.

Die Vereinten Nationen ziehen die Bilanz, dass weltweit rund 795 Millionen (805 Mio. in 2014) von insgesamt 7,5 Milliarden Menschen hungern.

Dies umfasst knapp 11 % der Weltbevölkerung oder etwa jeder neunte Mensch. 780 Millionen der hungernden Menschen leben in Entwicklungsländern.

SLDP sagt klipp & klar: Die größten politischen Herausforderungen der Menschheit bleiben nach wie vor die Beseitigung & Überwindung von Elend, Armut, Krankheiten sowie Wohnungslosigkeit.
Unser Bezirk Altona sowie unsere Stadt Hamburg haben übrigens nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD, die Grünen und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD schaden unsere multikulturelle Stadt Hamburg und den Bezirk Altona, und schaden die soziale Politik und Wohnungsbaupolitik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.
Die Armut, sowie die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen wachsen, und der Staat schweigt, bleibt passiv vor der schreienden Sozialungerechtigkeit.

Es ist echt skandalös! In so einem modernen Sozialstaat wie Deutschland sollte kein Mensch heutzutage vor der Armut betroffen sein.
Das Thema Obdachlosigkeit ist immer noch ein aktuelles Thema in Hamburg im Jahr 2019 & 2020!

Dementsprechend müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträgerinnen & Mandatsträger leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker & Politikerinnen im Senat, im Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger & Hamburgerinnen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Nehmen wir das Beispiel der mieterfeindlichen Wohnungspolitik des Senats, also das Beispiel des „WINTERNOTUNTERKUNFSTPROGRAMMs“ der Senatorin Leonard als Beispiel für die gescheiterte Legislaturperiode des aktuellen Rot-Grün-Senats.
Das WINTERNOTUNTERKUNFSTPROGRAMM der Senatorin Leonard erweist sich als unsoziales zynisches Unterkunftsprogramm, da die betroffene Menschen ohne Obdach in den Unterkünften nur zwischen 17.30 und 9:00 bleiben dürfen.
Am Tag frieren die Obdachlosen, da sie leider über keinerlei uneingeschränkten Zugang und sowie über kein ausreichenden Schutz und Verpflegung wegen dieses unsozialen Winternotunterkunftsprogramms des Senats verfügen.

Die Stadt Hamburg begeht die Straftat der inakzeptablen unterlassener Hilfeleistung, da die Stadt Hamburg billigend in Kauf nimmt und duldet, dass die verwahrlose Obdachlosen sowie Hilfsbedürftige Menschen am Tag frieren, verhungern oder sogar sterben könnten.

Diese unsoziale Unverschämtheit und unsoziale grausame Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg müssen sofort gestoppt werden.

SLDP fordert dementsprechend eine sofortige erforderliche Ergänzung des Winternotunterkunftsprogramms für Obdachlosen, also eine vollständige uneingeschränkte soziale Unterkunftspolitik und Verpflegungspolitik für alle Obdachlosen.

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat dementsprechend ein Grundrecht auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes der BRD.

Nehmen wir jetzt ein anderes Beispiel von Reformen des Rot-Grün-Senats im Bereich der Wohnungsbaupolitik sowie der Mietpreispolitik als kläglicher Beweis für die gescheiterte Wohnungsbaupolitik sowie die unsoziale Baupolitik der Stadt Hamburg.

Zum Thema soziale Wohnungsbaupolitik sowie Mietpreissenkung hat der Senat kläglich versagt, und zwar seit Jahrzehnten schon.

Wo sind tatsächlich die versprochenen Wahlkampfversprechen der etablierten Parteien geblieben? Wo sind zum Beispiel die versprochene günstigere Mietpreispolitik sowie die Sozialwohnungen geblieben?
Diese Reformen, waren die sogenannte Wahlkampfversprechen, versprochen von den etablierten Parteien im Jahr 2015 gewesen!

Noch wieder ein gebrochenes Wahlkampfversprechen der unverschämten etablierten Parteien! Nein wir dürfen kein weiteres gebrochenes Wahlkampfversprechen mehr dulden.

SLDP wird die unsoziale Ungerechtigkeitspolitik sowie unsozialen Mietpreispolitik des Senats stoppen.
Wenn die Bürgerinnen und Bürger versuchen, mehr bezahlbaren Wohnungen in Altona zu finden, stellen wir fest, dass keine einzige 2 Zimmerwohnung unter 800€ im Bezirk Altona zu finden sei. Eine unsoziale Unverschämtheit!

Der aktuelle Senat verkauft seit Jahrzehnten ohne Rücksicht auf den Mittelstand und auf die Sozialbenachteiligten Schichten, sowie ohne Rücksicht auf die ärmeren Schichten, die Bauflächen der Stadt Hamburg an wohlhabenden, räuberischen kapitalistischen Investoren, die eine maßgeschneiderte räuberische Baupolitik umsetzen, die ausschließlich ihre eigenen privaten wirtschaftlichen Interessen dient.

Gerade solche kapitalistische Investoren setzen eine rücksichtslose räuberische unsoziale kleptokratische Baupolitik um, die ausschließlich die Generierung der uneingeschränkten eigenen Umsätze und Gewinne solcher räuberischen Investoren dient.

Gerade solche räuberischen kapitalistischen Investoren profitieren von der Wohnungsknappheit der Bürgerinnen & Bürger, von dem mangelnden Wohnraum sowie von den mangelnden Mietwohnungsangeboten in Hamburg, um auf Kosten der Bürgerinnen & Bürger, sowie allgemein auf Kosten der Mieterinnen & Mieter zu leben, sowie auf Kosten der Mieterinnen & Mieter uneingeschränkte privatisierte Profit & Gewinne zu generieren.

Gerade solche rücksichtslose räuberische kapitalistische Investoren profitieren, dass viele Millionäre in Hamburg wohnen, um die Miete drastisch zu erhören, sowie die Mietpreispolitik in einer räuberischen exorbitanten Spirale des kapitalistischen Wahns zu treiben.

Und das schlimmste ist: die Politik des Senats Hamburg unterstützt sogar diese unsoziale räuberische Mietpreispolitik der reichen Investoren, in dem der aktuelle Senat sowie die Bürgerschaft solche unsoziale Baugenehmigungen leider weiter erlassen.

Diese Investoren nutzen die Tragödie und die Armutslöhne bestimmter Bürgerinnen & Bürger, um die Mietpreispolitik unbegrenzt zu erhöhen und vertreiben zugleich mit dieser ungerechten Mietpreispolitik die Sozialbenachteiligten Schichten aus der Stadt Hamburg.

Es ist echt skandalös! Und diese Gentrifizierung ist echt entrüstend, unwürdig sowie inakzeptabel für so eine wohlhabende Stadt wie Hamburg.

Die Krönung dieser unsozialen Ungerechtigkeit besteht vor allem in der Mitläuferpolitik und der Passivitätspolitik des aktuellen Rot-Grün-Senats, weil der Senat die Bauflächen der Stadt Hamburg an den Wohlhabende und räuberischen kapitalistischen Investoren rücksichtlos verkauft, ohne die Interesse des Mittelstandes & Sozialbenachteiligten Schichten zu berücksichtigen.
Infolge dieser vergangenen Legislaturperiode hat dieser Senat anhand dieser unsozialen Mietpreispolitik kontinuierlich erneut verpasst, Geschichte für die Mieter & Mieterinnen zu schreiben.

Fakt ist: Keine einzige Parteien der aktuellen hamburgischen Bürgerschaft hat ihre politische Wahlkampfversprechen eingehalten, und die Krönung der Frechheit nach wie vor besteht darin, dass solche unverschämte etablierte Parteien skandalöserweise die Wählerinnen & Wähler der Stadt Hamburg weiter betrügen wollen sowie Ihre Politik der Illusionen weiter fortsetzen wollen.

SLDP sagt klipp und Klar, dass die Lügenpolitik sowie die betrügerische Politik des Senat endgültig vorbei sind.

SLDP fordert seit ewig mehr bezahlbarem Wohnraum, mehr Sozialwohnungen für Alle sowie eine deutliche Mietpreiserhöhungstopp und eine Mietpreissenkung für alle Mieterinnen & Mieter in Hamburg.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Mieten in Altona, in Hamburg sind aktueller als je! Da sind die soziale Reformen und Forderungen SLDP!

Zeit politisch, soziallliberal, ökolinksliberal demokratisch zu handeln!
Für uns Sozialliberalen, ÖkoLinksliberalen Demokratinnen & Demokraten gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

KLIMAWANDEL STOPPEN! MEHR UMWELTSCHUTZ & KLIMASCHUTZ
Kommen wir jetzt zu Themen der Umweltpolitik und der Klimaschutzpolitik.
Das Thema des Klimaschutzes und des Umweltschutzes erweisen sich als politisch & umweltpolitisch höchstvorrangig für alle Bürgerinnen & Bürger, also für die ganze Menschheit: denn es geht um die Rettung der Umwelt, es geht um die Rettung unseres Planeten.
SLDP sagt klipp und klar, dass der Umweltschutz, die verantwortliche Umweltpolitik sowie eine emissionsfreie Ökologie nicht nur Reformen bei den Grünen sind.
Der Umweltschutz, die Ökologie, sowie eine politisch-verantwortliche Umweltpolitik sind parteiübergreifend!

Die komplette Ausschaltung der AKWs übrigens ist keine umgesetzte Reform der Grünen Regierungspartei gewesen.
Was haben die Grünen als Regierungspartei im Senat überhaupt zum Thema Umweltschutz und verantwortliche Ökologie seit 2015 geschafft, obwohl die Grünen als Regierungspartei seit vor und nach 2015 im Senat und in der Bürgerschaft sitzen?

Die sogenannten umweltfreundlichen Grünen haben zum Beispiel keine zukunftsversprechenden umweltpolitischen Reformen gegen den Klimawandel, keine nachhaltigen umweltpolitischen ökologische Reformen für die Umwelt umgesetzt.
Die Grünen haben praktisch fast gar nichts und keine konkrete ökologische Reformen für die Umwelt in Hamburg gemacht & umgesetzt!

Natürlich ist es einfach politische Reden zu halten! Wo sind aber die konkreten Umweltpolitischen Reformen der Grünen für die Stadt Hamburg überhaupt geblieben?
Die Bürgerinnen und Bürger erwarten konkrete umweltpolitischen Reformen gegen den Klimawandel, für den Umweltschutz und keine lange passive Reden über den Umweltschutz und Ökologie, ohne praktische politische Folgen und Taten.
Die erwarteten umweltpolitischen Reformen haben die Grünen leider nicht umgesetzt, sondern haben sich die Grünen mit ihren tatenlosen folgenlosen politischen Reden über den Umweltschutz disqualifiziert.

Diese Legislaturperiode im Senat hat gezeigt, dass die Grünen sich als keine glaubwürdige Partei mehr zum Thema Umweltschutz und verantwortliche Ökologie erweisen.
Senat und Bürgerschaft haben sich zum Beispiel in 2018 leider beschlossen, das zentrale Hamburger Fernwärmesystem, das noch zu knapp 75 % Vattenfall gehörte, für Hamburg zurückzukaufen.
Dieser Senat hat mit dem Rückkauf der Fernwärmenetze des Kohlekraftwerks in Wedel eine umweltfeindliche, ökologiefeindliche Entscheidung getroffen, weil der Rückkauf der Fernwärmenetze die Ausschaltung des Kohlekraftwerks Wedels bremst und sogar cancelt.

SLDP fordert die Erzeugung von Strom mit Erneuerbaren Energien, sowie die Fernwärmeversorgung ohne Kohle und fordert das Verbot von Kohle als mögliche Energiequelle bzw. als mögliche fossile Brennstoffquelle.
Vattenfall und die Stadt Hamburg haben übrigens den ursprünglich geplanten Neubau eines umweltschonenden Dampf-Kraftwerks in Wedel als Ersatz für das alte Kohlekraftwerk mittlerweile verworfen, was eigentlich die wahre umweltfeindliche Pläne & ökologiefeindliche Reformen des Senats enttarnt. Es ist echt skandalös!

Der Senat lässt sich also Zeit oder hat also anscheinend gar nicht vor das umweltfeindliche Kohlekraftwerk in Wedel abzuschalten, oder dieses umweltfeindliche Kohlekraftwerk mit einem umweltschonenden Kraftwerk zu ersetzen.
SLDP betrachtet den Rückkauf der Fernwärmenetze, ohne auf Kohle als mögliche fossile Brennstoffquelle zu verzichten, als Verrat an die Bürgerinnen & Bürger der Stadt Hamburg, als Verrat an die Ökologie, als Verrat an die Umsetzung einer umweltfreundliche Politik, sowie als Verrat an eine umweltschonende Politik mit Erneuerbaren Energien, die dazu bezwecken müssen, Strom & Fernwärme mit umweltschonenden erneuerbaren Energien zu produzieren, und dementsprechend Kohle als mögliche fossile Brennstoffquelle Komplett zu verbieten.

SLDP fordert die sofortige Abschaltung des umweltfeindlichen Kohlekraftwerkes in Wedel, sowie die komplette Ausschaltung aller Kohlkraftwerke bundesweit, europaweit, weltweit!
SLDP fordert die Stromproduktion sowie eine Fernwärmeversorgung ohne umweltfeindliche fossile Brennstoffquelle wie Kohle, sondern fordert SLDP die Stromproduktion sowie die Fernwärmeversorgung mit ausschließlich erneuerbaren Energien.
SLDP setzt sich für eine verantwortliche Umweltpolitik ein, um den Klimawandel sowie die CO2 Emissionen dauerhaft zu stoppen.
Die erste wichtigste Reform SLDP ist die Umwelt nachhaltig zu schützen, sowie die CO2 Emissionen drastisch zu reduzieren sowie den Klimawandel zu stoppen.

Umweltfreundliche Bürgerinnen und Bürger sollten zum Beispiel belohnt werden, wenn solche Bürgerinnen & Bürger sich für die Umwelt und für den Umweltschutz engagieren.

Der jahrhundertlange schädliche unkontrollierte umweltfeindliche Industrialisierungswahn einiger Staaten und Machthabern hat leider mit dem unkontrollierten unbegrenzten Gelderwirtschaftungswille und dem unbegrenzten Kapitalisierungswille solcher umweltfeindlichen Staaten einen großen Teil des Planeten zerstört und ruiniert.

Wir haben nur einen einzigen Planet, den wir schützen können.
Die unverantwortliche ökologiefeindliche Umweltpolitik einiger Machthaber hat zur globalen Plünderung der fossilen Energien, zu den unverantwortlichen gefährlichen Entwaldungsprozessen, sowie zu der Ressourcenknappheit des Planeten geführt.
Die Umweltzerstörung des Planeten durch die unverantwortliche barbarische umweltfeindliche Männerpolitik muss sofort gestoppt werden.
Unsere SLDP fordert ebenfalls dementsprechend ein sofortiges Kraftwagenverbot von Kraftwagen, die die Umwelt-Standards sowie die Prinzipien der UN-Klimakonferenzen nicht erfüllen.
Wagen, die mit Verbrennungsmotoren, also mit konventionellen Kraftstoffen wie Benzin oder Diesel ausgestattet sind, müssen ein sofortiges Fahrverbot bundesweit und europaweit bekommen.

SLDP fordert eine autofreie Stadt sowie fördert die Elektromobilität.
SLDP fördert umweltfreundliche Prinzipien und die praktische Umsetzung der Forderungen aller UN-Klimakonferenzen.
Als ÖkoLinksliberale-Demokratische Partei verspricht SLDP die kostenfreie Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel, für die Bürgerinnen und Bürger, die freiwillig auf Autos mit konventionellen Kraftstoffen verzichten.

Als zusätzliche umweltpolitische Reformpolitik fördert SLDP den Bau & Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs mit dem Betrieb einer elektrischen Straßenbahn wie das Vorbild Zürich.
Das aktuelle umweltpolitische Projekt SLDP ist der Bau einer mit Strom betriebenen Straßenbahn, also ein betriebenes öffentliches Personennahverkehrsmittel im Stadtverkehr, das ausschließlich mit Strom in Betrieb ist, und 100% umweltfreundlich & umweltschonend ist.
So retten wir die Umwelt.

Als Bürgerin und Bürger, entscheidest du, so entscheidet Ihr, wie der Bezirk Altona sich nachhaltig umweltfreundlich entwickelt.
Zeit also politisch, soziallliberal ökolinksliberal demokratisch zu handeln!

SLDP FORDERT EINE MULTIKULTURELLE JUDENFREUNDLICHE, AUSLÄNDERFREUNDLICHE, FRAUENFREUNDLICHE, KINDERFREUNDLICHE, BEHINDERTENFREUNDLICHE ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE POLITIK!
Kommen wir jetzt zum Thema der multikulturellen Integrationspolitik sowie das politisches Engagement SLDP für eine nachhaltige bunte & multikulturelle Stadt!

SLDP fordert eine humanistische tolerante Migrations- und Einwanderungspolitik sowie die nachhaltige Förderung einer multikulturellen, judenfreundlichen, ausländerfreundlichen, frauenfreundlichen, kinderfreundlichen, behindertenfreundlichen ökolinksliberalen demokratische Gesellschaft
SLDP fordert klipp & klar das Wahlrecht für Ausländerinnen & Ausländer!

Demzufolge berücksichtigt unsere Ökolinksliberale demokratische Partei SLDP ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Nicht-Wahlberechtigten Bürgerinnen & Bürger!
SLDP möchte alle Wahlberechtigte und nicht-Wahlberechtigten ausländische Bürgerinnen und Bürger für Ihre Unterstützungsunterschrift ganz besonders huldigen und danken.

Damit wollen wir die Stadt Hamburg zeigen, dass SLDP das aktive und passive Wahlrecht für alle Ausländer & Ausländerinnen fördert & fordert.
Menschen mit Migrationshintergrund wohnen hier, zahlen Steuern und bauen die Infrastrukturen des Landes, die Städte und Dörfer mit.

Warum sollen Menschen mit Migrationshintergrund überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.
SLDP erkennt und setzt sich für Menschen mit Migrationshintergrund Bundesweit, Europaweit, Weltweit, ein deswegen fordern wir eine ökolinksliberale Demokratische multikulturelle Europäische Union ohne geographische Staatsgrenzen, denn wir ÖkoLinksliberal Demokratinnen & Demokraten wollen eine multikulturelle Weltdemokratie ohne Visadiktaturen und ohne Polizeistaaten.

Wenn man die nüchterne politische Realität betrachtet: die etablierte Parteien behaupten, sie tun genug gegen Antisemitismus und gegen Rassismus.
Als ÖkoLinksliberale Parteivorsitzende SLDP möchte ich die Heucheleipolitik, bzw. die heuchlerische Politik der etablierten Parteien ganz heftig verurteilen.

Die etablierten Parteien täuschen vor, dass sie gegen Antisemitismus und gegen Rassismus handeln. In der Wirklichkeit nimmt der Staat diese widerliche Neonazis & Nazis Kriminellen unter Schutz. Es ist echt skandalös.

Es ist Fakt: Wie viel Mitglieder der Burschenschaften haben die etablierten Partei in ihren eigenen Parteien! Wie viel Mitglieder der Burschenschaften gibt es bei der Bundeswehr, bei der Landespolizei & der Bundespolizei, bei den Behörden des Verfassungsschutzes, beim BND, bei der Justiz!...
Die Burschenschaften werden von den Behörden des Verfassungsschutzes und der Polizeidienste zwar überwacht.
Aber es gibt leider Mitglieder der Burschenschaften sowie Mitglieder anderer rechtsradikalen Vereine wie die AFD, NPD, Dritten Weg, etc..., die leider von den Polizeidiensten, der Bundeswehr, Justiz, Behörden des Verfassungsschutzes, BND angestellt sind. Es ist echt skandalös!
Seit langen Zeiten hat Deutschland überhaupt ermöglicht, dass der Rassismus, und der Rechtsradikalismus verstaatlicht werden.

SLDP setzt sich uneingeschränkt gegen alle rechtsradikale Vereine & Parteien, gegen alle antisemitische Vereine & Parteien, sowie gegen alle Neonazis & Nazis Parteien & Vereine ein.
Seit 70 Jahren sind leider die Administrationen Deutschlands von Neonazis und Nazis verseucht, ohne dass der Staat was gegen die Unterwanderung solcher unerträglichen rechtsradikalen Personen und Angestellten unternimmt.
Allein die Passivität und die Politik des Mitläufertums der Bundesregierung zeigen, dass die Bundesregierung sich machtlos seit dem Einzug der AFD im Parlament verhält.

Weder die Behörde des Verfassungsschutzes noch das Bundesverfassungsgericht haben Verbotsverfahren gegen solchen unerträglichen rechtsradikale rassistischen verfassungsfeindlichen Vereine & Parteien unternommen.
Es ist echt skandalös!
Die unerträgliche schreckliche Tatsache ist, dass die Bundesregierung sowie manche Staatsorgane der Bundesrepublik wie der Verfassungsschutz, das Bundesverfassungsgericht, die Polizeidienste, die Bundeswehr, die Justiz etc.. diese abscheuliche kriminelle, verfassungsfeindliche, menschenfeindliche Neonazis & Nazis und rechtsradikale Parteien skandalös unter Schutz nehmen.
SLDP setzt sich uneingeschränkt und seit ewig gegen die skandalöse Nazifizierungen der politischen und administrativen Institutionen und Verwaltungsorganen der Bundesrepublik sowie in ganz Europa ein, sowie gegen die kriminelle Nazifizierungen der Polizeidienste, der Bundeswehr sowie der Justiz, und allgemein gegen die Nazifizierungen der Verwaltung etc... ein.

Deswegen fordert SLDP seit immer effiziente politische Maßnahme sowie politisches Handeln, um die Unterwanderung von Neonazis & Nazis in öffentlichen Diensten, bei der Polizeidiensten, Bundeswehr und Justiz, etc,..also überall zu stoppen und solche inakzeptable Unterwanderung von Neonazis & Nazis endgültig zu verhindern.

Die folgende politischen Herausforderungen bleiben für uns vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die rechtsradikale AfD,
gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung,
gegen soziale Ungleichheiten einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt gegen Sozialungerechtigkeiten,

gegen Armut, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus mobilisieren!

Die Tragödie in Halle darf niemals passieren. Deutschland hat die politische Pflicht, den Antisemitismus und Rassismus endgültig zu stoppen, sowie die politische Pflicht alle rassistischen und antisemitischen Straftäter schärfer zu bestrafen.
Antisemitismus sowie Rassismus dürfen keinen Platz in Deutschland sowie in der Welt haben.

Sei mutig, demokratisch, multikulturell, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:
SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.
ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

Der Einzug der AfD sowie der Einzug anderer unerträglichen rechtsradikalen nationalistischen Parteien im Thüringer Landtag am 27.10.2019 sowie im Europaparlament am 26.05.2019 erweisen sich als Drama genug für die multikulturelle Demokratie in Europa!

30 % der Wähler/innen Europas haben demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische, nationalistische Parteien gewählt. SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, etc.. haben im Bundestag, in Landtagen und im EU Parlament NICHTS zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere europäische multikulturelle Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit Migrationshintergrund darstellen.

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit & Europaweit verboten werden müssen.

Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Ökolinksliberale Demokratische Partei setzt sich SLDP uneingeschränkt gegen die staatliche Kriminalisierung von NGO's und Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch, multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

SLDP appelliert alle Bürgerinnen & Bürger:
ÖkoLinksliberale
demokratisch,
multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

Um diese ökolinksliberale demokratische Reformen umzusetzen, muss SLDP die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 gewinnen!

DU gewinnst auch, wenn unsere multikulturelle, judenfreundliche, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, kinderfreundliche, behindertenfreundliche ökolinksliberale Partei die Bürgerschaftswahl gewinnt.

Du hast die Wahl am 23.02.2020. DU entscheidest wie die Politik und die Zukunft deiner Stadt Hamburg sich weiterentwickeln!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale, ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten.

Und deswegen engagiert sich SLDP kontinuierlich & nachhaltig für die multikulturelle ökolinksliberale Demokratie und die Menschenrechte!
Unsere politischen Ziele sind eine neue sozialere ökolinksliberale demokratische Politik in Hamburg umzusetzen.

Als sozialliberale demokratische Bürgerschaftsabgeordnete sowie unsere Sozialliberale ökolinksliberale demokratische Bewegung werden sich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheiten, mehr Wohlstand sowie sich FÜR DICH in Altona & Hamburg einsetzen.
Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Wenn Ihr/Du eine richtige sozialliberale linksliberale europäische multikulturelle Politik in Altona in Hamburg wünscht,dann wählt SLDP bei der Bürgerschaftswahl in 2020

Denn nur wenn unsere Sozialliberale Demokratische Partei die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 gewinnt, kann unsere Sozialliberale Demokratische Partei nach der Wahl eine neue soziale multikulturelle europäische Politik in Hamburg umsetzen!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Das ist das was wir Sozialliberalen Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern!
Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal denken!
Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal handeln!

Freiheiten und Soziale Reformen maximieren! Da sind die Idealen SLDP!!
Mehr Freiheiten! Gemeinsam schaffen wir tatsächlich eine bessere Zukunft!

Ich danke dir/ euch für deine und ihre politische Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Berangere Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin/SLDP Parteivorsitzende
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

Der NDR Kandidat*innen-Check zur Hamburger Bürgerschaftswahl 2020

Meine Themen in der kommenden Legislaturperiode für Hamburg

1. SLDP fordert mehr Umweltschutz. RETTE DIE UMWELT! RETTE DEINE STADT!

2. SLDP fordert eine autofreie Stadt. Kostenloser ÖPNV für Alle! Kostenlose Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln für alle bundesweit und europaweit!

3. Wohnen als Grundrecht. SLDP fordert eine soziale Wohnungsbaupolitik: günstige Mieten, mehr bezahlbarer Wohnraum und mehr Sozialwohnungen für alle.

Für eine multikulturelle, vielfältige und tolerante Stadt!

4. SLDP fordert gleiche Chancen für alle sowie eine bessere Integrationspolitik für alle.

5. SLDP engagiert sich uneingeschränkt und nachhaltig gegen Antisemitismus, gegen Rechtsradikalismus.

6. Hamburg bleibt bunt und multikulturell! SLDP fordert eine nachhaltige Stadt der Willkommenskultur!

JAHR 2019

14.08.2019 - 23.02.2020 MEINE POLITISCHE REDE, BÜRGERSCHAFTSWAHL 2020

Das Kennwort SLDP für die Bürgerschaftswahl 2020 lautet:

SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE BEWEGUNG: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

Wir müssen europäisch, politisch, menschlich, multikulturell, ökolinksliberal demokratisch zusammen halten!

AM 23.03.2020: DU HAST DIE WAHL!

DEINE STIMME! DEINE WAHL! DEINE STADT!

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen und Freunde aus Altona,

Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt!

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist:

Unsere Ökolinksliberale sozialliberale Demokratische Partei hat schon die erforderlichen gültigen 100 Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020 im Bezirk Altona Hamburg gesammelt.

SLDP möchte sich besonders ganz herzlich bei allen Bürgerinnen und Bürger bedanken, die uns bei jeder Wahl in Altona & in Hamburg mit einer Unterschrift unterstützen, und die unsere SLDP bei jeder Wahl die Stimmen geben. Dank dir und dank euch alle kann unsere ökolinksliberale sozialliberale demokratische Partei bei der Bürgerschaftswahl in 2020 teilnehmen und die Wahl gewinnen!

Denn eins ist sicher: Wir Ökolinksliberale & SLDP geben NIEMALS auf! Nächstes Jahr gibt es also die Chance für unsere Sozialliberale Ökolinksliberale Demokratische Partei (SLDP) in der Bürgerschaft mit mir als direkte SLDP Kandidatin für den Wahlkreis 3 des Bezirkes Altona Hamburg gewählt zu werden.

Alle Bürgerinnen und Bürger, die in Altona übrigens wohnen, können unsere Ökolinksliberale Demokratische Partei bereits politisch unterstützen.

Im übrigen berücksichtigt unsere Okolinksliberale demokratische Partei ebenfalls Unterstützungsunterschriften von Nicht-Wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger, so dass wir SLDP neben die gültigen erforderlichen 100 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgerinnen & Bürger für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020, ebenfalls die zusätzliche Unterschriften von nicht-Wahlberechtigten ausländische Bürgerinnen und Bürger ganz besonders huldigen und hervorheben möchten.

Damit wollen wir die Stadt Hamburg zeigen, dass SLDP das aktive und passive Wahlrecht für alle Ausländer & Ausländerinnen fördert & fordert.

Menschen mit Migrationspolitik wohnen hier, zahlen Steuern und bauen die Infrastrukturen, die Städte und Dörfer mit.

Warum sollen Sie überhaupt vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.

SLDP fördert, unterstützt ganz aktiv die Teilnahme in der Politik von Ausländerinnen & Ausländer und setzt sich für alle Menschen mit Migrationshintergrund bundesweit, europaweit, weltweit, deswegen fordern wir eine Ökolinksliberale Demokratische multikulturelle Europäische Union ohne geographische Staatsgrenzen, denn wir Ökolinksliberale Demokratinnen & Demokraten fordern eine multikulturelle Weltdemokratie ohne Visadiktatur und ohne Polizeistaaten.

SLDP fordert und fördert eine einwanderungsfreundliche, migrationsfreundliche Politik, eine humanistische Asylrechtpolitik, also eine nachhaltige vielfältige multikulturelle Gesellschaft!

Vor allem möchte ich die betrügerische, heuchlerische, schein-herzliche Migrationspolitik sowie die Schein-Einwanderungspolitik der Bundesregierung ganz heftig kritisieren.

Deutschland behauptet ein Einwanderungsland zu sein. Wenn wir aber die praktische Realitätsverzerrung betrachten, was die Migrationspolitik angeht, und wie die Migrationspolitik und Einwanderungspolitik in BRD abläuft, kann man nur politisch geschockt sein.

Als ausländerfreundliche judenfreundliche frauenfreundliche Ökolinksliberale Demokratin werfe ich die Bundesregierung betrügerische Asylpolitik und Scheinhilfe bei der Migrationspolitik vor, da die Bundesregierung die Asylpolitik nur in vorübergehende Zeiten gewähren möchte, was skandalös ist.

Die praktische Migrationspolitik Seehofers erweist sich als skandalöse „temporäre Migrationspolitik“ und lautet also: Die Asylantinnen & Asylanten bleiben nur ein paar Jahren in Deutschland, und dann sind sie mit Staatsgewalt und Zwang abgeschoben. Was ist das für eine betrügerische grausame Asylrechtspolitik Deutschland?

Dabei steht im §1 Grundgesetz der Bundesregierung Deutschland: „ Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen“ soll als staatliche Verpflichtung dauerhaft fungieren, und nicht temporär.

Diese Bundesregierung hat gar nicht vor, Asylanträge von Asylsuchenden, langfristig gesehen, zu genehmigen, sondern gewährt die Bundesregierung anscheinend ausschließlich nur temporären und subsidiären Schutz an Flüchtlinge, und dann schickt die Bundesregierung die nicht-gewünschten Asylantinnen & Asylanten wieder in ihrer gefährlichen Heimat zurück, obwohl die Bundesregierung ganz genau weiß, dass ihre Heimat eine weitere Gefahr für diese Flüchtlinge darstellt und dass ihre Heimat vor allem keinen Schutz an diesen Menschen gewährleisten kann und will.

Das was die Bundesregierung veranstaltet ist eine unverantwortliche unmenschliche sowie menschenrechtsverachtende Asylpolitik!

Unzählige hilfsbedürftige Asylantinnen & Asylanten sind letztens von Deutschland abgeschoben worden, was niemals passieren dürfen. SLDP will klipp und klar diese menschenverachtende grausame gesetzlose Vorgehensweise Deutschlands stoppen!

Allein die Einrichtung sogenannter „Abschiebehaft“ ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und zeigt dass die von dieser widerlichen rechtsradikalen AFD gesteuerte Bundesregierung, die Asylpolitik sowie die Flüchtlinge kriminalisiert.

Die Kriminalisierung der Asylpolitik muss sofort aufhören!

Die Flüchtlinge sind keine Kriminelle und potenzielle Kriminelle, sondern Menschen, die aufgrund von Kriegen, Klimakatastrophen, Armut, Gewalt, etc... verzweifelt in einem anderen Land flüchten müssen, und dementsprechend Asyl beantragen müssen.

Deutschland hat die Genfer-Flüchtlingskonvention unterschrieben, und sich damit verpflichtet, Asyl an Flüchtlinge langfristig zu gewähren.

Deutschland betreibt unverschämterweise eine sogenannte „Asylshopping“ oder anders ausgedruckt eine „ selektierte Asylpolitik“, nach dem Prinzip, wenn Deutschland einen bestimmten Erwirtschaftungsprofit an die Flüchtlinge erzielen kann, wird ein Mensch damit berücksichtigt, somit wird die Asylpolitik und die Gewährung der Asylrechtspolitik an die Wirtschaftsinteressen sowie die Interessen der größten Lobbyisten des Landes gemessen und reduziert.

Die Flüchtlinge sind laut der Bundesregierung „nur wertvolle“ potenzielle Arbeitskräfte, wenn die Flüchtlinge explizit die deutsche Wirtschaft nutzen! Die Bundesregierung betreibt eine diskriminierende menschenverachtende Asylrechtpolitik! Es ist echt Skandalös!

Die Asyl-Shopping-Politik der Bundesregierung muss sofort aufhören!

Jeder Mensch soll ein Grundrecht auf Asyl bekommen, wenn ein Drittstaat die Existenz dieser Menschen nicht mehr gewährleisten kann oder will.

Jeder Mensch hat das Grundrecht auf Leben, sowie das Grundrecht unter menschlichen demokratischen sowie menschenrechtsfreundlichen Bedingungen zu leben.

Die Scheinhilfe und die praktische Schein-Asylrechtspolitik der BRD sind echt skandalös, und zeigt eigentlich, wie Deutschland Migrantenfeindlich & Flüchtlingsfeindlich sowie intolerant ist, was inakzeptabel ist.

Was ist das für eine betrügerische Asylrechtspolitik Deutschland. Es ist einfach nur Scheinhilfe, was die Bundesregierung für die Asylsuchenden gewährt, denn jeder weiß, dass die Flüchtlinge sowie Migranten und Migrantinnen auf den Arbeitsmarkt, sowie allgemein in der Wirtschaft, in der Politik Deutschlands leider zu oft schlecht behandelt und diskriminiert sind.

Die Wirtschaft und Politik Deutschlands verletzen, diskriminieren scheinbar absichtlich die Grundrechte der berufstätigen Flüchtlinge, um die Flüchtlinge einzuschüchtern. Mit diesen absichtlichen unmenschlichen grundrechtsfeindlichen Diskriminierungen an die Flüchtlinge vertreiben die Wirtschaft und die Politik Deutschlands still und leise nochmal die Flüchtlinge, und zeigt, dass der Staat und die Wirtschaft die Flüchtlinge loswerden wollen, was absolut skandalös und inakzeptabel ist.

Oft wird sogar die Integration an die Flüchtlinge verwehrt und zeigt eine unerträgliche Verstaatlichung von Rassismus, und eine unerträgliche rassistische Arbeitsmarktpolitik und Wirtschaft Deutschlands.

Die Bundesregierung vermittelt also eine Form der ausbeutenden Asylpolitik, wo jeder Mensch nach seiner wirtschaftlichen Leistungen bemessen wird, ohne Berücksichtigung auf die Vergangenheit, die einzelnen Geschichten und die Gesundheit dieser einzelnen Flüchtlinge.

Die praktische politische, wirtschaftliche Integration, sowie die kulturelle Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist sogar schlimmer und schwieriger geworden, seit dem diese unerträgliche rechtsradikale AFD Partei an der Macht gekommen ist.

Die AFD hat den Rassismus und Intoleranz in Deutschland salonfähig sowie verstaatlicht und vergesellschaftet. Wir dürfen es nicht akzeptieren. Wir müssen uns alle politisch für die multikulturelle Gesellschaft engagieren, sowie alle gegen die Neonazis & Nazis demonstrieren und diese widerliche Neonazis & Nazis endgültig stoppen.

Nicht die Ausländerinnen & Ausländer werden Deutschland und Europa verlassen, sondern müssen wir alle dafür sorgen, dass diese widerliche Neonazis und Nazis Parteien endgültig VERBOTEN werden.

Es ist skandalös genug, dass die feigen etablierten Parteien bis jetzt gar nichts unternommen haben, um die AFD zu stoppen. Anstatt dessen sympathisieren die feigen etablierten Parteien, sowie, die Landespolizei, die Bundespolizei, die Justiz, die Bundeswehr, etc... mit dieser unerträglichen rassistischen rechtsradikalen AFD Partei. Die Bundesregierung duldet sogar, dass Neonazis & Nazis verbeamtet werden, sowie, dass solche rechtsradikale Straftäter bei der Landespolizei, der Bundespolizei, bei der Justiz, bei der Bundeswehr angestellt werden können.

SLDP ist ganz klar gegen die Unterwanderung von Neonazis & Nazis, und gegen die Unterwanderung von Rechtsradikalen in Öffentlichen Diensten, in der Wirtschaft, sowie überall.

SLDP sagt ganz klar: Kein Platz für Neonazis & Nazis, Kein Platz für Rassismus, Kein Platz für Antisemitismus!

SLDP wird alle Neonazis & Nazis gesetzlich verbieten. Bei SLDP steht diese Reform als oberste politische Priorität in Deutschland sowie in Europa.

SLDP fordert, dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich verboten werden müssen, damit die Ausländerinnen & Ausländer, alle Menschen mit Migrationshintergrund, sowie alle jüdische Menschen in Frieden sowie in einer toleranten multikulturellen Demokratie weiter leben können

Abschiebungen dürfen NIEMALS passieren, Abschiebungen sind Deportation, und SLDP ist absolut gegen Abschiebungen und gegen alle Deportationen!

SLDP setzt sich nach wie vor für alle Menschen mit Migrationshintergrund, für alle jüdischen Menschen, sowie für eine bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.

Für die dauerhafte Fortsetzung der multikulturellen ausländerfreundlichen, judenfreundlichen, frauenfreundlichen und kinderfreundliche ökolinksliberalen Demokratischen Politik, kannst du auf das politische Engagement SLDP sowie auf mein dauerhaftes politisches Engagement als SLDP Politikerin rechnen.

Vor allem möchte ich als SLDP Politikerin ein großes politisches Lob an allen NGO’s geben, die die Flüchtlinge gerettet haben.

Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Ökolinksliberale Demokratische Partei setzt sich SLDP uneingeschränkt gegen die Kriminalisierung von NGO's und Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch, multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

SLDP begrüßt zusätzlich die heldenhafte Rettungsaktionen von „Ocean viking“, "Seawatch 3, 4", Alex sowie "Alan Kurdi", sowie die humanitäre Rettungsaktionen der spanischen NGO „Open arms“ sowie alle humanitäre Rettungsaktionen der NGO’s weltweit! Menschenleben retten ist keine Straftat, sondern eine humanistische demokratische Pflicht! SLDP setzt sich gemeinsam gegen die Kriminalisierung von NGOs sowie gegen die staatlichen Diskriminierungen von humanistischen multikulturellen ökolinksliberalen demokratische Parteien wie unsere SLDP ein, die sich für Menschen mit Migrationshintergrund politisch, demokratisch humanistisch engagieren!

SLDP sagt ganz klar: Wir haben die Pflicht alle Flüchtlinge zu retten!

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit & Europaweit verboten werden müssen.

Zusätzlich fordert SLDP die sofortige Freilassung der zu Unrecht inhaftierten unschuldigen G20-Gegner. Freiheit und Solidarität für alle G20-Gegner weltweit! SLDP setzt sich gegen die Kriminalisierung der antifaschistischen und linksgeprägten politischen Vereine ein.

Kommen wir jetzt zu politischen Themen der Bürgerschaftswahl 2020

Die Bezirksversammlungswahl und die Europawahl, sowie der Sommer sind zwar vorbei, aber die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht einhalten werden.

Zeit also das Parlament Hamburg zu erneuern, mit mir als SLDP Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis 3 Altona.

Unsere Bezirk Altona braucht eine innovative soziale okolinksliberale demokratische multikulturelle Politik.

Nur mit SLDP wird die Stadt Hamburg eine moderne sozialliberale ökolinksliberale multikulturelle gerechtigkeitsorientierte umweltfreundliche Politik bekommen.

SLDP sagt klipp und klar, dass der Umweltschutz, die verantwortliche Umweltpolitik sowie eine emissionsfreie Ökologie nicht nur Reformen bei den Grünen sind.

Der Umweltschutz, die Ökologie, sowie eine politisch-verantwortliche Umweltpolitik sind parteiübergreifend!

Die komplette Ausschaltung der AKW übrigens ist keine umgesetzte Reform der Grünen Regierungspartei gewesen.

Was haben die Grünen als Regierungspartei im Senat überhaupt zum Thema Umweltschutz und verantwortliche Ökologie seit 2015 geschafft, obwohl die Grünen als Regierungspartei im Senat Hamburg seit 2015 sitzen?

Die sogenannten umweltfreundlichen Grünen haben zum Beispiel keine zukunftsversprechenden umweltpolitische Reformen gegen den Klimawandel keine nachhaltige umweltpolitische ökologische Reformen für die Umwelt umgesetzt. Die Grünen haben praktisch fast gar nichts und keine konkrete ökologische Reformen für die Umwelt in Hamburg umgesetzt!

Natürlich ist es einfach politische Reden zu halten! Wo sind aber die konkreten Umweltpolitischen Reformen der Grünen für die Stadt Hamburg überhaupt geblieben?

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten konkrete umweltpolitischen Reformen gegen den Klimawandel, für den Umweltschutz und keine lange passive Reden über den Umweltschutz und Ökologie ohne praktische politischen Folgen und Taten.

Die erwarteten umweltpolitischen Reformen haben die Grünen leider nicht umgesetzt, sondern haben sich die Grünen mit ihren tatenlosen folgenlosen politischen Reden über den Umweltschutz disqualifiziert.

Diese Legislativperiode im Senat hat gezeigt, dass die Grünen sich als keine glaubwürdige Partei mehr zum Thema Umweltschutz und verantwortliche Ökologie erweisen.

SLDP setzt sich für eine verantwortliche Umweltpolitik ein, um den Klimawandel sowie die CO2 Emissionen dauerhaft zu stoppen.

Umweltfreundliche Bürgerinnen und Bürger sollten zum Beispiel belohnt werden, wenn solche Bürgerinnen & Bürger sich für die Umwelt und für den Umweltschutz engagieren.

SLDP fordert zum Beispiel die Kostenlose bzw. kostengünstige Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel für alle Bürgerinnen & Bürger, die auf PKWs mit konventionellen Kraftstoffen wie Diesel oder Benzin freiwillig verzichten.

Parallel dazu fordert SLDP eine komplette „autofreie“ Stadt 2 Wochenenden im Monat und langfristig gesehen eine komplette "autofreie" Stadt, um Rußpartikelemissionen und Schadstoffemissionen effizient & drastisch zu reduzieren.

Darüber hinaus fordert SLDP mit sofortiger Wirkung die sofortige Ausschaltung aller Kohlekraftwerke bundesweit & europaweit.

Unsere Ökolinksliberalen demokratischen Forderungen sind also:

KLIMAWANDEL STOPPEN.

JEDER BÜRGER & BÜRGERIN IST FÜR SEINEN EIGENEN BEZIRK VERANTWORTLICH!

ALSO RETTE DIE UMWELT, RETTE DEINEN BEZIRK.

Neben den Themen wie Umweltschutz sowie eine verantwortliche Umweltpolitik und eine emissionsarme Ökologie, wo die Regierungsparteien im Senat kläglich versagt haben, ist das Thema der Beschaffung von günstigeren Wohnungen und Sozialwohnungen sowie die Garantie auf günstigen Mieten und eine dauerhafte soziale Wohnungspolitik in Altona Hamburg die Themen, wo die Regierungsparteien und die andere Parteien im Senat seit Jahren und von Legislativperiode zur Legislativperiode eindeutig gescheitert sind.

Unser Bezirk Altona sowie unsere Stadt Hamburg haben nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD, die Grünen und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD schaden unsere multikulturelle Stadt Hamburg und den Bezirk Altona, und schaden die soziale Politik und Wohnungsbaupolitik der Stadt Hamburgs.

Das Thema Obdachlosigkeit ist immer noch ein aktuelles Thema in Hamburg im Jahr 2019!

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Die Armut, sowie die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen wachsen, und der Staat schweigt, bleibt passiv vor der schreienden Sozialungerechtigkeit.

Es ist echt skandalös! In so einem modernen Sozialstaat wie Deutschland sollte kein Mensch heutzutage vor der Armut betroffen sein.

Dementsprechend müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträgerinnen & Mandatsträger leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker & Politikerinnen im Senat, im Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger & Hamburgerinnen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Infolge der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland sind wieder einige Obdachlose letzte Winter grausam zu Tode gefroren. Diese Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Wo sind die versprochenen Wahlkampfversprechen der etablierten Parteien geblieben? Wo sind zum Beispiel die versprochene günstigere Mietpreispolitik sowie die versprochene neuen Sozialwohnungen in Hamburg Altona geblieben?

Diese Reformen, waren sogenannte Wahlkampfsversprechen der etablierten Parteien gewesen, und seit Jahren von den etablierten Parteien versprochen gewesen?

Noch wieder gebrochene Wahlkampfversprechen der unverschämten etablierten Parteien! NEIN! Meine ökolinksliberale sozialliberale demokratische Partei SLDP wird keine weitere gebrochene Wahlkampfversprechen der unverschämten etablierten Parteien mehr dulden.

Wenn die Bürgerinnen und Bürger versuchen, jetzt mehr bezahlbaren Wohnungen in Altona zu finden, stellen wir fest, dass keine einzige 2 Zimmerwohnung unter 800€ im Bezirk Altona zu finden sei. Eine unsoziale Unverschämtheit! Die Mietpreispolitik neigt langsam die gleiche Mietpreispolitik wie Hauptstädte wie Paris oder Singapur zu werden.

Hamburg gilt zwar zum Glück als zukunftsversprechende internationale Metropole und Großstadt in Europa, aber Hamburg ist dennoch nicht die Hauptstadt Deutschlands. Daher sind solche unsoziale hohe Mieten sowie die überteuerte Mietpreispolitik völlig ungerechtfertigt, und zeigt, dass der Senat vermieterfreundlich und mieterfeindlich ist, da der Senat nicht in der Lage ist, die Miete dauerhaft zu senken und mehr Sozialwohnungen in Altona Hamburg zu bauen. Und in anderen Großstädte der Welt sind solche unsoziale hohe Mieten sowie solche überteuerte Mietpreispolitik ebenfalls inakzeptabel.

Wenn ich als Bürgerschaftsabgeordnete für den Wahlkreis 3 im Bezirk Altona Hamburg im Senat gewählt bin, werde ich diese unsoziale überteuerte Mietpreispolitik und Mietpreiserhöhung mit sofortiger Wirkung stoppen, sowie die erforderlichen politischen Reformen einleiten, um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

SLDP fordert Günstigere Mieten! Mehr Sozialwohnungen für die Armen und die Sozialbenachteiligten!

Für uns Ökolinksliberalen Sozialliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP immer sowie bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Mieten in Hamburg sind aktueller als je! Da sind die soziale Reformen und Forderungen SLDP!

Die etablierten Parteien verkaufen leider die Baufläche der Stadt Hamburg an den Investoren. Die Investoren haben dennoch keinerlei Interesse mehr soziale Wohnungen und mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen, sondern haben die Investoren nur Interesse teure Neubauwohnungen zu bauen, damit solche Investoren hohe Mieten verlangen können.

Diese inflationäre ungerechte Mietpreispolitik sowie die Politik des unbezahlbaren Wohnraums der etablierten Parteien müssen endlich gestoppt werden!

Wir SLDP werden mit den Bürgerinnen und Bürger alle Baugenehmigungen der Stadt Hamburg stoppen, wenn solche Investoren sich nicht verpflichten, mehr soziale Wohnungen und mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen.

Die Stadt Hamburg und der Bezirk Altona gehören allen Bürgerinnen und Bürger. Die Stadt Hamburg und der Bezirk Altona gehören nicht an diejenigen, die zurzeit ungerecht regieren oder an der Macht sind.

Kommen wir jetzt zum Thema Europapolitik

SLDP setzt sich gegen die willkürliche diktatorische Nominierung Von der Leyen für die EU-Kommissionspräsidenschaft ein.

Ein Land, wie Deutschland, das versagt hat, den Einzug der AFD als widerliche rechtsradikale Partei im Bundestag und im EU Parlament zu stoppen, hat nicht verdient, die EU Kommissionspräsidenschaft zu übernehmen!

Die Nominierung Von der Leyen erfolgte undemokratisch, intransparent, geprägt von Ämterpatronage. Die Nominierung Von der Leyen verletzt die europäische Wahlverfahren sowie das demokratische europäische Aufstellungsverfahrensgesetz. Die Nominierung Von Der Leyen erfolgte ohne Aufstellungsverfahren der anderen Kandidatinnen und Kandidaten, sowie unter Ausschluss der Öffentlichkeit, was skandalös ist!

Zusätzlich verletzen die undemokratische Einmischung und Einflussnahme Deutschlands und Frankreichs bei der Entscheidung der Nominierung der Brüssel Kommission die europäische demokratische Wahlverfahrensgesetze sowie die Gleichberechtigungsprinzipien zwischen allen EU-Mitgliedstaaten der Europäischen Union, da 26 EU Mitgliedstaaten ganz eindeutig von Deutschland und Frankreich diskriminiert wurden, was inakzeptabel ist.

SLDP appelliert alle Bürgerinnen & Bürger die Nominierung von der Leyen sowie die Nominierung Deutschlands für die EU-Kommission-Präsidentschaft zu boykottieren!!

Die Nominierung Deutschland für die EU Kommission-Präsidentschaft ist skandalös!

Deutschland nimmt die Neonazis & Nazis unter Schutz! Es ist inakzeptabel. SLDP fordert, dass alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich verboten werden müssen.

Jetzt die Nominierung Deutschlands boykottieren! Gemeinsam gegen die Nominierung von der Leyen für die EU-Kommission.

Deutschland darf nicht die EU Kommission-Präsidentschaft übernehmen!

Jetzt kommen wir zum Thema freie Demokratische Medienpolitik und Fernsehpolitik in Deutschland Europa!

SLDP fordert eine freie, demokratische, multikulturelle, vielfältige, menschenrechtskonforme, wissenschaftliche und tolerante Medienpolitik und Fernsehpolitik!

SLDP setzt sich gegen die Einflussnahme des Staates, sowie der Bundesregierung und Landesregierungen auf die Medienlandschaft ein.

SLDP fordert mehr Mitspracherecht, mehr Beteiligung, mehr partizipative demokratische Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürger, sowie mehr Beteiligung von Menschen mit Migrationshintergrund und mehr ausländische Einflüsse bei der Medienpolitik und Fernsehpolitik

Der kleptokratische Staat Deutschland nimmt in unverschämten sowie in illegalen Wegen Einfluss auf TV-Programmen, Sendungen, sowie allgemein Einfluss in illegalen Wegen auf die Medienlandschaft und Fernsehpolitik, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Migrationshintergrund jegliches demokratisches Mitspracherecht bei der Mediengestaltung & Medienpolitik bekommen.

Und dann erweist sich die Rundfunkbeitragspflicht als Krönung der staatlichen Ungerechtigkeit, weil der Staat seine undemokratische Einflussnahme auf die Medienlandschaft und Medienpolitik an die Bürgerinnen und Bürger in Form einer Rundfunkbeitragspflicht in Rechnung stellen lässt.

SLDP betrachtet die aktuelle Rundfunkbeitragspflicht als undemokratisches Gesetz, da Bürgerinnen und Bürger keinen Einfluss auf die Entwicklung und Gestaltung der Medienpolitik und Fernsehpolitik haben. Die Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Migrationshintergrund sind per se von der Gestaltung und Entwicklung der Medienpolitik und Fernsehpolitik ausgeschlossen, was inakzeptabel ist.

Es ist eine bodenlose unsoziale staatlich-organisierte Ungerechtigkeit, was der Staat an Ungerechtigkeit nicht mehr überbieten kann!

Diese undemokratische straffe staatliche-mediale Lenkung muss sofort gestoppt werden!

Wir SLDP stufen demzufolge die aktuelle Rundfunkbeitragspflicht als undemokratisches Gesetz ein.

SLDP fordert dementsprechend die Abschaffung der aktuellen Rundfunkbeitragspflicht, also die Abschaffung der Rundfunkbeitragsgebühren.

SLDP fordert eine freie, demokratische, multikulturelle, vielfältige, menschenrechtskonforme, wissenschaftliche und tolerante Medienpolitik und Fernsehpolitik, wo Bürgerinnen und Bürger sowie Menschen mit Migrationshintergrund ihr demokratisches Mitspracherecht auf die Gestaltung und Entwicklung der Medienpolitik und Fernsehpolitik und allgemein auf die Medienlandschaft geltend machen können.

Damit wir Ökolinksliberalen & Sozialliberalen diese politischen sozialen ökolinksliberalen Reformen in Hamburg Altona umsetzen, muss SLDP die Bürgerschaftswahl in 2020 in Altona gewinnen.

Denn SLDP wird eine moderne multikulturelle europäische soziale ökolinksliberale demokratische Politik in Altona Hamburg umsetzen.

Als sozialliberale demokratische Bürgerschaftsabgeordnete wird unsere Soziallliberale demokratische Bewegung sich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheiten, mehr Wohlstand in Altona & Hamburg einsetzen.

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Wenn Du/Ihr eine richtige sozialliberale ökolinksliberale europäische multikulturelle Politik in Altona in Hamburg wünschst, dann wählt SLDP bei der Bürgerschaftswahl in 2020!

Denn nur wenn unsere Sozialliberale Demokratische Partei die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 gewinnt, kann unsere Sozialliberale Demokratische Partei nach der Wahl eine neue soziale multikulturelle europäische Politik in Hamburg umsetzen!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Das ist das was wir Sozialliberalen Demokratinnen & Demokraten fordern!

Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal denken! Progressiv Ökolinksliberal & sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Da sind die Idealen SLDP!!

Mehr Freiheit! Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

Ich danke schon euch Allen für deine und ihre politische Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Berangere Bultheel

SLDP Politikerin Parteigründerin/SLDP Parteivorsitzende
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

03.11.2019 SLDP MITGLIEDERVERSAMMLUNG, SLDP PARTEITREFFEN

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Der politische Herbst startet mit SLDP: Wie du weißt, die Sozialungerechtigkeit sowie die soziale Ungleichheiten sind leider immer noch da, weil die etablierte Parteien ihre politische Wahlkampfversprechen, wie zu erwarten, nicht umgesetzt haben und nicht umsetzen werden.
Diese unsoziale, ausländerfeindliche Politik sowie die Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg müssen sofort gestoppt werden.

Die gute politische Nachricht für die Stadt Hamburg und für den Bezirk Altona ist:

Unsere multikulturelle linksliberale sozialliberale Demokratische Partei hat schon die erforderlichen gültigen 100 Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an die Bürgerschaftswahl 2020 im Bezirk Altona Hamburg gesammelt.

Am 23.02.2020 findet die Bürgerschaftswahl statt. SLDP hat schon den Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl 2020 gestartet:
Schaut das neue politische Wahlkampfsvideo SLDP!

Wenn man die nüchterne politische Realität betrachtet: die etablierte Parteien behaupten, sie tun genug gegen Antisemitismus und gegen Rassismus.

Als SLDP Parteivorsitzende möchte ich die Heucheleipolitik, bzw. die heuchlerische Politik der etablierten Parteien ganz scharf verurteilen.

In der Wirklichkeit nimmt der Staat diese widerliche Neonazis & Nazis Kriminellen unter Schutz. Es ist echt skandalös.

Es ist Fakt: Wie viel Mitglieder der Burschenschaften haben die etablierten Partei in ihren eigenen Parteien! Wie viel Mitglieder der Burschenschaften gibt es bei der Bundeswehr, der Landespolizei, der Bundespolizei, der Behörden des Verfassungsschutzes, des BND, der Justiz!...

Die Burschenschaften werden von Behörden des Verfassungsschutzes und Polizeidienste zwar überwacht.

Aber es gibt selber Mitglieder der Burschenschaften sowie Mitglieder anderer rechtsradikalen Vereinen wie die AFD, NPD, Dritten Weg, etc..., die leider von der Polizeidienste, Bundeswehr, Justiz, Behörden des Verfassungsschutzes, BND angestellt sind. Es ist echt skandalös!

Seit langen Zeiten hat Deutschland überhaupt ermöglicht, dass der Rassismus, und der Rechtsradikalismus verstaatlicht wird.

Seit 70 Jahren sind leider die Administrationen Deutschlands von Neonazis und Nazis verseucht, ohne dass der Staat was gegen die Unterwanderung solcher unerträglichen rechtsradikalen Personen und Angestellten unternimmt.

Allein die Passivität und die Politik des Mitläufertums der Bundesregierung zeigen, dass die Bundesregierung sich machtlos seit dem Einzug der AFD im Parlament verhält.

Weder die Behörde des Verfassungsschutzes noch das Bundesverfassungsgericht haben Verbotsverfahren gegen solchen unerträglichen rechtsradikale rassistischen verfassungsfeindlichen Vereinen unternommen.

Es ist echt skandalös!

Die unerträgliche schreckliche Tatsache ist, dass die Bundesregierung sowie manche Staatsorgane der Bundesrepublik wie der Verfassungsschutz, das Bundesverfassungsgericht, die Polizeidienst, die Bundeswehr, die Justiz etc.. diese abscheuliche kriminelle, verfassungsfeindliche, menschenfeindliche Neonazis & Nazis und rechtsradikale Parteien skandalös unter Schutz nehmen.

SLDP setzt sich uneingeschränkt und seit ewig gegen die skandalöse Nazifizierungen der politischen und administrativen Institutionen und Verwaltungsorganen der Bundesrepublik, sowie gegen die kriminelle Nazifizierungen der Polizeidienste, der Bundeswehr sowie der Justiz, und allgemein gegen die Nazifizierungen der Verwaltung etc... ein.

Deswegen fordert SLDP seit immer effiziente politische Maßnahme sowie politisches Handeln, um die Unterwanderung von Neonazis & Nazis in öffentlichen Diensten, bei der Polizeidiensten, Bundeswehr und Justiz, etc,..also überall zu stoppen und endgültig zu verhindern.

Die folgenden politischen Herausforderungen bleiben für uns vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die rechtsradikale AfD, gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung, gegen soziale Ungleichheiten einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus mobilisieren!

Die Tragödie in Halle darf niemals passieren. Deutschland hat die politische Pflicht, den Antisemitismus und Rassismus endgültig zu stoppen, sowie die politische Pflicht alle rassistischen und antisemitischen Straftäter schärfer zu bestrafen.

Antisemitismus sowie Rassismus dürfen keinen Platz in Deutschland sowie in der Welt haben.

Sei mutig, demokratisch, multikulturell, judenfreundlich, ausländerfreundlich, frauenfreundlich:

SAG NEIN ZU ANTISEMITISMUS, SAG NEIN ZU RASSISMUS.

ANTISEMITISMUS UND RASSISMUS MÜSSEN FÜR DIE EWIGKEIT VERBOTEN SEIN!

Der Einzug der AfD sowie der Einzug anderer unerträglichen rechtsradikalen nationalistischen Parteien im Thüringer Landtag am 27.10.2019 sowie im Europaparlament am 26.05.2019 erweisen sich als Drama für die multikulturelle Demokratie in Europa!

30 % der Wähler/innen Europas haben demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische, nationalistische Parteien gewählt. SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, etc.. haben im Bundestag, in Landtagen und im EU Parlament NICHTS zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere europäische multikulturelle Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit Migrationshintergrund darstellen.

Als ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche, flüchtlingsfreundliche Linksliberale Demokratische Partei setzt sich SLDP uneingeschränkt gegen die staatliche Kriminalisierung von NGO's und Parteien ein, die humanitäre Seenotrettungsaktionen im Mittelmeer und woanders in der Welt unternehmen. Unsere SLDP engagiert sich politisch, multikulturell, pazifistisch, humanistisch seit Jahren für alle jüdische Menschen, für alle Flüchtlinge, für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

SLDP setzt sich übrigens gegen die staatliche Kriminalisierung der NGO’s, die systematisch zu Unrecht bewertet werden.

Die Bundesregierung sowie andere EU-Länder erlauben sich, die NGO’s sowie humanitäre Rettungsaktionen als verlängerter Arm der Schlepperbanden und der Schleuserkriminalität zu vergleichen.

Nein Herr Seehofer, Nein Herr Söder die NGO’s, und die humanitäre Rettungsaktionen vervollständigen gar nichts die kriminelle Machenschaften sowie die Verbrechen des Schlepperbanden und Schleuserkriminellen.

NGO’s mit Helfer von Schlepperbanden zu vergleichen, gilt als absolute unsoziale Ungerechtigkeit, sowie als unerträgliche staatliche Kriminalisierung der Heldentaten der NGO’s.

NGO’s mit Helfer von Schlepperbanden zu vergleichen, gilt als staatliche Beschmutzungskampagne gegen die NGOS, um das eigene staatliche Versagen zu vertuschen, weil der Staat selbst nicht in der Lage ist, die Schlepperbanden sowie die Schleuserkriminalität zu stoppen

Anstatt die Schuld der Verbrechen der Schlepperbanden und Schleuserkriminalität auf die NGO’s in die Schuhe zu schieben, sollten der Staat, Frontex, Interpol also die internationale Weltpolizei sich fragen, warum scheitern Interpol, Frontex sowie die Polizeidienste die Schlepperbanden sowie die Schleuserkriminelle endgültig zu stoppen und anschließend solche Verbrecher zu verhaften.

Es kann doch nicht sein, dass das Versagen der Bundesregierung, sowie das Versagen anderer Staaten, die Schlepperbanden und Schleuserkriminelle zu verhaften, auf das humanitären Handeln der NGO’s in die Schuhe zu schieben.

Alle Staaten der Weltgemeinschaft, sowie Frontex, Interpol, die bundesweite und internationale Polizei müssen unbedingt die Schlepperbanden und Schleuserkriminelle stoppen sowie solche grausame Verbrecher unmittelbar verhaften.

SLDP begrüßt also die heldenhafte Rettungsaktionen von „Ocean viking“, "Seawatch 3, 4", Alex sowie "Alan Kurdi", sowie die humanitäre Rettungsaktionen der spanischen NGO „Open arms“ sowie alle humanitäre Rettungsaktionen der NGO’s weltweit! Menschenleben retten ist keine Straftat, sondern eine humanistische demokratische Pflicht! SLDP setzt sich gemeinsam gegen die staatliche Kriminalisierung von NGOs sowie gegen die staatlichen Diskriminierungen von humanistischen multikulturellen linksliberalen demokratische Parteien wie unsere SLDP ein, die sich für Menschen mit Migrationshintergrund politisch, demokratisch humanistisch engagieren!

SLDP sagt ganz klar: Wir haben die Pflicht alle Flüchtlinge zu retten!

SLDP setzt sich nach wie vor uneingeschränkt für alle Menschen mit Migrationshintergrund, für alle jüdischen Menschen, sowie für eine bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.

Deswegen fordert SLDP ein NPD Verbot, und dass alle Neonazis & Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich Bundesweit & Europaweit verboten werden müssen.

Zum Thema Internationale Politik ist übrigens in der Welt für mehr Demokratie und Freiheiten viel passiert.

TÜRKEI SYRIEN KRIEGE STOPPEN!

Die Völkerrechtsbrüche der Türkei müssen international gestoppt und sanktioniert werden. Kein Staat sowie kein Verein der Welt haben das Recht Kriege zu machen. Kriege & Terrorismus sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Kriege & Terrorismus müssen sofort gestoppt werden.

Wenn die NATO, die UNO sowie die internationale Regierungsorganisationen nicht in der Lage sind, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit Assads oder Erdogans zu stoppen, zeigt eine gefährliche Tendenz der Banalisierung der Völkerrechtsabbrüche.

Kein Staat der Weltgemeinschaft sowie keine Person haben das Recht Kriege zu machen oder Terrorismus zu begehen.

Kriege & Terrorismus sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen in der Weltgeschichte Nie wieder geschehen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen sofort gestoppt werden, und alle Verbrecher müssen sofort schärfer verurteilt und verhaftet werden.

Kriege und Terrorismus müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte gestoppt und verbannt werden.

Infolge der grausamen militärischen Angriffe der Türkei auf die zivile Bevölkerung und auf die Kurdische Minderheit in Syrien fordert SLDP ein gerichtliches Verfahren gegen die Türkei sowie gegen den Massenmörder Bachar Al Assad beim Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte in den Haag .

Die Türkei sowie Syrien mit der Diktatur Assad müssen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beim Internationalen Gerichtshof verklagt werden.

Meine politische Worten an die Türkei, und an Staaten, die glauben, dass Sie das Recht haben, Gewalt zuzufügen, sind ganz klar:

STOPPT DEN KRIEG, STOPPT ALLE FORMEN VON GEWALT.

IHR HABT KEIN RECHT KRIEGE ZU MACHEN. DIE MÄNNERKRIEGEN SOWIE ALLE FORMEN VON KRIEGEN MÜSSEN SOFORT GESTOPPT WERDEN.

KRIEGE UND TERRORISMUS SIND VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT. DESWEGEGEN MÜSSEN ALLE KRIEGE, UND ALLE FORMEN VON TERRORISTISCHEN GEWALTEN & GEWALT MIT SOFORTIGER WIRKUNG WELTWEIT GESTOPPT WERDEN.

SCHAFFT WELTFRIEDEN UND BEACHTUNG DER MENSCHENRECHTE ANSTATT GEWALT, ELEND UND CHAOS!

SLDP fordert demensprechend einen weltweiten Entmilitarisierungsprozess, sowie ein vollständiges weltweites Waffenproduktionsverbot sowie einen Entwaffnungsprozess aller Armeen der Welt.

Keine Armee sowie keine terroristische Vereinigung haben das Recht, die Menschen sowie die Menschenwürde anzugreifen.

SLDP engagiert sich uneingeschränkt gegen staatlichen Terrorismus sowie gegen alle Formen von Terrorismus, gegen Kriege und allgemein gegen Gewalt.

Kriege und Terrorismus müssen mit sofortiger Wirkung weltweit endgültig gestoppt werden.

SLDP will den Weltfrieden sowie die Demokratie globalisieren.

SLDP will die Globalisierung demokratisieren und die Menschenrechte weltweit globalisieren!

Zusätzlich fordert SLDP das Kriegsverbot, das Prostitutionsverbot in der UN-Menschenrechtscharta und in allen Verfassungen der Europäischen Union.

Die barbarische inakzeptable Männerkriege in Yemen, Syrien, Irak, Soudan, ... müssen ebenfalls mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.

Kriege & Terrorismus müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.

DEMOKRATIE UND MENSCHRECHENRECHTE FÜR HONG-KONG SOWIE WELTWEIT!

Die Revolution und Demonstrationen in Hong-Kong im Sommer und im Herbst 2019 für mehr Freiheiten, Demokratie und gegen Deportationen sind ein Zeichen, dass der menschenverachtende undemokratische Imperialismus Chinas niemals schaffen wird, die Menschheit zu versklaven.

SLDP begrüßt die Hong-Konger Demonstrationen und Revolution für mehr Demokratie, Pressefreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit, Gedankenfreiheit gegen den demokratiefeindlichen Unterdrückungsstaat sowie gegen den Obrigkeitsstaat Chinas.

Die imperialistische Versklavungsdoktrin Chinas "Produziere, Konsumiere, Denke nicht und Halt die Klappe" muss sofort gestoppt werden.

Gemeinsam müssen wir uns gegen den chinesischen menschenverachtenden demokratiefeindlichen, freiheitsfeindlichen Imperialismus Chinas mobilisieren.

SLDP engagiert sich mit allen, die den politischen Mut haben und sich für mehr Freiheit, Demokratie und Solidarität einsetzen.

Wir müssen uns gemeinsam also weiter gegen Verelendungsprozesse,

gegen Terrorismus, gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD,

gegen die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich gegen alle Neonazis & Nazis, gegen Gewalt engagieren und mobilisieren.

UNSOZIALE POLITIK DES SENATS HAMBURG STOPPEN

Parallel dazu, müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche unsoziale Politiker/innen im Senat, im Bundestag und in anderen Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger/innen zwar politisch vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Das Thema Obdachlosigkeit ist ein aktuelles Thema in Hamburg. Infolge der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland sind einige Obdachlose wieder grausam zu Tode gefroren. Diese Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Unsere Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD und die AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD schaden unser Stadt Hamburg, und schaden die soziale Politik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Das WINTERNOTUNTERKUNFSTPROGRAMM der Senatorin Leonard ist ein unsoziales zynisches Unterkunftsprogramm, da Menschen ohne Obdach in den Unterkünften nur zwischen 17.30 und 9:00 bleiben dürfen. Am Tag frieren die Obdachlosen, da sie über keinerlei uneingeschränkten Zugang und sowie über kein ausreichenden Schutz und Verpflegung wegen des unsozialen Winternotunterkunftsprogramms des Senats verfügen.

Die Stadt Hamburg begeht die Straftat der inakzeptablen unterlassener Hilfeleistung, da die Stadt Hamburg billigend in Kauf nimmt und duldet, dass die verwahrlose Obdachlosen sowie Hilfsbedürftige Menschen am Tag frieren, verhungern oder sogar sterben könnten.

Diese unsoziale Unverschämtheit und unsoziale grausame Ungerechtigkeitspolitik der Stadt Hamburg muss sofort gestoppt werden.

SLDP fordert dementsprechend eine sofortige erforderliche Ergänzung des Winternotunterkunftsprogramms für Obdachlosen, also eine vollständige uneingeschränkte soziale Unterkunftspolitik und Verpflegungspolitik für alle Obdachlosen.

Jeder Bürger und jede Bürgerin hat dementsprechend ein Grundrecht auf eine Unterkunft. Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes der BRD.

Zeit politisch, soziallliberal, linksliberal demokratisch zu handeln!
Für uns Sozialliberalen, Linksliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem politischen Reformprogramm auf die oberste Liste platzieren.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle politische Ziele SLDP sind nach wie vor die Bürgerschaftswahl am 23.02.2020 zu gewinnen sowie neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen!

SLDP appelliert alle: Linksliberal demokratisch, multikulturell, ausländerfreundlich, judenfreundlich, frauenfreundlich, flüchtlingsfreundlich politisch aktiv zu bleiben!

Als sozialliberale demokratische Bürgerschaftsabgeordnete wird unsere Soziallliberale demokratische Bewegung sich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand in Altona & Hamburg einsetzen.

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Wenn Ihr/Du eine richtige sozialliberale linksliberale europäische multikulturelle Politik in Altona in Hamburg wünscht,

dann wählt SLDP bei der Bürgerschaftswahl in 2020

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Das ist das was wir Sozialliberalen Demokratinnen & Demokraten fordern!

Progressiv Linksliberal & sozialliberal denken! Progressiv Linksliberal & sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Da sind die Idealen SLDP!!

Mehr Freiheit! Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel  politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale,  linksliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine  europäische multikulturelle Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig   mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik  in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch linsliberal  demokratisch zu handeln und Dir/Euch wieder zu einem politischen  Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch!
Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste  politische Treffen wird am 3.11.2019 ab 19:00 im Café Katelbach in  Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 3 November 2019
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung
TOP 1 Aktuelle Politik
TOP 2 Bürgerschaftswahl 2020
TOP 3 Verschiedenes

An diesem Abend wollen wir Deine politischen Meinungen mithören  und mit dir mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP  beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch  pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement  gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus  zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in  Hamburg nachhaltig fortzusetzen. Und wir wollen mit Dir/Euch Themen für  Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor  allem Deine Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Dir/Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.
Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!
Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Sozialliberalen demokratischen Grüßen

geschrieben von Bérangère Bultheel
SLDP Politikerin Parteigründerin/SLDP Parteivorsitzende
Dein SLDP Team
Berangere Bultheel
www.sldp.eu

20.04.2019

BEZIRKSVERSAMMLUNGSWAHL 2019

BEZIRKSABGEORDNETE-KANDIDATIN FÜR HAMBURG ALTONA BAHRENFELD-OST ALTONA-NORD WAHLKREIS 2 LISTENPLATZ 6

SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE POLITIK: MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

MEINE POLITISCHE REDE BEZIRKSVERSAMMLUNGSWAHL 26.05.2019

Liebe Bürgerin und Bürger der Stadt Hamburg,
Liebe Freundinnen und Freunde aus Altona,

Seit  unzähligen Jahrzehnten reproduzieren sich von Generationen zur Generationen unbegrenzte soziale Ungerechtigkeiten und soziale Ungleichheiten, weil immer die gleiche ungerechte etablierte Parteien an der Macht sind.
Die Abgeordneten haben bewiesen, dass sie keine bürgernahe linksliberale demokratische Politik umsetzen können & wollen.

Die einzige Interesse der etablierten Parteien und ihre mandatierten Abgeordneten bestehen aus dem undemokratischen krampfartigen Machterhalt, nur damit diese Abgeordnete ihre politische und wirtschaftliche Privilegien felsenfest und langfristig behalten können, ohne die soziale politische Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg erfüllen zu können.

Die  etablierten aktuellen Parteien machen keine soziale Politik für die  Bürgerinnen und Bürger, sondern machen Politik gegen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger! Es ist skandalös.

Seit vielen Jahrzehnten betrügen die etablierten Parteien schamlos alle Wählerinnen und Wähler der Stadt Hamburg!
Die  Bürgerinnen und Bürger werden sogar zum Teil von den aktuellen   Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern ignoriert, und sogar politisch nicht wahrgenommen, da die aktuelle Parteien nicht in der Lage sind, eine linksliberale demokratische Politik umsetzen zu können, was unsere Stadt Hamburg und unser Bezirk Altona eigentlich brauchen.
Meine Sozialliberale Demokratische Partei wird nicht dulden, dass die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger weiter betrogen werden.

Meine Soziallliberale Demokratische Partei wird nicht akzeptieren, dass die politischen Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger, sowie die Stimmen der Wählerinnen und Wähler missbräuchlich genutzt werden, damit die etablierte Parteien mit Ihren Mandatsträger und Mandatsträgerinnen ein luxuriöses Leben auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger führen können.

Die  etablierten Partien benutzen mit ihren illusorischen und falschen Wahlkampfversprechen das politische Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger  um den Bezirk Altona sowie die Stadt Hamburg unbegrenzt wirtschaftlich  zu verschulden.

Ja  die Stadt Hamburg lebt auf Kosten der Steuerzahler und  Steuerzahlerinnen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger einen einzigen  politischen oder wirtschaftlichen Vorteil bekommen.

Parallel  dazu wird meine Soziallliberale Demokratische Partei nicht dulden, dass  die etablierten Parteien die Bürgerinnen und Bürger politisch mundtot machen.
Die  Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg sowie des Bezirkes Altona sind  zum Teil von der partizipativen Demokratie sowie von Parlamentsarbeiten   ausgeschlossen. Es ist skandalös.

Diese demokratiefeindliche Vorgehensweise der etablierten Parteien muss sofort gestoppt werden!
Wir SLDP geben niemals auf! Denn die nächste Wahl kommt!
Am 26.05.2019 findet die Kommunalwahl in Hamburg statt.

Also gibt es die Chance für unsere Sozialliberale Demokratische Partei in der Bezirksversammlung mit mir als SLDP Kandidatin für den Wahlkreis 2 Bahrenfeld Ost und Altona Nord in Hamburg-Altona in 2019 direkt gewählt zu werden.
Die Zeit ist also gekommen, die Politik und die Demokratie zu erneuern.

Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Hoffnung auf eine bessere linksliberale demokratische Zukunft.
Die  Zeit ist also gekommen, sozialliberale sowie humanistische moderne   demokratische Reformen umzusetzen. Ihr habt die Wahl für mehr soziale Reformen zu stimmen.
Die  folgende politische Herausforderungen bleiben für uns vorrangig:  Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen alle rechtsradikale  Parteien gegen die AfD, gegen die NPD, also gegen alle Neonazis &  Nazis, gegen Intoleranz, gegen jegliche Verarmung, sowie gegen soziale  Ungleichheit einsetzen.
Der Einzug der AfD im Bundestag am 24.09.2017 erweist sich als Drama genug für die Demokratie in Deutschland.
13% der Wähler/innen Deutschlands haben eine demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische Partei gewählt. SKANDALÖS!
Solche  rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, die Rechten, der Dritten weg,   etc.. haben in Parlamenten der Bundesrepublik Deutschlands und im EU Parlament nichts zu suchen, da solche rechtsradikalen Parteien eine  Gefahr für unsere europäische Demokratie und eine Gefahr für alle  Menschen mit Migrationshintergrund sowie eine Gefahr für alle jüdische  Menschen darstellen.

SLDP  setzt sich nach wie vor für alle jüdischen Menschen sowie für alle  Menschen mit Migrationshintergrund, sowie für eine bessere  Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.
Deswegen  fordert SLDP ein sofortige NPD Verbot, und dass alle Neonazis &  Nazis Parteien grundsätzlich gesetzlich verboten werden müssen.
Nur so werden wir die Demokratie, die Freiheit, die multikulturelle europäische Gesellschaft retten!

Nach wie vor müssen wir uns alle uneingeschränkt
gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut,
gegen Antisemitismus,
gegen Rassismus mobilisieren!

Die  Armut, sowie die Diskrepanz zwischen Armen und Reichen wachsen, und der Staat schweigt, bleibt passiv vor der schreienden   Sozialungerechtigkeit.
Es  ist echt skandalös! In so einem modernen Sozialstaat wie Deutschland  sollte kein Mensch heutzutage vor der Armut betroffen sein.
Im Jahr 2019 ist das Thema Obdachlosigkeit leider immer noch ein aktuelles Thema in Hamburg.
Unsere  Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD und die  AfD gewählt wurden. Die SPD und diese unerträgliche rechtsradikale AfD  schaden unsere multikulturelle Stadt Hamburg und den Bezirk Altona, und  schaden die soziale Politik der Stadt Hamburgs.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.
Dementsprechend  müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da  falsche unsoziale Politiker/innen im Senat, im Bundestag und in anderen  Parlamenten an der Macht sind, und die Hamburger/innen zwar politisch  vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.
Infolge  der unterlassenen Hilfeleistung der Bundesrepublik Deutschland sind  wieder einige Obdachlose grausam zu Tode gefroren. Diese  Unmenschlichkeit und Gleichgültigkeit Deutschlands hinsichtlich der  Obdachlosigkeit müssen sofort aufhören.

Jeder  Bürger und jede Bürgerin hat jedoch ein Grundrecht auf eine Unterkunft.  Wir SLDP fordern das Grundrecht auf eine Wohnung in dem   Grundrechtskatalog und allgemein im Grundgesetz der BRD.
Wo sind die versprochenen Wahlkampfversprechen der etablierten Parteien   geblieben? Wo ist zum Beispiel die versprochene günstigere   Mietpreispolitik der etablierten Parteien geblieben?
Noch wieder ein gebrochenes Wahlkampfversprechen der unverschämten etablierten Parteien! NEIN!

Wenn die Bürgerinnen und Bürger versuchen, mehr bezahlbaren Wohnungen in  Altona zu finden, stellen wir fest, dass keine einzige 2 Zimmerwohnung  unter 800€ im Bezirk Altona zu finden sei. Eine unsoziale Unverschämtheit!

Für uns Sozialliberalen Demokrat/Innen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP immer sowie bei allen zukünftigen Wahlkämpfen  das Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung fordern, und in dem  politischen Reformprogramm auf die oberste Liste einfordern.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je! Da sind die soziale Reformen und Forderungen SLDP!
Die  etablierten Parteien verkaufen leider die Baufläche der Stadt Hamburg  an den Investoren. Die Investoren haben dennoch keinerlei Interesse mehr soziale Wohnungen und mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen, sondern haben die Investoren nur Interesse teure Neubauwohnungen zu bauen,  damit solche Investoren hohe Mieten verlangen können.
Diese  inflationäre ungerechte Mietpreispolitik sowie die Politik des  unbezahlbaren Wohnraums der etablierten Parteien müssen endlich gestoppt  werden!
Wir  SLDP werden mit den Bürgerinnen und Bürger alle Baugenehmigungen der  Stadt Hamburg stoppen, wenn solche Investoren sich nicht verpflichten,  mehr soziale Wohnungen und mehr bezahlbare Wohnungen zu bauen.

Die Stadt Hamburg und der Bezirk Altona gehören allen Bürgerinnen und   Bürger. Die Stadt Hamburg und der Bezirk Altona gehören nicht an   diejenigen, die zurzeit ungerecht regieren oder an der Macht sind.

Ein anderes lebenswichtiges politisches Thema ist das Thema des Klimaschutzes und des Umweltschutzes!

Der Dalai Lama sagte „Eine Umweltpolitik, die diesen Namen verdient, ist Voraussetzung für unser Leben.“
Der jahrhundertlange schädliche unaufhaltsame umweltfeindliche Industrialisierungswahn einiger Staaten und Machthabern haben leider mit ihrem unaufhaltsamen unbegrenzten Gelderwirtschaftungswille einen großen Teil des Planet zerstört und ruiniert.
Wir haben nur einen einzigen Planet, die wir schützen können.

Die unverantwortliche Umweltpolitik einiger Machthaber hat zur globalen Plünderung der fossilen Energien, zu den unverantwortlichen gefährlichen   Entwaldungsprozessen, sowie Ressourcenknappheit des Planeten geführt.

Die  Umweltzerstörung des Planeten durch die unverantwortliche barbarische  umweltfeindliche Männerpolitik muss sofort gestoppt werden.
Die  erste wichtigste Reform SLDP ist die Umwelt nachhaltig zu schützen, sowie die CO2 Emissionen drastisch zu reduzieren sowie den Klimawandel zu stoppen.

Unsere SLDP fordert dementsprechend ein sofortiges Kraftwagenverbot von  Kraftwagen, die die Umwelt-Standards sowie die Prinzipien der UN-Klimakonferenzen nicht erfüllen.

Wagen, die mit Konventionellen Kraftstoffen wie Benzin oder Diesel  ausgestattet sind und fahren, müssen ein sofortiges Fahrverbot  bundesweit und europaweit bekommen.
SLDP fordert eine autofreie Stadt sowie fördert die Elektromobilität.

SLDP fördert umweltfreundliche Prinzipien und die praktische Umsetzung der Forderungen aller UN-Klimakonferenzen.
Als  Linksliberale-Demokratische Partei verspricht SLDP die kostenfreie   Nutzung der Öffentlichen Verkehrsmittel, für die Bürgerinnen und Bürger,  die auf konventionellen Kraftstoffen verzichten. So retten wir die  Umwelt.
Als Bürgerin und Bürger, entscheidest du, so entscheidet Ihr, wie der Bezirk Altona sich nachhaltig umweltfreundlich entwickelt.

Zeit also politisch, soziallliberal demokratisch zu handeln!

Die  aktuellen politischen Ziele sind also nach wie vor die Kommunalwahl  2019 und neue Parteimitglieder für die SLDP zu gewinnen, sowie  selbstverständlich die politische Erwartungen der Bürgerinnen &  Bürger zu erfüllen !

Linksliberal demokratisch aktiv zu bleiben, ist politisch vorrangig!
SLDP   fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches   Engagement, damit wir eine europäische multikulturelle sozialliberale   demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische Geschichte für die Stadt Hamburg und im Bezirk Altona nachhaltig   mitgestalten.

Und  deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die  Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in  Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit sozial politisch zu  handeln!
Hamburg  braucht eine linksliberale demokratische multikulturelle Politik. Nur  mit uns SLDP wird Hamburg eine sozialere, humanistischere, linksliberale  demokratischere Politik bekommen.

Parallel  dazu fordert SLDP die sofortige Freilassung der zu Unrecht inhaftierten  unschuldigen G20-Gegner. Freiheit und Solidarität für alle G20-Gegner weltweit! Das fordert SLDP!

SLDP engagiert sich mit allen, die den politischen Mut haben, sich für mehr Freiheit, Demokratie und Solidarität einzusetzen.

Wir  müssen uns also weiter gemeinsam gegen jegliche Verelendungsprozesse,  gegen Terrorismus, gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD, gegen  die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich, gegen alle  Neonazis & Nazis Parteien engagieren, sowie uns gegen Gewalt  mobilisieren.

Zusätzlich  fordert SLDP das Kriegsverbot, das Prostitutionsverbot in der UN-Menschenrechtscharta und in allen Verfassungen der Europäischen Union.

Diese barbarische inakzeptable Männerkriege in Yemen, Syrien, Irak, Soudan, ... müssen mit sofortiger Wirkung gestoppt werden.
Kriege  sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen in der Weltgeschichte Nie wieder geschehen. Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen sofort gestoppt werden, und alle Verbrecher müssen sofort schärfer verurteilt und verhaftet werden.

Kriege müssen für die Ewigkeit der Weltgeschichte verbannt sein.
Der Frieden ist globalisierbar und dementsprechend muss der Frieden weltweit globalisiert werden
Ihr  habt also die Wahl am 26 Mai 2019 eine andere Politik zu wählen und die  jetzige unfaire Politik der alten unzeitgemäßen Parteilandschaft zu  stoppen!

SLDP setzt sich linksliberal demokratisch humanistisch für DICH ein!

Mehr Demokratie & Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheiten! Weniger Staat! Da sind die Reformen SLDP!
Wenn Du eine richtige soziale humanistische judenfreundliche, ausländerfreundliche, menschenfreundliche Politik Europa in Hamburg wünschst, dann gib einfach deine Stimme für SLDP bei der Bezirksversammlungswahl am 26.05.2019.

Denn nur wenn unsere Sozialliberale Demokratische Partei die Wahl gewinnt, können wir nach der Wahl eine neue soziale europäische Politik in Hamburg und im Bezirk Altona umsetzen!
Mehr Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle!

Unsere linksliberale soziale Reformen werden mehr Sozialgerechtigkeit für die Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Altona bringen !
Mehr Sozialgleichheit für die Bürgerinnen und Bürger das ist was wir Sozialliberalen Demokratinnen & Demokraten fordern!

Progressiv sozialliberal denken! Progressiv linksliberal handeln!
Freiheit und Sozialgerechtigkeit maximieren! Das sind die Idealen SLDP!!Mehr Freiheit! Gemeinsam schaffen wir tatsächlich eine bessere sozialere politische Zukunft!

Ich danke schon euch Allen für Ihre unterstützung!
Bis zum Nächsten Mal!

Berangere Bultheel
SLDP Parteivorsitzende/ SLDP Bezirksabgeordnete-Kandidatin Bezirksversammlungswahl 2019

10.03.2019 SLDP MITGLIEDERVERSAMMLUNG, SLDP PARTEITREFFEN

Liebe SLDP Mitglieder, Liebe SLDP Freundinnen und Freunde,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ich hoffe, es geht euch alle gut!

Zeit für politisches Engagement und neue demokratische Kraft für die politische Idealen SLDP zu widmen:

SLDP bringt mehr Demokratie in der Politik! Wir fordern mehr Humanismus, Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle.

Sozialliberal, Linksliberal Demokrat/innen zu sein, bedeutet aktiv & gemeinsam Politik mitgestalten!

Schaut das neue politische Video SLDP für die Europawahl 2019 an!

Zeit politisch zu handeln, vor allem, wenn einige gefährliche und unverantwortliche Politiker und Diktatoren die Weltdemokratie und den Weltfrieden gefährden!

Die stürmischen unverantwortlichen Aussagen des größenwahnsinnigen, machtbesessenen, egozentrischen, rassistischen, frauenfeindlichen Präsidenten Trump mit der Drohung des möglichen Auszuges vom INF-Abkommen zwischen Russland und den USA fortzusetzen, zeigen, dass der neofaschistische Diktator Trump und seine unverantwortliche Regierung eine reale Weltgefahr für den Weltfrieden und für die Weltdemokratien darstellen.

SLDP fordert ein weltweites Abrüstungsabkommen zwischen allen Weltstaaten. Alle Staaten sollen das ICAN-Abkommen der UNO mit sofortigen Wirkung beistimmen und unterschreiben sowie auf alle Atomwaffen, sowie auf jeglichem Aufrüstungshandel sowie Waffenherstellung verzichten.

SLDP fordert ein Rüstungsexportverbot der BRD, Frankreich und aller anderen EU-Mitgliedstaaten, sowie ein Rüstungsexportverbot der USA, Russland an Saudi-Arabien, Qatar, Arabische Emiraten, Iran sowie an allen anderen Ländern der Welt.

SLDP fordert dementsprechend von allen EU-Mitgliedstaaten und allen Weltstaaten ein Rüstungsexportverbotsabkommen.

Waffen, Militärmaterial, Aufrüstungsprodukte herzustellen, die dazu fungieren, die Menschenwürde anzugreifen, erweisen sich als verfassungsfeindlich, menschenrechtsfeindlich sowie als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Die weltweite Entwaffnungspolitik und Abrüstungspolitik stellen sich als neue politische humanistische Herausforderung für alle Weltstaaten und Weltdemokratien dar.

Einst ist sicher: wir können nicht die Welt an Diktatoren überlassen, die die Waffenlobbyisten, die Waffenindustrie sowie jegliche Kriegsrethorik fördern. Das Recht der Stärkeren und das Recht der stärkeren Bewaffneten sollen niemals gewinnen und niemals das letzte Wort haben. Der Schutz der Menschenrechte, des Weltfriedens und der Weltdemokratien ist vorrangig und nicht verhandelbar. Deswegen ist SLDP gegen jegliche Formen von Kriegen und fordert die Einführung des Kriegsverbots in der UN-Menschenrechtscharta.

Tatsächlich ist festzustellen, dass die verbrecherische Regierung Donald Trumps nicht aufhört, die Menschenrechte anzugreifen. Es ist skandlös und inakzeptabel.

Unsere EU ist verpflichtet das Verbrechertum der rechtsradikalen kriminellen Regierung Trumps zu stoppen.

Denn das Pentagon will im Auftrag der demokratiefeindlichen und menschenrechtsfeindlichen kriminellen Regierung Trumps ca. 800 Soldaten an die Grenze Mexiko stationieren lassen, damit die US Army ganz legal die Menschenrechte der Flüchtlinge angreifen können, was inaktzeptabel ist, und zeigt die Grausamkeit der Diktatur Trumps. Dieser unverantwortliche demokratiefeindliche Diktator Trumps und seine kriminelle Regierung betrachten und stufen die Flüchtlinge, die aufgrund von Flucht, Vertreibung und humanitären Gründen sich eine neue Eldorado in der USA suchen, als Kriegsgegner und potenzielle Kriminelle ein, was absolut laut der UN-Menschenrechtscharta inakzeptabel ist.

Die Flüchtlinge erweisen sich als keine Kriegsgegner und als keine Kriminellen, sondern als Menschen, die von tragischen Schicksalen betroffen sind, die aus Verzweiflung und aus mangelnden Wahlen eine Zuflucht in einem anderen Land suchen.

Alle Demokratien, alle Weltstaaten sowie die UNO, sind verpflichtet, Menschen auf der Flucht zu helfen und eine unabdingbare Garantie auf Schutz der Menschenrechte zu versichern.

Die entmenschlichende Politik Donald Trumps hinsichtlich anderen Kulturen muss mit sofortigen Wirkung aufhören. Dieser Diktator Trump versucht, die ganze Welt zu nordkoreanisieren, da die kriminelle Regierung Donald Trumps versucht, die Angriffe auf die Menschenrechte zu institutionalisieren und zu legalisieren.

Unsere EU darf nicht vor den Straftaten des rechtsradikalen neofaschistischen Diktators Trump schweigen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtsradikale Lobbyisten aus den USA und Russland die AFD finanzieren, um unsere Europäische Union zu zersplittern.

Der einzige Weg zum Weltfriedens und zur Weltdemokratie ist ein Impeachment Verfahren gegen diesen rechtsradikalen neofaschistischen Diktator Trump.

Die AFD bekommt Unterstützung von nationalistischen und rechtsradikalen Lobbyisten in den USA und Russland, die nur ein Ziel haben: Unsere Europäische Union zu zersplittern und zum Zerfall zu bringen.

SLDP engagiert sich uneingeschränkt gegen jeglichem Katapultieren von Neonazis & Nazis Parteien an der Macht und gegen jegliche Unterwanderung von Rechtsradikalen in Öffentlichen Diensten, Administrationen sowie allgemein in staatlichen Diensten und woanders, die von den rechtsradikale Lobbyisten aus den USA und Russland sowie von anderen jeglichen Staaten gefördert werden.

Die empörende politische Realität, dass 13% der Wähler/innen Deutschlands diese inakzeptable rechtsradikale AfD Partei gewählt haben, die inakzeptable rechtsextremistische Auschreitungen in Chemnitz und die damit inakzeptablen zunehmenden Bedrohung der Neonazis & Nazis innerhalb Europas, sowie der Fall Hans-Georg Maaßen innerhalb des Bundesamtes für Verfassungsschutz zeigen eindeutig unbestritten wie unsere Demokratie in Gefahr ist und bröckelt.

Die schrecklicheTatsache ist, dass die Bundesregierung sowie manche Staatsorgane der Bundesrepublik diese abscheuliche kriminelle, verfassungsfeindliche, menschenfeindliche Neonazis & Nazis und rechtsradikale Parteien skandalös unter schutz nehmen.

SLDP sagt ganz klar: Kein Platz für Nazis und Neonazis in unserer Weltdemokratie! SLDP fordert das Verbot aller Nazis & Neonazis Parteien und Gruppierungen.

Unsere demokratische Pflicht ist uns nachhaltig sowie alle gemeinsam: gegen Rechstradikalismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und gegen Re-Nationalisierungswahn zu mobilisieren.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalismen, die Populismen sowie solche kriminellen Ideologien des Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus in Europa wieder entstehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Rechtsradikale Parteien, Neonazis & Nazis Parteien, wie die AfD, NPD in Parlamenten der EU Mitgliedstaaten sowie in EU Parlament und in Parlamenten der BRD kommen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische nationalistische antisemitische Parteien in Europa überhaupt an der Macht kommen.

Wir müssen unsere ganze politische Energie einsetzen, um die Rechstradikale Parteien zu stoppen, bevor solche Nazis & Neonazis Parteien, unsere Demokratie sowie unsere multikulturelle Europäische Union zerstören.

Der Rechtsruck, der wachsende Nationalismus sowie die unerträgliche rechtsradikale Parteien & Gruppierungen in Europa erweisen sich als echte Gefahr für unsere multikulturelle demokratische Europäische Union.

SLDP will und wird alle diese rechtsradikale, Neonazis & Nazis Parteien STOPPEN.

Es ist kein Vergehen Menschenleben zu retten. Menschenleben zu retten ist eine demokratische Pflicht.

Deutschland aber alle anderen EU-Mitgliedstaaten müssen ebenfalls das Schengen-Abkommen, das Dublin-Abkommen aber auch die Asyrechtpolitik Europas beachten und praktisch anwenden.

SLDP verpflichtet sich alle Flüchtlinge zu helfen. SLDP aber auch andere demokratische Parteien in der EU, die UNO, etc... müssen ebenfalls verhindern, dass das Mittelmeer sich in einem Friedhof wandelt.

Für uns SLDP ist Menschenleben zu retten eine politische demokratische vorrangige Pflicht.

Gut, dass es unsere Sozialliberale Demokratische Partei, SLDP, gibt, um eine humanistische, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, judenfreundliche, friedliche sozialliberale demokratische europäische Politik aufzubauen. Dafür braucht es für den bevorstehenden Europawahlen in 2019 viele mutige Bürgerinnen und Bürger, die mit uns gegen die rechtspopulistische, rechtsradikale sowie gegen alle Nazis, gegen alle Neonazis Gruppierungen, gegen solche rechtsradikale AfD, NPD,... Widerstand leisten, sowie sich politisch für humanistischen modernen sozialliberalen demokratischen Werte einsetzen!

Europa muss multikulturell, bunt, friedlich, sozialliberal demokratisch bleiben!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, linksliberal demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen europäisch, politisch, sozial, humanistisch, multikulturell zusammen halten!

Die nächste Zeiten sind sehr wichtig für uns SLDP.

Unsere SLDP sammelt zur Zeit nämlich Unterstützungsunterschriften in ganz Hamburg, um bei der Europawahl in 2019 teilnehmen zu können. Parallel dazu wird die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Kommunalwahl 2019 nach dem Sommer beginnen.

Die Europawahl gilt als unverzichtbare Chance für unsere Sozialliberale Demokratische Partei als politische Partei mit mir als SLDP Kandidatin für die Stadt/das Bundesland Hamburg in 2019 im Europäischen Parlament gewählt zu werden.

Die Voraussetzung, damit unsere politische Partei SLDP an die Europawahl 2019 teilnehmen kann, ist die Sammlung von insgesamt 1283 Unterstützungsunterschriften von Bürgerinnen und Bürgern in ganz Hamburg.

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit zu handeln und Euch wieder zu einem politischen Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung und zum politischen Stammtisch und Parteitreffen ein:

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 10.03.2019 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 10 März 2019
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik

TOP 2 Vorbereitung Europawahl 2019

TOP 3 Vorbereitung Bezirksversammlungswahl 2019

TOP 4 Verschiedenes

An diesem Abend wollen wir Eure politischen Meinungen mithören und mit euch mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP beantworten. Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg weiter fortzusetzen. Und wir wollen mit Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Eure Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Sozialliberalen demokratischen Grüßen

Bérangère Bultheel

Geschrieben von Bérangère Bultheel, SLDP Parteivorsitzende, Parteigründerin
Dein SLDP Team

JAHR 2018

19.08.2018

Liebe SLDP Mitglieder, Liebe SLDP Freundinnen und Freunde,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Der Sommer ist zum Glück noch nicht vorbei!

SLDP bringt noch mehr demokratische Sonne in der Politik und freut sich auf den politischen Sommer in Hamburg.

Sozialliberal Linksliberal Demokrat/innen zu sein, bedeutet aktiv & gemeinsam Politik mitgestalten!

Schaut das neue politische Video SLDP für die Europawahl 2019 an!

Wenn man die aktuelle ungerechte politische Entwicklung der Ereignisse anschaut, stellen wir leider fest: Überall werden mehr Eingriffe in den Grundrechten und Menschrechten in Europa sichtbar. Es ist skandalös! Die neue unerträgliche nationalistiche Regierungen Italiens, Österreichs, sowie die nationalistische Regierungen in Ungarn und Polen verletzen die Prinzipien der Asylpolitk in Europa und die EU-Menschenrechtscharta, sowie weigern sich das Dublin Abkommen anzuwenden. Die Situation ist politisch tragisch, denn solche nationalistische rechtsradikale Länder verhindern, dass Flüchtlinge und Asylsuchende in manchen Mitgliedstaaten der EU Asyl beantragen können.

Italien, Malta, Österreich, Ungarn, Polen, etc.. verhindern, dass heldenhafte NGOs sowie Menschenrechtsorganisationen mit ihren wichtigen humanitären Aktivitäten das Leben von Menschen, das Leben der Flüchtlinge retten können. Italien und Malta blockieren die Weiterfahrt des Rettungschiffes "Lifeline" und begeht unterlassene Hilfeleistung, und verhindert infolgedessen jegliche humanitäre Hilfeleistung. Malta und Italien verhindern noch dazu die humanitäre Rettungsaktionen des Rettungsschiffs "Aquarius", was skandalös ist.

SLDP will und wird alle diese rechtsradikale, Neonazis & Nazis Parteien STOPPEN.

Es ist kein Vergehen Menschenleben zu retten. Menschenleben zu retten ist eine demokratische Pflicht.

Deutschland aber alle anderen EU-Mitgliedstaaten müssen ebenfalls das Schengen-Abkommen, das Dublin-Abkommen aber auch die Asyrechtpolitik Europas beachten und praktisch anwenden.

Für uns SLDP ist Menschenleben zu retten eine politische demokratische vorrangige Pflicht.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalismen, die Populismen in Europa wieder entstehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Rechtsradikale Parteien, Neonazis & Nazis Parteien, wie die AfD, NPD in Parlamenten der EU Mitgliedstaaten sowie in EU Parlament und in Parlamenten der BRD kommen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische nationalistische antisemitische Parteien in Europa überhaupt an der Macht kommen.

Europa muss multikulturell, bunt, friedlich, sozialliberal demokratisch bleiben!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, liberal demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen europäisch, politisch, sozial, humanistisch, multikulturell zusammen halten!

Die nächste Zeiten sind sehr wichtig für uns SLDP.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung und zum politischen Stammtisch und Parteitreffen ein:

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 19.08.2018 ab 18:30 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 19 August 2018
Uhrzeit: ab 18:30 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik

TOP 2 Vorbereitung Europawahl 2019

TOP 3 Vorbereitung Bezirksversammlungswahl 2019

TOP 4 Verschiedenes

An diesem Abend wollen wir Eure politischen Meinungen mithören und mit euch mitdiskutieren, und alle politischen Anliegen zur SLDP beantworten.

Zum Beispiel, wie es möglich ist, sich politisch pazifistisch aktiv einzubringen und dafür mehr politisches Engagement gegen Nationalismus, gegen Antisemitismus und gegen Rechtsradikalismus zu leisten und eine humanistische multikulturelle Integrationspolitik in Hamburg weiter fortzusetzen. Und wir wollen mit Euch Themen für Hamburg und den hamburgischen Raum sowie für Europa diskutieren und vor allem Eure Ideen aufnehmen.

Wir freuen uns, mit Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Mit herzlichen Sozialliberalen demokratischen Grüßen

Geschrieben von Bérangère Bultheel SLDP Parteivorsitzende, Parteigründerin

DEIN SLDP Team

06.2018 EUROPAWAHL HAMBURG
SAMMLUNG DER 1283 UNTERSTÜTZUNGSUNTERSCHRIFTEN!

DEINE UNTERSCHRIFT, DEINE STIMME!

POLITISCHE REDE, POLITISCHE KANDIDATUR BÉRANGÈRE BULTHEEL

EUROPAABGEORDNETE-KANDIDATIN

SOZIALLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI (SLDP), EUROPAWAHL 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen und Freunde SLDP,

Ich möchte meine politische Rede mit einem Zitat von Martin Luther King öffnen: Martin Luther King sagte: „Heute sage ich euch, meine Freunde, dass ich trotz der aktuellen Schwierigkeiten immer noch einen Traum habe."

SLDP hat auch einen politischen Traum für die Europäische Union, nämlich der europäischen Traum einer multikulturellen geeinten europäischen Union, der weiter politische Wirklichkeit bleibt.

Wie Ihr alle wisst, die nächste Europawahl findet in 2019 statt.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalismen, die Populismen in Europa wieder entstehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Rechtsradikale Neonazis und Nazis Parteien in Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten sowie in EU-Parlament kommen.

Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische nationalistische antisemitische Parteien in Europa überhaupt an der Macht kommen. Für uns ist es ersichtlich: Die Nationalisten also und all diese rechtsradikale Faschisten versuchen, unsere Europäische Union zu zerstören.

All diese nationalistischen und rechtsradikalen Parteien versuchen, die Kulturen Europas zu spalten, sowie alle unseren europäischen wertvollen Kulturen gegeneinander zu bringen. In vielen Hinsichten wirkt die Politik Deutschlands europafeindlich, was beschämend und skandalös ist.

Und wir stellen tatsächlich fest: Solche Ultranationalisten rechtsradikale verfassungsfeindliche Parteien wie die AfD, versuchen mit ihrem unerträglichen Europaskeptizismus eine ähnliche rechtspopulistische, europafeindliche Politik umzusetzen, wie Trump mit seinem „America First“!

Wir, als europäische Partei, sowie als sozialliberale Demokrat/innen werden dafür sorgen, dass nicht die rechtspopulistische Doktrin "Germany First" in der Europäischen Union gilt! Die Europäische Union gehört allen 500 Millionen Europäerinnen und Europäer, also die multikulturelle demokratische EU mit der Doktrin "Europa first" für alle EU Bürgerinnen und Bürger sowie für alle Menschen mit Migrationshintergrund muss vorrangig bleiben!

Als Sozialliberale Linksliberale Demokratin möchte ich alle politische wirtschaftliche Interesse der Bürgerinnen und Bürger Hamburg vertreten, und vor allem die Gleichberechtigungspolitik stärken, für die EU-Bürgerinnen & Bürger, die in unserer Stadt Hamburg wohnen und arbeiten.

Denn sowohl deutsche Bürgerinnen & Bürger sind EU-Bürgerinnen und Bürger wie jede andere EU-Bürgerinnen & Bürger. Es bedeutet also, dass deutsche und nicht-deutsche Bürger/innen genauso wie alle andere EU-Bürgerinnen & Bürger gleich behandelt werden müssen.

Und wir wissen alle: Die EU verbietet jegliche Diskriminierungspolitik zwischen Inlandsbewerber/innen und EU-Bewerber/innen, sowie zwischen Inlandsbewerber/innen und Auslandsbewerber/innen.

Wir wissen aber in der Praxis, dass manche deutschen Konzern EU-Bewerber/innen und Ausländer/innen stark benachteiligen. Es besteht leider noch viele Diskriminierungen zwischen Inlandsbewerber/innen und EU-Bewerber/innen. Und viel zu oft werden deutsche Bewerber/innen bei den Anstellungen in deutschen Unternehmen bevorzugt gegenüber EU-Bewerber/innen.

Solche deutsche Diskriminierungen hinsichtlich EU-Bewerber/innen müssen sofort aufhören, denn die EU-Menschenrechtscharta gilt für alle EU-Bürgerinnen & EU-Bürger europaweit.

Alle EU-Bürgerinnen und Bürger genießen Freizügigkeit in allen EU-Mitgliedstaaten dank des Schengen Abkommens. Das garantierte EU Prinzip der Freizügigkeit europaweit lassen wir uns es nicht wegnehmen. Und rechtsradikale ultranationalistische Regierungen in Österreich, Ungarn, Italien, sowie in manchen osteuropäischen Ländern und die rechtspopulistische AFD in Deutschland müssen aufhören das Schengen Abkommen zu verletzen, und müssen aufhören, eine nationalistische Arbeitspolitik, also eine Politik der nationalen Präferenz zugunsten Inlandsbewerber/innen anzuwenden.

Unsere europäische Union muss eine multikulturelle gleichberechtigte Politik zwischen allen EU-Mitgliedstaaten umsetzen! Alle EU-Mitgliedstaaten sind gleich, alle europäischen Kulturen sind wertvoll durch ihre Vielfalt und verkörpern die multikulturelle multidemokratische Europäische Union.

Unsere Sozialliberale Demokratische Partei sagt NEIN zur Dominanz Deutschland in der EU! SLDP sagt NEIN zu einer dominierenden Deutschlands Politik in der EU gegenüber den anderen EU-Mitgliedstaaten.

Wenn Deutschland versucht, in der EU-Politik zu dominieren, begeht sich Deutschland auf einen unerträglichen rechtspopulistischen Weg der Kulturen-Wettbewerb. Die Nationalisten und dieser Rechtsradikale Faschisten dürfen tatsächlich nicht gewinnen.

Wenn wir die Regierung in Österreich, Ungarn, Italien aber auch in anderen osteuropäischen Ländern betrachten, stellen wir fest, dass diese gefährliche nationalistischen und rechtsradikalen Parteien versuchen, unsere multikulturelle multidemokratische Europäische Union zu zerstören.

Die Egoismen und nationalistischen Interessen einzelner Nationalstaaten sind nicht Europa.

Europa ist keinen Staatenverbund von einzelnen Nationalstaaten, wo Nationalismus vorrangiger als Europäismus ist. Sondern verkörpert die Europäische Union einen multikulturellen transnationalen föderalistischen geeinten Staatenverbund!

Und die Idee der Vereinigten Staaten Europa kommt im Übrigen auch nicht von Martin Schulz. Unsere SLDP hat seit der Gründung der Partei immer die Idee und eine Politik der multikulturellen Vereinigten Staaten Europas verteidigt. Aber wie immer etablierte Parteien versuchen das politische Thinktank anderer europäischen Parteien zu berauben. Die SPD hat auch die Idee und Worte Martin Luther Kings nicht verstanden, denn gerade solche etablierte Parteien haben mit ihren passiven feigen undemokratischen Haltung dafür gesorgt, dass solche gefährliche rechtsradikale nationalistische Parteien wie die AfD, die NPD in Parlamenten kommen, sei es in Deutschland, oder in Europa!

Dies ist skandalös und inakzeptabel, denn der unerträgliche langsame Aufstieg solcher rechtsradikalen nationalistischen Faschisten in der EU erweist sich als einen Verrat an die Demokratie und an die multikulturelle Europäische Union!

Die etablierten Parteien haben tatsächlich kläglich versagt, die Nationalismen & Rechtsradikalismen zu stoppen. Anstatt dessen haben die etablierten Parteien wie die SPD mit Ihrem hinterhältigen Parteikalkül, ihrer feigen Wahlkampfstrategie, sowie ihren skandalösen organisierten Klientelpolitik die Sozialungerechtigkeit sowie die politische und wirtschaftliche Ungerechtigkeit zwischen den Bürgerinnen und Bürger vergrößert und schärfer gemacht!

Und die Medien sind auch schuld, dass die AfD sowohl in dem EU Parlament als auch im Bundestag eingezogen ist, in dem die Medien solche nationalistische ultra-souveränistische rechtsradikale Parteien wie die AfD salonfähig gemacht haben.

Empört euch! Mit der Übermediatisierung solcher nationalistischen rechtsradikalen und ultra-souveränistischen Parteien wie die AfD, haben die Medien noch mehr rechtsradikale Wählerinnen und Wähler generiert.

Im Jahr 2018 sollten in Europa überhaupt keine Neonazis sowie keine Nazis nationalistische rechtsradikale Parteien mehr geben. SLDP fordert ein sofortiges Verbot aller Neonazis & Nazis Parteien, weil solche verfassungsfeindliche undemokratische rechtsradikale Parteien das demokratische Wahlsystem ausnutzen, um die Demokratie abzuschaffen, was der Gefährlichkeitsgrad solcher undemokratischen Parteien erhöht. Solche rechtsradikale Parteien verkörpern die größte Gefahr für unsere multikulturelle demokratische Europäische Union!

Wir Sozialliberalen Demokratinnen und Demokraten sind überzeugte Europäerinnen und Europäer. Der Europaskeptizismus wird nicht triumphieren.

Alle Mitgliedstaaten der EU haben den Lissabon-Vertrag sowie das Dublin Abkommen in der Theorie und in der Praxis angenommen. Unsere Europäische Union muss ein Land der Willkommenskultur bleiben, ein Land, wo die Asylpolitik nicht von fremdenfeindlichen rassistischen Nazis & Neonazis Faschistenvereinen außer Kraft gemacht wird.

Eins ist klar: Unsere SLDP setzt sich uneingeschränkt gegen die unmenschliche Abschiebungspolitik Deutschlands ein. Die Abschiebungspolitik Deutschlands verletzt eindeutig die Garantie auf die Asylpolitik sowie das Grundrecht auf Asyl in Europa!

Abschiebungen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Deutschland muss aufhören Asylanten und Asylantinnen wie potenzielle Kriminelle zu behandeln. Deutschland, Ungarn, Österreich, Italien, etc.. müssen aufhören, die Migrantinnen und Migranten sowie die Asylrechtspolitik zu kriminalisieren!

Ja, wir leben in gefährlichen politischen Zeiten, weil die etablierten Parteien kläglich versagen, effizient gegen den Aufstieg der Nationalismen in der EU Mitgliedstaaten zu kämpfen. Anstatt dessen versuchen einzelner Nationalstaaten der EU ihre wahnsinnige faschistische Ideologie der Nationalstaatlichkeit wieder einzuführen. Einige Mitgliedstaaten der EU wie die neugewählte nationalistische rechtsradikale Faschisten in Österreich, Ungarn, Italien, in Osteuropa und sogar jetzt in Deutschland, lassen zu, dass Neonazis & Nazis verbeamtet werden und, dass solche gefährliche Neonazis & Nazis rechtsradikale Demokratiefeinde in öffentlichen Diensten angestellt werden, was inakzeptabel ist!

Solche Mitgliedstaaten wie Österreich, Ungarn, Italien, in manchen Osteuropäischen Ländern und Deutschland lassen zu, dass solche gefährliche rechtsradikale nationalistische Faschisten die staatliche Behörde und Administrationen, wie die Polizei, die Bundeswehr, die Justiz, also allgemein den Staat unterwandern.

Wir SLDP werden KEINE Verbeamtung von Neonazis & Nazis und auch KEINE Unterwanderung solcher Neonazis rechtsradikalen Nationalisten in Behörden, Administrationen und Allgemein im Staat dulden!

Wir Sozialliberalen Demokratinnen und Demokraten werden keine Wiederbelebung von Nationalismen, Renationalisierungswahn, sowie keinen Aufstieg rechtsradikaler rassistischer Neonazis & Nazis Parteien in Europa dulden.

Wir werden nicht dulden, dass gefährliche Ultranationalisten sowie Neonazis & Nazis rechtradikale Faschistenvereine versuchen, eine Europa der Kulturen-Apartheid einzurichten.

Europa darf keine kulturelle Apartheid, sowie keine Abschottung zwischen den Kulturen tolerieren!

Wir sind auch bereit mehr Demonstrationen für eine multikulturelle Europäische Union zu organisieren, wenn die Mitgliedstaaten der EU nichts unternehmen, um solche rassistische nationalistische Neonazis & Nazis faschistische Parteien zu stoppen.

Präsident Barack Obama sagte „Wir lassen uns die falsche Wahl zwischen Sicherheit und unseren Idealen nicht aufzwingen.“

Es gibt für uns Sozialliberalen Demokratinnen und Demokraten nicht die Wahl zwischen entweder die Sicherheit oder die Freiheit!

Die Sicherheit hat keinen Vorrang vor der Freiheit. Freiheit und Sicherheit müssen beide gewährleistet und verteidigt werden.

Deswegen ist SLDP absolut gegen jeglichen Überwachungsstaatsstrukturen, wo solche Sicherheitssysteme, die Freiheiten und die Menschenrechte verletzen.

Eins ist auch Klar: SLDP setzt sich gegen jegliche Formen von Kriegen ein. Die gefährliche Nationalisten und Rassisten nutzen gern jegliche Kriegsrhetorik und wollen am meisten die Militarisierung Europas umsetzen, um Europa zu zerstören! Das werden wir nicht tolerieren! SLDP positioniert sich felsenfest gegen Militarisierung sowie gegen Terrorismus und gegen Kriege!

Für uns europäische Sozialliberalen, hat kein Staat der Welt, das Recht die Grundrechte, die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger sowie die Menschenrechte anzugreifen.

Wir wollen mehr Freiheiten, Demokratie und Wohlstand für Alle. Deswegen wollen wir Europa für alle, die Demokratie für Alle europaweit! Das ist der Grund, warum Ich im Rahmen unserer Sozialliberalen Demokratischen Partei entschieden habe, bei der Europawahl in 2019 in Hamburg zu kandidieren.

Damit unsere SLDP kandidieren kann, sind wir auf die Hilfe aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg angewiesen. Denn unsere SLDP braucht nämlich 1283 Unterstützungsunterschriften von Bürgerinnen und Bürger in Hamburg, um überhaupt kandidieren zu können.

Und besonders EU-Bürgerinnen und Bürger, die in Hamburg wohnen, können uns mit einer Unterschrift unterstützen! Unsere sozialliberale demokratische Partei möchte nämlich die Politik Deutschland und vor allem die Politik unserer Stadt Hamburg europäischer, sozialer, liberaler, demokratischer, also moderner gestalten. Eine der wichtigsten Reformen ist also die Europäisierung Deutschland.

George W. Bush betonte letztens, um gegen den Rechtspopulismus, den Ultranationalismus und um gegen den neuen amerikanischen Faschismus Donald Trumps und gegen seinen kriminellen Netzwerken White Supremacists zu kämpfen, dass "Unsere Identität nicht durch Geografie oder Herkunft definiert ist. Nicht durch Blut oder Boden!" Genau richtig!

Also wir wollen keine Europa der Rassisten und Faschisten, wir wollen keine Europa der Rechtspopulisten und der Nationalisten und Ultranationalisten haben.

Wir SLDP setzen wir uns für eine humanistische progressive friedliche sozialliberale demokratische multikulturelle Europäische Union ein.

Wir sozialliberalen Demokratinnen und Demokraten setzen uns für die Einführung einer europäischen Staatsbürgerschaft, also für die Einführung eines gemeinsamen EU Reisepass und eines EU Personalausweises für alle EU-Bürgerinnen und Bürger, um die europäische multikulturelle Identität und Europäische Akzeptanz zu konsolidieren!

Wir fordern eine europäische Staatsbürgerschaft für alle EU-Bürgerinnen und Bürger, denn wir sind Alle Europäerinnen und Europäer! Mit SLDP wird keine EU-Bürgerin und EU-Bürger allein mit seinen Problemen zurückgelassen, denn die europäische Solidarität muss zwischen allen Bürgerinnen und Bürger Europas da sein.

Und gerade wenn ein EU-Mitgliedsstaat sich in einer politischen oder wirtschaftlichen Krise befindet, muss die europäische Solidarität zwischen den Kulturen in Europa da sein, deswegen wurde die Europäische Union gegründet.

Wir Sozialliberalen fordern dementsprechend, gleiche Rechte für alle in der EU, gleiche Rechte für alle Inländer und Ausländer in der EU und eine Gleichberechtigungspolitik für alle EU-Bürgerinnen und Bürger.

Wir fordern mehr Freiheit, Demokratie und Wohlstand für alle Europaweit!

Wir SLDP fordern eine Europäische Union ohne Armut sowie den gleichen Zugang zum Wohlstand für Alle Europaweit!

Wir Sozialliberalen setzen wir uns für die Einführung eines europäischen Krankenversicherungssystems ein! Es bedeutet, dass alle Krankenversicherungen überall europaweit ohne jegliche Kostenvorauszahlungen in allen anderen EU-Mitgliedstaaten gültig sein müssen.

Wir fordern die Einrichtung eines europäischen Arbeitsamtes für Alle EU-Arbeitsuchenden, um die Freizügigkeit sowie die Mobilität der EU-Bürger/innen zu fördern, und besonders für EU-Bürgerinnen und Bürger, die gern innerhalb anderen EU-Staaten tätig sein wollen! Wir Sozialliberalen Demokratinnen und Demokraten fordern mehr Lohn, und Lohngleichheit und Sozialgerechtigkeit bei allen EU-Mitgliedstaaten! Wir SLDP fordern eine soziale Wohnungspolitik europaweit. Die Zahl der EU-Obdachlosen in Hamburg ist wegen der unsozialen Politik der SPD und der AfD leider skandalös gestiegen.

Solche unsoziale undemokratische Parteien wie die AFD und SPD müssen endlich weg von dem EU Parlament und von allen Parlamenten Deutschlands, denn solche unsoziale Parteien für die Europäerinnen und Europäer und für alle Hamburgerinnen und Hamburger keine soziale Politik umsetzen SLDP will diese Unsoziale SPD und AFD Politik stoppen, da solche undemokratische Parteien die EU-Bürgerinnen und Bürger wie Staatsbürger/innen zweiter Klasse behandeln. Alle EU-Bürgerinnen und Bürger haben die gleiche soziale Rechte wie die Inlandsbürger/innen, wenn solche EU Bürger/innen Ihren Aufenthalt in Deutschland haben.

Alle EU-Bürger/innen haben ein Grundrecht auf eine Unterkunft.

Damit wir Sozialliberalen diese politischen sozialen Reformen in Europa umsetzen, müssen wir bei der Europawahl kandidieren, und gewählt werden. Denn SLDP wird eine europäische soziale Politik in Hamburg umsetzen. Als sozialliberale demokratische Europaabgeordnete - Kandidatin kann ich euch versichern, dass unsere Soziallliberale demokratische Bewegung sich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand nachhaltig einsetzen wird.

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Wenn Ihr eine richtige soziale Politik Europa in Hamburg wünscht, dann unterstützt einfach SLDP mit einer Unterstützungsunterschrift!

Denn nur wenn unsere Sozialliberale Demokratische Partei kandidiert, können wir nach der Wahl eine neue soziale europäische Politik in Hamburg umsetzen! Jede Unterstützung ist wertvoll.

Ihre Unterstützungsunterschrift ist Ihre Stimme!Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Mehr Demokratie & Soziale Reformen! Das ist das was wir Sozialliberalen Demokratinnen & Demokraten fordern! Progressiv sozialliberal denken!

Progressiv sozialliberal handeln! Freiheiten und Soziale Reformen maximieren!

Da sind die Idealen SLDP!!

Mehr Freiheiten, Demokratie und Wohlstand für alle!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft! Ich danke schon euch Allen für Ihre Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangere Bultheel

SLDP Politikerin, SLDP Parteigründerin, SLDP Parteivorsitzende

29.06.2018

Liebe SLDP Mitglieder, Liebe SLDP Freundinnen und Freunde,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sozialliberal Demokrat/innen zu sein, bedeutet aktiv & gemeinsam Politik mitgestalten!

Schaut das neue politische Video SLDP für die Europawahl 2019 an!

Gut, dass es unsere Sozialliberale Demokratische Partei, SLDP, gibt, um eine humanistische, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, judenfreundliche, friedliche sozialliberale demokratische Politik aufzubauen. Dafür braucht es für den bevorstehenden Europawahlen in 2019 viele mutige Bürgerinnen und Bürger, die mit uns gegen die rechtspopulistische, rechtsradikale sowie gegen alle Nazis, gegen alle Neonazis Gruppierungen, gegen solche rechtsradikale AfD, NPD,...

Widerstand leisten, sowie sich politisch für humanistischen modernen sozialliberalen demokratischen Werte einsetzen!

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalismen, die Populismen in Europa wieder entstehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass solche Rechtsradikale Neonazis & Nazis Parteien, wie die AfD, NPD in Parlamenten der EU Mitgliedstaaten sowie in dem EU Parlament kommen. Wir dürfen nicht zulassen, dass rassistische nationalistische antisemitische Parteien in Europa überhaupt an der Macht kommen.

Europa muss multikulturell, bunt, friedlich, sozialliberal demokratisch bleiben!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, liberal, demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen europäisch, politisch, sozial, humanistisch, multikulturell zusammen halten!

Die nächste Zeiten sind sehr wichtig für uns SLDP.

SLDP fordert an allen dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale demokratische Politik in Hamburg weiter umsetzen und eine europäische Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die Demokratie und die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue sozialere, linksliberalere Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch zu handeln und Euch wieder zu einem politischen Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch:

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 1.07.2018 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Sonntag, 1 Juli 2018
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik

TOP 2 Vorbereitung der Europawahl 2019

TOP 3 Verschiedenes

Wir freuen uns, mit Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Bérangère Bultheel

SLDP Parteivorsitzende

Dein SLDP Team

14.02.2018

Liebe SLDP Mitglieder, Liebe SLDP Freundinnen und Freunde,

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Sozialliberal, Linksliberal Demokrat/innen zu sein, bedeutet aktiv&gemeinsam Politik mitgestalten!

Nach den Bundestagswahlen 2017 und ewigen Sondierungsgesprächen hinsichtlich mögliche Koalitionspartner der Bundesregierung für diese Legisturperiode gibt es ausreichende politische Unterhaltungsbedarf. Jetzt müssen wir viele Demokratinnen und Demokraten sein, die Widerstand leisten, um die Demokratie zu retten und sich für eine neue soziallliberale demokratische Politik für Hamburg und für Europa zu engagieren. Es ist auch Zeit politische Ungehorsamkeit zu zeigen und zeit politisch zu handeln und Euch wieder zu einem Stammtisch in Hamburg Altona zu treffen.

92 rechtsradikale nationalistische faschistische AfD-Abgeordneten sind leider im Bundestag eingezogen. Es ist einfach skandalös, dass 13% der deutschen Wähler/innen diese unerträgliche nationalistische rechtsradikale AfD Partei gewählt haben.

Nach wie vor müssen wir uns als Linksliberale Demokratinnen & Demokraten alle kontinuierlich gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus mobilisieren! Die AfD und NPD, sowie all diese undemokratischen Rechtsradikalen Parteien dürfen in keinen Parlamenten der Bundesrepublik & der EU Mandaten bekommen. SLDP engagiert sich für Vielfalt, für eine multikulturelle linksliberale demokratische Europäische Union ein. SLDP setzt sich uneingeschränkt gegen die AfD, gegen die NPD, sowie gegen alle Neonazis & Nazis Parteien ein.

Fakt ist: Im Augenblick Neuwahlen zu fordern, betrachtet unsere SLDP als absolut falsch, da die Gefahr laut mehreren Statistiken besteht, dass die AfD noch mehr unerwünschten faschistischen nationalistischen Mitglieder im Parlament bekommt. Deswegen müssen wir unsere politische Energie fokussieren, dass diese faschistische rassistische AfD NIE wieder in Parlamenten der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union gewählt wird.

Die GroKo ist zwar nicht die optimale politische Lösung, aber erweist sich leider momentan als einzigen politischen Statut quo bis zur nächsten Bundestagswahl. Umso wichtiger ist, dass SLDP neue Parteimitglieder in Hamburg und in anderen Bundesländern dazu gewinnt, um mehr politisches Engagement & Chancen für die nächste Wahl erhalten zu können. Die zu erwartende GroKo wird leider weiter ihren unsozialen undemokratischen Reformen durchführen anstatt modernen progressiven sozialliberalen linksliberale Reformen umzusetzen. In Hamburg hören der Senat sowie die AfD nicht auf, ihre Politik der Ausgrenzung und des Ostrazismus fortzusetzen. So generiert der Senat ein Klima der Exklusionspolitik, die zur Isolation von Menschen mit Migrationshintergrund führt. Wir Sozialliberalen Linksliberalen Demokrat/innen leisten Widerstand, Résistance gegen die nationalistische rechstradikale AfD Politik.

Gut, dass es SLDP gibt, um eine humanistische, ausländerfreundliche, frauenfreundliche, judenfreundliche sozialliberale demokratische Politik aufzubauen. Dafür braucht es für den bevorstehenden Europawahlen in 2019 viele mutige Bürgerinnen und Bürger, die mit uns gegen die Afd und gegen alle Nazis Neonazis Gruppierungen Widerstand leisten, sowie sich politisch für humanistischen modernen sozialliberalen demokratischen Werte einsetzen!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozialliberal, linksliberal demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen europäisch, politisch, menschlich, multikulturell zusammen halten!

Das Jahr 2018 ist sehr wichtig für uns SLDP.

2018 ist das Vorbereitungsjahr für die Europawahl und die Kommunalwahl in 2019 und die Chance für unsere Sozialliberale Demokratische Partei als politische Partei mit mir als SLDP Kandidatin für die Stadt/das Bundesland Hamburg in 2019 im Europäischen Parlament gewählt zu werden.

Die Voraussetzung, damit unsere Partei SLDP an die Europawahl 2019 teilnehmen kann, ist die Sammlung von 1283 Unterstützungsunterschriften von Bürgrinnen und Bürger in ganz Hamburg.

Es fordert dementsprechend viel Mut und viel politisches Engagement, damit wir eine europäische sozialliberale, linksliberale demokratische Politik umsetzen und eine multikulturelle europäische Geschichte für die Stadt Hamburg nachhaltig mitgestalten. Und deswegen müssen wir uns weiter für die multikulturelle Demokratie und für die Menschenrechte engagieren sowie sich für eine neue soziale linksliberale demokratische Politik in Hamburg engagieren. Gerade deswegen ist Zeit politisch zu handeln und Euch wieder zu einem Stammtisch in Hamburg zu treffen.

Wir laden herzlich zur SLDP Mitgliederversammlung ein und zum offenen politischen Stammtisch:

Die nächste SLDP Mitgliederversammlung, sowie das nächste politische Treffen wird am 7.03.2018 ab 19:00 im Café Katelbach in Altona stattfinden.

Tag: Mittwoch, 7. März 2018
Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

Tagesordnung

TOP 1 Aktuelle Politik

TOP 2 Vorbereitung der SLDP Kandidatenaufstellung Europawahl 2019

TOP 3 Verschiedenes

Wir freuen uns, mit Euch politisch vielfältig zu debattieren und den Abend dann gemütlich ausklingen zu lassen.

Wir freuen uns bereits auf Mitteillungen und Teilnahmebestätigung an info@sldp.eu!

Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Bérangère Bultheel

SLDP Parteivorsitzende, SLDP Parteigründerin

Dein SLDP Team

JAHR 2017

SLDP WÜNSCHT AN ALLE MITGLIEDER, INTERESSENTEN, FREUNDINNEN UND FREUNDEN FROHE WEIHNACHTEN, BESINNLICHEN TAGE UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR!

19.12.2017

Liebe Freunde und Freundinnen SLDP,

Liebe Parteimitglieder und Interessenten der SLDP,

Die SLDP bedankt sich ganz herzlich & solidarisch bei allen Mitgliedern, allen Freundinnen & Freunden und Interessenten für die politische Unterstützung.

Die SLDP bedankt sich ebenfalls ganz herzlich & solidarisch an allen Bürger und Bürgerinnen, die unsere politische SLDP, meine politische Kandidatur für den Bundestag in 2017 sowie unseren politischen Wahlkampf für die Bundestagswahl 2017 unterstützt haben.
Die SLDP wünscht eine gute Erholungszeit mit vielem Glück, mit vieler Glückseligkeit und mit Erfolgen für das kommende Jahr 2018.

Das Jahr 2017 ist zwar vorbei, aber das Jahr 2018 wird mit vollen politischen Neuigkeiten spannend sein!

Das nächste Jahr 2018 ist sehr wichtig für unsere SLDP.

2018 ist das Vorbereitungsjahr für die Europawahl und die Kommunalwahl in 2019 und die Chance für unsere Sozialliberale Demokratische Partei im Europäischen Parlament mit mir als direkte SLDP Kandidatin für die Stadt/das Bundesland Hamburg in 2019 gewählt zu werden.

Die folgende politische Herausforderungen bleiben für uns vorrangig: Gemeinsam müssen wir uns ununterbrochen gegen die rechtsradikale AfD, gegen die NPD, sowie gegen alle Nazis & Neonazis, gegen Intoleranz, gegen Verarmung, gegen soziale Ungleichheit einsetzen.

Nach wie vor müssen wir uns alle gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut, gegen Rassismus mobilisieren!

Der Einzug der AfD im Bundestag am 24.09.2017 erweist sich als Drama für die Demokratie in Deutschland.

13% der Wähler/innen Deutschlands haben eine demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische Partei gewählt. SKANDALÖS!

Solche rechtsradikale Parteien wie die AfD, NPD, Dritten Weg, Die Rechten, etc... haben im Bundestag und im EU Parlament nichts zu suchen, da solche rechtsradikale Parteien eine Gefahr für unsere multikulturelle europäische Demokratie und eine Gefahr für alle Menschen mit Migrationshintergrund darstellen.

SLDP setzt sich nach wie vor für alle Menschen mit Migrationshintergrund sowie für alle jüdische Menschen, sowie für eine bessere Integrationspolitik und für eine multikulturelle Gesellschaft ein.

Deswegen fordert SLDP ein NPD verbot, und dass alle Nazis & Neonazis Parteien grundsätzlich verboten werden müssen.

Wir müssen uns also weiter gemeinsam gegen Verelendungsprozesse, gegen Terrorismus,

gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AFD,
gegen die rechtsradikale NPD, aber auch grundsätzlich gegen alle Nazis & Neonazis, gegen Gewalt engagieren und mobilisieren.

Paralell dazu, müssen wir betonen, dass die Armut mit den derzeitigen Mandatsträger/innen leider bis jetzt immer noch nicht gesenkt wurde, da falsche, unsoziale Politiker/innen im Senat und im Bundestag an der Macht sind, und die Hamburger/innen zwar vertreten wollen aber in der politischen Praxis nicht vertreten können.

Das Thema Obdachlosigkeit ist ein aktuelles Thema in Hamburg. Unsere Stadt Hamburg hat nicht weniger Obdachlosen seit dem die SPD und die AfD gewählt wurden. Die SPD und die rechtsradikale AfD schaden unsere Stadt Hamburg, und schaden die soziale linksliberale Demokratie.

In Hamburg sind mehr als 2000 Obdachlosen Menschen noch zurzeit registriert.

Der Bürgermeister glaubt, dass er für alle Probleme der Stadt Hamburg eine leichtfertige Lösung hat. Scholz ist ein politischer Lügner und der größter Verräter der sozialen Demokratie in der Geschichte Hamburg.

Der Bürgermeister bietet nur inakzeptable populistische Parolen ohne konkrete politische Folgen, ohne politisches effektives Handeln und ohne politische Wirkung in der Praxis. Der Senat ist politisch weltfremd. Und der Senat befindet sich außerhalb der Realität der Problemen unserer Mitbürgerinnen & Mitbürger.

Olaf Scholz ist ein unsozialer Bürgermeister. Der Senat hat kein Recht die Opfer von Obdachlosigkeit so in einem tragischen Schicksal allein zu lassen.

Zeit politisch, sozialliberal, linksliberal demokratisch zu handeln!
Für uns Sozialliberalen Demokraten & Demokratinnen gilt das Wohnen als Grundrecht! Deswegen wird unsere SLDP bei allen zukünftigen Wahlkämpfen das Grundrecht auf eine Wohnung in dem Grundrechtskatalog des Grundgesetzes sowie in der EU Menschenrechtscharta fordern, und diese Wohnungsreform in dem politischen Reformprogramm als oberste Priorität in der Liste setzen.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle politische Ziele sind nach wie vor die Sammlung der 1283 Unterstützungsunterschriften für die Europawahl 2019 sowie neue Parteimitglieder für die SLDP gewinnen!

Die SLDP braucht tatsächlich jetzt weitere neue Parteimitglieder, damit wir die Politik Deutschlands & die Politik der gesamten EU sozialer, linksliberaler, moderner, multikultureller, demokratischer gestalten!

Ab März 2018 wird die SLDP verschiedene politische Stände in Hamburg organisieren, um dementsprechend die 1283 politische Unterstütztungsunterschriften für die Europawahl 2019 zu sammeln.

Ihr seid alle willkommen SLDP mit einer Unterschrift zu unterstützen. Ihre/Deine politische Unterstützung zählt!

Alle Bürgerinnen und Bürger, die mindestens 3 Monaten in Hamburg angemeldet sind, und wenigstens über eine Staatsbürgerschaft der EU-Mitgliedstaaten verfügen, können unsere SLDP politisch mit einer Unterschrift für die Europawahl 2019 unterstützen.

Jeder EU-Bürger und jede EU-Bürgerin, und allgemein alle SLDP-Interessenten können die politische Arbeit, das politisches Engagement der Sozialliberalen Demokratischen Partei mit einer Unterschrift unterstützen!

Ihre Unterschrift, Ihre Stimme! Deine Unterschrift, Deine Stimme!

Jede Unterschrift zählt, jede Stimme zählt bei SLDP!

Gemeinsam engagieren wir uns gegen die Sozialungerechtigkeiten!

Die Sozialungleichheiten werden nicht gewinnen!

Die Sozialgerechtigkeiten & Sozialgleichheiten werden siegen!

Solange es Sozialungerechtigkeiten gibt, werden wir uns sowie unsere SLDP politisch sozialliberal, linksliberal für euch ALLE engagieren! Menschlich und Sozial sein, ist, ein sozialer Pflicht!

Ihr seid Alle ganz herzlich willkommen nächstes Jahr, in 2018 auf den politischen Stand SLDP über aktuelle politische Themen mitzudiskutieren und mich sowie die SLDP mit Ihrer wertvollen Unterschrift zu unterstützen. Gemeinsam sind wir sozialliberal, linksliberal, demokratisch stark!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, Linksliberal, demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen europäisch, politisch, menschlich, multikulturell zusammen halten!

Wir müssen zusammen sozial politisch stark sein, um die Europawahl und die Kommunalwahl in 2019 zu gewinnen!

UND JETZT WÜNSCHT DIE SLDP BESONDERS AN ALLE FROHE WEIHNACHTEN, EINE GUTE ERHOLUNGSZEIT UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR 2018!!!

geschrieben von Berangere Bultheel

Politikerin SLDP Parteigründerin/Parteivorsitzende

Dein SLDP Team

www.sldp.eu

27.09.2017

FÜR EINE FRIEDLICHE PAZIFISTISCHE SOZIALLIBERALE LINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE REVOLUTION!

GEMEINSAM GEGEN DIE RECHTSRADIKALE AFD, GEGEN ALLE NAZIS & NEONAZIS

Der Einzug der AfD im Bundestag am 24.09.2017 ist ein Drama für die Demokratie in Deutschland.

13% der Bevölkerung Deutschlands haben eine demokratiefeindliche, rechtspopulistische, rassistische Partei gewählt. SKANDALÖS!

Der Einzug der AfD im Bundestag zeigt so ein unerträgliche geschichtliche Scheitern der Demokratie, eine Demokratie in Gefahr sowie eine Demokratie im Verwitterungszustand.

Der Einzug der AfD im Bundestag geht gar nicht! 13% der Wähler/innen Deutschlands sind Nazis & Neonazis, rassistisch! Skandalös!

Als SLDP Parteivorsitzende rufe Ich nach sofortigem Widerstand gegen die AfD!

Als SLDP Politikerin rufe Ich nach Widerstand & Résistance gegen die rechtspopulistische AfD, gegen alle Nazis, gegen alle Neonazis, gegen alle Nationalisten und gegen alle Rechtsradikalen!

Die AfD fungiert als Staatsfeind nr. 1 innerhalb der Bundesrepublik Deutschland! Gemeinsam gegen alle AfD Staatsfeinde!

Die BRD soll sofort Ermittlungen gegen die AfD wegen illegalen Wahlkampffinanzierung in Verbindung mit Russland einleiten!

Deutschland ist verpflichtet alle jüdische Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, sowie alle Menschen mit Migrationshintergrund, sowie alle Ausländer & Ausländerinnen und Flüchtlinge zu schützen.

Unsere SLDP fördert die ewige europäische-israelische demokratische Kooperation und fördert die Mitgliedschaft Israel in der EU!

Wir dürfen diese Tatsache nicht vergessen: Rechtsradikalismus und Radikale Islamismus verkörpern nach wie vor die 2 verfassungsfeindlichste und Demokratiefeindlichste Ideologien der Welt!

Deswegen rufe ich nach Widerstand und Résistance gegen die AfD, gegen alle Nazis & Neonazis und gegen alle Rassisten.

Nach wie vor müssen wir uns alle kontinuierlich & unnachgiebig gemeinsam gegen Sozialungerechtigkeiten, gegen Armut,

gegen Antisemitismus, gegen Nazismus, gegen Neonazismus,

gegen Prostitution, gegen Sexismus, gegen Nationalismus,

gegen Terrorismus, gegen radikale Islamismus, gegen die AfD mobilisieren!

Die AfD darf nicht im Bundestag einziehen. Die NPD sowie alle andere Nazis & Neonazis Gruppierungen müssen ebenfalls gesetzlich verboten sein.

WIR MÜSSEN UNS GEGEN ALLE RECHTSPOPULISTEN, GEGEN ALLE NAZIS & NEONAZIS, GEGEN ALLE RASSISTEN MOBILISIEREN.

Sozialliberale Linksliberale Demokraten & Demokratinnen erkennen kein Vaterland! Das "Vaterland" ist ein Begriff der Nazis, eine Nationalistische Rechtspopulistische kranke Ideologie, die 2 Weltkriege verursachte!

Unsere SLDP setzt sich für eine multikulturelle Weltdemokratie ohne geographische Staatsgrenze, ohne Vaterland!

Deswegen müssen wir uns weiter gemeinsam stark gegen Armut, gegen Rassismus,

gegen alle Nazis & Neonazis, gegen Gewalt, gegen Terrorismus

gegen Menschenhandel und gegen Prostitution mobilisieren.

Die aktuelle soziale linksliberale politische Ziele sind nach wie vor, politisch sozialliberal demokratisch aktiv auf alle politische Ebene zu sein, die Kommunalwahl und die Europawahl in 2019 vorzubereiten, um alle politische demokratische Interesse der Bürgerinnen & Bürger zu vertreten!

Wir müssen die Demokratie retten! Wir müssen unsere multikulturelle europäische Demokratie retten!

Wir müssen uns alle politisch sozialliberal linksliberal demokratisch einsetzen, gegen diejenige, die unsere Demokratie gefährden!

ALS SLDP PARTEIVORSITZENDE RUFE ICH NACH EINER FRIEDLICHEN PAZIFISTISCHEN SOZIALLIBERALEN DEMOKRATISCHEN REVOLUTION!

Als SLDP Politikerin rufe Ich nach Widerstand & Resistance gegen die rechtsradikale AfD! Die AfD gilt als Staatsfeind nr.1 in der Bundesrepublik Deutschland! Gemeinsam gegen alle AfD Staatsfeinde, gegen alle Rechtsradikale, gegen alle Nazis & Neonazis!

Unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Menschenrechte, sowie unser Frieden werden siegen!

GEGEN DIE RECHTSRADIKALE AfD UND GEGEN ALLE NEONAZIS & NAZIS!

Die Demokratie, die Freiheiten & Menschenrechte, der Frieden, die multikulturelle Gesellschaft werden in der Geschichte der Demokratie immer siegen!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin SLDP Parteivorsitzende

24.09.2017 TAG DER WAHL!

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT!

MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE!

BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

DEINE WAHL, DEINE POLITISCHE STIMME! HEUTE WIRD SLDP GESCHICHTE SCHREIBEN!

Wir werden bei dieser Bundestagswahl 2017 sozialliberal & linksliberal demokratisch erfolgreich sein.

Die SLDP wird am 24.09.2017 um 21:00 den Wahlsieg im Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona feiern!
Die SLDP freut sich auf jede politische Unterstützung und auf neue Parteimitglieder!

Nach wie vor müssen wir uns alle kontinuierlich gegen Sozialungerechtigkeiten,

gegen Armut, gegen Rassismus, gegen Antisemitismus, gegen die nationalistische rechtspopulistische AfD,

gegen alle andere Rechtsradikale Parteien sowie gegen alle Neonazis & Nazis mobilisieren!

Die rechtspopulitische AfD darf nicht im Bundestag einziehen.

Die NPD sowie alle andere Nazis & Neonazis Gruppierungen müssen dringend verboten sein, weil diese verfassungsfeindliche, demokratiefeindliche Parteien eine Gefahr für unsere multikulturelle europäische Demokratie und für unsere Freiheiten darstellen.

Wir müssen uns also weiter & ununterbrochen gemeinsam stark gegen Armut,

gegen Rassismus, gegen die rechtsradikale AfD,

gegen die NPD und grundsätzlich gegen ALLE Nazis & Neo-Nazis Parteien,

gegen Gewalt, gegen Menschenhandel und gegen Prostitution einsetzen.

Mehr soziale Wohnungen und günstigere Miete in Hamburg sind aktueller als je!

Die aktuelle sozialliberale & linksliberale demokratische politische Ziele sind nach wie vor, politisch sozialliberal ununterbrochen aktiv im Bundestag zu sein, sowie alle politische demokratische Interesse der Bürgerinnen & Bürger zu vertreten!

Jeder Bürger und jede Bürgerin, und allgemein alle Interessenten der SLDP können unsere politische Arbeit, unser politisches Engagement mit einer STIMME unterstützen!

DEINE STIMME mit SLDP zählt weiter vor der Wahl, während der Wahl und nach der Wahl.

Jede Stimme zählt!

Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin SLDP Parteivorsitzende

5.08.2017

KENNWORT BUNDESTAGSWAHL 2017 LISTENPLATZ 19

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE & WOHLSTAND FÜR ALLLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN!

POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017

MEINE POLITISCHE KANDIDATUR ALS BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN, BUNDESTAGSWAHL 2017, HAMBURG ALTONA

Liebe Bürgerin und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen & Freunde SLDP

Die Zeit ist gekommen, die Politik und die Demokratie zu erneuern.

Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Hoffnung auf eine bessere Zukunft.

Die Zeit ist also gekommen, sozialliberale sowie humanistische moderne demokratische Reformen umzusetzen.

Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 eine andere Politik zu wählen als die jetzige unfaire Politik der alten unzeitgemäßen Parteilandschaft.

Ihr habt die Wahl für mehr soziale linksliberale Reformen zu stimmen.

Ihr habt die Wahl mehr Freiheit, mehr Demokratie und Wohlstand für alle zu fordern!

Ihr habt die Wahl am 24 September 2017 die Politik mit SLDP moderner, sozialer, demokratischer sowie europäischer zu gestalten!

Unzählige Bürgerinnen und Bürger sind schon seit Jahrzehnten von Armut, Ausgrenzung, von Sozialungleichheit und Sozialungerechtigkeit ganz massiv betroffen.

Und: es sind immer dieselben Bürgerinnen und Bürger, die von solchen Sozialungerechtigkeit, Ungleichheiten und Diskriminierungen betroffen sind.

Das aktuelle Parlament, sowie die Bundesregierung und die derzeitigen gewählten Politikerinnen und Politiker bleiben passiv und unternehmen in der Tat gar nichts um die Bürgerinnen und Bürger zu helfen, um einen Ausweg aus diesen Armutssituationen zu finden.

Seit Jahrzehnten reproduziert die Vetternwirschaft skandalös solche Sozialungerechtigkeit landesweit und Bundesweit.

Die Wirtschaft kauft die Politik, was zu einem Vertrauensbruch mit der Bevölkerung führt.

Die aktuelle noch übrige unfaire Männerwirtschaft wirft die Hälfte der Bundesrepublik, also die Frauen als Arbeitnehmerinnen in einer bewussten ungerechten gesteuerten Armut infolge dieser unfairen Lohnpolitik zwischen den Geschlechtern.

Frauen bekommen heute noch am meisten nur Teilzeitstellen, MiniJobs oder Midijobs und werden undankbar im Niedriglohnsektor geworfen.

Was machen die derzeitigen Politiker/innen im Parlament? Nichts wie immer.

Diese aktuelle Vetternwirtschaft wirft also die Arbeitnehmerinnen in dem Niedriglohnsektor und der Staat schweigt und fördert sogar diese unfairen Arbeitsbedingungen.

Seit langer Zeit dulden die Bundesregierung sowie das aktuelle Parlament, dass diese sogenannte Vetternwirtschaft, diese unerträgliche wirtschaftliche organisierte Kriminalität und Korruption sich von Generationen zu Generationen reproduzieren und sich bundesweit einnisten.

Immer dieselben Bürgerinnen und Bürger arbeiten tagtäglich sehr hart und sind trotzdem leider immer noch mit unfairen unsozialen Löhnen vergütet.

Die Geschichte der sozialen Gleichheiten zeigt schon sogar jetzt, dass die Demokratie und der Sozialstaat in Deutschland stark entkräftet und abgeschwächt sind, weil immer die gleichen Abgeordnete an der Macht sind.

Immer die gleichen Mandatsträger & Mandatsträgerinnen monopolisieren die Macht in Deutschland, ohne jegliche produktive sowie soziale moderne Politik sowie sozialliberale linksliberale demokratische Reformen umzusetzen.

Und weil das politische Personal seit Jahrzehnten im Parlament kaum gewechselt wurde, reproduzieren sich solche Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeit in der Bundesrepublik leider weiter.

Diese Sozialungleichheiten und Sozialungerechtigkeiten müssen endlich gestoppt werden.

Deswegen habe ich entschieden, als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 19 Altona zu kandidieren.

Das Kennwort SLDP, das Kennwort meiner politischen Kandidatur für die Bundestagswahl auf den Wahlzettel fordert endlich und eindeutig:

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL WÄHLEN

Deutschland braucht ein neues Parlament mit neuen Demokratinnen und Demokraten, die eine soziale Politik sowie sozialliberale linksliberale demokratische Reformen konsequent umsetzen.

Die klassischen etablierten Parteien haben bewiesen, dass sie nicht in der Lage sind, faire Löhne sowie das Lebensstandard der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kontinuierlich sowie nachhaltig zu verbessern.

Die aktuellen Medien sind von den etablierten Parteien gekauft und manipuliert, so dass politische demokratische Erneuerungen kaum möglich sind, da unabhängige Kandidatinnen/Kandidaten sowie kleine demokratische Parteien kaum mediatisiert werden.

Skandalöser ist noch, dass die aktuelle Bundesregierung, das aktuelle Parlament fast gar nichts in der Politik unternehmen, um rechtsradikale nationalistische Parteien wie die NPD oder die AfD zu stoppen.

Die Medien verleihen tragischerweise zu viele medialen Bühne an gefährlichen undemokratischen nationalistischen Parteien wie die AfD, und neigen also neue Wählerinnen und Wähler bei solchen undemokratische Partei zu generieren.

Die Medien sollen aufhören, als Sprachrohr solcher undemokratischen nationalistischen rassistischen Parteien zu fungieren.

Als SLDP Bundestagsabgeordnete-Kandidatin sowie unsere Sozialliberale Demokratische Partei werden wir dafür sorgen, dass die NPD sowie ALLE Neonazis & Nazis Parteien endlich verboten werden.

Klar ist für uns alle Europäer/innen: Neonazis & Nazis sein, ist nicht deutsch sein. Neonazis & Nazis sind Kriminelle und Verbrecher, die unsere Demokratie, Freiheiten und Wahlsysteme missbrauchen, nutzen, um die Demokratie abzuschaffen.

Wenn Ihr mich als Bundestagabgeordnete für Altona wählt, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle Gesellschaft in politischer wirtschaftlicher und kultureller Praxis gefördert sowie unterstützt wird.

Mit meinem Mandat im Bundestag, werde ich dafür sorgen, dass alle rassistische, antisemitische, nationalistische sowie ALLE Neonazis & Nazis Parteien endgültig verboten werden.

Deutschland ist nicht das Land des Rassismus und der Intoleranz. Die Bundesrepublik Deutschland ist eine moderne multikulturelle sowie multi-identitäre Gesellschaft, wo alle Kulturen die neue Identität Deutschland und Europa bilden. Und ich möchte ausdrücklich betonen, dass jede Kultur in Deutschland sowie in Europa willkommen ist, und dass jede Kultur ihren Platz in Deutschland und in Europa hat.

Mit meiner humanistischen politischen sozialen demokratischen Reformen, werde ich dafür sorgen, dass wir nicht nur über ein NPD-Verbot ins Parlament reden sondern, dass wir tatsächlich ALLE Neonazis & Nazis rassistische antisemitische Parteien wie die NPD endgültig gesetzlich verbieten.

Meine humanistische sozialliberale & linksliberale demokratische Reformen werden die Sozialschwachen, die Integrationsbedürftige Bürgerinnen und Bürgern sowie grundsätzlich alle Menschen mit Migrationshintergrund auf politische, wirtschaftliche und Kulturelle Ebene besser integrieren, sozialisieren und besser unterstützen.

Diese Bundesrepublik sowie die Bevölkerung Deutschland verdienen eine bessere Politik als die jetzige unfaire Politik.

Meine Sozialliberale Linksliberale Demokratische Bewegung wird dafür sorgen, dass Menschen mit Migrationshintergrund sowie Bürgerinnen & Bürger aus aller Horizonten politisch, wirtschaftlich, kulturell, multikulturell besser integriert und sozialisiert werden.

Für uns ist es klar, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD nicht zu verbieten, gilt als klaren Verrat an Ausländer/innen, an alle Bürgerinnen Bürgern mit Migrationshintergrund sowie an alle jüdische Bundesbürgerinnen und Bundesbürger, die in Deutschland und in der EU leben.

Das Bundesverfassungsgericht hat gezeigt, dass die Justiz eine Gefahr für alle Ausländerinnen & Ausländer, sowie für alle jüdische Menschen darstellt, und, dass die Justiz in Rücken von Menschen mit Migrationshintergrund gefallen ist, und zeigt eindeutig wie die Justiz in Deutschland Nazis & Neonazis Parteien und Rechtsextremistischen Vereine unter Schutz nimmt. Es ist echt skandalös!

Solche Feigheitspolitik wird meine Sozialliberale demokratische Partei nicht dulden. Wenn die Justiz Deutschlands sich weigert, Neonazis & Nazis sowie rechtsradikale Parteien gesetzlich zu verbieten, gefährdet und schwächt die Justiz Deutschlands, die Demokratie sowie die Integrationspolitik aller Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund ab.

Eins muss man klar stellen: NPD, AFD und Pegida sind nicht Deutschland. NPD, AFD, Pegida schaden die Bundesrepublik Deutschland & Europa. Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Deutschland! Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Europa! Also Gemeinsam müssen wir uns gegen NPD, AFD, Pegida mobilisieren!

Wir müssen uns also gemeinsam uneingeschränkt Gegen Rechtsradikalismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und

gegen Re-Nationalisierungswahn mobilisieren.

Sobald Ich das Mandat als Bundestagsabgeordnete im Bundestag bekomme, werde ich dafür sorgen, dass unsere multikulturelle und multi-identitäre Gesellschaft in Deutschland und in der Europäischen Union besser geschützt wird.

Damit die Politik sozialer & linksliberaler wird, müssen wir neue sozialliberale demokratische Reformen umsetzen.

Ich möchte also die Sozialliberale Reformen unserer SLDP vorstellen, und die soziale Reformen, wofür ich mich als Bundestagsabgeordnete einsetzen werde, sobald Ich im Bundestag gewählt bin.

Neben meinem politischen Engagement für eine bessere Integrationspolitik für alle Menschen mit Migrationspolitik sowie für alle jüdische Menschen, werde ich als Politikerin die Kinderrechte sowie die Kinderschutzpolitik in BRD und in der EU besser konsolidieren.

Unsere sozialliberale demokratische Bewegung möchte die Rechte der Kinder im Grundgesetz stärken. Aus unserer Sicht sind die Kinder besondere schutzbedürftige Menschen, und deswegen müssen die Kinder den höchsten staatlichen Schutz bekommen.

Das Recht und die Rechte des Kindes müssen also konsequent in der Verfassung ausdrücklich eingetragen werden. Kinderrechte in der Verfassung garantieren eine bessere Kinderschutzpolitik, und dass das Wohl, die Gesundheit, der Schutz des Kindes im Herz der Politik gesichert werden.

Kommen wir jetzt zum Thema Bildungspolitik

Jeder Mensch hat ein Grundrecht auf Bildung und Weiterbildung! Kostenfreie Bildungspolitik für alle!

Deshalb fordert unsere SLDP ein kostenfreies Studium für Alle!

Zusätzlich fordern wir einen bedingungslosen Erhalt des Bafögs als garantierte grundsätzliche staatliche Förderung des Studiums für alle Bafög Begünstigten und allgemein für alle sozial-benachteiligten Schichten.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Studiums sollen Bafög-Studenten und Studentinnen keine Rückzahlungspflicht bekommen.

Damit wollen wir klar machen, dass alle sozialen Schichten das Recht auf eine kostenfreie Bildung geltend machen können.

Weiterhin zum Thema Wohnungspolitik sagt unsere SLDP ein klares Nein zur Mietpreiserhöhung!

Als Bundestagsabgeordnete werde ich die sofortigen erforderlichen sozialen Reformen einleiten, um die Mietpreiserhöhung in Hamburg endlich zu stoppen!

Unsere SLDP fordert günstigere Mieten, mehr bezahlbaren Wohnungen für alle und eine bessere Wohnungspolitik für Alle!

Zusätzlich fordern wir mehr Sozialwohnungen für die Armen und die Sozialbenachteiligten!

Neben der Forderung einer sozialeren Wohnungspolitik möchten wir, dass der Staat das Thema Wohnen als Grundrecht anerkennt. Für uns ist es klar: Wohnen ist kein Luxus, Wohnen ist und bleibt ein Grundrecht! Das Grundrecht auf eine Wohnung muss konsequent in der Verfassung festverankert werden.

Weiterhin ist für uns auch klar, dass der derzeitige Mindestlohn auf 8,84€ nicht ausreichend ist, um alle Lebenshaltungskosten zu decken.

Seit Jahren stellen wir fest, dass die Lebenshaltungskosten teurer geworden sind, aber die Löhne sind die gleiche geblieben. Diese Sozialungerechtigkeit ist nicht mehr zu ertragen.

Unsere SLDP möchte also einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen von 1200 € Netto/Gehalt garantieren.

Jede Arbeitgeber oder Arbeitgeberin dürfen in der Zukunft die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nicht unter 1200€ Netto/Gehalt pro Monat vergüten.

So garantiert unsere SLDP eine soziale Arbeitsmarktpolitik, die das Leben vieler Bürgerinnen und Bürger erleichtern wird.

Das ist das, was uns von anderen Parteien differenziert: Wir machen keine leere Wahlkampfversprechen nur um die Wahl zu gewinnen. Wir wollen das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern, und vor allem die Menschen wieder im Herz einer sozialen Politik bringen.

Unsere SLDP will die Sozialgerechtigkeit wiederherstellen und Lohnerhöhungen, also grundsätzlich bessere Löhne für alle garantieren.

Um bessere sowie sozialere Löhne für alle zu garantieren, wollen wir die Steuer senken! Diese Steuersenkung muss vor allem den Mittelstand und die benachteiligte Schichten betreffen und nicht die Reichen betreffen, wie die aktuellen Parteien es fördern.

Der Staat verlangt zur Zeit an Arbeitnehmer/innen viel zu viel Steuern: Der Staat hat aber dennoch kein Recht Steuern in diesem Ausmaß zu erheben.

Die meisten Bürgerinnen und Bürger vor allem, die stark von diesen unfairen Versteuerungspolitik betroffen sind, bleiben leider wie immer der Mittelstand und die sozialbenachteilige Schichten. Die aktuelle Besteuerungspolitik, Versteuerungspolitik ist unsozial, und zeigt, wie der Staat in legalen Wegen eine Diebstahlspolitik auf Kosten des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten umsetzt.

Diese unsoziale Besteuerungspolitik auf Kosten des Mittelstands und der sozialbenachteiligten Schichten muss aufhören.

Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Mehr Lohn, weniger Steuer also für den Mittelstand und die benachteiligte Schichten !

Damit die Reproduktion der Sozialungerechtigkeit von Generationen zur Generationen aufhört, uns ist es klar, brauchen wir eine neue Umverteilungspolitik was die Steuerpolitik angeht, für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligte Schichten aber auch für die Freiberufler/innen und Selbstständigen.

Deswegen wollen wir die Mehrwertsteuer auf 17% wieder senken, um die Selbstständigen und Freiberufler/innen steuerlich zu entlasten.

Parallel dazu fordern wir die Einführung einer Vermögensteuer ab 1,5 Mio € Eigenkapital, damit alle große Kapitalträger sowie Reicheren der Bundesrepublik zu einer sozialen sowie gerechten Steuerpolitik ebenso beitragen.

Dazu plädiere Ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer um die Markstabilität zu erhalten.

Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträger, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahler und Steuerzahlerinnen dulden.

Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!

Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.

Sobald Ich als Bundestagsabgeordnete gewählt bin, werde ich weiterhin mich aktiv für eine soziale Arbeitsmarktreformpolitik einsetzen.

Unsere SLDP möchte eine sozialliberale Regulierung implementieren, was die Arbeitsverträge angeht.

Jede Bürgerin und Bürger muss die Freiheit haben, seine Arbeitszeiten selbst zu bestimmen und nicht der Staat.

Nehmen wir das Beispiel der befristeten Verträge, Alle wissen: Befristete Verträge sind leider keinen Garant mehr für Wohlstand! Befristete Verträge generieren Armut und chronische Arbeitslosigkeit.

Unsere SLDP fordert: Befristete Verträge jetzt abschaffen! Unbefristete Verträge für alle! Jeder Arbeitsvertrag sollte grundsätzlich unbefristet reguliert werden, um nachhaltig Kaufkraft, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand für alle zu garantieren. Weiterhin müssen Tarifverträge grundsätzlich sozialer sowie linksliberaler gestaltet werden.

Kommen wir jetzt zum Thema Rentenpolitik: Die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung erweist sich als unsozial und ungerecht. 46% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 40 Jahren Versicherungsbeiträgen reichen lange nicht, um angemessen in Rente zu gehen.

Die Gesundheitskosten sowie Pflegekosten steigern vor allem noch mehr ab der Rente. In dieser Hinsicht schafft die aktuelle Rentenpolitik der Bundesregierung zum Schluss noch mehr Altersarmut sowie Sozialungerechtigkeit bei den Rentner/innen. So eine unsoziale Rentenpolitik ist nicht mehr zumutbar!

Die aktuelle Rentenpolitik generiert eine unsoziale Armutsrente bei dem Mittelstand, bei den Sozialbenachteiligten Schichten sowie allgemein bei Geringverdienern.

Als Bundestagsabgeordnete werde ich eine soziale Rentenpolitik umsetzen.

Der Rentenwert sowie die Anzahl der Versicherungsbeitragsjahre müssen sozialer sowie gerechter werden. Wir fordern also 55% des Durchschnittseinkommens als monatliche Rente nach 35 Jahren Versicherungsbeiträgen, um die Rente gerechter sowie sozialer zu gestalten, sowie im Endeffekt angepasst an die Lebenshaltungskosten der Rentner/Innen.

Jede Rentner & Rentnerin hat einen Anspruch auf eine angemessene soziale Rente. Zusätzlich wollen wir in unserer Rentenreform keine Besteuerung der Rente garantieren.

Denn die Rente ist kein Einkommen. Die Rente ist das Ergebnis der überwiesenen Rentenversicherungsbeiträge. Wenn der Staat die Rente versteuert, dann betrachtet der Staat die Rente wie ein Einkommen, was unsozialer ist.

Die Rente ist schon das Ergebnis der versteuerten Einkommen und darf nicht 2 Mal versteuert werden. Deswegen fordert SLDP keine Besteuerung der Rente. Denn nur so garantieren wir eine soziale Rente für alle.

Weiterhin fordern wir, dass alle Rentner/innen die Entscheidungsfreiheit sowie die freie Wahl ab 60 Jahre alt zu dem gewünschten Rentenbeitrittsjahr bekommen, und dass die Rentner/innen im Endeffekt selbst bestimmen, wann sie in Rente gehen wollen.

Jetzt kommen wir zu dem Thema innere Sicherheit. Ein anderes wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:

Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein.

Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.

Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.

Die Barbarei des radikalen Islamistischen Terrorismus und des religiösen Fundamentalismus werden nicht schaffen, unsere Demokratie, unsere Freiheiten und unsere westliche Kulturen zu verwüsten. Unsere Demokratie, Freiheit und westliche Kulturen werden gegen den Terrorismus siegen.

Rechtsradikale Terroristen und radikale islamistische Terroristen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.

Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden.

Der Vielfalt an Kulturen, die westliche multikulturelle & interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union und verkörpert die Demokratie Europa.

Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der interkulturellen Vielfalt.

Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.

Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.

Sicherheit und Freiheit sind aber dennoch nicht antagonistisch und müssen weiter unsere Demokratie fördern.

Für SLDP dürfen die Garantie der inneren Sicherheit sowie die Sicherheitspolitik also nicht die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gefährden.

Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die Überwachungsstaatstrukturen ständig und systematisch anwenden will? Nein.

Häufig ist es ja so, dass manche innere Behörden, wie die Polizei sowie die Landeskriminalämter und das Bundeskriminalamt die Bekämpfung der Kriminalität als Vorwand nehmen, um unauffällig in die Grundrechte der BürgerInnen einzugreifen und versuchen dementsprechend Überwachungsstaatliche Strukturen zu rechtfertigen.

Für uns ist es klar: Die Bekämpfung der Kriminalität darf aber nicht auf Kosten der Freiheiten der BürgerInnen angewendet werden.

Es gibt also nicht entweder die Innere Sicherheit oder die Freiheit als Option.

Die Innere Sicherheit sowie die Freiheiten aller BürgerInnen als Voraussetzungen einer funktionierenden Demokratie müssen gleicherweise beachtet und garantiert werden.

Zusätzlich fordert die SLDP endlich die Abschaffung der Geheimdienste! Geheimdienste bergen häufig einen Staat im Staat und bieten keine Transparenzpolitik für den Bürgerinnen und Bürger. Die mögliche Präsenz eines Überwachungsstaates widerspricht ganz klar die demokratische Prinzipien sowie die Verfassungsprinzipien, und die EU Menschenrechtscharta sowie die Grundrechtscharta des Bundesföderalismus der Bundesrepublik Deutschland.

Die Freiheit der Bürger & Bürgerinnen gilt als hohes Gut der Demokratie und als Glorifizierung der Verwestlichung. Die Freiheit gilt als Grundrecht und darf nicht angetastet werden. Insofern gibt es für uns keine Abschaffung der Freiheiten auf Kosten der inneren Sicherheit.

Eine weitere politische Reform unserer SLDP besteht in dem Schutz der Menschenwürde und der Menschenrechte und vor allem in dem Schutz der Frauenrechte.

Für uns ist es klar: unsere Sozialliberale Demokratische Partei ist uneingeschränkt gegen die Versklavung der Menschenwürde, sowie gegen die Kommerzialisierung der Menschenwürde.

Deshalb fordern wir klar und deutlich das Verbot der Prostitution sowie die Abschaffung der Prostitutionsgesetze.

Die Legalisierung der Prostitution erweist sich als geschichtlichen Fehler der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland und schadet maßgeblich Europa und die EU Menschenrechtscharta.

Für SLDP ist die Prostitution ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, und vor allem ein Verbrechen gegen die Weiblichkeit & Frauenrechte!

Die Prostitution erwies sich immer als Straftat und erweist sich immer noch als eine Straftat.

Die Prostitution ist eine Straftat und keinen Beruf! Die damalige Bundesregierung war auch nicht legitimiert die Straftat der Prostitution zu legalisieren und diese Straftat zu entkriminalisieren.

Die Prostitution ist eine direkte Verletzung des §1 GG. Solange die Bundesrepublik Deutschland Menschen prostituiert, verkauft und setzt die Frauenwürde, demzufolge die Menschenwürde allgemein als käufliches Sexobjekt herab, zeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland die Frauenwürde verletzt und, dass die Bundesrepublik Deutschland vor allem die Menschenwürde NICHT respektiert.

Menschen sind für uns keine marktgängigen kommerzialisierbaren Waren!
Deshalb fordert die SLDP ein sofortiges PROSTITUTIONSVERBOT, damit die Menschenwürde allgemein sowie die Menschenwürde der Frauen wiederhergestellt werden.

Parallel zu unserem uneingeschränkten Engagement für den Schutz der Menschenrechte setzt sich unsere SLDP ebenfalls uneingeschränkt für eine Welt ohne Krieg und ohne Gewalt ein. Die Idee der Friedenspolitik, des Pazifismus und die Idee einer Weltdemokratie sollen siegen. Wir wollen eine transnationale multikulturelle sozialliberale demokratische EU konsolidieren, wo die Nationalismen keine Rolle mehr spielen

Deswegen fordern wir keine Beteiligung Deutschland & EU in Kriegskonflikten und in gewalttätigen, militärischen Konflikten ohne UN-Mandat und ohne NATO-Mandat. Krieg muss grundsätzlich unbedingt für immer verbannt und geächtet werden.

Zusätzlich fordern wir keinen militärischen Aufrüstungshandel sowie keinen Export von Waffen, Militärmaterial sowie ein weltweites Aufrüstungsverbot zwischen allen Weltstaaten, sowie keine Aufrüstung an undemokratischen radikalen islamistischen Staaten und grundsätzlich an keine undemokratischen Staaten und Diktaturen.

Deutschland soll sofort aufhören, Militärmaterial, Panzer, militärische Hubschrauber an radikale islamistische frauenverachtende und menschenverachtende Diktaturen und Petromonarchien wie Saudi-Arabien, Katar oder arabische Emirate zu liefern.

Wir engagieren uns also nur für eine demokratische Internationale multikulturelle Politik, und wollen demensprechend die Demokratie globalisieren sowie die Globalisierung demokratisieren.

Deswegen ist für uns die Europapolitik so wichtig, denn die Europäische Union ist die Zukunft Deutschlands.

Unsere SLDP engagiert sich für eine multikulturelle und transnationale interkulturelle Europäische Union.

Wir fordern eine bessere Integrationspolitik für alle Flüchtlinge, Ausländer/Innen, Migranten/Migrantinnen sowie für alle Menschen mit Migrationshintergrund.

Unsere SLDP möchte vor allem Deutschland und Europa insgesamt mit neuen linksliberalen Ideen, mit mehr Freiheiten und mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr sozialen Reformen für Alle modernisieren.

Wir wollen, dass alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sich als Europäer und Europäerinnen identifizieren. Deshalb fordern wir die Einführung eines EU-Reisepass und eines EU-Personalausweises für alle EU Bürgerinnen und Bürger.

Für uns sind alle Kulturen gleich. Dieses Gleichheitsprinzip muss in der Praxis der Europapolitik umgesetzt werden.

Um das Prinzip der Gleichheit zwischen allen Kulturen zu stärken und die neue multikulturelle interkulturelle europäische Identität, das europäisches Bewusstsein sowie eine bessere europäische Integrationspolitik zwischen allen Kulturen zu konsolidieren, fordert die SLDP die Einführung eines EU-Passes und eines EU-Personalausweises für alle EU-Bürger/innen.

Wir setzen uns für mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union ein.
Unsere SLDP ist eine ausländerfreundliche, europafreundliche, frauenfreundliche sowie judenfreundliche Partei.

Deshalb fördert die SLDP den Beitritt beziehungsweise die Mitgliedschaft Israels in der EU. Die EU trägt eine besondere politische Verantwortung Israel zu schützen, die Demokratie und die Sicherheit Israels zu garantieren.

Die Gräueltaten und die Barbarei des Nazismus dürfen in der Geschichte NIE wieder geschehen. Gemeinsam setzen wir uns uneingeschränkt gegen Völkermorde, gegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen Nazismus, gegen NeoNazismus, gegen Rechtsradikalismus, gegen Antisemitismus ein.

Alle diese sozialen Reformen können wir nur gemeinsam schaffen!

Diese sozialen Reformen sind auch die Gründe, warum ich als Sozialliberale demokratische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen, und für die Bundestagswahl als SLDP Bundestagsabgeordnete zu kandidieren.

Wenn Du/Ihr eine sozialere, modernere, faire, demokratischere Politik willst/wollt, dann wählt SLDP, wählt mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017.

Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus allen Einkommensklassen eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten das Leben aller Bürgerinnen und Bürger verbessern.

Denn unsere SLDP fordert klar und deutlich:

SCHLUSS MIT SOZIALER UNGERECHTIGKEIT! MEHR FREIHEIT, DEMOKRATIE UND WOHLSTAND FÜR ALLE! BULTHEEL SLDP WÄHLEN

Gemeinsam sind wir sozial, linksliberal stark,

Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!

Unsere SLDP fordert ein Leben ohne Armut für alle und gleicher Zugang zur Wohlstand-Standarde für Alle!

Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse endgültig verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung!

Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordnete, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.

Unsere SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!

Als sozialliberale & linksliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!

Als sozialliberale & linksliberale demokratische Bundestagsabgeordnete werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand für Alle einsetzen!

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Das Land & Europa modernisieren! Mit neuen linksliberalen Ideen, mit mehr Freiheiten & mit mehr Sozialgerechtigkeit, mit mehr soziale Reformen für Alle!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen, Mehr Demokratie! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit! Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere soziale Zukunft!

Damit wir aber alle eine bessere soziale Zukunft bekommen, wählt mich als Bundestagsabgeordnete für Altona am 24.09.2017!

Ich danke Allen schon für Ihre Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangère Bultheel

SLDP Politikerin Bundestagsabgeordnete Kandidatin Wahlkreis 19 Hamburg-Altona

11.01.2017

MEINE POLITISCHE REDE BUNDESTAGSWAHL 2017

BÉRANGÈRE BULTHEEL BUNDESTAGSABGEORDNETE-KANDIDATIN

HAMBURG-ALTONA WAHLKREIS 19

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona

Zurzeit sind unsere Demokratien in Europa von 2 gefährlichen Plagen schmerzlich betroffen: Die Plage des Terrorismus und die Plage des Nationalismus und des Rechtspopulismus.

Die Plage des Terrorismus und des Rechtspopulismus sowie des Nationalismus erweisen sich als gravierende Gefahr für unsere Demokratie als auch für unsere Freiheiten und für unsere multikulturelle Gesellschaft.

Die Tragödie des Attentats in Berlin im Dezember 2016 sowie die Tragödie des Attentats in Jerusalem im Januar 2017 haben uns gezeigt, wie viel Hass und Intoleranz, wie viel kriminelle Energie solche radikale Islamistische Terroristen auf unseren westlichen Kulturen projektieren.

Die Grausamkeit der Terroristen darf nicht unbestraft bleiben. Terrorismus darf nie wieder geschehen, weder in Deutschland, Frankreich, Israel noch woanders in Europa und in der Welt.

Ein wichtiges politisches Ziel von SLDP ist ganz klar:

Meine Sozialliberale Demokratische Partei setzt sich uneingeschränkt gegen Terrorismus, und gegen alle Formen von Gewalt und Kriege ein.

Und Ich kann euch versichern, dass der Terrorismus niemals gewinnen wird.

Terroristen und Rechtsradikalen verfolgen tragischerweise die gleiche Hassideologie. Sie verachten unsere Demokratie, unsere multikulturelle Europäische Union aber auch, unsere Menschenrechte auch vor allem unsere Freiheiten sowie unsere westliche Kulturen.

Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen infolge dieser unterschiedlichen Attentate, die zurzeit in der Welt geschehen.

Denn viele Entrüstung, vieler Unverständnis, viele Traurigkeit herrschen in der Bevölkerung nach diesen grausamen Attentaten.

Und viele Bürgerinnen und Bürger sind schockiert über das Ausmaß der Grausamkeit solcher unverzeihlichen Gewalttaten und suchen berechtigterweise Antworten auf Fragen nach der Ursachen dieser Hass auf unsere modernen westlichen Gesellschaften und Demokratie!

Alle Bürgerinnen und Bürger fragen sich warum so viel Hass an unsere westliche Kulturen, warum so viel Zerstörungswillen an unsere vorbildliche moderne Demokratie und Freiheiten.

Die Antwort ist aus meiner Sicht in der Ursache der Entstehung des Terrorismus zu suchen.

Solche Terroristen sind einfach von ihrer eigenen fundamentalistischen und radikalen islamistischen Hassideologie verblendet.

Solche Terroristen sind so gefährlich wutgeladen und religiös radikalisiert, dass sie keine eigene Zukunft und Zukunftsperspektive in ihrem eigenen Leben und für sich selbst mehr sehen, und im Anschluss fallen sie in kriminellen terroristischen Vereine, die ihre Verzweiflung, ihren Hass sowie ihre Armut ausbeuten.

Solche terroristische Vereinigungen sind so gefährlich, da sie alle Verzweiflungskomponenten von jeglichen verzweifelten isolierten Personen nutzen, um leider sie als programmierte Mörder gegen unsere westlichen Kulturen zu schicken.

Unsere Aufgabe ist alle diese Terroristen und diese terroristische Vereinigungen zu stoppen bevor sie weitere Attentate begehen, und bevor sie weiteren Menschen gefährden.

Denn wir können nur feststellen, dass solche Hassideologie und verblendete islamistische religiöse fundamentalistische Radikalisierung den Nährboden des Terrorismus bilden.

Das können wir nicht dulden und wir müssen uns alle mobilisieren um diese Ideologie des Hasses und diese Ideologie der Zerstörung zu stoppen.

Wir müssen uns alle mobilisieren um den Terrorismus zu stoppen. Dieser unsichtbare und kaum lokalisierbare interkonfessionelle, fundamentalistische, radikale islamistische Krieg darf sich nicht in Europa propagieren und darf sich auch nicht in der Welt propagieren.

Der Vielfalt an Kulturen, die westliche interkulturelle Lebensweise aber auch der Meinungspluralismus erweisen sich nach wie vor als Bereicherung für unsere demokratische Europäische Union.

Und Wir erleben, wir alle, europaweit diese westliche kulturelle Einheit unserer Demokratie in der interkulturellen Vielfalt.

Einst bleibt sicher, der Terrorismus darf sich nicht globalisieren.

Und wir müssen unnachgiebig die Plage des Terrorismus genauso wie die Plage des Rechtsradikalismus und des Rassismus stoppen.

Denn der Terrorismus ist die unzumutbare verzweifelte Waffe von derjenigen, die vor dem Recht auf Leben und dem Recht auf leben lassen, vor der Hoffnung und vor jeglichen Recht auf eine glückliche Zukunft kapitulierten.

Die Ursache des Terrorismus liegen also in sozial-gesellschaftlichen Vergleichen: Viele Radikale Islamisten leben in tiefer Armut und im Umfeld von Gewalt, beneiden unsere pragmatische materialistische westliche Gesellschaften und stellen fest, dass die westliche Kulturen viel mehr Freiheit, Demokratie aber auch viel mehr Wohlstand und Zukunftsperspektiven für jeden Individuum anbieten können als jede andere Gesellschaft in arabischen Raum.

Diese sozial-gesellschaftlichen Vergleiche verursachen leider umstrittene Konfliktpotenziale und Gewaltbereitschaft solcher radikalisierten islamitischen Terroristen gegen unsere eigene westliche demokratische Kulturen.

Aber keine Unzufriedenheit der Welt rechtfertigt, nach wie vor, solche kriminelle terroristische Taten.

Wir können nicht dulden, dass hassgeladene sowie wutgeladene radikale islamistische Terroristen unsere westliche Kulturen, unsere Demokratie und Freiheiten verwüsten.

Unsere Aufgabe in der Politik ist genauso gegen Terrorismus als auch gegen Armut und Pauperismus aber auch gegen Rassismus und gegen Rechtspopulismus zu kämpfen.

Wir dürfen nicht unsere Freiheit, unsere Demokratie sowie unsere westliche Lebensarten opfern, nur weil Terroristen unseren westliche Kulturen sowie Freiheiten & Demokratie nicht dulden oder hassen.

Denn das ziel der Terroristen ist unsere Freiheiten, unsere westliche Demokratie und westliche Lebensarten grundlos zu attackieren. Das können wir nicht dulden.

Unsere westliche moderne freiheitsorientierte demokratische Lebensweise wird weiter leben!

Und dann kommt die Problematik der Sicherheitspolitik. Denn wir wollen alle in Freiheit leben in einer sicheren EU.

Die Sicherheitspolitik darf also nicht die Freiheitspolitik beeinträchtigen.

Meine SLDP unterstützt kein Überwachungsstaatsystem, wo alle potenzielle Bürgerinnen und Bürger systematisch unter Verdacht stehen.

Die Freiheiten und demokratische Lebensweise der Bürger und Bürgerinnen, das Demokratieprinzip in der Praxis müssen weiter Vorrang haben.

Zeit also für Reformen im Bereich der Innenpolitik umzusetzen! Solche Reformen im Bereich der Innenpolitik dürfen aber die Freiheiten, die Demokratie und das Demokratieprinzip nicht beeinträchtigen.

Denn dieses Attentat von Berlin hätte vermieden werden können. Die Innenbehörden tragen nach wie vor einen großen Teil der Verantwortung und eine Teilschuld an dem tragischen Geschehen, da Anis Amri als „Gefährder“ von solchen Behörden eingestuft wurde, und solchen Behörden diesbezüglich tatenlos blieben.

Parallel dazu hätte Amri früher verhaftet werden müssen, da die Innenbehörden, wussten, dass Amri Mitglied einer Terroristischen Vereinigung war und unter solchen Umstände wäre es erforderlich gewesen gegen Amri ein Haftbefehl erlassen zu müssen.

Die Innenpolitik sowie die Sicherheitspolitik müssen reformiert werden. Das Bundeskriminalamt muss neue Kompetenzen bekommen. Bei den Polizeibehörden und innerhalb des Bundeskriminalamtes müssen neue Abteilungen speziell für die Bekämpfung des Terrorismus geschafft werden, um effizient gegen Terrorismus und gegen alle Formen von Terrorismus und Gewalt zu kämpfen.

Zudem müssen wir uns gemeinsam genauso gegen radikalen islamistischen Terrorismus und gegen rechtsradikalen Terrorismus mobilisieren.

Denn wir sehen wie die rechtspopulistische nationalistische Parteien wie die AfD oder NPD die Tragödie des Attentats von Berlin instrumentalisieren und nutzen um mehr Stimmen zu fangen.

Wir sehen doch wie rechtsradikale und rechtspopulistische nationalistische Parteien rücksichtlos die Tragödie der Opfer von Berlin ausnutzen, um die Bevölkerung rücksichtslos rechtspopulistisch zu manipulieren.

Das können wir nicht dulden.

Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie der Opfer von Berlin benutzen um auf Kosten der Demokratie der Bundesrepublik undemokratische Wahlkampf zu machen.

Wir können nicht dulden, dass Rechtspopulisten, rassistische und nationalistische Parteien die Tragödie und die Schmerzen der Opfer von Berlin missbrauchen, um auf diese Wege Stimmen zu fangen.

Unsere Demokratie in Deutschland sowie in Europa darf keinen Aufstieg dieser nationalistischen Parteien wie die Afd oder NPD in Deutschland und wo anders in Europa dulden.

Wir müssen uns alle gegen den Europa-Skeptizismus, gegen die Euroskeptiker

sowie gegen nationalistische rechtsradikale Parteien einsetzen.

Und wir dürfen nicht dulden, dass rechtspopulistische nationalistische Parteien die politische wirtschaftliche multikulturelle Europäische Union sowie die Existenz Europas gefährden.

Wir wollen nach wie vor keine Europa der Nationalisten und Nationalismen, die eine nationalistische Abschottung zwischen den Kulturen gestalten wollen,

Und Wir wollen auf gar kein Fall ein Europa der Kulturen-Apartheid.

Die AfD ist nicht nur eine Gefahr für die politische demokratische Stabilität in Europa, die Afd ist auch eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland sowie für die multikulturelle Gesellschaft und für allen Bürger und Bürgerinnen, die Migrationshintergrund haben.

Die Bundesregierung sowie die Justiz bleiben nach wie vor passiv, tatenlos sowie reaktionslos wenn die AfD ihre rechtspopulistische nationalistische fremdenfeindliche Politik umsetzt.

Deswegen habe ich in meinem politischen Programm für die Bundestagswahl in 2017 als Ziel festgelegt, dass wir solche verfassungsfeindliche Neonazis & Nazis antisemitische sowie ausländerfeindliche Parteien wie die NPD UNBEDINGT sofort gesetzlich verbieten müssen.

Solche andere rechtsradikale nationalistische Partei wie die Afd darf auch ebenfalls keine politische Resonanz in Deutschland finden, da die Afd ebenfalls eine rechtspopulistische nationalistische verfassungsfeindliche Partei ist, die systematisch eine Politik gegen Migranten/Migrantinnen, Flüchtlingen sowie Ausländer/Innen umsetzen möchte.

SLDP fordert, dass alle Neonazis & Nazis Parteien gesetzlich verboten werden, die AFD ebenfalls.

Wir müssen uns alle mobilisieren, um den Einzug der Afd im Bundestag zu verhindern

Wir müssen uns für eine transnationale interkulturelle multikulturelle Europäische Union nachhaltig einsetzen!

Denn wir alle wissen: unsere Demokratie, unsere Freiheiten, unsere Menschenrechte, unsere westliche multikulturelle Gesellschaft werden immer siegen.

Und Nicht die Rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien,

Nicht der radikale Islamismus,

Und nicht der Terrorismus

Solche rechtsradikale rechtspopulistische nationalistische Parteien, der radikale Islamismus, der Terrorismus und alle andere hasserfüllte radikale Ideologie werden scheitern.

Wir müssen auch eins betonen:

Alle diese Konflikte im Bereich der Innenpolitik und Sicherheitspolitik dürfen uns nicht von den anderen wichtigen Krisen und Konflikten sowie erforderliche Reformen im Bereich der Wirtschaft und Arbeitsmarktpolitik ablenken.

Die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger auf wirtschaftliche, soziale und arbeitsmarktorientierte Ebene müssen ebenfalls weiter ernst genommen werden.

Wenn man zum Beispiel die Bilanz der derzeitigen Politik in Deutschland zieht, können wir feststellen, dass diese Bundesregierung nicht genügende Reformen für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligten Schichten umgesetzt hat.

Die Arbeitsmarktpolitik der derzeitigen Arbeitsministerin Nahles hat noch die sozialen Ungerechtigkeiten, sowie die soziale Ungleichheiten vergrößert.

Die Reproduzierung solcher sozialen Ungerechtigkeit muss aufhören. Der Mensch und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder in Zentrum der Politik sein.

Der Mindestlohn wurde zwar eingeführt. Ein Mindestlohn von 8,5 € oder knapp 8,84€ reicht aber lange nicht um alle Kosten des Lebens zu decken und die soziale Fortschritte zu erreichen.

In meinem politischen Programm möchte ich einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindesteinkommen von 1200 € Netto/Gehalt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen garantieren.

Diese Arbeitsmarktreform ist nicht mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu verwechseln, diese bedeutet aber viel mehr, und zwar dass jeder Arbeitgeberin und jede Arbeitgeber branchenübergreifend im Rahmen der versicherungspflichtigen Anstellungen verpflichtet werden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen monatlichen Mindestlohn von 1200€ Netto/Gehalt zu garantieren.

Ein garantierter monatlicher Mindestlohn wird die wirtschaftliche Situation des Mittelstandes und der sozialbenachteiligten Schichten insgesamt deutlich verbessern, und zu dem erwarteten Wohlstand beitragen.

Mit solchem garantierten monatlichen Mindestlohn profitieren nicht nur der Mittelstand und die sozialbenachteiligte Schichten, welcher eine deutlichen Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards garantiert!

Aber mit solcher Arbeitsmarktreform profitiert auch die gesamte Wirtschaft, da mehr Konsum und Kaufkraft erbracht werden. Dies veranlasst zusätzlich die Beseitigung des Niedriglohnsektors, da Löhne und Gehälter sozialer, gerechter reguliert werden.

Parallel dazu müssen die Werkverträge sowie Leiharbeitsverträge abgeschafft oder dringend reformiert werden, da solche unsoziale ungerechte Arbeitsverträge die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in chronischer Armut, in prekären wirtschaftlichen Konditionen sowie in unsicheren wirtschaftlichen Zukunftsperspektiven werfen.

Parallel dazu muss der Mittelstand von der drückenden Steuerlast entlastet werden.

In meinem politischen Programm plädiere ich für das Senken der Einkommensteuer!

Der größte Teil der Gesellschaft, die Steuern zahlen, sind ohne Widerspruch die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen des Mittelstandes.

Da der Mittelstand bis heute die meisten Einkommensteuern zahlt, ist die aktuelle Steuerpolitik unsozial, ungerecht!

Die Finanzierung der Infrastrukturen, die Sanierung, Renovierungen, die Finanzierung der öffentlichen Projekte, sowie die Zahlung der Gehälter von Beamten/Beamtinnen des Landes... werden zum großen Teil mit der Steuerzahlung des größten Teils der Gesellschaft finanziert: also der Mittelstand.

Es ist unsozial ungerecht, dass nur der Mittelstand die ganze Säule für die Finanzierung staatlicher öffentlicher Projekte verkörpert, und dass die Einkommensteuern gleichzeitig so ungerecht verteilt sind.

Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Also Mehr Lohn, weniger Steuer!

Mit diesen grundsätzlichen Steuerreformen möchte ich sowohl den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten Schichten unterstützen, als auch eine sozialliberalen Politik umsetzen, die Freiberufler/Innen und Selbstständige steuerlich entlastet.

Deswegen plädiere ich in meinem politischen Programm dafür, die Mehrwertsteuer zu senken, so dass Freiberufler und Selbstständige nur 17 % an Mehrwertsteuer in der Zukunft zahlen werden.

Parallel dazu muss die Wiedereinführung der Vermögensteuer

ab 1,5 Mio € Eigenkapital umgesetzt werden, damit eine gewisse Steuergerechtigkeit zwischen Armen und Reichen hergestellt wird.

Ausgenommen von dieser Vermögensbesteuerung ist die Eigentumswohnung oder Eigene Wohneigentum der Betroffenen, um im Endeffekt die Sozialgerechtigkeit zu erhalten.

Dazu plädiere ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer, um die Markstabilität zu erhalten.

Wir wollen Keine Privatisierung der Gewinne zwischen den Kapitalträgern, keine Vergemeinschaftung der Schulden durch den Mittelstand und allgemein durch die mittelständischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dulden.

Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!

Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.

Mit dieser Arbeitsmarktreform sowie Finanzreform möchte ich als SLDP-Politikerin die soziale Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zwischen den Bürgerinnen und Bürgern wiederherstellen.

Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäerin, als deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP.

Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberale Demokratische Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin kandidieren sowie auch für alle nächste Wahlen kandidieren,

Damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen.

Gemeinsam sind wir sozial stark,

Gemeinsam bauen wir eine humanistische, multikulturelle, menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!

Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürgerinnen und Bürger brauchen soziale Anerkennung!

Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordneten, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.

Meine SLDP fordert und fördert mehr Freiheit und mehr direkt Demokratie, mehr Sozialgerechtigkeit!

Als sozialliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!

Als linkslibreale, sozialliberale demokratische moderne Bundestags-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Und ich weiß dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!

Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

Ich danke Allen schon für Ihre/Deine Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Bérangère Bultheel

SLDP-Politikerin, SLDP-Parteivorsitzende

JAHR 2016

25.12.2016

DIE SLDP WÜNSCHT AN ALLEN FROHE WEIHNACHTEN UND EINEN GUTEN RUTSCH INS NEUE JAHR 2017!

Nächster Politischer Stand am 19/11/2016 und am 26/11/2016 zwischen 13:00 und 17:00 Ottenser Hauptsr., Altona Hamburg.

Ihr seid alle ganz herzlIch willkommen über aktuelle politische Themen mitzudiskutieren.

FRAU BÉRANGÈRE BULTHEEL SLDP PARTEIVORSITZENDE & FRAU HANIFE TURAN SLDP FACHSPRECHERIN FÜR INTEGRATIONSPOLITIK, FÜR MENSCHEN MIT MIGRATIONSHINTERGRUND & FÜR FLÜCHTLINGE

GLEICHE CHANCEN & GRUNDRECHTE FÜR ALLE!

DIE SLDP ENGAGIERT SICH FÜR ALLE FLÜCHTLINGE & FÜR EINE BESSERE INTEGRATIONSPOLITIK FÜR ALLE MENSCHEN MIT MIGRATIONSHINTERGRUND

SLDP ENGAGIERT SICH FÜR EINE BESSERE RENTENPOLITIK UND FÜR EINE EFFIZIENTE INKLUSIONSPOLITIK FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN. MEHR BARRIEREFREIE WOHNUNGEN UND KEINE BESTEUERUNG DER RENTEN!

13 September 2016 Körber Stiftung. Körber Forum: Die neuen Nachbarn bleiben.

Bérangère Bultheel SLDP Parteivorsitzende SLDP Bundesvorsitzende

SLDP Berangere Bultheel Gemeinsam gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Faschismus, gegen Neonazis! from Berangere Bultheel on Vimeo.

22.06.2016 Meine politische Rede für die Bundestagswahl 2017!

Um als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin zu kandideren brauche ich 200 Unterschriften! Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!

Liebe Freunde und Freundinnen,

Liebe Parteimitglieder und Interessenten der SLDP,

Die aktuelle politische Neuigkeit ist die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2017!

Jeder Bürger und jede Bürgerin, und allgemein alle Interessenten der SLDP können meine politische liksliberale demokratische multikulturelle Arbeit, mein politisches Engagement mit einer Unterschrift unterstützen!

Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!

Jede Unterschrift zählt, jede Stimme zählt!

Für die Bundestagswahl 2017 brauche ich 200 Unterschriften um zu kandidieren, um alle unsere sozialliberale linksliberale demokratische Reformen umzusetzen!

Gemeinsam engagieren wir uns gegen die Sozialungerechtigkeiten!

Die Sozialungleichheiten werden nicht gewinnen!

Die Sozialgerechtigkeiten & Sozialgleichheiten werden siegen!

Solange es Sozialungerechtigkeiten gibt, werde ich mich politisch sozialliberal, linksliberal für euch ALLE engagieren! Menschlich und Sozial sein ist ein sozialer politischer Pflicht!

Ihr seid Alle ganz herzlich willkommen über folgende politische Themen mitzudiskutieren und mich mit Ihrer wertvollen Unterschrift zu unterstützen.

Gemeinsam sind wir sozialliberal, linksliberal demokratisch stark!

Die Politische Sozialliberale Demokratische Einheit in allen unseren Multikulturellen Verschiedenheiten macht uns sozial, linksliberal demokratisch gemeinsam stark!

Wir müssen politisch, menschlich, multikulturell zusammen halten!

Wir müssen zusammen sozial politisch stark sein, um die Bundestagswahl in 2017 zu gewinnen!

Formblatt für Unterstützungsunterschrift Bundestagswahl 2017.pdf
Download

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona,

Zurzeit leidet unsere Demokratie in Deutschland sowie in Europa ganz massiv unter dem Aufstieg einiger nationalistischen Parteien wie die Afd in Deutschland und wo anders in Europa.

Wir müssen uns alle gegen diese Europafeindlichkeit sowie gegen nationalistische rechtsradikale Parteien einsetzen.

Wir müssen uns alle mobilisieren, dass Großbritannien in der EU bleibt. Die Europäische Union der 28 gleichberechtigten Mitgliedstaaten, sowie die Vereinigten Staaten Europas ist eine politische sowie wirtschaftliche Chance um gegen andere wirtschaftliche Großmächte wie China wettbewerbsfähig zu bleiben.

Und ich habe noch die Hoffnung, dass Großbritannien am 23 Juni 2016 die Besonnenheit zeigen wird, gegen den Brexit zuzustimmen, sowie frei entscheiden wird, in der EU zu bleiben.

Denn in Kontext der Globalisierung wird kein Land allein frei, wirtschaftlich sowie politisch erfolgreich sein, in dem es sich in einer Abschottungspolitik abkapselt.

Und wir dürfen nicht dulden, dass rechtspopulistische nationalistische Parteien die politische wirtschaftliche multikulturelle Europäische Union sowie die Existenz Europas gefährden.

Wir wollen nach wie vor keine Europa der Nationalisten, die eine nationalistische Abschottung zwischen den Kulturen gestalten wollen,

Und Wir wollen auf gar kein Fall ein Europa der Kulturen-Apartheid.

Wir wollen eine multikulturelle sozialliberale demokratische humanistische Europäische Union gestalten.

Die Bundesregierung sowie die Justiz bleiben nach wie vor passiv, tatenlos sowie reaktionslos wenn die AfD ihre rechtspopulistische nationalistische fremdenfeindliche Politik umsetzt.

Noch skandalöser ist die Rolle der Medien, die dazu Wähler und Wählerinnen für solche verfassungsfeindliche Parteien generieren, in dem die Medien solche nationalistische Partei übermediatisieren. Neonazis & Nazis und nationalistische Parteien verdienen keine einzige Mediatisierung, denn solche rechtsradikale Parteien sind schädlich für Deutschland und Europa.

Darüber hinaus dauert es anscheinend eine Ewigkeit in Deutschland bis die Neonazis & Nazis Parteien endlich gesetzlich verboten werden.

Deswegen habe ich in meinem politischen Programm für die Bundestagswahl in 2017 als Ziel festgelegt, dass wir solchen verfassungsfeindlichen Neonazis & Nazis antisemitischen sowie ausländerfeindlichen Parteien wie die NPD, und die AFD, etc... UNBEDINGT sofort verbieten müssen.

Solche andere rechtsradikale nationalistische Partei wie die Afd dürfen auch ebenfalls keine politische Resonanz in Deutschland finden, da die Afd ebenfalls eine rechtspopulistische nationalistische verfassungsfeindliche Partei ist, die systematisch eine Politik gegen Migranten/Migrantinnen, Flüchtlingen sowie Ausländer/Innen umsetzen möchte.

Wir müssen uns alle mobilisieren, um den Einzug der Afd im Bundestag zu verhindern.

Parallel dazu müssen wir uns gemeinsam für mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union mobilisieren

Wir müssen uns für eine transnationale interkulturelle multikulturelle Europäische Union einsetzen!

Ich möchte also eine bessere Integrationspolitik für die Flüchtlinge, Ausländer/Innen und Migranten/Innen auf politische, kulturelle und wirtschaftliche Ebene umsetzen.

Als Politikerin engagiere ich mich ununterbrochen für Alle Bürgerinnen und Bürger gleicherweise ohne die Ärmsten sowie die sozialbenachteiligte Menschen zu vergessen.

Und es gibt viel zu reformieren, weil die Soziale Ungerechtigkeiten sich ganz massiv propagiert haben!

Wenn man die Bilanz der derzeitigen Politik in Deutschland zieht, können wir feststellen, dass diese Bundesregierung nicht genügende Reformen für den Mittelstand und die Sozialbenachteiligten Schichten umgesetzt hat.

Der Bundestag verwandelt sich übrigens zunehmend in einem Art: formelles technokratisches Verwaltungsparlaments, das nur Drucksachen und Protokolle formell verwaltet, anstatt sich mit den dringendste soziale Reformen und mit den wichtigsten Problemen der Bürgerinnen und Bürger des Landes zu befassen!

Dieses Land setzt immer mehr unsoziale Reformen sowie undemokratische Reformen durch wie zum Beispiel bei dem Residenzpflicht der Flüchtlinge und Asylbeantragenden, aber auch bei der Ghettoisierungspolitik der Flüchtlinge sowie bei der menschenunwürdigen Wohncontainerpolitik.

Flüchtlinge und Asylbeantragenden brauchen keinen Residenzpflicht und keine Ghettoisierungspolitik. Flüchtlinge und Asylbeantragenden brauchen eine menschenwürdige Unterkunftspolitik.

Es ist auch nicht das erste Mal, dass Deutschland die wirtschaftlichen und politischen Sozialisierungsprozesse von Migranten/Migrantinnen oder Bürger/innen mit Migrationshintergrund beeinträchtigt.

Noch dazu verletzte Deutschland zum Beispiel bis 2011 das EU-Recht der Freizügigkeit hinsichtlich der Arbeitsaufnahme von Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Pflegebranche anderer EU-Länder. Betroffen von dieser Übergangsregelung vor allem waren andere EU-Mitgliedsstaaten vom Jahr 2004 bis 2011, d.h. vor allem Polen, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik.

Diese damalige Übergangsregelung war sehr schädlich für die europäische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus solchen Länder, weil Deutschland im Bereich der Erbringung von Dienstleistungen durch polnische Arbeitnehmer zum Beispiel Einschränkungen für den Zugang zum deutschen Markt angewandt hatte. Diese diskriminierende damalige Arbeitsmarktpolitik begünstigte eindeutig gebürtige Deutsche Arbeitnehmer/innen auf den Arbeitsmarkt, und diskriminierte zahlreiche andere EU Bewerber/Bewerberinnen mit solchen zahlreichen Spezialregelungen der deutschen Gesetzgeber. Die Bundesrepublik Deutschland zögerte damals auch nicht, die maximale vorgesehene Frist der Übergangsregelung anzuwenden, was einfach die Haltlosigkeit Deutschlands zeigte, eine europäische gerechte Arbeitsmarktpolitik konsequent anzuwenden.

Dabei ist Europa eine Chance für Deutschland. Ohne Europa hätte Deutschland niemals so ein erfolgreiches Wirtschaftswachstum erreicht.

Mit solcher damaligen Einführung einer Einschränkung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus Polen oder aus andere EU-Länder, die in Deutschland in der Pflegebranche arbeiten wollten, hat Deutschland das EU-Recht der Freizügigkeit der Arbeitnehmer/innen aus Polen und ebenfalls aus anderen EU-Mitgliedstaaten verletzt, und per se also EU-Bewerber/Bewerberinnen überwiegend von bestimmter Dienstleistungsbranche ausgeschlossen.

Noch dazu kommt, dass diese Bundesregierung den letzten Jahren insgesamt gar keine politische Reformen unternahm, um die Diskriminierung EU Bewerber/Bewerberinnen auf den deutschen Arbeitsmarkt zu verhindern. EU Bewerber/Innen sind nach wie vor von den deutschen Arbeitgebern deutlich benachteiligt.

Und es ist nicht alles: Die Arbeitsmarktpolitik der derzeitigen Arbeitsministerin Nahles hat noch die sozialen Ungerechtigkeiten, sowie die soziale Ungleichheiten vergrößert.

Die Reproduzierung solcher sozialen Ungerechtigkeit muss aufhören. Der Mensch und die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger müssen wieder in Zentrum der Politik sein.

Der Mindestlohn wurde zwar eingeführt. Ein Mindestlohn von 8,5 € reicht aber lange nicht um alle Kosten des Lebens zu decken und die soziale Fortschritte zu erreichen.

In meinem politischen Programm möchte ich einen monatlichen Mindestlohn, also ein monatliches Mindestgrundeinkommen von 1200 € Netto/Gehalt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen garantieren.

Parallel dazu muss der Mittelstand von der drückenden Steuerlast entlastet werden.

In meinem politischen Programm plädiere ich für das Senken der Einkommensteuern!

Der größte Teil der Gesellschaft, die Steuern zahlen, sind ohne Widerspruch die Steuerzahler und Steuerzahlerinnen des Mittelstandes.

Da der Mittelstand bis heute die meisten Einkommensteuern zahlt, ist die aktuelle Steuerpolitik unsozial, ungerecht!

Die Finanzierung der Infrastrukturen, Sanierung, Renovierungen, die Finanzierung der öffentlichen Projekte, sowie die Zahlung der Gehälter von Beamten/Beamtinnen des Landes... werden zum großen Teil mit der Steuerzahlung des größten Teils der Gesellschaft finanziert: also der Mittelstand.

Der Mittelstand und die benachteiligte Schichten verdienen eine bessere Lohnpolitik! Also Mehr Lohn, weniger Steuer!

Deswegen plädiere ich in meinem politischen Programm dafür, die Mehrwertsteuer zu senken, so dass Freiberufler/Innen und Selbstständige nur 17 % an Mehrwertsteuer in der Zukunft zahlen werden.

Parallel dazu muss die Wiedereinführung der Vermögensteuer ab 1,5 Mio € Eigenkapital umgesetzt werden, damit eine gewisse Steuergerechtigkeit zwischen Armen und Reichen hergestellt wird.

Ausgenommen von dieser Vermögensbesteuerung ist die Eigentumswohnung oder Eigene Wohneigentum der Betroffenen, um im Endeffekt die Sozialgerechtigkeit zu erhalten.

Dazu plädiere ich auch für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer um die Markstabilität zu erhalten.

Zusätzlich darf der Mittelstand nicht für die Finanzfehler der Finanzjongleure haften. Deswegen ist es umso wichtig ein Neues Banken-Modell zu entwickeln!

Und zwar müssen wir nach wie vor die Trennung zwischen Geschäftsbanken und Investitionsbanken durchsetzen, um die Entwicklung von Bad-Banken in dem Finanzmarkt zu verhindern.

Mit dieser Arbeitsmarktreform sowie Finanzreform möchte ich als SLDP-Politikerin die soziale Gerechtigkeit und soziale Gleichheit zwischen den Bürgerinnen und Bürger wiederherstellen.

Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäerin und deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP. Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin sowie für alle nächste Wahlen kandidieren, damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen

Gemeinsam sind wir sozial stark,

Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale linksliberale Demokratische Europäische Union!

Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung!

Es geht nur mit einer sozialen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordnete, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen.

Als sozialliberale linksliberale demokratische Bundestagsabgeordnete-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen.

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Um bei der Bundestagswahl in 2017 kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften.

Jede Unterstützung ist wertvoll. Ihre/Deine Unterstützungsunterschrift Ihre/deine Stimme!

Und ich weiß, dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann!

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv sozialliberal denken! Progressiv sozialliberal handeln!

Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit!

Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

Ich danke Allen schon für Ihre/Deine Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangere Bultheel

SLDP-Politikerin, SLDP-Parteigründerin, SLDP-Parteivorsitzende

14.05.2016 Meine politische Rede für die Bundestagswahl 2017!

Um als Bundestagsabgeordnete-Kandidatin kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften!

Ihre/Deine Unterschrift, Ihre/Deine Stimme!

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Liebe Freundinnen & Freunde aus Altona

Für vielen Bürger & Bürgerinnen wirkt die neue Flüchtlingspolitik ungerechterweise wie ein politisches und kulturelles Erdbeben.

Dennoch bildet das Ankommen der Flüchtlinge nach wie vor eine reale Chance sowie eine kulturelle & multikulturelle Bereicherung für die Politik und die Wirtschaft Hamburgs sowie für Deutschland.

Der Anspruch auf eine funktionierende Asylrechtspolitik, sowie die Anwendung des Dublin Abkommens sowie die Rechte der Flüchtlinge dürfen sowohl nicht verletzt werden als auch nicht verloren gehen.

Deutschland sowie Europa müssen nach wie vor das Land sowie die politische Plattform der Willkommenskultur bleiben, wo alle Kulturen demokratisch friedlich zusammenleben können.

Als Politikerin unterstütze ich nicht das EU-Türkei Abkommen.

Das EU-Türkei Abkommen ist völkerrechtswidrig.

Und zwar aus folgenden Gründen: Es kann nicht sein, dass unsere Europäische Union finanzielle Zuschüsse an die Türkei überweist, damit die Flüchtlinge nicht in der EU Ihre Asylanträge beantragen können. In diesem Abkommen werden faktisch und praktisch die Asylrechtspolitik der EU sowie das Dublin-Abkommen per se außer Kraft gesetzt.

Andererseits stellt sich die Türkei mit der radikalen islamistischen Regierungs Erdogans als kein demokratisches Land heraus, wo die EU unter solchen Umstände berechtigt wäre, internationale Abkommen abzuschließen.

Die radikale islamistische Regierung Erdogans verletzt die Grundrechte sowie die Menschenrechte der türkischen Bevölkerung. Zahlreiche Journalisten & Journalistinnen werden unbegründet willkürlich verhaftet und zur lange Jahren Haft verurteilt.

Die Pressefreiheit und die Redefreiheit werden massiv unter Erdogans Politik auf die Füßen getreten.

Die radikale islamistische Regierung der Türkei erpresst und bedroht Deutschland sowie zahlreiche deutschen Abgeordnete mit türkischem Migrationshintergrund was völlig inakzeptabel sowie skandalös ist.

Noch dazu verletzt die Türkei ständig das Prinzip der Gleichberechtigung und der Gleichheit zwischen Mann und Frau. Über das hochwertiges Grundrecht dürfen Deutschland und Europa nicht verhandeln. Die Grundrechte und die Menschenrechte sind nicht verhandelbar! Die Grundrechte und Menschenrechte müssen einfach beachtet werden.

Das Bild, die Emanzipation, die Freiheit und die Sozialisierung der Frauen in der Gesellschaft sowie in der Öffentlichkeit in der Türkei sind stark beeinträchtigt und beschädigt, was wir als Europäerinnen und Europäer nicht dulden werden.

Faktisch ist, dass die Sozialisierung der Frauen in solchen radikalen islamistischen Kulturen wegen dieser massiven chauvinistischen frauenfeindlichen Frauenbilder des radikalen Islamismus gebremst und sogar verhindert wird, was völlig inakzeptabel ist.

Abgesehen davon hat die Türkei unbestritten Ölgeschäfte mit den Terrororganisationen Daech IS sowie mit Al Nusra Brigade durchgeführt, was rechtlich sowie menschlich skandalös ist und politisch unvertretbar ist.

Die aktuelle türkische radikale Islamistische Regierung unterdrückt die kurdische Minderheit, genauso wie die Armenischen Minderheiten damals.

Die Türkei simuliert eine scheinbare Bekämpfung des Terrors, und handelt unter Deckmantel der scheinbaren Bekämpfung des Terrorismus um unauffällig die kurdische Minderheit ethnisch zu säubern.

Wir Europäer und Europäerinnen dürfen keine ethnische Säuberung dulden. Solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen für die Ewigkeit verbannt werden.

Also Zeit, dass die EU politisch aufwacht und die politische Realität sieht.

Die Menschenrechtsverletzungen, sowie die Verletzungen der Pressefreiheit und Meinungsäußerungsfreiheit der radikalen islamistischen Regierung Erdogans dürfen nicht banalisiert oder geleugnet werden, nur weil die EU wirtschaftliche sowie politische Interesse hinsichtlich der Flüchtlingspolitik mit der Türkei vereinbaren möchte.

Neben der Stornierung des Türkei Abkommens appelliere ich an die Stornierung des Iran Abkommens.

Aus meiner politischen Sicht ist die Aufgabe Deutschland sowie unsere Europäische Union Sicherheit und Schutz für Israel zu gewährleisten.

Es ist skandalös, dass Deutschland sowie unsere Europäische Union ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen haben. Die theokratische fundamentalistische Ayatollah Unrechtsrepublik Irans stellt sich sowohl als Gefahr für Israel und die israelische Bevölkerung als auch für unsere Demokratien in Europa, sowie eine Gefahr für die Emanzipation der Frau und allgemein für die Verwestlichungsprozesse in Europa.

Der Iran erweist sich als keine demokratische Regierung, mit der die EU ein Abkommen abschließen kann.

Zudem unterdrückt der Iran ebenfalls maßgeblich die Rechte, die Freiheiten und den Vergesellschaftungsprozess der Frau, und ist im weiteren Sinne eine Gefahr für die Hälfte der Menschheit.

Der Iran schürt und propagiert ständig antisemitischen sowie antisionistischen Hass gegen Israel und die israelische Bevölkerung.

Als moderne Demokratie darf unsere Europäische Union kein Abkommen mit der radikalen islamistischen Republik Iran abschließen, da der Iran die Existenzrechte Israel skandalerweise ständig leugnet.

Als Politikerin appelliere ich an allen Bürgerinnen und Bürger, an alle EU-Staaten und an allen anderen Staaten, das Iran-Abkommen konsequent zu boykottieren. Dieses Iran-Abkommen der Ungerechtigkeit, das von der unverantwortlichen EU Kommissarin Mogherini unterschrieben wurde, gilt als massiver Fehler der Geschichte und darf keine internationale Anerkennung bekommen!

Es darf kein Abkommen mit der theokratischen Fundamentalistischen Ayatollah-Republik Irans abgeschlossen werden, solange der Iran eine Weltbedrohung, eine Bedrohung für Israel und die Europäische Union, sowie eine Bedrohung für die Demokratien, die Freiheiten, die Menschenrechte, die modernistische Verwestlichungsprozesse darstellt

Zusammenfassend: Unsere Europäische Demokratische Werte, unsere westliche Prinzipien der Freiheit, Gleichheit, Toleranz... sowie unsere Demokratie Europas und die Beachtung der Grundrechte dürfen nicht wegen politischer kleiner Interesse und kleiner Machtkalküle an Erdogans Unrechtstaat und an die Ayatollah Unrechtsrepublik Iran verkauft werden. Also Europa Wach auf! Iran-Abkommen und Türkei-Abkommen stornieren!

Gemeinsam müssen wir uns gegen Diktatur, gegen radikale Islamismus,

gegen Rechtsradikalismus, gegen Nationalismus, gegen religiöse Fanatismus,

gegen Antisemitismus, gegen Menschenhandel, gegen Prostitution, gegen Terrorismus, gegen Kriege, gegen alle Formen von Gewalt mobilisieren!

Wir wollen KEINE nationalistische rassistische Europäische Union der Kulturen-Apartheid. Wir wollen eine multikulturelle transnationale muötikulturelle Europäische Union gestalten, wo die Nationalismen sowie religiöse Fundamentalismus keinen Platz haben! Eine Integrationspolitik ohne radikale islamistische Fundamentalismus muss unbedingt umsetzbar sein.

Aber nur mit einer anderen modernen Politik für die Stadt Hamburg!

Denn wir werden keinen radikale Islamismus sowie keinen religiösen Fundamentalismus dulden!

Die verfehlte Integrationspolitik und Flüchtlingspolitik, die menschenunwürdige Getthoisierungspolitik Scholzs, zeigen, dass der Senat sowie der Bürgermeister Olaf Scholz die derzeitigen politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und internationalen Herausforderungen des Bundeslandes Hamburg nicht meistern können, und sogar den Menschen in diesem Land großen Schaden zufügen.

Die Stadt Hamburg braucht eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik, sowie eine bessere Soziale Politik, in dem Sozialbenachteiligte Bürger/Innen, sowie der Mittelstand gestärkt werden.

Eine erfolgreiche Integrationspolitik setzt aber auch voraus, dass die angekommene Flüchtlinge unsere demokratische sowie verwestliche Werte akzeptieren.

Wir dürfen keine Abschottungspolitik sowie keine Apartheidspolitik zwischen den Kulturen in Europa dulden.

Die Sozialisierungsrechte, die Emanzipationsrechte, sowie die Freiheitsrechte der Frauen, die mühsam errungen sind, dürfen nicht wegen der reaktionären Politik der konservativen radikalen Islamisten rückgängig gemacht werden. Die Emanzipationsrechte, sowie die Freiheitsrechte der Frauen sind nach wie vor feste politische Errungenschaften. Die Frauen aus allen Kulturen haben das Recht auf eine Integration in Europa und überall in Deutschland.

Als europäische multikulturelle linksliberale demokratische Politikerin werde ich mich für eine bessere Integrationspolitik aller Menschen einsetzen.

Die Stadt, also das Bundesland Hamburg braucht eine Sozialliberale Demokratische Politik. Die Stadt Hamburg braucht dementsprechend eine moderne sozialgerechte Politik mit einem neuen politischen Wechsel.

Das ist der Grund, warum Ich als überzeugte Europäierin und deutsche Französische Politikerin fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP.

Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also im Rahmen meiner Sozialliberalen Demokratischen Bewegung als deutsch-französische Bundestagsabgeordnete-Kandidatin sowie für alle nächste Wahlen kandidieren, damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus alle Kulturen, aus alle Einkommensklasse eine bessere sozialliberale linksliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Soziale Gerechtigkeit sowie Soziale Gleichheiten im Vordergrund stehen.

Gemeinsam sind wir sozial stark! Gemeinsam bauen wir eine humanistische menschenwürdige sozialliberale Demokratische Europäische Union!

Gemeinsam werden wir sorgen, dass die Sozialungerechtigkeit, die Armut, sowie die derzeitige unsoziale Einkommensverhältnisse verschwinden.

ALLE Bürgerinnen und Bürger sind wichtig! Jeder Mensch ist wertvoll in diesem Land und alle Bürger und Bürgerinnen brauchen soziale Anerkennung! Es geht nur mit einer sozialen linksliberalen Politik und mit einer neuen Regierung mit innovativen modernen Abgeordneten, die sich für mehr soziale Reformen einsetzen

Als sozialliberale linksliberale demokratische Kandidatin werde ich mich für euch Alle einsetzen, für den Mittelstand, die Sozialbenachteiligten, für alle Bürgerinnen und Bürger unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sowie unabhängig von Weltanschauungen und Vermögenslage…, sowie für eine bessere Integrationspolitik!

Als sozialliberale demokratische unabhängige Bundestags-Kandidatin werde ich mich für mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Freiheit, mehr Wohlstand einsetzen

Die Sozialgerechtigkeit können wir nur gemeinsam schaffen.

Um bei der Bundestagswahl in 2017 kandidieren zu können, braucht SLDP 200 Unterschriften.

Jede Unterstützung ist wertvoll.

Ihre/Deine Unterstützungsunterschrift ,Ihre/Deine Stimme!

Und ich weiß, dass ich mit Ihrer politischen Unterstützung rechnen kann.

Mehr Freiheiten & Soziale Reformen! Progressiv linksliberal sozialliberal denken! Progressiv linksliberal sozialliberal handeln! Freiheit und Soziale Reformen maximieren! Mehr Freiheit! Weniger Staat!

Gemeinsam schaffen wir eine bessere Zukunft!

Ich danke Alle schon für Ihre/Deine Unterstützung!

Bis zum Nächsten Mal!

Geschrieben von Bérangere Bultheel

SLDP-Politikerin, SLDP-Parteigründerin, SLDP-Parteivorsitzende

4 Mai 2016 Körber Stiftung: Politisches Gespräch mit dem Spiegel-Journalist Herr Christoph Reuter

Buch: "Die Schwarze Macht" Autor: Christoph Reuter

Als engagierte Politikerin gegen Terrorismus und gegen radikale Islamismus, sowie gegen religiöse Fundamentalismus habe Ich an diese politische Debatte der Körber Stiftung teilgenommen.

Der Terrorismus ist die Plage der Welt. Da sind wir uns einig. Heutzutage geben zwei Ideologien, die unsere Weltdemokratien gefährden. Die Rechtsradikale Ideologien sind also genauso schlimm wie radikale islamistische Ideologien. Beide Ideologien wollen unsere Welt und unsere Demokratien verwüsten. Terroristische Organisationen sowie Terroristische Ideologien wollen nicht nur unsere Demokratie, Freiheiten, Menschenrechte sowie unsere Verwestlichungsprozesse zerstören, sondern auch die Menschheit sowie die Idee der Menschlichkeit und der demokratischen modernen Welt in sich, die damit verbunden sind. Wir dürfen nicht dulden, dass Terroristen, unter Deckmantel einer Scheinnormalität, unsere Demokratien unterwandern, um die Schönheit unsere Demokratien zu verwüsten. Wir müssen uns alle mobilisieren gegen Terrorismus und gegen solchen Terroristen, die für einen Gott der Zerstörung umherstolzieren. Wir müssen uns alle gegen solche Terroristen mobilisieren, die also Religionen instrumentalisieren um ihre wahre verbrecherische Ziele zu tarnen, sowie um skandalerweise möglichst viele Menschen zu verwüsten. Der Terrorismus, diese neue Art der unsichtbaren grenzüberschreitenden Guerilla-Form muss für die Ewigkeit verbannt werden. Dies bedeutet, dass Deutschland, Europa und alle Staaten der Weltgemeinschaft die meisten finanzielle Zuschüsse und Mittel verwenden müssen, um den zerstörerischen Wahnsinn des Terrorismus zu stoppen. Wir müssen uns also sowohl gegen rechtsradikale Terrorismus als auch gegen radikale islamistische Terrorismus mobilisieren.

Der Terrorismus wird nicht siegen! Unsere Freiheiten, unsere Demokratien, unsere westliche modernistische Gesellschaften werden gegen die Barbarei des radikalen Islamismus, und gegen die Unmenschlichkeit des radikalen islamistischen Obskurantismus siegen!

Geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin, SLDP Parteivorsitzende,

SLDP Bundesvorsitzende

Gemeinsam gegen Terrorismus! Berangere Bultheel Politikerin Körber Stiftung 4.05.2016 Politisches Gespräch mit Herr Reuter from Berangere Bultheel on Vimeo.

25.04.2016 Körber Stiftung 24 Stunden Flexibel = immer arbeiten?

Als Verteidigerin der humanistischen linksliberalen demokratischen Arbeitsrechte der Arbeitnehmer & Arbeitnehmerinnen innen sowie als engagierte Politikerin habe ich an diese politische Debatte teilgenommen.

Als Politikerin setze ich für mich politisch zielstreibig und nachhaltig sowohl für eine Linksliberalisierung & Humanisierung der Arbeitsmarktpolitik als auch für eine Arbeitsmarktpolitik ohne Diskriminierungen zwischen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ohne Sozialungleichheiten, ohne Sozialungerechtigkeiten ein. Also Gemeinsam für eine Menschenrechtsorientierte Sozialliberale Arbeitsmarktpolitik!

Gemeinsam gegen Sozialungleichheit, Gegen Diskriminierung! Für eine Sozialliberale Menschenrechtsorientierte Arbeitsmarktpolitik from Berangere Bultheel on Vimeo.

14.04.2016 Das Gerücht über Israel: Zur Scheinheiligkeit des traditionellen Bildes vom Nahostkonflikt bei dem deutsch-amerikanischen Verein Amerikazentrum Hamburg

Am 14. April hat Herr Tilman Tarach die aktualisierte Auflage seines Buches "Der ewige Sündenbock" auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kooperation mit der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft vorgestellt.

Als judenfreundliche, Israelfreundliche Sozialliberale Demokratische Politikerin habe ich an diese politische Diskussion teilgenommen.

Als israelfreundliche, judenfreundliche Politikerin möchte ich explizit betonen: ich unterstütze KEINE einzige derzeitige systematische Allianzen oder Abkommen Deutschlands und Europas mit den antisemitischen radikalen islamistischen Ländern wie der Iran und Saudi-Arabien oder Qatar, sowie andere radikale islamistisch-geprägte Staaten... . Aus meiner politischen Sicht ist die Aufgabe Deutschland sowie unsere Europäische Union Sicherheit und Schutz für Israel zu gewährleisten. Es ist skandalös, dass Deutschland sowie unsere Europäische Union ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen haben. Die theokratische fundamentatlistische Ayatollah Unrechtsrepublik Irans stellt sich sowohl als Gefahr für Israel und die israelische Bevölkerung als auch für unsere Demokratien in Europa, sowie eine Gefahr für die Emanzipation der Frau und allgemein für die Verwestlichungsprozesse in Europa. Der Iran erweist sich als keine demokratische Regierung, mit der die EU ein Abkommen abschließen kann. Zudem unterdrückt der Iran maßgeblich die Rechte, die Freiheiten und den Vergesellschaftungsprozess der Frau, und ist im weiteren Sinne eine Gefahr für die Hälfte der Menschheit. Der Iran schürt und propagiert ständig antisemitischen sowie antisionistischen Hass gegen Israel und die israelische Bevölkerung. Als moderne Demokratie darf unsere Europäische Union kein Abkommen mit der radikalen islamistischen Republik Iran abschließen, da der Iran die Existenzrechte Israel skandalerwiese ständig leugnet. Paralell dazu toleriert der Iran skandalerweise ebenfalls keine Demokratische Prinzipien, Menschenrechte oder modernistische verwestliche Gesellschaftsformen. Als Israelfreundliche europäische Politikerin möchte ich betonen, dass die Pflicht unserer Europäischen Union ist, die Integrität und Souveränität Israel zu schützen. Als Politikerin plädiere ich für den Beitritt Israel in der EU. Und unsere EU sollte Israel ermutigen Mitgliedstaat der EU zu werden. Wenn Israel Mitgliedstaat der EU wird, dann ist ein politischer paritätischer Dialog zwischen Israel und Deutschland endlich möglich sowie eine bessere politische Paritätsbeziehung zwischen Israel und alle EU-Mitgliedstaaten der EU ebenfalls möglich. Ich appelliere an allen Bürgerinnen und Bürger, an alle EU-Staaten und an allen anderen Staaten, das Iran-Abkommen konsequent zu boykottieren, und dieses Iran-Abkommen der Ungerechtigkeit, das von der unverantwortlichen EU Kommissarin Mogherini unterschrieben wurde, und das als Fehler der Geschichte fungiert, nicht anzuerkennen. Es darf kein Abkommen mit der theokratischen Fundamentalistischen Ayatollah-Republik Irans abgeschlossen werden, solange der Iran eine Weltbedrohung, eine Bedrohung für Israel und die Europäische Union, sowie eine Bedrohung für die Demokratien, die Freiheiten, die Menschenrechte, die modernistische Verwestlichungsprozesse darstellt. Für den Beitritt Israel in der EU, für ein EU-Israel Abkommen, für die Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Toleranz ohne fanatische Iranisierungsprozesse. Für den Schutz Europas, Israels und alle demokratische westliche Staaten der Weltgemeinschaft. Frieden. El Shalom

Geschrieben von Bérangère Bultheel deutsche französische Politikerin/SLDP Parteigründerin

Lesenwert! Erhältlich Hier

9 April 2016 Ball der deutsch-französischen politischen Freundschaft in Atlantic Kempinski Hamburg

Als deutsch-französische sowie europäische Politikerin habe ich an den Jährliche Ball der deutsch-französischen politischen Freundschaft teilgenommen.

Bérangère Bultheel SLDP Parteivorsitzende

Generalkonsul Frankreich Herr Lavrov

Der Ball der deutsch-französischen politischen Freundschaft ist eine Veranstaltung, der die politische, wirtschaftliche und interkulturelle Einigung zwischen Deutschland und Frankreich konsolidiert, aber auch die politische paritätische Freundschaft zwischen alle europäische Mitgliedstaaten bekräftigen sollte.

Liberté, Egalité, Solidarité diese demokratische modernistische humanistische Werte der Französischen Revolution sollten nie vergessen werden, um jegliche Dikatatur zu verhindern! Unsere Freiheiten, unsere demokratische westliche Werte werden gegen die Radikale islamistische terroristische Barbarei sowie gegen Rechtsradikale Ideologie siegen!

Die Demokratie sowie die westliche Werte der Freiheiten und Menschenrechte müssen als Pfeiler der Europäische Union fungieren! Geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin /SLDP Parteivorsitzende

Finanzsenator Hamburgische Bürgerschaft Dr. Peter Tschentscher

31 März 2016 Körber Stiftung: Zwangsarbeiter, Verkannte Opfer

Als engagierte sozialliberale demokratische Politikerin habe ich an diese politische Diskussion telgenommen. In dieser politischen Veranstaltung ging es um das Thema der Zwangsarbeiter als Verkannte Opfer, also über das Leben und die existentielle Bedingungen der Zwangsarbeiter/innen und Erinnerungskulturen im Wandel.

Gemeinsam gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Faschismus! Bérangère Bultheel Politikerin! Körber Stiftung 31.03.2016 from Berangere Bultheel on Vimeo.

Von Links: Elena Rozhdestvenskaya, HSE Moskau. Constantin Goschler, Ruhr-Universität Bochum, Kooperation mit dem Museum der Arbeit.
Moderation: Franka Kühn

23 März 2016 Politisches Treffen mit dem ehemaligen Premier Minister Japans Naoto Kan Museum für Völkerkunde Hamburg

Gemeinsam für eine Welt ohne Atomenergie bei Erdbebengebiete und für eine Welt ohne Atomwaffen! B.Bultheel

Als engagierte Politikerin habe ich an diese politische Debatte über die Energiepolitik teilgenommen. Herr Naoto Kan hat eine sehr verantwortungsvolle ethische sowie ehrenhafte menschliche Rede gehalten. Der ehemalige Premier Minister wünscht ebenfalls einen kompletten Energiewandel, und zwar eine exklusive Energie-und Stromproduktion ohne AKWs. Aus meiner Sicht sollte ein Land wie Japan über keine einzige Atomkernkraftwerke verfügen oder Akws in Betrieb lassen. Paralell dazu müssen wir uns alle mobilisieren, dass alle Staaten der Weltgemeinschaft auf Atomwaffen verzichten. Zusätzlich sollen gefährdende Erdbebengebiete wie Japan sowie anderen Staaten in Südostasien, oder einige Länder in Südamerika über keine einzige Atomkernkraftwerke verfügen, da solche Erdbebengebiete die Weltsicherheit und vor allem die Umweltsicherheit sowie die Weltbevölkerung stark gefärden könnten. Infolge der Atomkatastrophe in Fukushima-Daiichi hat die Geschichte uns gelehrt, dass der Japanische Elektrokonzern Tepco früher oder später die Stromproduktion nicht mehr durch konventionelle Wegen umsetzen sollte, sondern die Stromproduktion anhand erneuerbare Energien erfolgen muss. Japan muss eine revolutionäre energetische Politik sowie eine neue Energiepolitik jetzt umsetzen! Und zwar: eine Welt ohne Atomkernkraftwerke bei Erdbebengebiete, sowie eine Welt ohne Atomwaffen.

Geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin/ SLDP Parteigründerin

19 März 2016, 26 März 2016, 23 April 2016, 30 April 2016

Politische Stände in Altona, Paul-Nevermann-Platz von 13:00 bis 17:00

Großartige politische Stände in Altona! Viele Bürgergespräche mit tollen Bürger/innen! Für mehr Freiheiten, Für mehr Sozialgerechtigkeiten und Sozialgleichheiten!

Bürgergespräche sind wichtig! Der Wille und die Vorschläge der Bürger und Bürgerinnen müssen im Herz der Politik sein!
Für mehr Freiheiten, Sozialgerechtigkeit , Sozialbenachteiligte Menschen stärken! www.sldp.eu! Jetzt Mitglied werden

Bérangère Bultheel Politikerin, SLDP Parteigründerin, SLDP Bundesvorsitzende

Politische Themen am Stand waren:

1) Keine Besteuerung der Rente, freie Wahl zum Rentenbeitrittsjahr ab 60 jahre Alt

Der Staat sowie die Bundesregierung sollen mit dem Bevormundungstendenzen aufhören.

Die Bürger und Bürgerinnen sollten frei entscheiden, wann sie ab 60 Jahre Alt zu Rente gehen wollen.

2) NPD-Verbot: Gemeinsam Mut gegen Rechtsradikale Gewalt zeigen, sowie gemeinsam gegen Rassismus, gegen Antismitismus, gegen Rechtsradikalismus handeln.

NPD Verbot sowie alle andere Nazis & Neonazis rechtsradikale Parteien verbieten! NPD, AFD und Pegida sind nicht Deutschland. Gemeinsam gegen NPD, AFD, Pegida! NPD, AFD, Pegida wollen Wir nicht haben. Rechtsradikalismus, Rassismus sind nicht Deutschland!

Wir müssen uns gemeinsam Gegen Rechstradikalismus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus, gegen Nationalismus und gegen Re-Nationalisierungswahn mobilisieren.

3) Ein Grundrecht auf eine Wohnung in der Verfassung. Wohnen ist kein Luxus, wohnen ist ein Grundrecht! Eine bessere Wohnungspolitik für Alle!

Im Rahmen der Verlegung der D-Bahn in Diebsteich sowie mit dem Rückkauf der Altona-Bahnhof hat die Stadt Hamburg entschieden mehr als 2000 neue Wohnungen zu bauen. Wir freuen uns darüber, dennoch sind nach wie vor zu wenig Sozialwohnungen und bezahlbare Wohnheineiten in dem Projekt vorgesehen. Nach wie vor ist der Senat nicht in der Lage, die Mietpreiserhöhung zu stoppen.

Das Wohnen und die Mieten steigen in Ottensen, Altona Altstadt,Altona Nord, Sternschanze, Bahrenfeld rasant zu. Der Senat führt eine unsoziale ungerechte Wohnungsbaupolitik, wo die Armen und Soziale Schwachen immer noch bei der Wohnungspolitik stark beachteiligt sind.

Diese exklusive Eigentümerfreundliche Wohnungspolitik ohne Rücksicht auf die Rechte der Mieter und Mieterinnen ist nicht mehr sozial tragbar.

Der Bezirk Altona gilt als multikultureller interkultureller Bezirk. Wohnungen sollen also für allen Einkommensklasse bezahlbar sein. Wir müssen uns also gemeinsam handeln, um den Bezirk Altona sozialer zu machen.

Mehr Sozialwohnungen für die Sozialbenachteiligten, mehr bezahlbaren Wohnungen für den Mittelstand, für alle in Hamburg Altona.

Deswegen müssen wir gemeinsam uns für eine sozialgerechte Wohnungsbaupolitik mobilisieren, damit Reichen und weniger Reichen sowie Sozialschwachen die gleiche Wohnungsbbedingungen in Altona bekommen.

4) Ein bessere Integrationspolitik für den Flüchtlinge, Migrant/innen, und allgemein für den Menschen mit Migrationshintergrund!

Mehr Freiheit, Toleranz, für eine multikulturelle Europäische Union, für eine transnationale interkulturelle Europäische Union!
Eine bessere Integrationspolitik für die Flüchtlinge, Ausländer/Innen und Migranten/Innen

5) Mehr Lohn für Alle, weniger Steuer!

Wenn die Preise der Konsumgüter steigern, sollte die Löhne angepasst werden!

Es ist skandalös, dass ein Fußballspieler bis zu 1 Million € verdient und eine Friseuse oder ein Handwerker nur zwischen 900 und 1400€ verdient! Sozialungerechtigkeit stoppen!

Mehr Freiheiten, Sozialgerechtigkeit und Sozialgleichheit!

www.sldp.eu! Jetzt Mitglied werden

Ich freue mich schon, wenn Ihr dabei seid!

Ich freue mich ebenfalls auf unseren politischen menschlichen sozialliberalen Debatten!

Ich bedanke mich schon für Ihre Unterstützung

Herzlichen Grüßen

Bérangère Bultheel

Politikerin/Parteigründerin SLDP

www.sldp.eu https: //www. youtube. com/watch?v= xceN9lCYDZk

25 Februar 2016 Körber Stiftung

Als engagierte Politikerin habe ich an diese politische Debatte teilgenommen.

Es reicht mit der Armut und dem unsozialen Zynismus Olaf Scholz!

Die verfehlte Integrationspolitik und Flüchtlingspolitik, die menschenunwürdige Gethoisierungspolitik Scholzs sowie das gescheiterte Größenwahnpolitik mit dem Projekt Olympia, zeigen, dass der Senat sowie der Bürgermeister Olaf Scholz die derzeitige politische, wirtschaftliche, kulturelle und internationale Herausforderungen des Bundeslandes Hamburg nicht meistern können, und sogar den Menschen in diesem Land große Schaden zufügen. Die Stadt Hamburg braucht eine menschwenwürdige Flüchtlingspolitik, sowie eine bessere Soziale Politik, in dem Sozialbenachteiligte Bürgerinnen & Bürger, sowie der Mittelstand gestärkt werden.

Die Stadt, also das Bundesland Hamburg braucht eine multikulturelle ausländerfreundliche, judenfreundliche, frauenfreundliche Sozialliberale Demokratische Politik. Die Stadt Hamburg braucht dementsprechend eine moderne sozialliberale Politik mit einem neuen politischen Wechsel.

Das ist der Grund, warum Ich als europäische Politikerin sowie als Bürgerschaftsabgeordnete-Kandidatin in 2015 infolge der Bürgerschaftswahl 2015 fest entschieden habe, eine neue Partei zu gründen: die Sozialliberale Demokratische Partei: SLDP. Für die Bundestagswahl 2017 werde ich also als erste deutsch-französische Bundestagsabgeordnete Kandidatin kandidieren, damit das Bundesland Hamburg sowie die Bürgerinnen und Bürger aus allen Kulturen, aus allen Einkommensklassen eine bessere multikulturelle sozialliberale demokratische Politik bekommen, wo mehr Freiheiten, sowie Sozialgerechtigkeiten sowie Sozialgleichheiten politische Realität werden.

Geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin/SLDP Parteigründerin

Bérangère Bulthe SLDP Parteivorsitzende, SLDP Bundesvorsitzende

Von Links: CDU-Fraktionsvorsitzende André Trepoll, Manfred Brandt von Mehr Demokratie e.V. und der Politikwissenschaftler Florian Grotz. Moderation: Peter Ulrich Meyer, Hamburger Abendblatt

Jetzt SLDP Mitglied werden! Für mehr Freiheiten, Sozialgerechtigkeit, Sozialbenachteiligte Menschen stärken! from Berangere Bultheel on Vimeo.

16 Februar 2016 10:00 bis 15:30

Handelskammer Hamburg, Konrad Adenauer Stiftung

Die Rolle der Stadt bei der Integration von Migranten & Migrantinnen: Chancen und Herausforderungen

Die Stadt der Zukunft - die Zukunft der Stadt

Als Ökolinksliberale Demokratin & Sozialliberale Demokratische Politikerin habe ich sowie hat SLDP an diese politische Veranstaltung aktiv teilgenommen. Für vielen Bürgerinnen & Bürger wirkt die neue Flüchtlingspolitik ungerechterweise wie ein politisches und kulturelles Erdbeben. Dennoch bildet das Ankommen der Flüchtlinge nach wie vor eine reale Chance sowie eine kulturelle & multikulturelle Bereicherung für die Politik und die Wirtschaft Hamburgs sowie für Deutschland & Europa. Der Anspruch auf eine funktionierende humanistische menschenfreundliche Asylrechtspolitik, sowie die erforderliche Anwendung des Dublins Abkommen sowie die Grundrechte der Flüchtlinge dürfen sowohl nicht verletzt werden als auch nicht verloren gehen. Deutschland sowie Europa müssen nach wie vor das Land sowie die politische Plattform der Willkommenskulturen bleiben. Als Politikerin unterstütze ich nicht das EU-Türkei Abkommen. Und zwar aus folgenden Gründen: Es kann nicht sein, dass unsere Europäische Union finanzielle Zuschüsse an die Türkei überweist, damit die Flüchtlinge nicht in der EU Ihre Asylanträge beantragen können. Diese ungleichberechtigte selektive Flüchtlingspolitik sowie die Außerkraftsetzung der Asylrechtspolitik erweisen sich als menschenrechtswidrig. Das EU-Türkei Abkommen stellt sich ebenfalls als völkerrechtswidrig heraus. In disem Abkommen werden faktisch und praktisch die Asyrechtspolitik der EU sowie das Dublin-Abkommen skandalöserweise per se außer Kraft gesetzt. Zusätzlich stellt sich die Türkei mit der radikalen islamistischen Regierungs Erdogans als kein demokratisches Land heraus, wo die EU unter solchen Umstände berechtigt wäre, internationale Abkommen abzuschließen. Die radikale islamistische Regierung Erdogans verletzt die Grundrechte sowie die Menschenrechte der türkischen Bevölkerung. Zahlreiche Journalisten werden unbegründet zur lange Jahren Haft verurteilt und willkürlich verhaftet. Die Pressefreiheit und Redefreiheit werden massiv unter Erdogans Politik mit den Füßen getreten. Abgesehen davon hat der Machthaber Erdogans unbestritten Ölgeschäfte mit den Terrororganisationen Daech IS sowie mit Al Nusra Brigade durchgeführt, was rechtlich sowie menschlich skandalös ist und politisch unvertretbar ist. Die radikale Islamistische Regierung Erdogans unterdrückt die kurdische Minderheit, genauso wie die Armenien damals. Erdogans simuliert eine scheinbare Bekämpfung des Terrors, und handelt unter Deckmantel der scheinbaren Bekämpfung des Terrorismus um unauffällig die kurdische Minderheit ethnisch zu säubern. Wir Europäer und Europäerinnen dürfen keine ethnische Säuberung dulden. Solche Verbrechen gegen die Menschlichkeit sollen für die Ewigkeit verbannt werden. Also Zeit, dass die EU politisch aufwacht. Die Menschenrechtsverletzungen, sowie die Verletzungen der Pressefreiheit und Meinungsäußerungfreiheit der radikalen islamistischen Regierung Erdogans dürfen nicht banalisiert oder geleugnet werden, nur weil die EU wirtschaftliche sowie politische Ziele hinsichtlich der Flüchtlingspolitik mit der Türkei vereinbaren möchte. Unsere multikulturelle Europäische Demokratische Werte, unsere vielfältige tolerante freiheitsorientierte westliche Prinzipien der Freiheit, Gleichheit,Toleranz... sowie unsere multikulturelle Demokratie Europas und die Beachtung der Grundrechte dürfen nicht wegen politischer kleiner Interesse und kleiner Machtkalküle an Erdogans Unrechtstaat verkauft werden. Also Europa Wach auf!

Gemeinsam müssen wir uns gegen alle Diktaturen, gegen radikale Islamismus,

gegen Rechtsradikalismus, gegen alle Nazis & Neonazis, gegen Nationalismus,

gegen religiöse Fanatismus, gegen Antisemitismus, gegen Menschenhandel,

gegen Prostitution, gegen Terrorismus mobilisieren! Wir wollen keine nationalistische rassistische Europäische Union der Kulturen-Apartheid. Wir wollen eine multikulturelle internationale Europäische Union gestalten, wo die Nationalismen sowie religiöse Fundamentalismus keinen Platz haben! Also Europa: Wach auf!

geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin/SLDP Parteigründerin

Frau Nancy Corbett, US-Generalkonsulin des US-Generalkonsulats in Hamburg

Frau Corinna Nienstedt, Geschäftsführerin der Handelskammer Hamburg

Prof. Dr. Hansmann, Mitgründer des Instituts für Industriebetriebsforschung, ehemal. Vizepräsident Universität Hamburg (2003-2007)

von Links: Prof. Dr Bukow, Herr Habbel Sprecher und Beigeordneter für politische Grundsatzfragen des Deutschen Städte- und gemeindebundes (DStGB), Frau Petra Lotzkat, Senatsdirektorin der behörde für Arbeit, Soziales, familie und Integration, mit dem exzellenten amerikanischen Moderator und Journalist Mr David Patrician, Frau Susan Fratzke, Programmkoordinatorin des Internationalen programms an Migration Policy Institute in Washington D.C., Frau Karin Prien, Mitglied der Hamburgischen Bügerschaft, CDU Bügerschaftsfraktion

11 Februar 2016

Öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungs-Ausschusses um 17:00 bis 23:00 CCH Hamburg Dammtor

"Hamburg: Multikulturelle Stadt & Stadt der Integration JA, Olaf-Scholz-Ghettos NEIN"

Als multikulturelle Linksliberale demokratische Politikerin habe Ich an die politische Debatte sowie an den Stadtentwicklungsausschuss hinsichtlich der Wohnungspolitik für dieFlüchtlinge und Schutzsuchende teilgenommen.

Als Politikerin sage ich ein klares Nein an die Gethoisierungspolitik Olaf Scholzs. Der Bürgermeister macht eine entrüstende Ghettospolitik für die Schutzsuchende und Flüchtlinge in Hamburg. Die menschenverachtende Containerpolitik Scholzs muss aufhören. Die Flüchtlinge benötigen menschenwürdige Unterkünfte, die Stadt Hamburg braucht eine echte menschenwürdige Wohnungspolitik. Olaf Scholz sowie die Senatspolitik behandeln die Flüchtlinge und die Schutzsuchende wie Menschen Zweiter Klasse. Die Flüchtlinge sollten nicht von der heimischen Bevölkerung abgeschottet werden, sondern innnerhalb der Bevölkerung wohnen, damit die Integrationspolitik effizient umgesetzt wird. Die Ausquartierung sowie die Abschottungspolitik der Flüchtlinge, die vom Hamburgischen Senat implementiert wurde, generieren Ausgrenzungstendenzen zwischen den Kulturen, sowie kulturelle Konflikte, interkonfessionellen Krisen und verhindern die Umsetzung einer erfolgreichen Integrationspolitik zwischen den Flüchtlingen sowie zwischen den Flüchtlingen und der Bevölkerung Deutschlands, Europas.

Menschen gehören nicht im Container, Menschen sind keine Waren. Deswegen muss die Containerpolitik Scholzs aufhören. Als Politikerin engagiere ich mich für die Umsetzung einer echten menschenwürdigen Wohnungspolitik, wo die Flüchtlinge mit der Bevölkerung das Recht zum Wohnen haben! SLDP sagt klipp & klar Nein zur Kulturabschottungen und NEIN zum Kulturen-Apartheid. SLDP fordert eine gemischte bunte multikulturelle europäische Demokratie, und eine multikulturelle Weltdemokratie. Das Interkulturelle und multikulturelle Zusammenleben zwischen allen Kulturen und der Bevölkerung Deutschlands & Europas soll als neue politisches tolerantes demokratisches Ideal einer modernen multikulturelle Gesellschaft fungieren.

geschrieben von Bérangère Bultheel Politikerin, Parteigründerin SLDP

1 Januar 2016

BUNDESTAGSWAHL 2017 GEMEINSAM FÜR EINE BESSERE ZUKUNFT!

Meine politische Rede für das neue Jahr!

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hamburg,

Zuerst möchte ich Ihnen ein schönes glückliches, gesundes und erfolgreiches Neues Jahr wünschen!

Begrüßt vor allem das neue Jahr vertrauensvoll und ohne Vorurteile!

Der ehemaliger amerikanischer Demokrat Adlai Stevenson sagte "Nicht die Jahre in unserem Leben zählen, sondern das Leben in unseren Jahren".

Viel ist im Jahr 2015 geschehen!

Die neue politische Herausforderungen müssen uns gemeinsam vereinigen und dürfen nicht uns spalten.

Im Jahr 2015 sind mehr als 1 Million Menschen von ihrer Heimat wegen Krieg, Armut, Verzweiflung geflohen. Diese Menschen sind nicht geflohen,weil sie eine Wahl hatten, diese Menschen sind geflohen, weil sie keine Wahl hatten.

Diese Menschen mussten wegen Krieg, Armut, Krankheit und Verzweiflung mit einem hauptsächlichen Feind kämpfen: der Tod und die ständige Ängste Ihr Leben zu verlieren. Diese Menschen sind in ihrer Heimat in einer unerwarteten Tragik gefallen und waren ständig zwischen dem Tod oder Ihrem Leben riskieren hin und her gerissen worden.

Und trotzdem flüchteten diese Menschen, ohne zu wissen, ob Ihre heimatlose Reise gelingen würde. Und vor allem riskierten oder riskieren diese Menschen weiter Ihr Leben, Ihre Heimat zu verlieren trotz der massiven unmenschlichen Fluchtbedingungen. Hunger, Durst, Erschöpfung, Krankheit, also die basische mangelnde Lebensgrundlagen begleiteten ständig diesen Flüchtlinge… Und noch dazu kamen noch zusätzliche Tragödien während ihrer Reise.

Nach der unerträglichen Kriegszustände in ihrer Heimat, mussten die Flüchtlinge die Schleuserkriminalität sowie mafiosenhafte Menschenhandelnetzwerke zusätzlich bekämpfen, die die tragische Situation, die Verzweiflung der Flüchtlinge gnadenlos ausbeuteten, um Ihr kriminelles kapital zu schaffen.

Diese Situation ist nicht annehmbar!

Und wir müssen uns gemeinsam nachhaltig einsetzen, um gegen Menschenhandel, gegen Schleuserkriminalität, gegen Prostitution, gegen Kriege, gegen Terrorismus, gegen Gewalt zu kämpfen. Menschenhandel, Prostitution, Schleuserkriminalität, Kriege, Gewalt, Terrorismus sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Menschenhandel, Prostitution, Schleuserkriminalität, Kriege, Gewalt, Terrorismus müssen für die Ewigkeit verboten werden.

Parallel dazu dürfen wir auch die zahlreiche tausende Flüchtlinge nicht vergessen, unter anderen Kinder wie Aylan Kurdi, die Ihre Leben ins Meer in einer dramatischen Art verloren haben.

Das Leben dieser zahlreichen tausenden Flüchtlinge wurde leider verloren, für immer gebrochen. Und die EU, Staaten im Nah-Osten hätten diese Dramen verhindern können, wenn Staaten erforderliches Handeln rechtzeitig in Gang gesetzt hätten. Einige Menschen wurden durch die Meeresströmungen in unmenschlichen Art weggefegt und wurden durch die gleiche Meeresströmungen leblos am Sandstrände zurückgebracht.

Unsere westliche Demokratie und die EU dürfen solche Dramen Nie wieder geschehen lassen.

Denn keine EU-Staaten lieferten rechtzeitig und ausreichend die erforderliche Hilfe und Rettungsmaßnahmen um diese Menschen vor Ort zu retten, und endlich dieses Drama ein Ende zu setzen. Die Machtlosigkeit und die Passivität der EU hinsichtlich der Flüchtlingskrise dauerten zu lange. Diese Handlungsunfähigkeit ist inakzeptabel für so eine modernes demokratisches soziales Land und Staatenverbund wie die EU.

Die EU muss also ihre Institutionen reformieren, demokratisieren, die Agentur Frontex muss neue Aufgaben und bessere Koordinierungsstelle einsetzen, um zukünftig, solche Dramen zu verhindern.

Aber nicht nur die EU, sondern auch die UNO muss UN-Missionen vor Ort einsetzen, um effektiv die Fluchtsachen zu bekämpfen.

Noch einmal wir dürfen Nicht vergessen: Diese Menschen riskierten Ihre Leben, um weiter zu leben, ohne zu wissen ob sie weiter leben werden. Diese Lebensbedingungen, die sich als keine menschenwürdige Lebensbedingungen erweisen, sind in unsere moderne Welt inakzeptabel. Stichwort für die Zukunft ist also: rechtzeitig humanistisch, politisch handeln um solche Menschheitsdramen zukünftig zu vermeiden.

Das Schicksal der Flüchtlinge ist nicht nur unendlich dramatisch, sondern erinnert uns auch an die tragische Zeiten des Zweiten Weltkrieges.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, wir dürfen nicht zulassen, dass Krieg und Kriegsrethorik in Europa wieder herrschen.

Krieg ist der Hauptfeind der Menschen und Frieden die einzige Lösung. Wir müssen den Krieg für die Ewigkeit ächten und der Krieg als das mögliche Mittel der politische Nebenlösung von gewalttätige Konflikte verbannen. Das politische Ziel muss in der Friedenserhaltung und in der friedlichen Konfliktlösung bleiben, so dass keine Kriege mehr in unseren Europäischen Union geschehen dürfen aber auch in keinen anderen Staaten der Weltgemeinschaft.

Gemeinsam müssen wir eine bessere Integrationspolitik schaffen, für den Menschen , die Ihre Heimat und Ihre Mitmenschen verlassen haben.

Wir müssen den Flüchtlinge die Chance geben, in Europa sich zu integrieren.

Denn Europa ist Ihre neue Heimat! Und deswegen müssen wir diese Willkommenskultur europaweit besonders stark fördern.

Als europäische Sozialliberale Demokratin, Politikerin möchte ich eine bessere Integrationspolitik von Flüchtlinge, Migrant/en/Innen und Ausländer/Innen umsetzen.

Die Stadt Hamburg hat einerseits in 2015 gemäß dem Königsteiner Schlüssel ca. 20131 Flüchtlinge empfangen laut der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration.

Und das ist eine gute Nachricht für eine weltoffene demokratische soziale Stadt wie die Stadt Hamburg.

Die Stadt Hamburg und der Senat haben andererseits dennoch keine ausreichende Integrationsmaßnahme in Gang gesetzt.

Das Leben der Flüchtlinge besteht nicht nur auf die basische Bedürfnisbefriedigung wie Essen, Trinken und irgendwelches Dach über den Kopf, sondern auf eine soziale Vergesellschaftung und eine vernünftige Sozialisierungspolitik für alle Flüchtlinge und grundsätzlich für alle Menschen, die sich in ähnlichem zustand befinden. Der Senat hat bis jetzt keine vernünftige Unterkunftspolitik und Wohnungspolitik umgesetzt.

Unser Bürgermeister Olaf Scholz verwechselt Notunterkünfte mit vernünftigen menschenwürdigen Unterkünften. Denn die Politik Olaf Scholz hat nichts zu tun mit einer zu erwartenden menschenwürdige soziale Wohnungspolitik. Der Senat scheitert also in der Umsetzung einer sozialen fairen Unterkunftspolitik für die Flüchtlinge.

Denn Liebe Bürgerinnen und Bürger, Wohncontainer stellen sich als keine nachhaltige vernünftige Wohnbaupolitik für die Flüchtlinge heraus, sondern fungieren Wohncontainer nur als vorübergehende Notlösung, die keine vernünftige langfristige Wohnbedingungen und Privatsphäre für die Flüchtlinge garantiert.

Flüchtlinge sind keine Waren, die nach China exportiert werden müssen, sondern brauchen die 20 131 Flüchtlinge menschenwürdige langfristige Unterbringungen und Wohnungen, um die reale konkrete Integration der Flüchtlinge umzusetzen.

Und die Stadt Hamburg kann sich die Integration der Flüchtlinge leisten, weil das Bundesland Hamburg einen Zuschuss vom Bund in höhe von 670€ pro Asylbewerber/In und pro Monat für das Jahr 2016 bekommen wird, was ein jährlicher Betrag von 170 Millionen Euro allein für die Umsetzung und Integrationspolitik der Flüchtlinge darstellt!

Ein anderer Aspekt ist die kulturelle, soziale und sprachliche Integration der Flüchtlinge im Alltag und in der Gesellschaft.

Die Flüchtlinge sind nicht von Krieg, Vertreibung, Armut geflohen, um mit dem rechtsradikalen und fremdenfeindlichen Gewalt und Hass von Rechtsextremisten in Deutschland konfrontiert zu werden.

Die vergangene Brandstiftungen in Sommer und Herbst 2015 , die Ausdruck von Ausländerhass verkörpern, müssen strenger bestraft werden.

Die Flüchtlinge brauchen Schutz und Sicherheit und dürfen nicht an rechtsradikale fremdenfeindlichen Hass und Gewalt ausgesetzt werden.

Denn Nazis & Neonazis sein, ist NICHT Deutsch sein. Nazis & Neonazis schaden Deutschland und Europa.

Deswegen werde ich mich politisch intensiv engagieren, um die NPD zu verbieten aber auch um alle andere Nazis & Neonazis rechtsradikale antisemitische Vereinigungen & Parteien zu verbieten.

Die Nazis & Neonazis sind eine Gefahr für den Frieden und die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, solche rechtsradikale Nazis & Neonazis Vereine müssen deswegen verboten werden! Und da begrüße ich ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ein Antrag für ein Verbotsverfahren der NPD eingeleitet zu haben.

Mit einem NPD Verbot und einem Verbot aller Neonazis rechtsradikale Vereine, so werden wir die Bundesrepublik, die Demokratie, Freiheit, die Sicherheit sowie unsere humanistische Werte langfristig schützen und aufbewahren.

Deswegen müssen wir uns europaweit soldarisch mobilisieren, um die rechtsradikale Nazis & Neonazis Plage zu verbieten.

Der Aufstieg nationalistische und rechtsradikale Bewegungen dürfen nicht banalisiert werden, wie die EU momentan scheint dieses Problem zu ignorieren.

SLDP fordert, dass alle Nazis & Neonazis Parteien & Vereine gesetzlich verboten werden müssen.

Die Machtlosigkeit, die Handlungsunfähigkeit und die Ohnmacht unserer Europäischen Union hinsichtlich des Aufstieges von einigen nationalistischen und rechtsradikalen Parteien ist erschreckend und skandalös.

Weder die EU-Kommission, das EU Parlament, oder der EU-Kommissionspräsident Juncker noch einzelne Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten haben bis jetzt jegliches Verfahren und Sanktionen gegen die rechtsradikale antisemitische fremdenfeindliche Regierung Orbans in Ungarn unternommen.

Die nationalistische rechtsradikale Regierung Orbans fungiert als undemokratische rechtsradikale Regierung, die die Menschenrechte sowie die EU-Menschenrechtscharta sowie die Grundprinzipien der Demokratie und der EU auf die Füße tritt.

In Ungarn sowie in anderen ehemaligen Ostblockstaaten werden Zäune gebaut, um die Flüchtlinge an die Grenze zu stoppen. Die Anwendung des Dublin Abkommens wird von den meisten neuen EU-Mitgliedstaaten Osteuropas abgelehnt oder sogar boykottiert.

Ungarn, Polen, Slowenien, Kroatien, die Tescheschiche Republik... weigern sich jegliche Anwendung einer Solidaritätspolitik für die Flüchtlinge. Diese gleiche Solidarität, die sie aber nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion selber von der EU bekam, .

Die Rechtsradikalisierung sowie diese zunehmende Nationalisierung einiger neue Ostblockstaaten sind inakzeptabel.

In Ungarn werden Flüchtlinge wie Kriminelle behandelt und inhaftiert, wenn sie das Land betreten.

EU-Länder, die Zäune bauen, verletzen grundsätzlich die Menschenrechte sowie die Grundprinzipien der Werte und Demokratie der Europäischen Union.

Solche nationalistisch-geprägte fremdenfeindlichen Länder, die direkt die EU Menschenrechtscharta sowie die Demokratie und Verfassungen verletzen, sollte sanktioniert werden oder sogar aus der EU austreten.

Wir dürfen auch nicht den Aufstieg der nationalistischen rechtsradikalen Partei "Front National" in Frankreich dulden, denn solche nationalistische rechtspopulistische Parteien spielen mit den Ängsten der Menschen, missbrauchen die Flüchtlingspolitik sowie die Integrationstatus der Ausländer/Innen, um Hass, Intoleranz und Gewalt ins Land zu verbreiten.

Die Demokratie, die Freiheit und die Solidarität müssen triumphieren. Der Rechtsradikalismus, Nationalismus und Rechtspopulismus müssen scheitern und werden scheitern.

Die EU muss die echte Werte der Freiheit, Gleichheit, Solidarität, der Willkommenskulturen und des Pluralismus sowie die Demokratie glorifizieren und jegliche Rechtsradikalismus und Nationalismus und Nationalisierungswahn bekämpfen.

Und das ist meine Devise des Jahres

Dass die Ozeane der Hoffnung und Humanismus die Mauern des Hasses und die Zäune der Ungerechtigkeit brechen.

Denn die EU darf nicht die Auge schliessen hinsichtlich der Intoleranz und Unmenschlichkeit der neuen Ostblockstaaten.

Deswegen muss die EU sehr schnell handeln, um die Rechtsradikalisierung sowie Nationalisierungstendenzen, sei es in Ungarn, in der neuen Ostblockstaaten oder neulich in Frankreich konsequent entgegenzutreten.

Andererseits dürfen die Dramen der Flüchtlingen mit dem Schicksal von anderen sozialbenachteiligten Menschen, hilfsbedürftige Menschen und Armen in Deutschland und in der Europäischen Union nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Die Armut, die Sozialungleichheiten, die Sozialungerechtigkeit müssen allgemein bekämpft werden.

Als Politikerin plädiere ich für einen neuen modernen multikulturellen sozialliberalen demokratischen Reformismus!

Sozialliberale demokratische Reformen für mehr soziale Gleichheit, mehr Sozialgerechtigkeit sowie eine angemessene Lebensqualität, ein fairer Lebensstandard sowie ein sozialgerechter Lebensunterhalt sollten für Alle, also für alle Bürgerinnen und Bürger, aber auch gleich für alle Inländer/Innen und Ausländer/Innen, sowie für alle EU Bürger/Innen und Nicht-EU Bürger/Innen gelten.

Wir müssen Solidarität und eine multikulturelle integrationsfähige Politik umsetzen, ohne die Gefahr des Terrorismus zu ignorieren.

Denn nur die Flüchtlinge, die sich zu unserem sozialliberalen demokratischen friedlichen Wertesystem bekennen, werden als erfolgreiche integrierte Flüchtlinge fungieren.

Das setzt auch voraus folgendes: Die Flüchtlinge müssen die Gleichheit zwischen Frauen und Männer, die Grundrechte der Verfassung aber auch Menschen mit anderen Denkweisen und Weltanschauungen, sowie Bürgerinnen und Bürger mit anderen Religionen oder ohne Religionen tolerieren und respektieren.

Und wir werden keine antisemitische und keine radikale islamistische fundamentalistische Sichtweise dulden.

Denn Deutschland & die EU, und vor allem wir Alle haben durch die Geschichte gelernt, dass wir unermüdlich gegen jegliche Form von Antisemitismus, gegen jegliche Form von Radikalen fundamentalistischen Islamismus, sowie gegen Terrorismus kämpfen müssen.

Wir werden also kein Antisemitismus, keinen radikalen Islamismus sowie keinen Terrorismus sowie keinen Rechtsradikalismus dulden. Die Attentate in Paris waren ein Angriff auf unsere Demokratie und auf unsere Freiheit. Solche grausame Attentate dürfen Nie wieder geschehen. Weder in Frankreich noch woanders in Europa! Denn wir vergessen bis heute nicht die Opfer von Paris und wir dürfen die Opfer der Attentaten in Paris und allgemein die Opfer von Terrorismus Niemals vergessen

Andererseits dürfen wir keine Naivitätspolitik anwenden, denn wir wollen Nicht, dass einige vereinzelte religiöse Fanatiker oder radikale islamistische Fundamentalisten das Asylrecht missbrauchen, um Attentate in Europa zu planen.

Unsere EU-Institutionen müssen also wachsam bleiben, um zu verhindern, dass Terroristen die Flüchtlingspolitik missbrauchen und sich als "falsche Flüchtlinge" tarnen, um Attentaten zu machen. Unsere Behörde müssen weiter effizient gegen Terrorismus kämpfen, und gleichzeitig die Flüchtlingspolitik und die Integration der Flüchtlinge in Einklang mit der Freiheit, Menschlichkeit und Sicherheit umsetzen.

Wir müssen also eine gemischte Politik umsetzen, also eine gemischte Politik gewährleisten, zwischen einer effizienten europäischen internationalen Sicherheitspolitik, die sich effizient gegen Terrorismus, gegen radikalen islamistischen Fundamentalismus und

gegen Rechtsradikalismus einsetzt und andererseits eine humanistische, weltoffene, tolerante sozialliberale demokratische Politik, die Hilfe gemäß einem erweiterten Dublin Abkommen an alle Flüchtlingen und Menschen auf der Flucht gewähren muss, sowie eine bessere Integrationspolitik der Flüchtlinge, Migrant/en/Innen und Ausländer/Innen in der Bundesrepublik sowie europaweit gestaltet.

Liebe Bürgerinnen und Bürger Wir schaffen all diese sozialliberale demokratische Zielen.

Wir werden es aber nur diese soziale politische Ziele schaffen, wenn wir uns gemeinsam für eine bessere Zukunft vereinigen und dementsprechend gemeinsam sozialliberal sowie demokratisch handeln.

Gemeinsam für eine bessere Zukunft mit Toleranz, Humanismus & Solidarität

Gemeinsam für eine bessere Zukunft für mehr Wohlstand, Gleichheiten und Sozialgerechtigkeit!

Für eine weltoffene, multikulturelle, sozialgerechte Zukunft! Es Lebe die Demokratie & die Freiheit! Es lebe die Europäische Union!

Ich danke schon ganz herzlich alle Bürgerinnen und Bürger, die, Aufmerksamkeit auf meine politische Rede gewidmet haben.

Ich hoffe, meine politische Worten können Hoffnung für alle Menschen geben, die Hoffnung brauchen!

Denn ich möchte Hoffnung geben, für diejenige die keine Hoffnung mehr haben, weil sie sich von der derzeitigen Regierung enttäuscht fühlen!

Ich danke Dir/Ihnen schon für Deine/Ihre Unterstützung

Gemeinsam sind wir sozialliberal politisch stark!

Auf Wiedersehen

Bis zum nächsten mal

Geschrieben von Bérangère Bultheel Sozialliberale Demokratin Politikerin

ÖKOLINKSLIBERALE DEMOKRATISCHE PARTEI

ÖLDP

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Der § 3 der UN-Menschrechtscharta sagt klipp & Klar

Tag: Sonntag, 1 Juli 2018 Uhrzeit: ab 19:00 Uhr Ort: Café Katelbach, Große Brunnenstraße 60, in Altona

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